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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. September 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 3 Abschnitt Referat: für Arbeit und Wirtschaft „Vergabe von städtischen Grundstücken“ in ein Anhörungsrecht
2.
Änderung des Anhörungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: „Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ in ein Entscheidungsrecht
3.
Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 5 Abschnitt Referat für Bildung und Sport: „Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen“ in ein Anhörungsrecht
4.
Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 15 Abschnitt Referat: für Stadtplanung und Bauordnung „Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist“ in ein Anhörungsrecht
5.
Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung „Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung“ in ein Anhörungsrecht.
5
Allgemeine Themen
1.
AbgesetztVerkehrskonzept Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr (NSQ) - Information über die kommende Beschlussvorlage
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
Stichpunkte zu Altstadt/Hackenviertel, Bürgeranfrage
2.
Anzahl und Unterbringung der Fahrradstellplätze im modernisierten Wilhelmsgymnasium
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Dr. Markus Hundemer: Verunstaltende Werbung in der Altstadt unterbinden
2.
Antrag der SPD-Fraktion, Initiative Herr Püschel, Stolpersteine im BA 1 Gebie
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Tektur Sendlinger Str. 46: Umbau, Sanierung, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Büro- und Geschäftshauses / Kreuzstr. 17: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
2.
Vorbescheid Mariannenstr. 5: Errichtung eines Hofgebäudes
3.
Ländstr. 3: Sanierung und Modernisierung eines denkmalgeschützten Wohngebäudes, Ausbau des Speicherbodens, Anbau eines Aufzugs im Innenhof
4.
Tektur Oberanger 16: Neubau eines Büro- und Geschäftshauses
5.
Vorbescheid Oettingenstr. 40 (vertagt aus 2015.07 B 3.1.14 N und 2015.08 B 3.1.13)
6.
Vorbescheid Klosterhofstraße 4: Änderung / Aufstockung und hofseitige Anbauten – Vorbescheid (Variante 1 Mansardendach – Variante 2 Staffelgeschosse) vertagt aus 2015.08 B 3.1.7
7.
Frauenstr. 7: Aufstockung eines Wohn-, Geschäfts- und Bürohauses
(vertagt aus 2015.07 B 3.1.6)
8.
Vorbescheid Dianastr. 1: Neuerrichtung 1. und 2. DG
9.
Vorbescheid Neuhauserstr. 41, Neubau Geschäftshaus Neuhauserstr. 41 sowie Sanierung, Teilabbruch, Umbau und Nutzungsänderung Geschäftshaus Herzog-Wilhelm-Str. 1
10.
Viktualienmarkt: Abt. II Umbau einer Gaststätte mit Erweiterung des Wirtsgartens, befristet auf 5 Jahre (vertagt aus 2015.07 B 3.1.7)
11.
Vorbescheid Marienstr. 14-16, Aufstockung eines Bürogebäudes um ein Geschoss mit Nutzung als zwei Wohneinheiten oder als Büro
12.
Löwengrube 10: Ausbau 2. DG (1.+2. Ebene), Einrichtung von Gauben, Nutzungsänderung 1.DG: 2 Wohnungen zu Büros, Projektvorstellung durch Bauherrin/Architekt
3.2
Sonstige
1.
Schriftliche Anfrage im Stadtrat: Wiederherstellung des Fischbrunnens vor dem Münchener Rathaus in seiner ursprünglichen Form?
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen: Nächtliche Lärmbelästigung im Tal
2.
Bürgeranliegen: „Bettlersituation“ an der Hl. Geist Kirche
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
„Bar Levante“, Odeonsplatz 14, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
Herzogspitalstr. 10, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
2.
Odeonsplatz 11, Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
3.
Sonnenstr. 17 (Eingang Seite Josephspitalstr.), Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
2.3
Sonstige
1.
Minimierung der Musiklautstärke beim Kulturstrand der Urbanauten 2015 am Vater-Rhein-Brunnen, Beschlussvorlage des KVR zur Erledigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00398 aus der Bürgerversammlung Au-Haidhausen am 26.02.2015
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Karlsplatz – Münchner Eiszauber vom 20.11.2015 bis 17.01.2016
2.
München Marathon am 11.10.2015 und Trachtenlauf am 10.10.2015
3.
Ungarischer Markt vom 08. bis 11.10.2015 auf dem Rindermarkt
4.
Veranstaltung „Brot und Fische“ am 25.10.2015 auf dem Odeonsplatz
5.
Info-Veranstaltung des DLRG am 28.11.2015 auf dem Odeonsplatz
6.
Lange Nacht der Münchner Museen am 17.10.2015
7.
Info Veranstaltung anlässlich des 45-jährigen Bestehens der Scientology
Kirche in Bayern am 30.09.2015 am Richard Strauss Brunnen
8.
Fotoausstellung „FotoDoks“, 14.10-01.11.2015 im Marienhof
3.2
Sonstige
1.
Anhörung für Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund und in städtischen Grünanlagen für die Aktion „Play me, I'm yours 2015“, 8.10-25.10.2015, verschiedene Standorte
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
Viktualienmarkt: Beschwerden der Marktkaufleute über aggressive Radfahrer
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Verkehrsspiegel Widenmayerstr. gegenüber Rosenbuschstr./Crusiusstr./Paradiesstr.
2
Entscheidungen
1.
(E) Anbringung von Hinweisschildern für den Stadtteil Lehel
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00329 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 04.12.2014
-
14-20 / E 00329
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04037
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 329
3
Anhörungen
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Gewürzmühlstr.
2.
Stellungnahme des BA 1, Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- und Sternstr., Verbesserung des öffentlichen Umfeldes im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben Oettingenstr. 6-8 (vertagt aus 2015.02 D 3.1)
3.
Anregungen beim Austausch der Lichtsignalanlage Sonnenstr./Postscheckamt
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag der CSU-Fraktion, Initiative Dr. Markus Hundemer: Einrichtung eines Kinderspielplatzes auf dem Marienhof
2.
Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in der Pestalozzistr. 2-4
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Theater Hofspielhaus
Theaterstück "Die Sphinx von Giesing" im Oktober/November 2015
14-20 / V 04075
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 für das Theaterstück "Die Sphinx von Giesing" im Oktober/November 2015 vom Theater Hofspielhaus in Höhe von 4.660,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V.
Figurentheaterfestival „Anfänger“ vom 11. bis 14.03.2016
14-20 / V 04121
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 1 in Höhe von 800,00 € für das Figurentheaterfestival „Anfänger“ vom 11. bis 14.03.2016.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Erbbaurecht Müllerstr. 2-6, Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02960
3.
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2015, Baustelleneinrichtung an der Herzog-Wilhelm-Straße Lfd. Nr. M 02963/15
4.
Vollzug der Wassergesetze, Beschränkte Erlaubnis nach Art. 15 Bayerisches Wassergesetz, Bauvorhaben Sendlingerstr. 46 / Kreuzstr. 17
5.
Nutzungsänderung und Umbau Pilotystr. 8 / RGB, Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6.
Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums, Thierschstr. 46, Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrats vom 17.06.2015, Sitzungsvorlage: V03311
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2102 Sattlerstr. (beiderseits) zwischen Fürstenfelderstr. Und Färbergraben, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015, Sitzungsvorlage: V03481
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Lärm- und Geruchsbelästigung durch Entlüftung der Lagerkeller unter dem Viktualienmarkt,
Antwortschreiben der Markthallen München sowie des Referats für Gesundheit und Umwelt zu einem Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung vom 21.07.2015
6.
Belästigung der Anwohner durch Gäste vor der Gaststätte „Sausalitos“ und durch aggressive Bettler; Antwort der Polizeiinspektion 11 auf ein Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung vom 21.07.2015
7.
Eilentscheidung des Vorsitzenden zur/zum:
- Stadtraumprojekt „Shabbyshabby Apartments“, Apartment „M6“ - zugestimmt
- Ander Art Festival, 26.09.2015, Odeonsplatz – zugestimmt
- Bauernmarktmeile, 27.09.2015, Odeonsplatz/Ludwigstr. – zugestimmt
- Infoveranstaltung „Parking Day 2015“, 18.09.2015, Schrammerstr. - zugestimmt
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
- Privat (Bus-)straße durch den Englischen Garten (zwischen Thiem- und Tivolistraße): Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h
2.
BA-Antrag „Ameisenplage beim Spielplatz Reitmorstr. / Am Gries“, BA-Antragsnr. 14-20 / B 01431 des BA 1 vom 21.07.2015, Antwortschreiben Gartenbau (Unterhalt Nordost, Bau-G2)
3.
Toilettenanlage im Maßmannpark, Öffentliche Toiletten in Grünanlagen / Spiel- und Bolzplätzen, Beschlussvorlage des Bauauschusses vom 22.09.2015
4.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016, Ergänzung 28.07.2015
5.
Mobilität in Deutschland 2016, Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage: V03899
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.
Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Automatischen Externen Defibrillationsgeräten durch das Kreisverwaltungsreferat
3.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit, 7. Standortbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V03729, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 12.08.2015
4.
Bürgerhaushalt
14-20 / B 01224
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
REGSAM – Ein starkes netzwerk für München, Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung, Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle