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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. Dezember 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
Anhörungsrecht der BAs bei Neuvermietung städtischer Immobilien, Antrag des BA 17
2.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den BAs mehr Entscheidungsrechte übertragen. Antrag des BA 16, Änderung der BA Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt RGU „Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)“ in ein Anhörungsrecht.
3.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den BAs mehr Entscheidungsrechte übertragen. Antrag des BA 16, Änderung der Anlage BA Satzung Ziffer 19, Abschnitt Kommunalreferat von: „Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A“ in: „Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch (...) A“
4.
Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes (Vorberatung in allen UAs)
5.
Bürgerversammlungsempfehlung, Einwohnerversammlung zum Verkehrsversuch Fußgängerzone Sendlinger Straße
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Weinstraße 6, Neubau eines Geschäfts- und Bürogebäudes
2.
Altheimer Eck 1, Nutzungsänderung: Ladengeschäft zu gastronomischem Betrieb mit Alkoholausschank und Schließung einer Deckenöffnung für eine nicht genehmigte Treppe
3.
Seitzstraße 8, Sanierung, Umbau und Erweiterung des Büro- und Wohnhauses mit Tiefgarage
4.
Residenzstraße 2, Sanierung und Umbau für Büro/ Verwaltung, Einzelhandel, Gastronomie und Wohnen
5.
Reitmortsraße 17, Umbau EG mit Errichtung eines Rückgebäudes sowie Wohnungszusammenlegung im 5. OG + DG
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, organisiertes Betteln im Tal
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Tian“, Frauenstraße 4
2.
Genehmigung einer Freischankfläche, Bar „Paisano“, Färbergraben 10
3.
Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Zum Franziskaner“, Bericht und Entscheidung nach Ortstermin vom 24.11.2015
2.2
Sondernutzungen
1.
Genehmigung einer neuen Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, „WMF AG“ Weinstraße 4
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Weihnachtliche Veranstaltung im Innenhof des Isartors ab 2016, Ausnahme von Veranstaltungsrichtlinien
2.
Inthronisation des Narhalla-Faschingsprinzenpaares auf dem Marienplatz am 09.01.2016
3.
Informationsveranstaltung mit Sammlung der BRH Rettungshundestaffel Oberbayern e.V am 19.12.2015 auf dem Odeonsplatz
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Bürgeranliegen, Verkehrssituation in der Prälat-Zistl-Straße
2.
Bürgeranliegen, Feedback zur BA Sitzung vom 17.11, Thema Sendlinger Straße
3.
Bürgeranliegen, Fußgängerzone Marienplatz, Vorschlag für Radverkehr
4.
Bürgeranliegen, Keine Auflösung der Bushaltestelle der Linie 52 am Marienplatz
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung, Beschilderung mit Gefahrzeichen „Kinder“ und Zusatzzeichen „Schule“, Blumenstraße, südwestlich Corneliusstraße
2.
Antrag auf Baumfällung, Seitzstraße 9
3.
Anhörung zum Beschlussentwurf Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung Sitzungsvorlagennr. V01203
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
Stolpersteine: Neue Entwicklungen, weitere Aktivitäten?
2.
Einflussnahme Kulturprogramm Kulturstrand
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Stellungnahme des BA zur Beschlussvorlage Fortschreibung des Standortkonzeptes „Kulturstrand“ 2016ff., Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V04729 (siehe auch C 4.6)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Baulisten
2.
Stellungnahme RSB/Lokalbaukommission, Handeinträge bei Bauvorhaben Kreuzstraße 17
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1975, Neuhauser Straße, Kapellen-, Maxburg- und Ettstraße, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 (SB), Sitzungsvorlagennr. V04350
4.
Ensemble Altstadt München: Leitlinien zum Planen und Bauen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
5.
Neuordnung der Bauberatung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
6.
44. Fassadenwettbewerb, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
7.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Hinweis / Ergänzung vom 30.10.2015
8.
Konzeption „Freiraum M 2030“, Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
9.
Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitverfahren, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
10.
Kommunales Wohnungsbauprogramm, Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke, Pestalozzistr. 2, Beschluss des Sozialausschusses vom 03.12.2015
11.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015-2019, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
12.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019, diverse Vorhaben, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
13.
Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtgebieten, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
14.
Veräußerung von Immobilien der Stadtwerke München GmbH, Blumenstraße 19, Müllerstraße 18, Blumenstraße 28, Unterer Anger 3 und Einsteinstraße 28
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Erlaubnisbescheide
2.
Versammlungsanmeldungen
3.
Drehgenehmigungen
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
Stellungnahme des KVR zum Bürgeranliegen „Lärm am Praterstrand“
6.
Fortschreibung des Standortkonzeotes „Kulturstrand“ 2016 ff., Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses (VB) vom 17.11.2015
7.
Stellungnahme des KVR zum Bürgeranliegen „Abstellflächen für Fahhräder zur Vermietung / Stadtführungen“
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Freigabe des Radverkehrs in der Fußgängerzone zu Nachtzeiten
2.
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.11.2015
3.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Maßnahmen zur Schulwegsicherheit im Umfeld des Interimsbaus des Wilhelmsgymnasiums
4.
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
5.
Fortschreibung multimodales Gesamtverkehrsmodell, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
6.
Odeonsplatz erweitern, Fußgängerzone oder Shared Space für die Brienner Straße / Gestaltungsideen Odeonsplatz und südliche Ludwigstraße, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
7.
Verkehrsrechtliche Anordnung, Sonderparkplatz für Schwerbehinderte, Gewürzmühlstraße 10
8.
Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für gelungene Inklusion, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
9.
a) Sendlinger Straße – Verkehrsversuch Fußgängerzone im Teilabschnitt zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor, b) Fußgängerzone Sendlinger Straße fortführen und vervollständigen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015 (SB), Sitzungsvorlagennr. V04380
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Stadtbezirksübersicht Bestand + Planungen Flüchtlingsunterkünfte in München
2.
Jugend im öffentlichen Raum – Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.10.2015
3.
Haushaltsplan 2016, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration, des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes, der Zentrale, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2015
4.
1. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“, Vorabinformation