RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 01.06.2024 12:24:57)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. März 2015, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 01 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 Mücnhen
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
Mieterbeiratswahl 2015 – Entsendung eines Mitgliedes
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
Stilllegung von langfristigen Baustelleneinrichtungen in der Sendlinger Straße vermeiden, BV-Empfehlung Nr. 14-20/E 00346 (Ziffer 2) vom 04.12.2014, Beschlussvorlage Nr. 14-20/V V 02419 des Kreisverwaltungsreferats
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Dienerstr. 20: Umbau und Aufstockung eines Büro- und Geschäftshauses – Vorbescheid (vertagt aus 2014.05 B 3.1.5)
2.
Riedlstr. 3: Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit dreigeschossigem Parksystem – Vorbescheid (vertagt aus 2015.02 B 3.1.5, Bauherr zu UA-Sitzung eingeladen!)
3.
Müllerstr. 26: Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
4.
Maximilianstr. 30-30a: Nutzungsänderung von Stehimbiss mit Ladenverkauf in Gaststätte (RGB)
5.
Mariannenstr. 5: Umbau einer Wohneinheit, Aufstockung und Neuerrichtung eines Dachgeschosses
6.
Residenzstr. 7: Umbau eines Ladengeschäfts im EG und Nutzungsänderung von Bürofläche zu Laden im 1. OG - Tektur
7.
Theatinerstr. 8: Nutzungsänderung Einzelhandelsfläche/1. OG mit Umbaumaßnahmen – Vorbescheid
8.
Sattlerstr. 1: Teilnutzungsänderung und Umbau „Wohnungen und Büro“ in „Boardinghaus“ sowie „Büro und Geldautomatenraum“ in „Espresso-Bar“ im Erdgeschoss - Tektur
9.
Josephspitalstr. 6: Vordergebäude: Nutzungsänderung zweier Wohnungen in eine physiotherapeutische Praxis
10.
Dultstr. 1: Umbau mit Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses sowie Nutzungsänderung einer Gastronomieeinheit in eine Apotheke - Tektur
11.
Frauenplatz 2: Erweiterung der Freischankfläche, Einbau von Schirmsockeln
3.2
Sonstige
1.
Steinsdorfstr., zwischen Zweibrückenstr. und Ländlstr., Fahrbahnsanierung (vertagt aus 2015.02 B 3.2.5 N)
2.
Widenmayerstr. 36-46, zwischen Rosenbuschstr. und Ifflandstr., Fahrbahnsanierung
3.
Von-der-Tann-Straße (Südseite), zwischen Hausnr. 5 und Franz-Josef-Strauß-Ring, Fahrbahnsanierung
4.
Isartorplatz, zwischen Frauenstr. und Thomas-Wimmer-Ring, Fahrbahnsanierung
5.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
Kardinal-Faulhaber-Str. 10, Gaststätte „Pageou“, Errichtung einer Freischankfläche
2.
Tal 8, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (vertagt aus 2015.02 C 2.1.2 N)
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
Spielabende des Sportamtes, Marienhof, jeden Sonntag von Mai bis Oktober 2015
2.
Japanfest, Englischer Garten am Japanischen Teehaus, 19.07.2015
3.
Nachtrag zum Kunsthandwerkermarkt vom 12.03.-15.03.2015 auf dem Sendlinger-Tor-Platz
4.
Italienischer Markt vom 12.04.-22.04.2015 auf dem Sendlinger-Tor-Platz
5.
Veranstaltung „60 Jahre SOS-Kinderdorf“ am 13.05.2015 auf dem Odeonsplatz
3.2
Sonstige
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Bachmaier, Herr Louis, Herr Stadler, Herr Weigler: Anfrage beim KVR nach den Folgen der Hugendubel Baustelleneinrichtung am Marienplatz für Bus- und Radverkehr
2.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, Initiative Frau Bachmaier, Herr Louis, Herr Stadler, Herr Weigler: Anfrage beim KVR nach den Folgen der Hugendubel Baustelleneinrichtung am Marienplatz für Bus- und Radverkehr
3.
Antrag der CSU-Fraktion vom 29.01.2015, Initiatorin Frau Heiter-Dieses: Anbringung von Hundeverbotsschildern auf Kinderspielplätzen
2
Entscheidungen
1.
(E) Maßnahmen zur Lärmminderung und zum Schutz Jugendlicher am Eisbach
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00350 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 1 – Altstadt Lehel am 04.12.2014
-
14-20 / E 00350
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02347
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
2.
(E) Trommelverbot im Südteil des Englischen Gartens und Verlegung in den Bereich zur Omnibusstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00328 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 04.12.2014
-
14-20 / E 00328
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02443
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
-/-
3.
(E) Aufstellen von Abfalleimern im Isarnahen Bereich
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00341
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel
am 04.12.2014
-
14-20 / E 00341
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02366
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00341:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel hat
am 04.12.2014 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach
mehr Abfallbehälter aufgestellt werden sollen, weil im Bereich der
Zweibrückenstraße durch die Fast-Food-Betriebe mehr Abfall anfällt.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Anzahl und Größe der Abfallbehälter sowie die Häufigkeit der Ent-
leerungsleistungen sind ausreichend und entsprechen dem
Abfallaufkommen. Das Baureferat wird im Frühjahr 2015 die Abfallbe-
hälter-Situation im Umfeld der Zweibrückenstraße erneut überprüfen
und bei einer Veränderung der örtlichen Gegebenheiten bzw. des
Abfallaufkommens umgehend reagieren.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abfallbehälter
4.
(E) Bepflanzung in der Sendlinger Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00344
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 Altstadt-Lehel
am 04.12.2014
Begrünung in der Sendlinger Straße
(Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00349
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 Altstadt-Lehel
am 04.12.2014
-
14-20 / E 00349
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00344
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02442
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00344 und Nr. 14-20 / E 00349:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel hat
am 04.12.2014 die anliegenden Empfehlungen beschlossen,
wonach das Erscheinungsbild der Pflanzgefäße in der Sendlinger
Straße verbessert werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Ein Austausch der Hainbuchensäulen in den Pflanzgefäßen in der
Sendlinger Straße ist bereits vorbereitet und erfolgt im Frühjahr 2015.
Die Pflege und die Reinigung der Pflanzgefäße werden optimiert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Pflanzgefäße
- Hainbuchensäulen
5.
(E) Blockierung von Parkplätzen durch Mülltonnen
in der Altstadt vermeiden
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00345
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 –
Altstadt-Lehel am 04.12.2014
-
14-20 / E 00345
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02346
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Blockieren von Parkplätzen durch Mülltonnen
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00345 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel am 04.12.2014
Inhalt
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00345 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 – Altstadt-Lehel fordert in Nr. 1), dass der Abfallwirtschaftsbetrieb München bzw. die Hausmeister darauf hingewiesen werden, Abfalltonnen nicht langfristig auf Stellplätzen abzustellen.
Entscheidungsvorschlag
Das Bereitstellen von Abfallbehältern am Abfuhrtag ist für eine geregelte Hausmüllentsorgung notwendig. Ein Abweichen von dieser Praxis in der Altstadt kann deshalb nicht erfolgen.
3
Anhörungen
1.
Adelgundenstr. 17, Antrag auf Baumfällung
2.
Verbreiterung der Gehbahn vor Triftstraße 10 (vertagt aus 2015.02 D 3.3)
3.
Salvatorstr. 2, Antrag auf Baumfällung einer Robinie
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
Einladung eines Vertreters der Stelle für Interkulturelle Arbeit zur nächsten Sitzung (siehe 2015.02 G 1)
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
Beitritt zur Initiative „München heißt Flüchtlinge Willkommen“ bzw. zum Münchner Bündnis für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat, Information der Fachstelle gegen Rechtsextremismus
2.
Umstellung der Software für die Bezirksausschuss-Homepage, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00347 des Bezirksausschusses 8 – Schwanthalerhöhe vom 16.09.2014
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) – Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01341 des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.02.2015
3.
Wohnungsmarkt / Boardinghäuser im Bezirk 1 Altstadt-Lehel, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00793 vom 20.01.2015, Antwortschreiben der Lokalbaukommission
4.
Bauvorhaben Dienerstr. 20, Abdruck des Vorbescheids
5.
Erbbaurecht, 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel, Müllerstr. 2, Nutzung von Leerstand, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01671 der Vollversammlung vom 28.01.2015
6.
Bebauungsplan Kardinal-Faulhaber-Str., Prannerstr., Salvatorstr., Rochusstr., BA-Antrag Nr. 14-20/B 00444 vom 14.10.2014, Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
7.
Planfeststellungsverfahren für den Umbau des U-Bahnhofs Sendlinger Tor, Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an die Regierung von Oberbayern
8.
Bauvorhaben Riedlstr. 3, Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
9.
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) – Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01341, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.02.2015 (SB)
10.
Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100 % zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis, BV-Empfehlung Nr. 14-20/8E 00276 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 13.11.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02362, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate, Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing Nr. 14-20/B 00835 vom 03.02.15
6.
Kunst im öffentlichem Raum -Weißer Lotus, Marienhof vom 12.05.-31.07.2015
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen:
2.
Radwegverbindung vom Tal zum Marienplatz, Antrag Nr. 08-14 / A 04198 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.04.2013, Abdruck einer Zwischeninformation des Baureferates
3.
Aufnahme von Straßen und Plätzen in der Messestadt Riem in das Vollanschlussgebiet der städtischen Straßenreinigung, Änderung der Straßenreinigungssatzung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02025 für den Bauausschuss am 20.01.2015
4.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BimSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung, Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV, Karolinenstr. zwischen Lerchenfeldstr. und Widenmayerstr.
5.
Durchfahrt Altes Rathaus – das Verkehrschaos entschärfen! Antrag Nr. 08-14/A 05297 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FW/ÖDP/BP vom 02.04.2014, Antwortschreiben des Baureferates (mit Bezug zu BA-Antrag Nr. 14-20/B 00383 vom 23.09.2014, Verlegung des Radwegs zwischen Sparkassenstr. und Burgstr.)
6.
Einrichtung des Gefahrenzeichens „Kinder!“ (StVO Nr. 136) in der Oettingenstraße vor der Einmündung Seeaustraße, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00592 vom 18.11.2014, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
7.
Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen; BV-Empfehlung Nr. 14-20/E 00062 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe am 24.06.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01965, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.
Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober, KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02462, Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 11.03.20145 (SB)
3.
Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02233, Beschlussvorlage des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 11.03.2015 (VB)
4.
Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum, BV-Empfehlung Nr. 08-14/E 0147 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern am 26.09.2012, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 002269, Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)