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Sitzungs-Informationen

Montag, 20. April 2015, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Caritas München-Freising e.V. Fahrkarten für den Öffentlichen Personennahverkehr für MoosacherInnen in Not

14-20 / V 02757 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für Fahrkarten für den Öffentlichen Personennahverkehr für MoosacherInnen in Not vom Verein Caritas München-Freising e.V. in Höhe von 1.000,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Musiktheaterprojekt" Mittelalterliches Musiktheaterprojekt am 31.07. und 01.08.2015

14-20 / V 02880 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für ein Mittelalterliches Musiktheaterprojekt am 31.07. und 01.08.2014 von der Initiative "Musiktheaterprojekt" in Höhe von 3.000,00 Euro.
3.
(E) Errichtung einer Fahrradwegkennzeichnung auf den Bürgersteigen der Andernacher Straße

  • 14-20 / E 00230 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02636 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 230
4.
(E) Transparenz im Bezirksausschuss Empfehlung Nr. 14-20/ E 00249 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 – Moosach vom 23.10.2014

  • 14-20 / E 00249 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02815 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Empfehlung betrifft einen Vorgang, der nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO zu den laufenden Angelegenheiten zu zählen ist. Da es sich um eine Empfehlung einer Bürgerversammlung handelt, die in ihrer Bedeutung primär auf den Stadtbezirk begrenzt ist, muss diese nach § 9 Abs. 4 der Bezirksausschuss-Satzung vom zuständigen Bezirksausschuss behandelt werden.
5.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 10 Moosach Widmung einer Teilstrecke des Agnes-Pockels-Bogens

14-20 / V 02577 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Widmung Inhalt Darstellung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag Der Widmung der Teilstrecke des Agnes-Pockels-Bogens zwischen 140 m östlich der Emmy-Noether-Straße (= km 0,140) und der Südostecke bei Haus Nr. 16 (= km 0,565) zu einer Ortsstraße wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Emmy-Noether-Straße - Bebauungsplan Nr. 1927 a - Straßenbaubehörde
6.
(E) Halteverbot in der Pelkovenstraße OEZ Empfehlung Nr. 14-20 / E 00232 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach am 23.10.2014

  • 14-20 / E 00232 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02719 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00232: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach hat am 23.10.2014 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach in der Pelkovenstraße an der Ausfahrt des OEZ bei den zwei Halteverbotsplätzen Poller installiert werden sollen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Dem Wunsch nach Aufstellung von Pollern bei den zwei Haltever- botsplätzen an der Ausfahrt des OEZ in die Pelkovenstraße kann gemäß Vortrag nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: - Poller

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Entsch. OB: Verw.vorschlag wird gefolgt.)
6.
Anhörungen
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
8.
Unterrichtungen