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Sitzungs-Informationen
Montag, 20. April 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 10 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, 80992 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Caritas München-Freising e.V.
Fahrkarten für den Öffentlichen Personennahverkehr für MoosacherInnen in Not
14-20 / V 02757
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für Fahrkarten für den Öffentlichen Personennahverkehr für MoosacherInnen in Not vom Verein Caritas München-Freising e.V. in Höhe von 1.000,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Musiktheaterprojekt"
Mittelalterliches Musiktheaterprojekt am 31.07. und 01.08.2015
14-20 / V 02880
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 10 für ein Mittelalterliches Musiktheaterprojekt am 31.07. und 01.08.2014 von der Initiative "Musiktheaterprojekt" in Höhe von 3.000,00 Euro.
3.
(E) Errichtung einer Fahrradwegkennzeichnung auf den Bürgersteigen der Andernacher Straße
-
14-20 / E 00230
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02636
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 230
4.
(E) Transparenz im Bezirksausschuss
Empfehlung Nr. 14-20/ E 00249 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 10 – Moosach vom 23.10.2014
-
14-20 / E 00249
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02815
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Empfehlung betrifft einen Vorgang, der nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO zu den
laufenden Angelegenheiten zu zählen ist. Da es sich um eine Empfehlung einer
Bürgerversammlung handelt, die in ihrer Bedeutung primär auf den Stadtbezirk begrenzt ist,
muss diese nach § 9 Abs. 4 der Bezirksausschuss-Satzung vom zuständigen
Bezirksausschuss behandelt werden.
5.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 10 Moosach
Widmung
einer Teilstrecke des Agnes-Pockels-Bogens
14-20 / V 02577
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Widmung
Inhalt
Darstellung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Der Widmung der Teilstrecke des Agnes-Pockels-Bogens
zwischen 140 m östlich der Emmy-Noether-Straße (= km 0,140)
und der Südostecke bei Haus Nr. 16 (= km 0,565) zu einer
Ortsstraße wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Emmy-Noether-Straße
- Bebauungsplan Nr. 1927 a
- Straßenbaubehörde
6.
(E) Halteverbot in der Pelkovenstraße OEZ
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00232
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach
am 23.10.2014
-
14-20 / E 00232
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02719
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00232:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 10 Moosach
hat am 23.10.2014 die anliegende Empfehlung beschlossen,
wonach in der Pelkovenstraße an der Ausfahrt des OEZ bei
den zwei Halteverbotsplätzen Poller installiert werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Dem Wunsch nach Aufstellung von Pollern bei den zwei Haltever-
botsplätzen an der Ausfahrt des OEZ in die Pelkovenstraße kann
gemäß Vortrag nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Poller
6.
Anhörungen
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
8.
Unterrichtungen