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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 18. März 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, Mehrzweckraum
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Unterführung“
Gestalten einer Unterführung vom 01. bis 03.07.2015
Kurzinfo:
Antrag der Initiative „Unterführung“ auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 960,00 € für die Gestaltung einer Unterführung vom 01. bis 03.07.2015.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kulturjurte, Träger: Ideen hoch drei e.V.
infrastrukturelle Ermöglichung der Kulturjurte vom 01.04. bis 27.05.2015
Kurzinfo:
Antrag der Kulturjurte, Träger: Ideen hoch drei e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bzeirksausschusses 5 in Höhe von 6.000,00 € für die infrastrukturelle Ermöglichung der Kulturjurte vom 01.04. bis 27.05.2015.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Tierversuche in Au-Haidhausen
2.
Verkehrssituation und -sicherheit in der Eggernstraße
3.
Verkehrsüberwachung von Politessen / Politeuren
4.
1.) Anbringung der Richtungspfeile Eduard-Schmid-Straße zur
Einmündung Schweigerstraße und Ohlmüllerstraße
2.) Ergänzung durch BA-Sitzung: Ausbesserung/Erneuerung der
Radwegmarkierungen an der Kreuzung Einsteinstraße /
Ismaninger Straße und Gebsattelstraße bis Zita-Zehner-Platz
5.
Fortsetzung der Kampagne "Radlhauptstadt München"
6.
Offenlegung der Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen der Laboratorien auf dem Areal des Klinikum Rechts der Isar
7.
App "Wo sie ruhen" ausweiten
8.
Endlich Dachgeschossausbau und Aufzug für das Pestalozzi-Gymnasium -
20 Jahre Wartezeit sind genug
9.
Verbesserungen für das Ratsinformationssystem
10.
SWM-Fugensanierung am Orleansplatz: Ersatzbushaltestellen
11.
Wege im Ostfriedhof
12.
"inFARMING" auf den Flachdächern der Nachfolgenutzung von Paulaner
13.
Treffpunkt für Jugendliche im Haidenaupark
14.
Anlieferungskonzept beim Motel one in der Orleansstraße ?
15.
Schaltung der Lichtzeichenanlage an der Zufahrt der Tiefgarage des Landratsamts in der Ohlmüllerstraße
16.
Freigabe der Mauer an der Hochstraße für Graffiti
17.
Anwohnertiefgaragen: Einflussnahme der Landeshauptstadt auf die Höhe der Mieten
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine