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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 18. März 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, Mehrzweckraum

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Unterführung“ Gestalten einer Unterführung vom 01. bis 03.07.2015

14-20 / V 02595 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Initiative „Unterführung“ auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 960,00 € für die Gestaltung einer Unterführung vom 01. bis 03.07.2015.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (abgelehnt)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturjurte, Träger: Ideen hoch drei e.V. infrastrukturelle Ermöglichung der Kulturjurte vom 01.04. bis 27.05.2015

14-20 / V 02682 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Kulturjurte, Träger: Ideen hoch drei e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bzeirksausschusses 5 in Höhe von 6.000,00 € für die infrastrukturelle Ermöglichung der Kulturjurte vom 01.04. bis 27.05.2015.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (vertagt)
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Tierversuche in Au-Haidhausen

14-20 / B 00418 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Verkehrssituation und -sicherheit in der Eggernstraße

14-20 / B 00791 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Verkehrsüberwachung von Politessen / Politeuren

14-20 / B 00417 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
1.) Anbringung der Richtungspfeile Eduard-Schmid-Straße zur Einmündung Schweigerstraße und Ohlmüllerstraße 2.) Ergänzung durch BA-Sitzung: Ausbesserung/Erneuerung der Radwegmarkierungen an der Kreuzung Einsteinstraße / Ismaninger Straße und Gebsattelstraße bis Zita-Zehner-Platz

14-20 / B 00699 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Fortsetzung der Kampagne "Radlhauptstadt München"

14-20 / B 00502 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Offenlegung der Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen der Laboratorien auf dem Areal des Klinikum Rechts der Isar

14-20 / B 00170 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
App "Wo sie ruhen" ausweiten

14-20 / B 00698 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Endlich Dachgeschossausbau und Aufzug für das Pestalozzi-Gymnasium - 20 Jahre Wartezeit sind genug

08-14 / B 05826 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Verbesserungen für das Ratsinformationssystem

08-14 / B 05813 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
SWM-Fugensanierung am Orleansplatz: Ersatzbushaltestellen

14-20 / B 00696 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Wege im Ostfriedhof

14-20 / B 00799 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
"inFARMING" auf den Flachdächern der Nachfolgenutzung von Paulaner

08-14 / B 05696 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
13.
Treffpunkt für Jugendliche im Haidenaupark

14-20 / B 00509 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14.
Anlieferungskonzept beim Motel one in der Orleansstraße ?

14-20 / B 00800 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
15.
Schaltung der Lichtzeichenanlage an der Zufahrt der Tiefgarage des Landratsamts in der Ohlmüllerstraße

14-20 / B 00795 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
16.
Freigabe der Mauer an der Hochstraße für Graffiti

14-20 / B 00905 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
17.
Anwohnertiefgaragen: Einflussnahme der Landeshauptstadt auf die Höhe der Mieten

14-20 / B 00908 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine