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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 17. Juni 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
Salesianum, St.-Wolfgangs-Platz 11, Mehrzweckraum
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
Sommerfest am 01.07.2015
14-20 / V 03254
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Erziehungshilfezentrums Adelgundenheim auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 850,00 € für das Sommerfest am 01.07.2015.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
AKA e.V.
Internationales Stadtteilfest am 05.07.2015
14-20 / V 03348
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins AKA e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 2.800,00 € für das Internationale Stadtteilfest am 05.07.2015.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Stadtpropheten GbR
Projekt „Künftig ohne Quadratmeter“ vom 26. bis 28.06.2015
14-20 / V 03384
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Stadtpropheten GbR auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 1.500,00 € für das Projekt „Künftig ohne Quadratmeter“ vom 26. bis 28.06.2015.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Einbau von Gehwegnasen zur Erleichterung der Querung der Eggernstraße im Berich des Zugangs zum St.-Josefs-Heim (Ziffer 1)
und
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Eggernstraße im Bereich des Zugangs zum St-Josefs-Heim (Ziffer 2)
Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00353 und 354 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 05.03.2015
-
14-20 / E 00354
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00353
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03361
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 353 und 354
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Auswirkungen von Mobilfunkanlagen auf das Baumwachstum?
14-20 / B 01050
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Unterlagen zur Bezirksausschuss-Sitzung digital zur Verfügung stellen
14-20 / B 00741
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Unterlagen für die BA-Arbeit digital zur Verfügung stellen
14-20 / B 01119
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Ablehnung der von CSU- und SPD-Stadtratsfraktion vorgeschlagenen Radwegvariante für die Rosenheimer Straße und Umsetzung des Vorschlags des Planungsreferats (Radfahrstreifen unter Wegfall jeweils einer Fahrspur)
14-20 / E 00364
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
2.
Vorstellung der neuen Planungen für den Radweg in der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße für BA 5 und Öffentlichkeit
14-20 / E 00365
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine