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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 15. Juli 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
sal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
koop e.V.
Veranstaltung „Isarsprudel“ im August 2015
Kurzinfo:
Antrag des Vereins koop e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 3.000,00 € für die Veranstaltung „Isarsprudel“ im August 2015.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Miteinander. Füreinander. Das Sozialwerk München Ost e.V.
Begegnungsnachmittag am 19.09.2015
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Miteinander. Füreinander. Das Sozialwerk München Ost e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 445,00 € für einen Begegnungsnachmittag am 19.09.2015.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH
Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 07.08.2015
Kurzinfo:
Antrag der Evangelisches Hilfswerk München gGmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 180,00 € für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 07.08.2015.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Darstellung der zu erwartenden Schülerzahlen ....
-
14-20 / E 00360 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Darstellung der zu erwartenden Schülerzahlen bei der Neubebauung des Paulaner Geländes
2.
(E) Größere und abdeckbare Abfallkörbe in den Isarauen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00400
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen,
Bezirksteil Au
am 26.02.2015
-
14-20 / E 00400 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00400:
Bürgerempfehlung zur Aufstellung größerer und abdeckbarer
Abfallkörbe in den Isarauen
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) –
wird Kenntnis genommen.
Es werden in den nächsten Wochen vier zusätzliche Gitterboxen im
Bereich zwischen der Cornelius- und der Reichenbachbrücke auf-
gestellt. Eine dieser zusätzlichen Entsorgungsmöglichkeiten ist mit
einer Solarleuchte ausgestattet, die das Auffinden der Müllkörbe in
der Dunkelheit erleichtert.
Der Empfehlung von größeren Gitterboxen wird nicht entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abfallbehälter
- Isar
- Isar-Hochwasserbett
3.
(E) WC- Anlage in den Frühlingsanlagen
Eduard-Schmid- / Ohlmüllerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00401
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen,
Bezirksteil Au
am 26.02.2015
-
14-20 / E 00401 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00401:
Schaffung eines Urinals in den Frühlingsanlagen Eduard-Schmid-
Straße / Ohlmüllerstraße.
Inhalt:
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22
Geschäftsordnung) – wird Kenntnis genommen.
Auf das bestehende Angebot an Mobiltoiletten im Bereich
Frühlingsanlagen Eduard-Schmid- / Ohlmüllerstraße sowie die aktuelle
Beschlusslage wird hingewiesen. Im Bereich Edurad-Schmid- /
Ohlmüllerstraße werden keine Urinale geschaffen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Toiletten an der Isar
- Frühlingsanlage
4.
(E) Entfernung der Altglascontainer auf der Brücke
über den Auer Mühlbach an der Tauben- / Nockherstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00399 der Bürger-
versammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-
Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.02.2015
-
14-20 / E 00399 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Entfernung der Altglascontainer auf der Brücke über den Auer Mühl-
bach an der Tauben- / Nockherstraße
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00399 der Bürgerversammlung des Stadt-
bezirkes 05 – Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.02.2015
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00399 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 05 fordert die Entfernung der Altglascontainer auf der
Brücke über den Auer Mühlbach an der Tauben- / Nockherstraße.
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00399 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.02.2015
wird nicht gefolgt. Die Containerinsel bleibt vollständig bestehen.
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Städtischer Wohnungsbestand in Au-Haidhausen
2.
Überarbeitung der Regelungen zur Sozialgerechten Bodennutzung
3.
Vergabe der frei finanzierten Wohnungen der GWG
4.
Einhaltung / Umsetzung der Hundehaltungsverordnung durch Beschilderung und verstärkte Kontrollen
5.
Verwendung von für Bienen geeigneten Samen und Blumen bei der Bepflanzung von öffentlichen Grünanlagen und Straßenrändern
6.
Behindertenstellplatz in der Haidhauser Straße
7.
Kein Zuparken der Gehsteige in der Hochstraße
8.
Behindertenstellplatz in der Haidhauser Straße
9.
Urheberrechtschutz am Orleansplatz
10.
Antrag auf artgerechte Reduzierung der Taubenpopulation, Errichtung eines Taubenhauses in Haidhausen
11.
Baumersatzpflanzungen 2008 - 2014
12.
Sicherheit in der Au
13.
Schulwegsicherheit an der Schweigerstraße
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine