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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 15. Juli 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 05 - Vollgremium
Sitzungsort:
sal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse koop e.V. Veranstaltung „Isarsprudel“ im August 2015
14-20 / V 03382 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins koop e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 3.000,00 € für die Veranstaltung „Isarsprudel“ im August 2015.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Miteinander. Füreinander. Das Sozialwerk München Ost e.V. Begegnungsnachmittag am 19.09.2015
14-20 / V 03712 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Miteinander. Füreinander. Das Sozialwerk München Ost e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 445,00 € für einen Begegnungsnachmittag am 19.09.2015.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 07.08.2015
14-20 / V 03702 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag der Evangelisches Hilfswerk München gGmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 5 in Höhe von 180,00 € für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 07.08.2015.
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
(E) Darstellung der zu erwartenden Schülerzahlen ....
  • 14-20 / E 00360 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03362 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Darstellung der zu erwartenden Schülerzahlen bei der Neubebauung des Paulaner Geländes
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Abweichung von Referentenvorl.)
2.
(E) Größere und abdeckbare Abfallkörbe in den Isarauen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00400 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.02.2015
  • 14-20 / E 00400 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03571 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00400: Bürgerempfehlung zur Aufstellung größerer und abdeckbarer Abfallkörbe in den Isarauen Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) – wird Kenntnis genommen. Es werden in den nächsten Wochen vier zusätzliche Gitterboxen im Bereich zwischen der Cornelius- und der Reichenbachbrücke auf- gestellt. Eine dieser zusätzlichen Entsorgungsmöglichkeiten ist mit einer Solarleuchte ausgestattet, die das Auffinden der Müllkörbe in der Dunkelheit erleichtert. Der Empfehlung von größeren Gitterboxen wird nicht entsprochen. Gesucht werden kann auch nach: - Abfallbehälter - Isar - Isar-Hochwasserbett
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Ergänzungen)
3.
(E) WC- Anlage in den Frühlingsanlagen Eduard-Schmid- / Ohlmüllerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00401 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.02.2015
  • 14-20 / E 00401 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03585 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Empfehlung Nr. 14-20 / E 00401: Schaffung eines Urinals in den Frühlingsanlagen Eduard-Schmid- Straße / Ohlmüllerstraße. Inhalt: Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag: Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) – wird Kenntnis genommen. Auf das bestehende Angebot an Mobiltoiletten im Bereich Frühlingsanlagen Eduard-Schmid- / Ohlmüllerstraße sowie die aktuelle Beschlusslage wird hingewiesen. Im Bereich Edurad-Schmid- / Ohlmüllerstraße werden keine Urinale geschaffen. Gesucht werden kann auch nach: - Toiletten an der Isar - Frühlingsanlage
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag mit Ergänzungen)
4.
(E) Entfernung der Altglascontainer auf der Brücke über den Auer Mühlbach an der Tauben- / Nockherstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00399 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 05 – Au- Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.02.2015
  • 14-20 / E 00399 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03476 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Entfernung der Altglascontainer auf der Brücke über den Auer Mühl- bach an der Tauben- / Nockherstraße Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00399 der Bürgerversammlung des Stadt- bezirkes 05 – Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.02.2015 Inhalt Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00399 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 fordert die Entfernung der Altglascontainer auf der Brücke über den Auer Mühlbach an der Tauben- / Nockherstraße. Entscheidungsvorschlag Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00399 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.02.2015 wird nicht gefolgt. Die Containerinsel bleibt vollständig bestehen.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
Städtischer Wohnungsbestand in Au-Haidhausen
14-20 / B 01132 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Überarbeitung der Regelungen zur Sozialgerechten Bodennutzung
14-20 / B 01114 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Vergabe der frei finanzierten Wohnungen der GWG
14-20 / B 01041 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Einhaltung / Umsetzung der Hundehaltungsverordnung durch Beschilderung und verstärkte Kontrollen
14-20 / B 01088 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Verwendung von für Bienen geeigneten Samen und Blumen bei der Bepflanzung von öffentlichen Grünanlagen und Straßenrändern
14-20 / B 01087 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Behindertenstellplatz in der Haidhauser Straße
14-20 / B 00897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Kein Zuparken der Gehsteige in der Hochstraße
14-20 / B 00909 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Behindertenstellplatz in der Haidhauser Straße
14-20 / B 00897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Urheberrechtschutz am Orleansplatz
14-20 / B 00694 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Antrag auf artgerechte Reduzierung der Taubenpopulation, Errichtung eines Taubenhauses in Haidhausen
14-20 / B 01026 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
11.
Baumersatzpflanzungen 2008 - 2014
14-20 / B 00901 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
12.
Sicherheit in der Au
14-20 / B 00701 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
13.
Schulwegsicherheit an der Schweigerstraße
14-20 / B 01052 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine