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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Februar 2015, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Straßenreinigung - Kehrplan Stadtbezirk 8
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
(E) Vollständiger barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Donnersbergerbrücke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00059 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 24.06.2014
14-20 / V 01813
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen bezüglich des vollständigen barrierefreien Ausbaus des S-Bahnhofs Donnersbergerbrücke werden zur Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die Thematik weiterzuverfolgen und im referatsübergreifenden Koordinierungskreis Infrastrukturverfahren zu behandeln.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00059 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 24.06.2014 kann gemäß den Ausführungen im Vortrag derzeit nicht entsprochen werden, die Thematik wird jedoch weiter verfolgt.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00059 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes Schwanthalerhöhe vom 24.06.2014 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
6.2
Anhörungen
1.
Multikulturelles Jugendzentrum Westend - MKJZ
2.
Vorbescheid Theresienhöhe 5
6.3
Unterrichtungen
1.
Meldelisten
2.
Trappentreutunnel und Betriebsgebäude am Gollierplatz
3.
Gebäude Schwanthalerstr. 119 und Holzapfelstr. 10
4.
Gaststättenfortführung Trappentreustr. 35
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
Sidewalk Cultures Festival
2.
Festival der Marionetten
3.
Flohmärkte der Hausgemeinschaft Sandtnerhof
7.3
Unterrichtungen
1.
Zusage Kulturtage Schwanthalerhöhe
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
1.
Randsteinabsenkungen markieren
2.
Taxistandplatz Bayerstr. 83; Verlegung in die Landsberger Str. 83
3.
Verbesserungen der Fahrradinfrastruktur
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
1.
Verkehrsführung Landsberger Str. / Grasserstr.
2.
Zuwegung Kinderhaus St. Vinzensius
3.
Schulweghelfer Kreuzungsbereich Bergmann-/Ecke Westendstr.
4.
Gefahrenbaum Sinti-Roma-Platz
5.
Gefahrenbäume Bergmannstr. und Ridlerstr.
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Väterinitiative für engagierte Elternschaft e.V.
Beschaffung von iPads
14-20 / V 02364
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag der Väterinitiative für engagierte Elternschaft e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 8 in Höhe von 2.589,17 € für die Beschaffung von iPads.
2.
(E) Budget der Bezirkssausschüsse
Initiative open westend
„open westend“ vom 20. bis 22.03.2015
14-20 / V 02322
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag der Initiative open westend auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 8 in Höhe von 800,00 € für die Veranstaltung „open westend“ vom 20. bis 22.03.2015.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse IG-InitiativGruppe – interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Projekt „ekkiko – Ferienlerncamps für Grundschulkinder“ vom 29.12.2014 bis 03.01.2015
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
10
Anträge
1.
Bürgerbeteiligung bei der Planung des XXXLutz-Geländes
2.
Bewohnerparken in der Schießstättstraße
3.
Reduzierung der Parkhausgebühren
11
Verschiedenes
1.
Mieterbeiratswahl 2015 - Entsendung von Mitgliedern
2.
Satzungsänderung; Aufnahme als Anhörungrecht:
Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach §19 LStVG
3.
Informationsveranstaltung des Kommunalreferats am 05.03.15
12
Protokoll und Umlauf