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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Juli 2015, 19:30 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 08 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Bürgerheim, Bergmannstr. 33, 80339 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
Amtsniederlegung von Andreas Lotte und Amtseinführung von Holger Henkel
2.
Bekanntgabe der Nach- und Neubesetzung der Unterausschüsse durch die Fraktionen
3.
Wahl des/der Vorsitzenden des UA Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
4.
Wahl des/der Vorsitzenden des UA Budget und Finanzen
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Neue Leitung SBH. Vorstellung von Frau Kiesl und Herrn Graser
2.
AKIM (Allparteiliches Konfliktmanagement München) stellt sich vor
3.
Ganztag Bergmannschule
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
Genehmigung einer Freischankfläche in der Kazmairstraße 33
2.
Sondernutzungserlaubnis Kazmairstraße 24
6.2
Anhörungen
1.
Bauvorhaben Tulbeckstraße 32
2.
Einkaufsquartier Theresienhöhe; Theresienhöhe 5, 6, 6 a-c, /Gollierstraße 6
6.3
Unterrichtungen
1.
Modernisierungsmaßnahme Guldeinstraße
2.
Gaststättenfortführung Schwanthaler Straße 135
3.
Meldelisten
4.
Lärmbelästigung von Corps Alemannia- Bürgerschreiben
5.
Gaststättenfortführung Garmischer Straße 10
6.
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
Zwischennachricht; Antrag Nr. 1223
2.
Errichtung eines Neubaus auf dem Anwesen der Schrenkstraße 8/Westendstraße 66a
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
Bewohnerparken in der Schießstättstraße
2.
Anhörung, Empfehlung 421
3.
Eröffnungsfeier MVG-Rad
8.3
Unterrichtungen
1.
Versammlung auf öffentlichem Grund
2.
Nachrüstung von Sicherheitseinrichtungen - Trappentreutunnel
3.
Oktoberfest 2015 - Schlussbericht
4.
Radeln im Stadtbezirk
5.
Filmaufnahmen - 1; Kurt-Haertel-Passage zu Theresienhöhe
6.
Filmaufnahmen -2; Hackerbrücke
7.
Einrichtung Sonderparkplatz Westenstraße
8.
Carl-Benz-Denkmal
9.
Internationales Fest des Evang. Migrationszentrums im Griechischen Haus, Gollierplatz am 27.06.2015
10.
Versammlung auf dem St.Pauls-Platz am 25.06.2015
11.
Versammlung auf dem St-Pauls-Platz am 25.07.2015
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Straßenfest"
Straßenfest am 08.08.2015
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 8 für ein Straßenfest am 08.08.2015 von der Initiative "Straßenfest" in Höhe von 2.005,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
IG - InitiativGruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.
Jubiläumsfeier am 24.07.2015
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 8 für die Maßnahme "Jubiläumsfeier am 24.07.2015" vom Verein IG - InitiativGruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. in Höhe von 2.946,75 €.
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
Einladung Jour Fixe - Kulturreferat
2.
Ablauf der Bürgerversammlungen
3.
Neuer Vorstand im Kreisjugendring München-Stadt
12
Protokoll und Umlauf