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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Oktober 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 17 - Vollgremium
Sitzungsort:
Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
Verkehrssituation Bushaltestelle Cincinnatistraße Ecke Leifstraße; Bürgerschreiben vom 16.09.2015
14-20 / I 00688
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
1. Lichtzeichenanlage Peter-Auzinger-Straße / Tegernseer Landstraße / Stadelheimer Straße
2. Geschwindigkeitsüberwachung an unter Nr. 1 genannter Kreuzung
3. Chiemgaustraße (Mittlerer Ring, ggü PI 23) - Rad- und Fußwegmarkierung
4. Schaltung der LZA an der Chiemgaustraße
5. Traunsteiner Straße - Geschwindigkeitsüberschreitungen; Bürgerschreiben
14-20 / I 00689
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Inklusion
3.3
Genderfragen
3.4
Kinder und Jugend
3.5
Seniorinnen und Senioren
3.6
Mieterbeirat
3.7
gegen Rechtsextremismus
3.8
Baumschutz
3.8.1
Einzelfälle
1.
Landrichterstraße 16, 1 Fichte, 1 Kiefer
2.
Traunsteiner Str. 43, 6 Fichten
3.
Oberviechtacher Straße 40, 1 Birke
4.
Winlandstraße 4, 1 Laubbaum
5.
Schwanseestraße 42-52 / Chiemgaustraße 66-104; 12 Bäume
3.8.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
103er – Freizeittreff Obergiesing
Theatertage vom 10. bis 13.11.2015
14-20 / V 04289
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des 103er – Freizeittreff Obergiesing auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 17 in Höhe von 1.025,00 € für die Theatertage vom 10. bis 13.11.2015.
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Anhörungen zu Bauvorhaben
6.1.3.1.1 Tegernseer Landstraße 93, Nutzungsänderung: Gaststätte zu Spielhalle; Anhörung vom 01.09.2015 (vertagt vom 08.09.15)
6.1.3.1.2 St.-Bonifatius-Straße 2a, Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit DG-Ausbau und Anbau eines Aufzugs – VORBESCHEID; Anhörung vom 01.09.2015 (vertagt vom 08.09.15)
6.1.3.1.3 Kesselbergstraße 10, Umbau und Sanierung eines denkmalgeschützten Wohnhauses, DG-Ausbau, Einbau eines Personenlifts sowie Anbau / Erneuerung von Balkonen – TEKTUR; Anhörung vom 01.09.2015 (vertagt vom 08.09.15)
6.1.3.1.4 Werinherstraße 67, Nutzungsänderung: Textilladen mit Lager zu Sport-Café (Gaststätte) – TEKTUR; Anhörung vom 01.09.2015 (vertagt vom 08.09.15)
6.1.3.1.5 Tegernseer Landstraße 15, VGB: Umbau Hauszugang, Teilaufstockung + DG-Ausbau, Wohnungsumbau 1. - 5. OG, Anbringung einer Außenwanddämmung; VGB + RGB: Aufzugseinbau + Balkonanbau; Anhörung vom 01.09.2015 (vertagt vom 08.09.15)
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02728; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.10.2015 (VB)
3.
Wohnen in München V
1. Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014
2. Handlungsempfehlungen
2.1 Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten
2.2 Realisierung des Pilotprojekts Thierschstraße 10 (Rückgebäude)
2.3 Teilweiser Entfall der Anwendung von VOB/A in der Wohnraumförderung
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 3584; Beschluss der Vollversammlung vom 30.09.2015
4.
Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 - Obergiesing-Fasangarten
a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße"
b) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Trauchberg- / Forggenseestraße"
c) Erhaltungssatzungsgebiete für GBW-Wohnungen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04495 des BA 17 vom 11.12.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03764; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.10.2015 (VB)
5.
St.-Martin-Straße 41, Fl.Nr. 15648/0, Gemarkung Sektion VIII, Ersatzneubau Krematorium Ostfriedhof in Verbindung mit dem Umbau der denkmalgeschützten Aussegnungshalle und Neubau eines Cafés mit Seelsorgepräsenz; Stellungnahme des BA 17 vom 16.07.2015; Abdruck des Vorbescheides vom 28.09.2015 zur Kenntnisnahme
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 13.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt vom 08.09.15)
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Wohnen im Viertel - Erhöhung der Anzahl der Projektwohnungen; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00486 der BÜV vom 18.06.2015; Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 03.12.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 16.10.2015
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit; 7. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03729; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 12.08.2015
2.
"Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork"; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03137; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2015 (VB)
3.
Asam-Gymnasium, Schlierseestraße 20, Erweiterung und Neubau einer Dreifachsporthalle; Gesprächstermin am 28.07.2015 bei der Referatsleitung; Vormerkung des RBS
4.
Schulbauoffensive 2013-2030; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03448; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 4, Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: "Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 03.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt vom 08.09.15)
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Einführung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Autobahnbrücke spätestens nach der Probephase im Februar 2016
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00499 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing am 18.06.2015
-
14-20 / E 00499
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04069
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 499
2.
(E) Umwandlung des Bereiches Herzogstand- / St. Martin- / Zugspitzstraße in eine Anwohner/Spielstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00494 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing am 18.06.2015
-
14-20 / E 00494
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04218
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 494
3.
(E) Erneuerung der Fahrbahndecke mit Flüsterasphalt
auf der BAB 8 zwischen Hochäckerstraße
und Anschlussstelle Neubiberg
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00502
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten
am 18.06.2015
-
14-20 / E 00502
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04128
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00502:
Austausch der Fahrbahndecke und aufbringen von Fahrbahnbelägen mit
lärmmindernden Eigenschaften auf der BAB 8, zwischen der Brücke an
der Hochäckerstraße und der Anschlussstelle Neubiberg.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Der Straßenzustand lässt derzeit eine Fahrbahnsanierung lediglich
zwischen der Anschlussstelle München-Ramersdorf und ca. 400 m
südlich der Querung Hochäckerstraße zu. Nach Aussage der
Autobahndirektion Südbayern soll, vorbehaltlich der
Finanzierungsmöglichkeit, in den Jahren 2016 oder 2017 in diesem
Bereich ein lärmmindernder Fahrbahnbelag aufgebracht werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Lärmsanierung
- Lärmschutz
4.
Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; ÖPNV-Offensive IV - Candidstraße - Haltestelle Tegernseer Landstraße; Beschluss des BA 17 vom 13.10.2015
5.
(E) Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze für die KITA "Haus für Kinder" in der Münchberger Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00503
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing
am 18.06.2015
-
14-20 / E 00503
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04057
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Mit der Empfehlung wird gefordert, für das Bringen und Abholen der Kinder und die Mitarbeiter der KITA „Haus für Kinder Münchberger Straße“ ausreichend zusätzliche Parkplätze bis zur Eröffnung der KITA (Herbst 2015) bereitzustellen.
Inhalte:
Es wird festgestellt, dass sich bereits das Bayerische Verwaltungsgericht München mit der Verkehrssituation befasst hat und zu dem Ergebnis kommt, dass die Parkplatzsituation vor Ort gut ist und ausreichend Kurzzeitparkplätze auf öffentlichem Grund vorhanden sind, so dass der Hol- und Bringverkehr dadurch rücksichtsvoll ohne weiteren Stellplatzbedarf abgewickelt werden kann. Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass die Straße den zusätzlichen Verkehr nicht bewältigen kann. Die rechtliche Einschätzung des Verwaltungsgerichts wird geteilt. Die Bereitstellung von zusätzlichen Parkplätzen wird für nicht notwendig angesehen.
Entscheidungs-vorschlag:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen, wonach für den Betrieb der KITA „Haus für Kinder Münchberger Straße“ ausreichend Parkplätze zur Verfügung stehen und daher eine zusätzliche Bereitstellung von Parkplätzen nach derzeitigem Kenntnisstand entbehrlich ist.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
KITA „Haus für Kinder“, zusätzliche Parkplätze, Hol- und Bringverkehr
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen
- Fachliche Bewertung der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen
- Priorisierungsvorschlag der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen für die Ringabschnitte Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Isarring/Englischer Garten
- Weiterer vertiefender Untersuchungsbedarf; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 08.09.2015)
zu 6.3.3.1 Schreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 21.09.2015 zur gewährten Fristverlängerung bis 21.10.2015
zu 6.3.3.1 Entwurf des UA Verkehr für eine Stellungnahme
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Watzmannstraße 22; verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 StVO
2.
Zweirichtungsfahrradverkehr von der Bodelschwinghstraße bis zur Ampelkreuzung Tegernseer Landstraße ermöglichen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01394 vom 14.07.2015; Antwortschreiben des Baureferats vom 11.09.2015
14-20 / B 01394
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Weißenseestraße 45; Einrichtung eines Fußgängerüberweges; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
4.
Mobilität in Deutschland 2016 (MiD); Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München; Beteiligung der LHM; Gesamtverkehrsleistung in München, wie sind die Anteile der verschiedenen Verkehrsarten verteilt? Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01277 vom 31.07.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03899; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 23.09.2015 (VB)
5.
Nahmobilitätspauschale; Sitzungsvorhalbe Nr. 14-20 / V 02702; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
6.
Edelweißstraße als Hauptverkehrsstraße; Bürgeranliegen aus der Juli-Sitzung; Antwortschreiben der PI 23 vom 04.09.2015
14-20 / I 00562
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
7.
Ortstermin GS Weißenseestraße vom 08.07.2015 - Einrichtung eines Kurzparkbereiches auf der nördlichen Seite der Weißenseestraße; Antwortschreiben des KVR vom 17.09.2015
8.
Nahverkehrsplan (NVP) der LHM; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015 (VB)
zu 6.3.4.6
2. Hinweis / Ergänzung vom 21.09.2015
9.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich St.-Bonifatius-Straße 2a; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
10.
Barrierefreier Ausbau der S-Bahn-Stationen St.-Martin-Straße und Giesinger Bahnhof; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00963 vom 10.03.2015 und Barrierefreier Ausbau des S- und U-Bahnhofes München-Giesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00967 vom 10.03.2015; Antwortschreiben des RAW vom 03.09.2015
14-20 / B 00963
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
11.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Pennstraße 54; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
12.
Errichtung einer S-Bahn-Haltestelle Regernstraße, neben Bahnbrücke / Ostbahnhof; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00396 des 5. Stadtbezirkes, Bezirksteil Au, am 26.02.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03206; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.10.2015 (SB)
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
1.
Wiedereinrichtung einer MVV- Verkaufsstelle in der Fasangartenstraße 99; BÜV-Anfrage Nr. 14-20 / Q 00122 vom 18.06.2015; Antwortschreiben des RAW vom 13.08.2015 (vertagt vom 08.09.15)
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
Mehr Mülleimer für den 17. Stadtbezirk; Bürgerantrag
14-20 / I 00645
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Aufstellung zusätzlicher Plastikwertstoff-
tonnen bei der Wertstoffinsel
St.- Bonifaz-Straße/Zugspitzstraße (Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00505
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
17 - Obergiesing am 18.0.62015
Erhöhung der Leerungszyklen der
Biomülltonne (Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00506
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
17 - Obergiesing am 18.06.2015
-
14-20 / E 00505
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00506
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03903
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Aufstellung zusätzlicher Plastikwertstoffcontainer bei der
Wertstoffinsel St.-Bonifatius-Straße/Zugspitzstraße (Ziffer 1)
Erhöhung der Leerungszyklen der Biomülltonne (Ziffer 2)
Anlass
Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00505 und Nr. 14-20 / E 00506
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing
am 18.06.2015
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00505 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 18.06.2015 fordert die Aufstellung
zusätzlicher Kunststoffbehälter an der Wertstoffinsel St.-Bonifatius-Straße/
Zugspitzstraße.
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00506 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 17 – Obergiesing am 18.06.2015 fordert die Erhöhung
der Leerungszyklen der Biomülltonne von 2-wöchentlich auf wöchentlich.
Entscheidungsvorschlag
Wegen Platzmangels und Fehlens der ausreichenden lichten Höhe
kann kein weiterer Kunststoffbehälter an der Wertstoffinsel St.-
Bonifatius-Straße/Zugspitzstraße aufgestellt werden. Stattdessen
wird der Platz künftig zusätzlich vor dem Wochenende geleert. Eine
Erhöhung des Leerungszyklus der Biotonne von 2-wöchentlich auf
wöchentlich erfolgt nicht.
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung
6.4.4.1.1 Stettnerstraße 21; Bescheid vom 07.09.2015
6.4.4.1.2 Forggenseestraße 5-7; Bescheid vom 08.09.2015
2.
Toilettenanlage im Maßmannpark; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00209 vom 27.08.2014; Öffentliche Toiletten in Grünanlagen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00485 vom 25.11.2014; Öffentliche Toiletten - Konzept "Nette Toilette" für Spiel- und Bolzplätze; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00487 vom 25.11.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03798; Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 (SB)
3.
Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00256 der BÜV des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.11.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03840; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.10.2015 (SB)
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Anhörung der Inititive TeLa-Aktiv bei Neuvermietung der städt. Immobilie St.-Martin-Straße 2 (Georg-Niedermair-Stiftung, Stadtbibliothek); Antrag des Vereins Tela Aktiv e.V.; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01532 vom 14.07.2015; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 01.09.2015
14-20 / B 01532
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
SSW "Giesinger Sportsbar" in der Perlacher Straße; Bürgerbeschwerde aus der Sitzung des Ferienausschusses; Antwortschreiben der BI Süd
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtpl. und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 28.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung "Grundsätzliche Fragen zur Müllbeseitigung" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 28.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil