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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 21. Juli 2015, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neuhauser Augustiner, Hübnerstraße
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzu
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.
Musikprogramm während der Sommerveranstaltung LILALU vom 03.08. - 06.09.2015
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Musikprogramm während der Sommerveranstaltung LILALU vom 03.08. - 06.09.2015 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Unterführung"
Gestaltung der Unterführung Volkartstraße/Landshuter Allee ab 25.07.2015
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Gestaltung der Unterführung Volkartstraße/Landshuter Allee ab 25.07.2015 von der Initiative "Unterführung" in Höhe von 4.800,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V.
100jähriges Vereinsjubiläum am 18./19.07.2015
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das 100jährige Vereinsjubiläum am 18./19.07.2015 vom Verein Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V. in Höhe von 9.190,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Tanztendenz München e.V.
Veranstaltung "Standpunkte - Welcome to my world" vom 06. - 12.07.2015
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Veranstaltung "Standpunkte - Welcome to my world" vom 06. - 12.07.2015 vom Verein Tanztendenz München e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Anträge zur Aufstellung von Zeitungsverkaufseinrichtungen
2.
(E) Errichtung eines Wochenmarkts
im Wohngebiet Hirschgarten - Birketweg
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01043 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 -
Neuhausen-Nymphenburg vom 17.03.2015
-
14-20 / B 01043 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München (MHM) – Etablierung eines Wochenmarktes im Wohngebiet Hirschgarten, Birketweg
Anlass
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01043 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 17.03.2015
Inhalt
Die Beschlussvorlage befasst sich mit den Möglichkeiten der Errichtung eines Wochenmarktes im Wohngebiet Hirschgarten, Birketweg
Entscheidungsvorschlag
Ein Wochenmarkt wird im Birketweg nicht eingerichtet.
Der BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 01043 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 17.03.2015 ist damit satzungsgemäß erledigt.
3.
(E) Reitknechtstraße
Lärmschutzwand nördlich des Citylogistikzentrums
im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a
im 9 Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Zwischen Friedenheimer Brücke und Donnersbergerbrücke wird
nördlich der Bahngleise ein neues Citylogistikzentrum (CLZ) der
Deutschen Post AG entstehen.
Um die Wohnbebauung, die am Rand der zukünftigen öffentlichen
Grünfläche „Postwiese“ im Bereich Schäringerstraße /
Josef-Obenhin-Straße / Franziska-Schmitz-Straße situiert ist vor
den Lärmimmissionen durch das CLZ zu schützen, wird
entsprechend den Vorgaben des Bebauungsplanes entlang der
nördlichen Grundstücksgrenze des CLZ eine 6,00m hohe Lärm-
schutzwand mit Boulderwand und Graffitiwand errichtet.
Inhalt
Darstellung des Projektes
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt
Gesucht werden kann auch nach:
- CLZ
- Postwiese
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
(E) Radschutzstreifen vom Winthirplatz Richtung Rotkreuzplatz
Vergrößerung des Fußgängerweges und Schaffung von
Abstellplätzen für Fahrräder
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00316
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg
am 27.11.2014
-
14-20 / E 00316 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00316:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg
hat am 27.11.2015 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach in
der Wendl-Dietrich-Straße zwischen Winthirplatz und Rotkreuzplatz ein
Radschutzstreifen auf der Fahrbahn angelegt werden soll, die Gehbahn
um den entfallenden Radweg verbreitert werden soll sowie Abstellplätze
für Fahrrädergeschaffen werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Das Baureferat wird mittelfristig ein Projekt für die Verbreiterung des Rad-
weges auf der Südseite der Wendl-Dietrich-Straße, im Abschnitt zwischen
Renatastraße und Pötschnerstraße, auflegen. Darüber hinaus ist vorgesehen,
im Bereich der Einmündungen Andree- und Gudrunstraße jeweils 1 Kfz-
Stellplatz in Fahrradabstellplätze umzuwandeln.
Gesucht werden kann auch nach:
- Andreestraße
- Gudrunstraße
- Steubenplatz
- Fahrradhauptroute
2.
Hinweisschild zum ESV an der Kreuzung Margarete-Danzi-Straße / Wotanstraße
3.
Absolutes Haltverbot in der Margarethe-Danzi-Straße vor der Sportanlage des ESV München
4.
Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Donnersbergerbrücke - Bau eines Aufzuges an der Westseite
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Parkbänke auf dem geteilten Fuß- und Radweg am Biedersteiner Kanal
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
3.5
Unterausschuss für Kultur
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse
Abstimmung über einzelne Teile eines Antrages
2.
Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München Leitlinie (Leitbild) aller Referate
3.
Ablauf von Bürgerversammlungen optimieren
5.
Verschiedenes