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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 21. Juli 2015, 19:30 Uhr (TO freigegeben)
Gremium:
BA 09 - Vollgremium
Sitzungsort:
Neuhauser Augustiner, Hübnerstraße

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzu
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Anträge
2.3
Anträge auf Zuschüsse aus dem Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Musikprogramm während der Sommerveranstaltung LILALU vom 03.08. - 06.09.2015
14-20 / V 03644 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das Musikprogramm während der Sommerveranstaltung LILALU vom 03.08. - 06.09.2015 vom Verein Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Unterführung" Gestaltung der Unterführung Volkartstraße/Landshuter Allee ab 25.07.2015
14-20 / V 03504 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Gestaltung der Unterführung Volkartstraße/Landshuter Allee ab 25.07.2015 von der Initiative "Unterführung" in Höhe von 4.800,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V. 100jähriges Vereinsjubiläum am 18./19.07.2015
14-20 / V 03552 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für das 100jährige Vereinsjubiläum am 18./19.07.2015 vom Verein Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V. in Höhe von 9.190,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Tanztendenz München e.V. Veranstaltung "Standpunkte - Welcome to my world" vom 06. - 12.07.2015
14-20 / V 03554 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 9 für die Veranstaltung "Standpunkte - Welcome to my world" vom 06. - 12.07.2015 vom Verein Tanztendenz München e.V. in Höhe von 3.000,00 Euro.
2.4
Beschlussvorlagen
1.
Anträge zur Aufstellung von Zeitungsverkaufseinrichtungen
2.
(E) Errichtung eines Wochenmarkts im Wohngebiet Hirschgarten - Birketweg BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01043 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg vom 17.03.2015
  • 14-20 / B 01043 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03549 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München (MHM) – Etablierung eines Wochenmarktes im Wohngebiet Hirschgarten, Birketweg Anlass BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01043 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 17.03.2015 Inhalt Die Beschlussvorlage befasst sich mit den Möglichkeiten der Errichtung eines Wochenmarktes im Wohngebiet Hirschgarten, Birketweg Entscheidungsvorschlag Ein Wochenmarkt wird im Birketweg nicht eingerichtet. Der BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 01043 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 17.03.2015 ist damit satzungsgemäß erledigt.
3.
(E) Reitknechtstraße Lärmschutzwand nördlich des Citylogistikzentrums im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1926 a im 9 Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
14-20 / V 03367 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Freigabe OB)
Kurzinfo:
Anlass Zwischen Friedenheimer Brücke und Donnersbergerbrücke wird nördlich der Bahngleise ein neues Citylogistikzentrum (CLZ) der Deutschen Post AG entstehen. Um die Wohnbebauung, die am Rand der zukünftigen öffentlichen Grünfläche „Postwiese“ im Bereich Schäringerstraße / Josef-Obenhin-Straße / Franziska-Schmitz-Straße situiert ist vor den Lärmimmissionen durch das CLZ zu schützen, wird entsprechend den Vorgaben des Bebauungsplanes entlang der nördlichen Grundstücksgrenze des CLZ eine 6,00m hohe Lärm- schutzwand mit Boulderwand und Graffitiwand errichtet. Inhalt Darstellung des Projektes Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt Gesucht werden kann auch nach: - CLZ - Postwiese
3
Berichte
3.1
Unterausschuss für Verkehr
1.
(E) Radschutzstreifen vom Winthirplatz Richtung Rotkreuzplatz Vergrößerung des Fußgängerweges und Schaffung von Abstellplätzen für Fahrräder Empfehlung Nr. 14-20 / E 00316 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg am 27.11.2014
  • 14-20 / E 00316 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03622 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00316: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 9 Neuhausen-Nymphenburg hat am 27.11.2015 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach in der Wendl-Dietrich-Straße zwischen Winthirplatz und Rotkreuzplatz ein Radschutzstreifen auf der Fahrbahn angelegt werden soll, die Gehbahn um den entfallenden Radweg verbreitert werden soll sowie Abstellplätze für Fahrrädergeschaffen werden sollen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird mittelfristig ein Projekt für die Verbreiterung des Rad- weges auf der Südseite der Wendl-Dietrich-Straße, im Abschnitt zwischen Renatastraße und Pötschnerstraße, auflegen. Darüber hinaus ist vorgesehen, im Bereich der Einmündungen Andree- und Gudrunstraße jeweils 1 Kfz- Stellplatz in Fahrradabstellplätze umzuwandeln. Gesucht werden kann auch nach: - Andreestraße - Gudrunstraße - Steubenplatz - Fahrradhauptroute
2.
Hinweisschild zum ESV an der Kreuzung Margarete-Danzi-Straße / Wotanstraße
14-20 / B 01261 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Absolutes Haltverbot in der Margarethe-Danzi-Straße vor der Sportanlage des ESV München
14-20 / B 01138 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Donnersbergerbrücke - Bau eines Aufzuges an der Westseite
14-20 / B 01042 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.2
Unterausschuss für Bau und Planung
3.3
Unterausschuss für Umweltfragen
1.
Parkbänke auf dem geteilten Fuß- und Radweg am Biedersteiner Kanal
14-20 / B 01046 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.4
Unterausschuss für Schule, Integration und Soziales
3.5
Unterausschuss für Kultur
4.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
1.
Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse Abstimmung über einzelne Teile eines Antrages
14-20 / B 01057 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München Leitlinie (Leitbild) aller Referate
14-20 / B 01264 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Ablauf von Bürgerversammlungen optimieren
14-20 / B 01177 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Verschiedenes