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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 3. Februar 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22, 80686 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
0
MVG-Rad; Vorstellung der Stationsstandorte
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Gehweg-Parker Problem Landsberger Str. 207
2.
Parksituation Landsberger Str. 234
3.
Alpen-Markt auf dem Laimer Anger
2
Anträge
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Baureferat:
Verbesserung des Zustandes des nördlichen Gehsteigs der Landsberger Straße nach der Unterführung auf Höhe Barthstraße stadtauswärts (Empfehlung Nr. 14-20 / E 00310
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 25.11.2014);
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02258
-
14-20 / E 00310
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02258
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00310
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim hat am
25.11.2014 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach die
gefahr- und behinderungslose Benutzung des nördlichen Gehweges
in der Landsberger Straße kurz nach der Barth-Unterführung stadt-
auswärts sichergestellt werden soll.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Der Überwuchs der angrenzenden Bepflanzung wurde bereits vom
Grundstückseigentümer zurückgeschnitten.
Gesucht werden kann auch nach:
- Landsberger Straße
- Barthstraße
- Heckenüberwuchs
2.
Beschlussvorlage Direktorium:
Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 3.100 € für Bürgerfest am 01.05.14; Antragsteller: Laimer Maibaumfreunde e.V.
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02307
14-20 / V 02307
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Laimer Maibaumfreunde e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 in Höhe von 3.100,00 € für ein Bürgerfest am 01.05.2015.
3.
Beschlussvorlage Baureferat:
Aufstellen von zwei neuen Mülleimern in der Kirchmairstraße (Empfehlung Nr. 14-20 / E 00303 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 25.11.2014);
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V02260
-
14-20 / E 00303
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02260
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00303:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim hat am
25.11.2014 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach in der
Kirchmairstraße / Ecke Hogenbergstraße zwei neue Müllbehälter
aufgestellt werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen. Im Bereich der Fürstenrieder Straße zwi-
schen Gotthardstraße und der Agnes-Bernauer-Straße ist bereits
eine Vielzahl von Abfallbehältern vorhanden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abfallbehälter
- Fürstenrieder Straße
- Gotthardstraße
- Valpichlerstraße
4.
Beschlussvorlage Baureferat:
Abfallbehälter in der Fürstenrieder Straße auf Höhe der Unterführung; Aufstellen größerer Behälter sowie getrennter Behälter für Flaschen und öftere Leerung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 00305 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 25.11.2014);
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02156
-
14-20 / E 00305
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 02156
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00305:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim hat am
25.11.2014 die anliegende Empfehlung beschlossen, wonach in der
Fürstenrieder Straße auf Höhe der Unterführung an der Hogenberg-
straße größere Abfallbehälter sowie Behälter für Flaschen aufge-
stellt werden sollen. Zudem sollen die Abfallbehälter öfter geleert
werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen. Im Bereich Fürstenrieder Straße / Hogen-
bergstraße sind bereits 11 Abfallbehälter vorhanden, die Montags
bis Freitags täglich geleert werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abfallbehälter
- Fürstenrieder Straße
- Hogenbergstraße
5.
Antrag UA Kultur:
Übernahme von Kosten in Höhe von 7.000 € für den Umzug während der Stadtteilwoche aus dem BA-Budget / Anteil für Eigenveranstaltungen
6.
Antrag UA Kultur:
Zuschuss aus dem BA-Budget in Höhe von 5.000 € für die Stadtteilwoche
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.01.15:
Spielfest mit Flohmarkt am 26.06.15 auf dem Hogenbergplatz
2.
Camerloherstr. 119: Fällung von 1 Kiefer
3.
Agnes-Bernauer-Str. 131: Fällung von 1 Ahorn
4.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.01.15:
Ausweisung Hotelanfahrtszone für eine Bus an der Landsberger Str. 338
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 15.01.15:
Festival der Marionetten am 15.09.-21.09.15 auf dem Laimer Anger
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.01.15 und 19.01.15:
Marktveranstaltung "Laimer Fischmarkt" vom 29.05.-07.06.15 auf dem Laimer Anger
7.
Schreiben Direktorium vom 21.01.15:
Jubiläum 175 Jahre Bahnstrecke München-Augsburg angemessen begehen; Beiträge der Bezirksausschüsse
5
Bauvorhaben
1.
Gotthardstr. 52-56: Ausbau zweier Dachgeschosse zu 4 WE, Errichtung von 4 Balkonanlagen (Riegerhofstr. 31 + 33), Ausbau dreier Dachgeschosse zu 5 WE, Errichtung von 6 Balkonanlagen (Gotthardstr. 52-56)
2.
Stroblstr. 19: Neubau eines Sechsfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
Rilkestr. 17: Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage / Tektur
4.
Landsberger Str. 155: Nutzungsänderung / Umbau in bestehendem Verwaltungsgebäude; Errichtung einer weiteren Kindergartengruppe mit Mehrzweckraum
6
Sonstiges
1.
Schreiben Kommunalreferat vom 12.01.15:
Einladung zum jährlich im Kommunalreferat stattfindenden Inforamtionsaustausch mit den Bezirksausschüssen am 05.03.15
7
Protokolle
1.
Ortstermin UA Umwelt und Verkehr am 19.12.14 (vertagt aus der BA-Sitzung am 13.01.15)
2.
Sitzung UA Kultur vom 08.01.15
3.
BA-Sitzung vom 13.01.15
4.
BA-Sondersitzung vom 21.01.15
8
Umlauf
1.
Schreiben Büro Oberbürgermeister / Gleichstellungsstelle für Frauen vom 08.01.15:
Protokoll des 21. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten und Interessierten der Bezirksausschüsse am 27.11.14
2.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.12.14:
Forderungen zur Neuplanung des Grundstücks an der Siglstraße / Brantstraße mit Wohnungen und Kinderbetreuungseinrichtungen (Antrag Nr. 08-14 / B 05770 vom 11.03.14)
08-14 / B 05770
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.01.15:
Fürstenrieder Str. 61; Dachaufstockung und Neubau Pavillon - Vorbescheid
4.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.15:
Liste der eingereichten Anträge auf Abgeschlossenheitsbescheinigungen vom 01.01.-15.01.15
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.01.15:
Folien zur Präsentation vom 16.01.15
6.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 29.12.14:
Ampelanlage Agnes-Bernauer-Straße / Lutzstraße (Anfrage Nr. 14-20 / Q 00085 aus der Bürgerversammlung vom 25.11.14)
7.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 16.01.15:
Fahrbahnsanierung Agnes-Bernauer-Straße ab März 2015
8.
Schreiben Baureferat vom 13.01.15:
Baumbeseitigung und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken; Grünfläche Joergstraße
9.
Schreiben Sozialreferat vom 14.01.15:
Information zur BA-Veranstaltung zum Thema Flüchtlinge / Wohnungslose am 14.10.14
10.
Schreiben Sozialreferat vom 20.01.15:
Unterbringung von Flüchtlingen in München; Planungen für das Areal Zschokke- / Westendstraße
11.
Schreiben Kommunalreferat vom 15.01.15:
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat, Bauvorhaben Errichtung eines neuen Personenaufzuges und barriereifreie Umgestaltung des Eingangsbereichs Stiftungsanwesen Burgkmairstr. 9 im 25. Stadtbezirk Laim, Projektkosten (Kostenobergrenze) 900.000 €, 1. Bekanntgabe zum Projektstand, 2. Ausführungsgenehmigung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02288)
12.
Bautenliste vom 05.01.-11.01.15:
Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc.
a) Elsenheimerstr. 48
13.
Bautenliste vom 12.01.-18.01.15
1. Erstantragsverfahren
a) Elsenheimerstr. 61
14.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 19.01.15:
Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 19.01.15
15.
Beschluss des Bauausschusses vom 09.12.14:
Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02040)
16.
Beschluss der Vollversammlung vom 17.12.14:
Infrastrukturprogramm Sport in München, Rückblick 2014 und Ausblick 2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01789)
17.
Bekanntgabe im Bildungsausschuss vom 14.01.15:
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städtischen Tagesheime und der Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2014 / 2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02129)
18.
Bekanntgabe im Bildungsausschuss vom 14.01.15:
Schüler/inne- und Klassenstand, Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2014 / 2015; Stand: 20.10.14 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02057)
19.
Bekanntgabe im Bildungsausschuss vom 14.01.15:
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2014 7 2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02151)
20.
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 14.01.15:
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2014 / 2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02103)
21.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.15:
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potential und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341)
22.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.15:
Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01945)
23.
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.15:
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen; 5 Jahre AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen 2009-2014 - eine Leistungsbilanz (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01695)
24.
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.01.15:
CarSharing in München, Verlängerung des laufenden Pilotversuchs um 1 Jahr bis zum 31.03.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02237)
25.
Beschluss des Umweltausschusses am 03.02.15:
Lärmminderungsplanung / Lärmaktionsplan München; - Lärmschutz an verschiedenen städtischen Straßen, - Aufnahme verschiedener Straßen in den Lärmaktionsplan; u.a. Antrag Nr. 08-14 / B 02383 des BA 25 vom 14.09.10 "Lärmminderungsplanung; Aufnahme der Fürstenrieder Straße in den Lärmaktionsplan München als Untersuchungsgebiet" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02276)
26.
Schreiben Förderverein Kindergarten Fronleichnam e.V. vom 17.11.14:
Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss; Doppelschaukel
27.
Schreiben Förderverein Familienzentrum Laim vom 19.11.14:
Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss; Spielaktion Hogenbergplatz
28.
Schreiben GWG vom Dezember 2014:
GWG-Broschüre "Freiflächen"
29.
Münchner Statistik, 4. Quartalsheft, Jahrgang 2014