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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 6. Oktober 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22, 80686 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Information zu den geplanten Unterkünften für Flüchtlinge im Einzugsbereich Laim
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Antrag Verbot Laubbläser
2.
Fehlende Mülleimer in München-Laim, vor allem im Bereich Burgkmairstraße / Zschokkestraße
2
Anträge
1.
SPD: Maßnahmen zur Entspannung der Parksituation vor dem Gebäude Landsberger Straße 270-280
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Referat für Arbeit und Wirtschaft:
Verteilung von Werbeblättern; Verhinderung der Verschmutzung der Gehwege durch Verpackungsmaterial / Plastikringe (Antrag Nr. 2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00311 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim
am 25.11.2014
-
14-20 / E 00311
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04192
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Verlage bzw. die Dienstleister, die von den Münchner Wochenzeitungen für die Verteilung der Zeitungen beauftragt werden, wurden auf die Problematik der Plastikbänder hingewiesen und es wurde um eine ordnungsgemäße Entsorgung dieser gebeten.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00311 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim vom 25.11.2014 wurde entsprochen.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00311 der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim vom 25.11.2014 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Brosamerstr. 8: Fällung von 1 Fichte
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 08.09.15:
Austausch von Lichtsignalanlagen; Gotthard- / Von-der-Pfordten-Straße
3.
Schreiben Direktorium vom 28.08.15:
Kompetenzen vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist" in ein Anhörungsrecht (vertagt aus der BA-Sitzung am 15.09.15)
5
Bauvorhaben
1.
Agnes-Bernauer-Str. 16-18: Aufstockung von Wohngebäuden
2.
Veit-Stoß-Str. 100: 1 beklebte und beleuchtete Großflächentafel im Format 18/1 (als Wandanlage)
3.
Fürstenrieder Str. 30: Schulbauoffensive, Errichtung von mobilen Schulraumeinheiten für 4 Klassen für eine Grundschule; Standzeit: 08/2016 - 12/2025 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 15.09.15)
6
Sonstiges
7
Protokolle
1.
BA-Sitzung vom 15.09.15
8
Umlauf
1.
Schreiben OB Reiter vom 07.09.15:
Regionale Wohnungsbaukonferenz am 18.03.15 im Alten Rathaussaal München; hier: Dokumentation
2.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 07.09.15:
Tram-Westtangente
3.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.09.15:
Überplanung des Areals Zschokke- / Westendstraße; Vorsehung gemeinschaftlicher Wohnformen bzw. Festsetzung eines Pflichtkontingentes für Wohngruppen, insbesonder Senioren-Wohngruppen
14-20 / B 01388
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 04.09.15:
Information zum Start MVG Rad
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.07.15:
Friedrich-von-Pauli-Straße; Haltverbot
6.
Schreiben Stadtkämmerei vom 30.07.15.
Schulbauoffensive 2013 - 2030; Fortschreibung des Schulbaupavillon-Bauprogramms 2015 mit Fertigstellung in 2016, Neubau Schulbaupavillon Camerloherstr. 110, verwaltungsinterne Projektgenehmigung
7.
Bautenliste vom 31.08.-06.09.15
1. Erstantragsverfahren
a) Agnes-Bernauer-Str. 16
2. Änderungsverfahren
a) Flotowstr. 68
8.
Bautenliste vom 07.09.-13.09.15
1. Erstantragsverfahren
a) Stöberlstr. 69 b
9.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 14.09.15:
Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 14.09.15
10.
Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.15:
REGSAM - ein starkes Netzwerk für München; Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung, Antrag des BA 16 auf eingene REGSAM-Stelle (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 014639
11.
Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.15:
Leistungsprogramm MVG für die Fahrplanperiode 2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 033169
12.
Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.15:
Nahmobilitätspauschale (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02702)
13.
Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.15:
Toilettenanlagen im Maßmannpark; Öffentliche Toiletten in Grünanlagen; Öffentliche Toiletten - Konzept "Nette Toilette" für Spiel- und Bolzplätze (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03798)
14.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.15:
Mobilität in Deutschland 2016 (MiD), Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München, Beteiligung der LH München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03899)
15.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.15:
Wohnen in München V (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 3584)
16.
Beschluss des Umweltausschusses vom 06.10.15:
Installation eines Lärmmessgerätes an der A 96 zwischen Garmischer Straße und Fürstenrieder Straße und nach Eröffnung des Tunnels SW ein Messgerät zur permanenten Messung der Schadstoffe am Tunnelaus- / eingang (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04012)
17.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.15:
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03603)
18.
Schreiben GEWOFAG vom 17.09.15:
Serienbrief an alle Mieter-/innen des Anwesens Burgkmairstr. 9 in Sachen Anbau eines Außenaufzugs - neuer Fertigstellungstermin
19.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.09.15:
Gaststätte „Meraviglia“, Riegerhofstraße 20
20.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.15:
Bauvorhaben Schedelstr. 10-12
21.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.15:
Parken in München-Laim
22.
Schreiben Kulturreferat vom 22.09.15:
Stadtteilwoche in Laim