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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 1. Dezember 2015, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22, 80686 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

0.2.
Wertstoffcontainer im Stadtbezirk; Teilnahme von Vertretern des Abfallwirtschaftsbetriebs München und der Firma Remondis
0.1.
Vorstellung der neuen REGSAM-Moderatorin
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Anbringen eines Erläuterungsschildes unter den Schildern der Vosslerstraße
2.
Nächtliche Autorennen / Laubbläser
2
Anträge
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 25 in Höhe von 636 Euro für Ausbildungsfahrt der Streitschlichter vom 26.11.-28.11.15; Antragsteller: Artist for Kids – Jugendsozialarbeit an Schulen

14-20 / V 04655 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag durch Artist for Kids – Jugendsozialarbeit an Schulen auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 in Höhe von 636,00 € für eine Ausbildungsfahrt der Streitschlichter vom 26. bis 28.11.2015.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Direktorium vom 20.10.15: Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate
2.
Schreiben Direktorium und Stadtkämmerei vom 04.11.15: Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes
3.
Schreiben Direktorium vom 09.11.15: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietungen städtischer Immobilien
4.
Schreiben Direktorium vom 09.11.15: Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: "Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)" in ein Anhörungsrecht
5.
Gutzkowstr. 11: Antrag auf Fällung von 2 Kiefern
5
Bauvorhaben
1.
Agnes-Bernauer-Str. 37: Neubau eines generationenübergreifenden Familienzentrums ("Elmar-Gruber-Haus") mit Tiefgarage / Vorbescheid (Agnes-Bernauer-Str. 37 / Gottfried-Koelwel-Weg 3 / Paul-Lagarde-Str. 16)
2.
Zschokkestraße: Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Neubau einer Gemeinschaftsunterkunft zur vorübergehenden Unterbringung von max. 302 Flüchtlingen und Wohnungslosen, befristet bis 31.12.2020 / Tektur (Zschokkestraße / Westendstraße)
3.
Flantinstr. 8a: Umbau einer Doppelhaushälfte mit Anbau; hier: Baumbestandsplan
4.
Fürstenrieder Str. 21: Umbau des ehem. "Kaufhauses Beck" in ein Gewerbe- und Geschäftshaus / Vorbescheid
6
Sonstiges
1.
Schreiben Direktorium vom 12.11.15: Umstellung der Software für die BA-Homepages; Abfrage des Schulungsbedarfs und weitere Planungen
7
Protokolle
1.
Sitzung UA Kultur vom 22.10.15
2.
BA-Sitzung vom 03.11.15
8
Umlauf
1.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 29.10.15: Gaststätte "Lamora-Ristorante", Helmpertstr. 2; Antrag auf unveränderte Fortführung
2.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 09.11.15: Gaststätte "L`angolo italiano due", Fürstenrieder Str. 8; Antrag auf unveränderte Fortführung
3.
Schreiben Kulturreferat vom 29.10.15: Jour Fixe Bezirksausschüsse; Protokoll der Sitzung vom 13.07.15
4.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 02.11.15: Haus für Kinder an der Hogenbergstraße; Besprechung am 21.07.15
5.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.11.15: Fürstenrieder Str. 21: Umbau des ehem. "Kaufhaus Beck" in ein Gewerbe- und Geschäftshaus / Vorbescheid
6.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.15: Vollzug der Baumschutzverordnung; Ilmmünsterstr. 1
7.
Schreiben Baureferat vom 10.11.15: Austausch der Abfalleimer in Grünanlagen durch Behälter mit Deckel (Antrag Nr. 14-20 / B 01735 vom 03.11.15)

14-20 / B 01735 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Schreiben Baureferat vom 12.11.15: Fehlende Mülleimer in München-Laim, vor allem im Bereich Burgkmairstraße / Zschokkestraße (Schreiben BA vom 13.10.15)
9.
Bautenliste vom 19.10.-25.10.15 1. Änderungsverfahren a) Zschokkestraße 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Landsberger Str. 160 b) Camerloherstr. 76
10.
Bautenliste vom 26..10.-01.11.15 1. Erstantragsverfahren a) Fürstenrieder Str. 92 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide a) Fürstenrieder Str. 21
11.
Bautenliste vom 02.11.-08.11.15 1. Erstantragsverfahren a) Veit-Stoß-Str. 92 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Hörkherstr. 3a
12.
Bautenliste vom 09.11.-15.11.15 1. Erstantragsverfahren a) Fürstenrieder Str. 50 b) Lanzstr. 25
13.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 09.11.15: Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Saherrstraße
14.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 16.11.15: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 16.11.15
15.
Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.15: Toilettenanlagen im Maßmannpark; Öffentliche Toiletten in Grünanlagen; Öffentliche Toiletten - Konzept "Nette Toilette" für Spiel- und Bolzplätze (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03798)
16.
Beschluss der Vollversammlung vom 30.09.15: Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03603)
17.
Beschluss der Vollversammlung vom 30.09.15: Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02432)
18.
Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.10.15: EU-Projekt Smarter Together, Endgültiger EU-Antrag, Personal und Finanzierung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03949)
19.
Beschluss der Vollversammlung vom 21.10.15: Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02728)
20.
Beschluss der Vollversammlung vom 21.10.15: Wohnen in München V (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03584)
21.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.15: Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04433)
22.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.15: Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 - Stufe II, Finanzierungsbeteiligung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03847)
23.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.15: Neuordnung der Bauberatung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03401)
24.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.5: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04142)
25.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.15: 44. städtischer Fassadenwettbewerb; 1. Fassadenpreis und Lobende Erwähnungen 2015, 2. Erweiterung des Fassadenwettbewerbs auf alle denkmalgeschützten Bauten nach 1960 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04447)
26.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.15: Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03651)
27.
Schreiben Mieterbeirat vom 03.11.15: Protokoll und Anhang der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom 12.10.15
28.
Schreiben Spielen in der Stadt e.V. vom 30.10.15: Kurzbericht über die bezuschussten Spielmobileinsätze 2015 des BA 25
29.
Schreiben Grundschule Fürstenrieder Str. 30 vom 10.11.15: Schulbauoffensive - mobile Schulraumeinheit für vier Klassen
30.
Schreiben BA 8 Schwanthalerhöhe vom 10.11.15: Beschluss des BA 8 zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes
31.
Münchner Statistik, 3. Quartalsheft, Jahrgang 2015