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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 3. Februar 2015, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Stiftungsfonds Ludwig und Lina Petuel Sanierung und Modernisierung des Stiftungsanwesens Rothmundstr. 3 Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.435.000 € 1. Genehmigung des Bedarfs des Sanierungskonzepts 2. Projektauftrag
14-20 / V 02109 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die Ergebnisse des Entwicklungskonzepts zum Anwesen Rothmundstr. 3 liegen vor. Inhalt - Grunddaten - Stifter und Stiftung - Finanzsituation der Stiftung - Anwesen Rothmundstr. 3 - Bedarfsbegründung - Sanierungsbedarf - Zwischennutzung - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Sanierungskonzepte - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der einzelnen Varianten - Entscheidungsvorschlag - Maßnahmenfinanzierung - Sozialverträgliche Mieten Entscheidungsvorschlag - Das Sanierungsprogramm wird genehmigt. - Das Sanierungskonzept der GEWOFAG (Mindestvariante mit Option 1) mit einer Baukostenobergrenze von 2.435.000 € wird genehmigt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die GEWOFAG Projekt GmbH mittels eines Projektsteuerungsvertrages zu beauftragen, die weiteren Planungsschritte einzuleiten und bis Ausführungsreife vorzubereiten und Firmenangebote einzuholen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, rechtzeitig vor der Neuvermietung der sanierten Wohnungen dem Stadtrat einen konkreten Vorschlag zur Förderung der neu zu vermietenden Wohnungen zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Rothmundstr. 3 - Stiftungsfonds Ludwig und Lina Petuel - Sanierung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Flüchtlinge in München Antrag Nr. 14-20 / A 00179 ................................
14-20 / V 02085 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 00179 vom 12.08.2014 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 12.08.2014 Inhalt Aussagen zu: - Bedarf an sozialpädagogischer Betreuung in der Bayernkaserne - Planung künftiger Erstaufnahmeeinrichtungen - Vollzug der Dublin-Verordnung Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Vortrag - Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00179 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk und Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 12.08.2014 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flüchtlingserstaufnahmestelle
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Wohnungsaufsichtsgesetz "Üble Abzocke" - München muss helfen - der Freistaat muss handeln! Antrag Nr. 14-20 / A 00371 ................... Wohnungsaufsichtsgesetz novellieren Antrag Nr.14-20 / A 00461 ................
14-20 / V 02092 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 00371 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2014 - Antrag Nr. 14-20 / A 00461 von Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Beatrix Zurek Inhalt - Situationsbericht und Schilderung der derzeitigen rechtlichen Möglichkeiten bei sogenannten „Prekären Wohnverhältnissen“ Entscheidungsvorschlag - Der Oberbürgermeister wird gebeten, sich bei der Bayerischen Staatsregierung für den Neuerlass eines Wohnungsaufsichtsgesetzes einzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - WoAufG
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)