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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 19. Februar 2015, 19:30 Uhr
(TO freigegeben)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
Protokoll der Dezember-Sitzung
Protokoll der Januar-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Umgestaltung des Grünstreifenabschnitts Theodolindenplatz / Ecke Geiselgasteigstraße - Nord; Befestigung durch Anlegen eines Bürgersteigs; Bürgerantrag
2.
Weitere Ampel in der Schönstraße; Bürgeranliegen vom 28.01.2015
3.
Hubschrauberlandeplatz an der Marienklause? Sanierung der Grünwalder Straße / Sanierung sanitärer Anlagen in Schulen; Bürgerschreiben vom 26.01.2015
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
BV Sanatoriumsplatz 2 (Schwesternwohnheim); Information durch Herrn Bock, kaufmännischer Geschäftsführer der GWG
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
AntragstellerIn: Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben, für die Maßnahme: verschiedene Veranstaltungen vom 27.02. bis 28.11.2015; Antragssumme: 9.776,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.01.2015
Kurzinfo:
Antrag der Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 in Höhe von 9.776,00 € für verschiedene Veranstaltungen vom 27.02. bis 28.11.2015.
2.
AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Veranstaltung „Die Welt ist bunt – na und?“ vom 20. bis 23.08.2015; Antragssumme: 4.500,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.01.2015
Kurzinfo:
Antrag der Spiellandschaft Stadt e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 in Höhe von 4.500,00 € für die Veranstaltung „Die Welt ist bunt – na und?“ vom 20. bis 23.08.2015.
3.
AntragstellerIn: GTEV Chiemgauer München, für die Maßnahme: Druckkosten für den „Schuhplattler“ Projekttag am 28.02.2015; Antragssumme: 700,00 €; (negative) Beschlussvorlage des Direktoriums vom 28.01.2015
Kurzinfo:
Antrag des Vereins GTEV Chiemgauer München auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 in Höhe von 700,00 € für die Druckkosten für den „Schuhplattler“ Projekttag am 28.02.2015.
4.
AntragstellerIn: Bürgerinitiative Kulturmai Menterschwaige, für die Maßnahme: Veranstaltungen im Mai 2015; Antragssumme: 6.600,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 02.02.2015
Kurzinfo:
Antrag der Bürgerinitiative Kulturmai Menterschwaige auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 in Höhe von 6.600,00 € für Veranstaltungen im Mai 2015.
5.
AntragstellerIn: Maibaum Menterschwaige e.V., für die Maßnahme: Aufstellen eines Maibaumes und Maifest zwischen 25.04. und 01.05.2015; Antragssumme: 8.697,05 €; Beschlussvorlage des Direktoriums (über 7.697,05 €) vom 02.02.2015
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Maibaum Menterschwaige e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 18 in Höhe von 8.697,05 € für das Aufstellen eines Maibaumes und ein Maifest zwischen 25.04. und 01.05.2015.
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
AntragstellerIn: Urban Art Organization GmbH, für die Maßnahme: Projekt "Brücken schlagen" im April/Mai 2015; Antragssumme: 1.160,00 €; Antrag vom 29.01.2015
2.
AntragstellerIn: Bürgervereinigung Maibaum Untergiesing e.V., für die Maßnahme: Fest am 1. Mai; Antragssumme: 2.400,00 €; Antrag vom 03.02.2015
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Budget der Münchner Bezirksausschüsse; Neuberechnung aufgrund der gestiegenen Verbrauchskosten und entsprechende Anhebung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00301 vom 19.08.2014; Zwischennachricht des Direktoriums vom 30.01.2015 mit der Bitte um Fristverlängerung bis Ende April 2015
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
1.
Verwendungsnachweise über bewilligte Zuschüsse (über 1.000,00 €)
3.1.7.1.1 BI "Mehr Platz zum Leben" für Veranstaltungen im Jahr 2014
3.1.7.1.2 Kirchenstiftung der Pfarrei St. Helena für das Gospel-Konzert zum 50-jährigen Jubiläum
3.1.7.1.3 GTEV Chiemgauer München für Anschaffungen im Bereich der Trachtenpflege / Auftritte 2014
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
Entfernung des Fahrradstreifens zwischen Thalkirchner Brücke und Flamingo-Eingang, Tierpark; Antrag der CSU-Fraktion vom 09.12.2014 (vertagt aus den Sitzungen vom 16.12.14 und 20.01.15)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Erinnerungsverfahren; Anhörungen des Baureferats-Tiefbau
3.2.4.1.1 Waldeckstraße ab HsNr. 40 bis HsNr. 60; Fahrbahnsanierung
3.2.4.1.2 Grünwalder Str. 1 / Ecke Tegernseer Landstraße; Bodenverfestigung / Oberflächenwiederherstellung
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
E-Bike Ladestationen im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00195 des BA 18 vom 15.07.2014; Antwortschreiben des RAW vom 07.01.2015 (neutrale Erledigung)
2.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Einladung zur Info-VA durch das Referat für Stadtpl. u. Bauordnung; Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 16.12.2014; Antwortschreiben des Referates vom 12.01.2015 (neutrale Erledigung)
3.
Angleichung des Höhenunterschieds bei der Bushaltestelle Leebschestraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00581 vom 18.11.2014; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 08.01.2015 (positive Erledigung)
4.
Wiederherstellung der Tempo 30 - Markierungen in der Harthauser Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00580 vom 18.11.2014; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 22.01.2015 (positive Erledigung)
5.
Verkehrsberuhigter Bereich im Viertel Reinekestraße/Wunderhornstraße/Vierheiligenstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00588 vom 18.11.2014; Antwortschreiben des KVR vom 22.01.2015 (negative Erledigung)
6.
Neue Asphaltierung der Klausener Straße (von der Säbener Straße bis zum Hallenbad) und neue Asphaltierung des Radweges parallel zur Geiselgasteigstraße (zwischen Harlachinger Krankenhaus u. Menterschwaige); Bürgeranliegen vom 14.12.14; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 29.01.2015 (positive Erledigung)
7.
Rahmenplanung Tegernseer Landstraße
1. Überprüfung der Veränderung des Verkehrsflusses in Untergiesing-Harlaching nach Umsetzung der Machbarkeitsstudie
2. Vertretung der Interessen der Bürger Untergiesings und Harlachings, Bedenken in Bezug auf die zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsströme; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05651 vom 18.02.2014; Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 22.01.2015
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
CarSharing in München; Verlängerung des laufenden Pilotversuchs um 1 Jahr bis zum 31.03.2016; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.01.2015 (VB)
2.
Änderung des Zeitzusatzes an der Schulbushaltestelle in der Gerhardstraße für den Schülerverkehr zu den neuen Münchner Regionalhäusern; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des KVR
3.
Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Rotbuchenstraße auf Höhe Am Hollerbusch; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Unterrichtung des KVR
4.
MVV-Fahrkartenautomat am Tiroler Platz; Abdruck des Antrags der Seniorenvertretung des 18. Stadtbezirkes zur Kenntnisnahme
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Wiederherstellung des Isarstrands am Marienklausensteg; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00300 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching
am 13.11.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02228; Beschluss des BA 18 vom 19.02.2015
-
14-20 / E 00300 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00300:
Die Baggerungen in der Isar sind einzustellen, die Bohlen vor der
Dükerkante sind instand zu setzen und eine Beschilderung für
Spassbootfahrer ist anzubringen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) –
wird Kenntnis genommen.
Der Holzbohlenbelag des Dükers am Marienklausensteg wird saniert,
eine Beschilderung im betreffenden Bereich wird angebracht.
Gesucht werden kann auch nach:
- Auer Mühlbach Düker
- IsarPlan
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04263 vom 17.05.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 0141; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015 (SB)
2.
Vollzug der Wassergesetze; Bachräumungstermine 2015 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche; Zuleitung des Baureferats-Ingenieurbau
3.
Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Herzog-Garibald-Straße 17; Genehmigungsbescheid vom 20.01.2015
3.3.6.1.2 Sanatoriumsplatz 2; Genehmigungsbescheid vom 26.01.2015
3.3.6.1.3 Autharistraße 46; Ablehnungsbescheid vom 27.01.2015
3.3.6.1.4 Reinekestraße 26; Genehmigungsbescheid vom 02.02.2015
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Betreiber der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00491 vom 21.10.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 19.01.2015 (positive Erledigung)
2.
Räumlichkeiten für Verwaltung der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00492 vom 21.10.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 19.01.2015 (positive Erledigung)
3.
Beantwortung Fragenkatalog zur Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00493 vom 21.10.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 22.01.2015 (neutrale Erledigung)
4.
Besichtigung der Räumlichkeiten der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge auf dem Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00495 vom 21.10.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 19.01.2015 (positive Erledigung)
5.
Unterbringung von Flüchtlingen in der McGraw-Kaserne (ohne Punkt 1); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00498 vom 21.10.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 16.01.2015 (neutrale Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00210 vom 27.08.14; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01945; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 21.01.2015 (SB)
2.
Infoflyer zur Flüchtlingsunterkunft McGraw-Kaserne; Zuleitung von Herrn Hanseder
3.
Mädchen und junge Frauen in München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00567; Neufassung vom 11.12.2014; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.01.2015 (SB)
4.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Änderungsantrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL, eingebracht in die gemeinsame Sitzung des Kommunal- und des Sozialausschusses am 09.10.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02204; Beschluss des Sozialausschusses vom 15.01.2015
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
Ideenwerkstatt zur künftigen Bebauung des ehem. Osram-Geländes - Durchführung einer Einwohnerversammlung im April 2015 in Zusammenarbeit mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung und dem Eigentümer; Antrag des BA-Vorsitzenden (ohne Vorgang)
2.
Ausbau des Glasfasernetzes im 18. Stadtbezirk; Antrag der CSU-Fraktion
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
3.5.4.3
Planungsstand für den Neubau des Kindergartens St. Franziskus an der Schönstraße 9 und des Horts an der Arminiusstraße 17; Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 11.03.15 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 20.01.2015)
2.
3.5.4.4
Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien; Schreiben des KVR vom 02.12.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.01.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 20.01.15 - Fristverlängerung beantragt)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Untere Weidenstraße 2, Anbau neuer Balkone (als Ersatz für nicht erhaltungswürdige Balkone); Anhörung vom 08.01.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 20.01.2015)
2.
Reginfriedstraße 2, Aufstockung (Reginfriedstraße 2 / Tegernseer Landstraße 142 + 144); Anhörung vom 22.01.2015
3.
Portiastraße 9, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen; Anhörung vom 21.01.2015
4.
Schilcherweg 10, Anbau an ein Gebäude - VORBESCHEID; Anhörung vom 20.01.2015
5.
Meichelbeckstraße 1, Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage; Anhörung vom 28.01.2015
6.
Gabriel-Max-Str. 31, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und eines Einfamilienhauses sowie Rückbau des Bestandsgebäudes - VORBESCHEID; Anhörung vom 02.02.2015
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Zu klein gebauter Kindergarten im Park Hollerbusch (Ziffer 5): BV-Anfrage Nr. 14-20/Q 00084 vom 13.11.2014; Antwortschreiben des RBS (neutrale Erledigung)
2.
Die LHM wird aufgefordert, einen Nutzungsplan für den Candidplatz zu erstellen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00480 vom 21.10.2014
Candidplatz - Bau eines Bürger- und Kulturzentrums, Schaffung von Wohnraum und Nahversorgungseinrichtungen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00481 vom 21.10.2014
Candidplatz
1. Information über den aktuellen Flächennutzungsplan bzw. Bebauungsplan
2. Untersuchung des aktuellen Raumbedarfs der Grund- und Mittelschulen durch das RBS; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00482 vom 21.10.2014; Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.2015 mit der Bitte um Fristverlängerung bis 31.12.2015
3.
Osram-Gelände - Bürgerbeteiligung; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 18.11.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.12.2014 (neutrale Erledigung)
4.
Konradinstraße 23 - 29 - Erhalt des Wohnraums für die Mieter im derzeitigen Zustand und zu derzeitigen Preisen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00299 vom 19.08.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01951; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 04.02.2015 (VB) - negative Erledigung
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
3.5.6.2.1 Kleingaststätte "Ludmilla's", Ludmillastraße 20a; Mitteilung vom 19.01.15
3.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
- Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013
- Fortschreibung im Bauprogramm 2014
- Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014-2018; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01374; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.11.2014 (VB)
4.
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen; 5 Jahre AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen 2009 - 2014 - eine Leistungsbilanz; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01695; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015
3.5.7
Sonstiges
1.
Gabriel-Max-Straße 19 - 19a; Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Stellungnahme des BA 18 vom 19.11.2014; Abdruck des Bescheides vom 20.01.2015
2.
Wunderhornstraße 9, Fl.Nr. 12842/58, Neubau eines Kindergartens; Stellungnahme des BA 18 vom 20.11.2014; Abdruck des Bescheides vom 05.01.2015
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
(E) Bemalung der Säulen am Candidplatz
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00272
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching
am 13.11.2014
-
14-20 / E 00272 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00272:
Bemalung weiterer Säulen am Candidplatz
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes
Entscheidungs-vorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird
Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00272 der Bürgerversammlung des Stadtbe-
zirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 13.11.2014 wird entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Candidplatz
- Candidbrücke
- Bemalung Brückenpfeiler
2.
Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010; Abhalten eines Flohmarktes am 19.04.2015 (Ersatztermin: 26.04.2015) auf dem Hans-Mielich-Platz; Beschluss des BA 18 vom 19.02.2015
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Harlachinger Burschenfest 2015 in der Grünanlage Oberbiberger Straße vom 22.05.2015 bis 25.05.2015; Zuleitung des KVR vom 21.01.15 mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.02.15
2.
Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Maifest des Maibaumvereins Menterschwaige e.V. in der Grünanlage Harthauser Straße / Ecke Menterschwaigstraße am 01.05.2015; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 06.03.2015
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
1.
Konzept und Flyer "Münchner KulturVERSTRICKUNGEN"; Schreiben des Vereins Linkshänder e.V. vom 19.01.2015
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
4.3.2 Mieterbeiratswahl 2015; Entsendung von Mitgliedern; Schreiben des Sozialreferats vom 19.01.2015 mit der Bitte um Rückmeldung bis 30.03.2015
2.
4.3.3
Änderung der BA-Satzung; Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach § 19 LStVG; Aufnahme als Anhörungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungseferats der BA-Satzung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00178 des BA 7 vom 15.07.14; Schreiben des Direktoriums vom 28.01.15 mit der Bitte um Stellungnahme
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil