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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. Juni 2015, 19:30 Uhr (TO freigegeben)

Gremium:

BA 18 - Vollgremium

Sitzungsort:

Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München

Sitzungs-Dokumente

Einladung (oeff).pdf

Öffentliche Tagesordung

Allgemeines

1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

1.2

Tagesordnung

1.3

Protokolle

Aktuelles

2.1

Bürgeranliegen

2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

2.2

Behördenvertreter

2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Vorstellung der Fachstelle für Allparteiliches Konfliktmanagement ("AKIM") des Sozialreferates

Information durch das Kulturreferat zu den finanziellen Fördermöglichkeiten der LHM

2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterausschüsse

3.1

UA Budgetangelegenheiten

3.1.1

Bericht

3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.1.3

Anträge

3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

3.1.7

Sonstiges

3.2

UA Verkehr

3.2.1

Bericht

Schellenbergstraße (vor Edeka) - Parksituation - Ortstermin mit dem Baureferat-Tiefbau und dem KVR - verwiesen aus der Sitzung vom 21.04.2015

Rabenkopfstraße - Bericht zum Ortstermin mit dem Baureferat-Tiefbau und dem KVR (Sanierung / verkehrsberuhigende Maßnahmen / Diskussion Gesamtkonzept) - verwiesen aus der Sitzung vom 21.04.15 und 19.05.15

Säbener Straße - Sanierung zwischen Naupliastraße und Oberbiberger Straße - Bericht zum Ortstermin mit dem Baureferat-Gartenbau und Baureferat-Tiefbau - verwiesen aus der Sitzung vom 21.04.15 und 19.05.15

3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.2.3

Anträge

Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Säbener Straße / Oberbiberger Straße; Antrag der SPD-Fraktion

14-20 / I 00524 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)

Beschluss.pdf (zurückgezogen / Alternativantrag beschlossen)

3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

ANFRAGE - Auswirkungen der Tunnelplanungen Tegernseer Landstraße; Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18; Schreiben des BA 18 vom 20.03.2015; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.05.2015 (neutrale Erledigung)

14-20 / I 00411 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)

3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

3.2.7

Sonstiges

3.3

UA Umwelt und Gesundheit

3.3.1

Bericht

Grünstreifen Lohstraße; Bürgerschreiben vom 18.05.2015 (verwiesen aus der Sitzung vom 19.05.2015)

14-20 / I 00526 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)

3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.3.3

Anträge

3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Stadtpark Am Hollerbusch - Hundekottütenspender und Hundekotabfalleimer mit Deckel sowie erkennbare Hundeverbotsschilder für die Spielwiese; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01007 vom 17.03.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 26.05.2015 (neutrale Erledigung)

14-20 / B 01007 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 21.04.2015; Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 18.05.2015 (positive Erledigung)

3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

3.3.7

Sonstiges

3.4

UA Soziales

3.4.1

Bericht

Fromundschule - Lärmbelästigung; Bürgerschreiben vom 03.05.2015 (verwiesen aus der Sitzung vom 19.05.2015)

14-20 / I 00527 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)

3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.4.3

Anträge

Renovierung der vorhandenen Einrichtungen für kleinere Kinder und Schaffung von Spielmöglichkeiten für größere Kinder am Spielplatz Schmorellplatz; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.05.2015)

14-20 / I 00525 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Schulbauoffensive 2013/2030 - Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau - Fortführung des Pavillonbauprogrammes für in 2016 aufzustellende Pavillonanlagen; Beschlussentwurf des RBS mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 19.05.2015)

3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

3.4.7

Sonstiges

3.5

UA Bau und Planung

3.5.1

Bericht

Parkhauskonzept „Auenland“ am Tierpark Hellabrunn; Zuleitung des Architekturbüros Dorn Architekten Ingenieure (DAI GmbH) - verwiesen aus der Sitzung vom 19.05.2015

3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.5.3

Anträge

3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Lebscheestraße 1, DG-Ausbau zu Studenten-WG; Anhörung vom 06.05.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 19.05.2015)

Obere Weidenstraße 9, Neubau / Erweiterung einer Tiefgarage; Anhörung vom 08.05.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 19.05.2015)

Hauberrißerstraße 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiegarage und Gartenhaus - TEKTUR; Anhörung vom 21.05.2015

Lindenstraße 28a, Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung sowie eines Carports und einer Garage; Anhörung vom 22.05.2015

Widdersteinstraße 8, Neubau eines Einfamilienhauses; Anhörung vom 27.05.2015

Hans-Mielich-Straße 7, Nutzungsänderung zweier Dachräume zu 2 Wohnungen (Hans-Mielich-Straße 7 / Konradinstraße 12 - Whg. Nr. 91 und 92); Anhörung vom 18.05.2015

3.5.4.2

Baumbestandspläne

3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Der Bezirksausschuss 18 bittet die LHM, auf der Fläche des Baureferats-Gartenbau am Hollerbusch 1 1. bis zum Mai 2015 die Lagerung eines Maibaums für den Maibaumverein Harlaching zuzulassen, 2. nach Abriss des Bestandsgebäudes einen Kindergarten/eine Kinderkrippe zu errichten, 3. an der Grundstücksgrenze Gartenhäuschen aufzustellen, welche von außen zugänglich sind und 4. auf dem Vorplatz neben dem Schachspiel einen Spielplatz zu gestalten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00786 vom 20.01.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 08.05.2015 (Punkt 1 bis 3 - neutrale bzw. negative Erledigung) mit der Bitte um Rückmeldung zu Punkt 4.

14-20 / B 00786 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Öffentliche Grünfläche Am Hollerbusch 1 - Umwandlung in einen Spielplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 787 vom 20.01.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 08.04.2015 (positive Erledigung) mit der Bitte um Bestätigung der weiteren Planungen

14-20 / B 00787 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Errichtung eines barrierefreien Zugangs für die Gaststätte "Gartenstadt"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00532 vom 21.10.2014; Antwortschreiben der GEWOFAG vom 26.05.2015 (positive Erledigung)

14-20 / B 00532 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraun; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.1.1 Anwesen Lindenstraße; Mitteilung vom 05.05.2015

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 Kleingaststätte "Ludmilla's", Ludmillastraße 20a; Mitteilung vom 19.05.2015

Baufälle im 18. Stadtbezirk

3.5.7

Sonstiges

3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

3.6.1

Bericht

3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

3.6.3

Anträge

Bauernmarkt am Mangfallplatz; Antrag der SPD-Fraktion

14-20 / I 00522 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage am 11.07.2015; hier: Athener Platz, Sommefest der Kita Wichtel Akademie; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.06.2015

Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Straßenfest in der Untere Weidenstraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahm

3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Kunst im öffentlichen Raum - Shabbyshabby Apartments in der Kupferhammerstraße / Hebenstreitstraße vom 03.09.2015 bis 18.10.2015; Unterrichtung des Baureferats vom 11.05.2015

3.6.7

Sonstiges

Sonstige Fälle

4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

4.2

Sonstige Anträge

Dreifachturnhalle des städtischen Theodolinden-Gymnasiums - Anfrage zur Belegung; Antrag der SPD-Fraktion

14-20 / I 00523 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)

Beschluss.pdf (nach Antrag / mit Ergänzung)

4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

4.3.1

Baumschutzfälle

4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Errichtung des Pfarrverbands Mariahilf - St. Franziskus ab 1. Juli 2015; Mitteilung des Erzbischöflichen Ordinariates München

Berichte der Beauftragten / Polizei

5.1

Kinder

5.2

Senioren/-innen

5.3

Integration

5.4

Jugend

5.5

Sport und Vereine

5.6

Baumschutz-Ersatzpflanzung

5.7

Gender

5.8

Denkmalschutz

5.9

Rechtsextremismus

5.10

Mieterbeirat

5.11

Internet

5.12

Inklusion

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

6.1

Termine der UA - Sitzungen

6.2

Ankündigungen

6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil