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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 18. August 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 18 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
1.3.1 Protokoll der Juni-Sitzung
1.3.2 Protokoll der Juli-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
Verschmutzungen durch Dauercamper / Candidplatz; Bürgerschreiben vom 23.07.2015
14-20 / I 00614
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Einsatz / Verbot von Laubbläsern / Laubsaugern in Harlaching; Bürgerschreiben vom 29.07.2015
08-14 / I 02461
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
3.
Immissionsmessungen im Bereich der Grillzone Isar Süd; Bürgerschreiben vom 04.08.2015
14-20 / I 00629
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: In Sitzung behandelt)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Verwendungsnachweise
3.1.6.1.1 BRK KVR München-Wasserwacht München Mitte für die Maßnahme: 4 Elektrofahrräder; Mitteilung vom 15.05.2015
3.1.6.1.2 BI "Mehr Platz zum Leben" für die Maßnahme: verschiedene Veranstaltungen 2014
2.
Budgetantrag der Heiligen Familie; Beschluss des BA 18 aus der Juli-Sitzung; Sachstandsinformation des Direktoriums vom 03.08.2015 an den Antragsteller
3.
Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr München mit Automatischen Externen Defibrilationsgeräten; Information der Budgetstelle des Direktoriums zum Umgang mit Anträgen auf Zuwendung
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
Bauernmarkt am Mangfallplatz - Bitte um ersatzlose Entfernung einer Sitzbank für ein einfacheres An- und Abfahren der Händler; Antrag der Markthallen München vom 14.07.2015 (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015 - siehe auch TOP 3.5.1.1)
2.
Parklizenzbereich für das Gebiet rund um die Schönstraße; Bürgeranliegen (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015 - ohne Vorgang)
3.
Verbesserung der Verkehrssituation beim Abbiegen aus dem Münchner-Kindl-Weg rechts in die Tegernseer Landstraße (stadtauswärts); Bürgerantrag (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015)
14-20 / I 00626
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
4.
Verbesserung der Verkehrssituation an der Einmündung Münchner-Kindl-Weg / Tegernseer Landstraße (stadtauswärts); Bürgerantrag (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015)
14-20 / I 00625
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
5.
Bezirksübergreifende Zusammenarbeit der BA`s 14/16/17/18 als Ergebnis der Informationsveranstaltung am 15.07.15 im "Alten Wirt" in Ramersdorf; Benennung der Vertreter des BA 18
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Gefährliche Verkehrssituation an der Klobensteiner Straße / Südtiroler Straße / Grünwalder Straße; Bürgerschreiben vom 20.03.2015; Antwortschreiben des KVR vom 30.07.2015 (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Nahmobilitätspauschale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02702; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
2.
Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad" - II; Konzeptvorstellung und Regelung der Sondernutzungsgebühren für Vermietstationen; Fahrradtypen/Mobilitätshilfen für Menschen mit Mobilitätseinschränkung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03195; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
1.
Baumfällungen; Bürgeranfrage (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015)
14-20 / I 00624
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Einhaltung der neuen Hundeverordnung mit Leinenpflicht südlich des Münchner-Kindl-Weges; Bürgerantrag (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015)
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Unterstützung zur Laubbeseitigung; Beschluss des BA 18 vom 19.05.2015; hier: Änderungsantrag zum Beschluss; Schreiben des AWM vom 23.07.2015 mit der Bitte um erneute Beschlussfassung und Stellungnahme
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Isar - Bürgeranliegen aus der Mai-Sitzung des BA 18; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 10.07.2015 (neutrale Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.3.6.1.1 Rabenkopfstraße 9-11; Bescheid vom 28.07.2015
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
1.
Boule-Platz für den Miesbacher Platz; Bürgerantrag (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015)
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
Streetworker für den Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg
14-20 / I 00622
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: BA-Antrag)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Renovierung der vorhandenen Einrichtungen für kleinere Kinder und Schaffung von Spielmöglichkeiten für größere Kinder am Spielplatz Schmorellplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01287 vom 16.06.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 29.07.15 mit dem Vorschlag zur Durchführung eines Ortstermins zur Abstimmung mögl. Maßnahmen
14-20 / B 01287
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03518; Beschluss der Vollversammlung vom 01.07.2015
2.
Informationen des RBS zum "kita barometer"
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
Bauernmarkt am Mangfallplatz - Bitte um ersatzlose Entfernung einer Sitzbank für ein einfacheres An- und Abfahren der Händler; Antrag der Markthallen München vom 14.07.2015 (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015 - siehe auch TOP 3.2.1.1)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
Tragluftturnhalle für den 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.07.2015 (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015)
14-20 / I 00613
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: In Sitzung behandelt)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
3.5.4.3 Standortsuche zur Errichtung einer Bikepolo-Anlage; Flächensuche für Bikepolo; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05148 vom 21.02.2015; Schaffung einer Spielstätte für Bikepolo im 18. Stadtbezirk; Antrag des Vereins Bikepolo München e.V. vom 29.11.2013; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05489 vom 17.12.2013; Fläche für Bikepolo; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05736 vom 11.03.2014; Beschlussentwurf für die Sitzung des Sportausschusses des Stadtrates vom 16.09.2015 (SB) mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
Am Perlacher Forst 186, Neubau von zwei Doppelhäusern mit Garagen - VORBESCHEID; Anhörung vom 15.07.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.15)
2.
Tierparkstraße 30, Polarwelt - 2. Bauabschnitt - Umbau der Polaranlage für Mähnenrobben, Vielfraße, Polarfüchse und Schneeeulen sowie Errichtung einer unterirdischen Technikzentrale und eines Besucherunterstands mit Schleusenfunktion; Anhörung vom 17.07.2015
3.
Karneidplatz 15, Anbau eines unterirdischen Schwimmbads an ein Zweifamilienhaus mit Büro und Tiefgarage; Anhörung vom 24.07.2015
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
Arnpeckstraße 6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG – Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan; Anhörung vom 03.08.2015
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
Bauaufträge an die Leitner Wohnbau GmbH - Stellungnahme der LHM und Überprüfung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01250 vom 19.05.2015 sowie zwei Bürgerbeschwerden aus der Sitzung zu den Themen Bebauungsplansituation und Müllmissstände; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 21.07.2015 (neutrale Erledigung)
14-20 / B 01250
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04929 vom 17.12.2013; Benennung von Grünanlagen und Wegebenennung in Grünanlagen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05503 des BA 7 vom 14.01.2014; Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763 des BA 11 vom 10.04.13; Erneute Befassung des Stadtrates mit dem Thema "Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen"; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14059); Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02923; Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses vom 16.07.2015 (SB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010; Abhalten eines Flohmarktes am 18.10.2015 (Ersatztermin: 25.10.2015) auf dem Hans-Mielich-Platz; Beschluss des BA 18 vom 18.08.2015
3.6.3
Anträge
1.
Aufstellung der Skulptur "Kritische-Masse-Frau" vor der Stadtsparkasse am Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg
14-20 / I 00621
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: BA-Antrag)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Flohmarkt Kirschbaumkindergarten auf dem Hans-Mielich-Platz am 18.10.2015; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.09.2015
2.
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Straßenfest am 12.09.2015 in der Aggensteinstraße zwischen Widdersteinstraße und Söllereckstraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.08.2015
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
4.3.2
Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung (BA-GeschO), Abstimmung über einzelne Teile eines Antrages; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01057 des BA 7 vom 14.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 22.06.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2015)
2.
4.3.3
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: "Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.15; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
M-WLAN für Harlaching und Untergiesing; Standort Mangfallplatz und Kolumbusplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04916 vom 18.06.13; Sachstandsinfo vom 21.07.2015 (positive Erledigung)
2.
Einrichtung eines Sparkassen SB-Geldautomat im Sperrengeschoss U-Bahnhaltestelle Wettersteinplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01253 vom 19.05.15; Antwortschreiben der SWM GmbH vom 26.06.15 (positive Erledigung)
14-20 / B 01253
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.
Nichtöffentlicher Teil