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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. Februar 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Grüner Markt
14-20 / V 02209 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Anlass Der Bezirksausschuss 14 Berg am Laim hat beantragt, die neu gestaltete Freifläche an der Baumkirchner Straße zu benennen. Inhalt Um das Auffinden der als Markt- und Festplatz genutzten Freifläche an der Baumkirchner Straße zu erleichtern, soll diese benannt werden. Entscheidungsvorschlag Die Freifläche, die gegenüber der Baumkirchner Straße 25 liegt, soll „Grüner Markt“ benannt werden. Gesucht werden kann auch nach: Kreillerstraße, Neumarkter Straße, Hansjakobstraße
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
Mittel- und langfristiges Nutzungskonzept des Areals an der Heinrich-Wieland-Straße / St.-Michael-Straße
14-20 / I 00397 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)
2.
Berg-am-Laim-Str. 45 - 47 - Neubau Hotel, Boardinghouse, Büros, Wohnungen, Einzelhandelsflächen und Kindertagesstätte mit zweigeschossiger Tiefgarage - Antrag auf Vorbescheid
3.
Neumarkter Str. 85 - Neubau eines Hotels mit Tiefgarage - Antrag auf Vorbescheid
3.1.2.
Wohnen
1.
Mieterbeiratswahl 2015 - Entsendung von Mitgliedern
3.1.3.
Umwelt
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Austausch von Lichtzeichenanlagen: - Heinrich-Wieland-Str. / St.-Veit-Str. - Kreillerstr. / Schatzbogen
2.
Radverbindung Kreillerstraße / Halfingerstraße, sowie Sonnwendjochstraße / Halfingerstraße schaffen
14-20 / I 00393 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.
Josephsburgstraße: Auflassung eines Grünstreifens und Schaffung einer Anlieferzone
14-20 / I 00394 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: BA-Antrag)
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirkssausschüsse Elternbeirat des MGM-Michaeli-Gymnasiums Beschaffung einer Software
14-20 / V 02320 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats des MGM-Michaeli-Gymnasiums auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 3.570,00 € für die Beschaffung einer Software.
2.
Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach § 19 LStVG - Aufnahme als Anhörungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung
14-20 / B 00178 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.6.
Baumschutz
1.
Fehwiesenstraße 80 - 82
2.
Hohenbrunner Str. 26
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2079 Grafinger Straße (südlich), Innsbrucker Ring (westlich), Westerhamer Straße (nordöstlich) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01851
3.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln - Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses vom 23.11.2005 - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01715
4.1.2.
Wohnen
1.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2012-2013 - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01995
2.
Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01341
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Bachauskehrtermine für die Stadtbäche
2.
Lärmminderungsplanung / Lärmaktionsplan München - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02276
08-14 / E 01754 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Bezuschussung der Theatergruppen in der Echardinger Einkehr durch das Kulturreferat
08-14 / E 02221 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - "Alte Raffinerie" (ehemals "Storchenburg") - Friedenstr. 10 - "Mädchen WG 2" - Levelingstr. 2
3.
Baumaßnahmen 2015 in Berg am Laim und Steinhausen - Mitteilung des Baureferates, Abteilung Baustellenkoordination
4.
Kreillerstraße / Schatzbogen - Austausch der Lichtsignalanlage mit Kreuzungsumbau - 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02102
5.
Westerhamer Str. 2 und Pertisaustraße 9 - Neubau von Querungshilfen
6.
CarSharing in München - Verlängerung des laufenden Pilotversuchs um 1 Jahr bis zum 31.03.2016 - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02237
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01135
08-14 / B 01835 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013 - Fortschreibung im Bauprogramm 2014 - Änderung des Entwurfs des MIP 2014 - 2018 Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01374
3.
Generalsanierung und Erweiterung der Ludwig-Thoma-Realschule - Antwort des Stadtschulrates zum SPD-Stadtratsantrag vom 23.10.2014
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen in München - Änderungsantrag - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02204
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate (Ziffer 1 des Antrages)
14-20 / B 00835 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Sachberichte / Verwendungsnachweise zu Zuwendungen aus dem BA-Budget: - Pädagogische Ziegelei - Berg am Laimer Lichtergang
4.6.
Baumschutz
1.
Baumbeseitigungen und Gehölzpflegemaßnahmen auf öffentlichem Grund
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes