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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 24. März 2015, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Umstellung der Software für die Bezirksausschuss-Homepage
14-20 / B 00347 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Truderinger Str. 47 - Neuaufstellung von Verkaufseinrichtungen auf öff. Grund
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2014 - 2018 - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019
2.
Erhalt des sog. Mahlerhauses an der Baumkirchner Str. 1 - Denkmalschutz respektieren, Ortsgeschichte bewahren, bürgerschaftliche Nutzung ermöglichen
14-20 / I 00486 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.1.2.
Wohnen
3.1.3.
Umwelt
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Mehr Geld für Ampelbau in München - Bevölkerungs- und Verkehrsentwicklung Rechnung tragen
14-20 / B 00527 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Ampelabschaltung St.-Veit-Straße / Hansjakobstraße
14-20 / B 00619 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
"Fahrrad frei" im Inzeller Weg
14-20 / B 00718 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle Baumkirchner Straße
14-20 / I 00430 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
5.
Fehlende Beleuchtung im Bereich des Fußwegs zwischen Gustav-Schwab-Straße und Kreillerstraße - Bürgeranliegen
14-20 / I 00428 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)
6.
Namensgebung für den Weg zwischen Kreillerstraße und Gustav-Schwab-Straße - Bürgeranliegen
14-20 / I 00429 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: TO Aufgenommen)
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Beteiligung des BA 14 an Kinderfesten
14-20 / I 00432 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: TO Aufgenommen)
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Maibaumverein Berg am Laim e.V. Maifeier am 01.05.2015
14-20 / V 02604 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Maibaumvereins Berg am Laim e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 1.200,00 € für eine Maifeier am 01.05.2015.
2.
Frühzeitige Information der Bezirksausschüsse über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen
08-14 / B 05869 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Finanzielle Unterstützung/ Vorschläge zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten für regelmäßige BA-Sitzungen
14-20 / B 00447 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Freundes- und Förderkreis Kirchenmusik ok Chorkonzert am 03.05.2015
14-20 / V 02763 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Freundes- und Förderkreises Kirchenmusik ok auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 1.000,00 € für das Chorkonzert am 03.05.2015.
3.6.
Baumschutz
1.
Innsbrucker Ring 75
2.
Grafinger Str. 6
3.
Hansjakobstr. 55 - 79
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Mauer und Zaun vor der Loretokapelle, Ecke Baumkirchner / Josephsburgstraße: fachgerechte Sanierung der Ziegelsteinmauer und Entfernung der Werbetafeln am Zaun
08-14 / E 01756 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
3.
Bevölkerungsprognose der LH München - Planungsprognosen 2013-2030 - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02150
4.
Städtebauförderung in München A) Das bisherige kommunale Förderprogramm „Wohngrün.de“ - Zwischenbericht B) Das neue kommunale Förderprogramm „aktiv.gestalten“ - Aufstellung Stadtbezirke 14 Berg am Laim 15 Trudering 16 Ramersdorf – Perlach 17 Obergiesing 18 Untergiesing – Harlaching 21 Pasing 22 Aubing – Lochhausen – Langwied Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02230
5.
Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum - Empfehlung der Bürgerversammlung Hadern
08-14 / E 01472 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
4.1.2.
Wohnen
1.
Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100% zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaftem Preis
14-20 / E 00276 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Einheitliches Radwegekonzept in der St.-Veit-Straße
14-20 / B 00719 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Einrichtung von Radwegen in der Baumkirchner Straße - Antwortschreiben
08-14 / E 02224 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren - Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 02233
2.
Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München zum Stichtag 1. Oktober ("Oktoberstatistik") - KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014 - Vorlagen Nr. 14-20 / V 02462
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Gemeinschaftsunterkunft Neumarkter Str. 43 - Information der Regierung von Oberbayern
2.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Leitlinie Soziales - Vorlagen-Nr. 14-20 / V02652
3.
2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Beschluss des Stadtrates - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02255
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Beteiligung des Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate
2.
Das gläserne Rathaus: Das Rats-Informations-System (RIS) soll mit "München Transparent" kooperieren - Stadtrats-Antrag Nr. 14-20 / A 00690
3.
Verwendungsnachweise BA-Budget - - Bürgerkreis Berg am Laim e.V. - Innere Mission München e.V.
4.6.
Baumschutz
1.
Rechtzeitig Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen
14-20 / E 00062 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
2.
Unterrichtung über bevorstehende Beseitigungen von Gefahrenbäumen auf öffentlichem Grund
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.2
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.1
Unterausschuss Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
5.1.3.
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes