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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 28. April 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Berg-am-Laim-Str. 82 - Antrag auf Einrichtung einer Freischankfläche
2.
Gronsdorfer Str. 1 - Aufstellung einer Zeitungsverkaufseinrichtung auf öff. Grund
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
Bebauungsplan mit Grünordnung: Haldenseestraße (beidseits), Bad-Schachener-Str. (südlich), Hechtseestraße (westlich und nördlich), Echardinger Straße und Krumbadstraße (östlich)
2.
Baumkirchner Straße - Neubau eines Bahngebäudes an der Bahnstrecke München-Rosenheim
3.
Kreillerstr. 131 - Neubau eines Boardinghauses mit Wohnungen und Tiefgarage
4.
Kraiburger Str. 11 - Neubau eines Dreispänners mit 2 Garagen
5.
Grafinger Str. 6 - Nutzungsänderung der ehemaligen Kartoffelhalle in eine Anlage für sportliche Zwecke als Zwischennutzung, befristet auf 10 Jahre ab Nutzungsbeginn
6.
Weihenstephaner Str. 32 - Erweiterung eines Lebensmitteldiscounters
7.
Gemeinsamer Antrag der BA 14, 16, 17, 18 hinsichtlich der zeitnahen, weiteren Planungen für einen kreuzungsfreien Ausbau des Mittleren Rings vom Candidtunnel bis zum Innsbrucker Ring
14-20 / I 00476
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.1.2.
Wohnen
3.1.3.
Umwelt
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Leistungsprogramm 2016 der MVG
2.
Inbetriebnahme der Straßenbahn-Neubaustrecke nach Steinhausen
3.
Querung der Heinrich-Wieland-Straße auf Höhe Michaeliburgstraße
4.
Unerlaubtes Befahren des Fuß- und Radwegs an der St.-Michael-Straße
5.
Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle an der Truderinger Straße
6.
Infotafeln an Straßenschildern
7.
Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V.
8.
GWG-Mieterfest am 13.05.2015 in der Bad-Kreuther-Straße
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Reinigungshäufigkeit der Sanitäranlagen an reinen Ganztagsschulen sowie Schulen mit Ganztagszügen in München
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Ablauf von Bürgerversammlungen optimieren
2.
Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksausschuss-Sitzungen - Änderung der BA-Geschäftsordnung
3.
Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse - Änderung der BA-Geschäftsordnung
4.
Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit;
Änderung der BA-Satzung
14-20 / B 00345
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung
14-20 / B 00344
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
14-20 / B 00392
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Anhörungsrecht der BA’s bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken
14-20 / B 00682
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerkreis Berg am Laim e.V.
Madonnen-Ausstellung vom 09. bis 14.05.2015
14-20 / V 02935
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Bürgerkreises Berg am Laim e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 1.147,47 € für eine Madonnen-Ausstellung vom 09. bis 14.05.2015.
9.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Theaterstück“
Theaterstück „Face me“ vom 15. bis 20.05.2015
14-20 / V 02886
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag der Initiative „Theaterstück“ auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 2.600,00 € für das Theaterstück „Face me“ vom 15. bis 20.05.2015.
10.
Kinderfest des BA 14 - Finanzierungsbeschluss
3.6.
Baumschutz
1.
Weihenstephaner Str. 32
2.
Blombergstr. 15
3.
Blombergstr. 36
4.
Ellingerweg 52
5.
Ellingerweg 62
6.
Praschlerstr. 1
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- New Golden Room, Friedenstr. 10
- Crowns Club, Rosenheimer Str. 145 h
- Bistro Cafe M13, Schweppermannstr. 10
- Satyam, Berg-am-Laim-Str. 53
3.
Beschlussvollzugskontrolle; Bericht über Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07. - 31.12.2014 - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02786
4.
Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02621
5.
Gartenstädte -
Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
- Stand und Ausblick
Sitzungsvorlagen-Nr. 14 - 20 / V 00909
4.1.2.
Wohnen
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Urbane Gemeinschaftsgärten in München - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02503
2.
Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und im Verkehrsbegleitgrün - Flächen im 14. Stadtbezirk - Vorlagen-Nr. 14 - 20 / V 02645
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Einheitliches Radwegekonzept in der St.-Veit-Straße
14-20 / B 00719
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Ziffer 1)
Signalisierte Überwege an der St.-Veit-Straße / Waldstraße und an der St.-Michael-Straße / Hachinger-Bach-Straße
Ziffer 2)
Überprüfung des Punktesystems für die Bedarfsanalyse zur Errichtung neuer Lichtzeichenanlagen
08-14 / E 02225
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
3.
Josephsburgstraße: Auflassung eines Grünstreifens und Schaffung einer Anlieferzone -
Antwortschreiben
14-20 / B 00932
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Josephsburgstr. 69 - Anlieferzone - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
5.
Haltverbot im Bereich der Bushaltestelle Altöttinger Straße in der Schlüsselbergstraße - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
6.
Einrichtung eines Haltverbots in der Grafinger Straße Ecke Haager Straße - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
7.
Einrichtung einer Kurzparkzone in der Englmannstraße - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
8.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Vinzenz-von-Paul-Str. / Bad-Kissingen-Str.
9.
Westerhamer Straße 2 und Pertisaustraße 9 - Neubau von Querungshilfen
10.
Austausch der Lichtsignalanlage Heinrich-Wieland-Str. / Feichtstraße -
Beschluss des Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach
11.
MVG-Anpassungen bei den Buslinien 146 und 185 zwecks Baustelle Baumkirchen Mitte
12.
Straßenausbaubeitragssatzung - Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen -
Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02686
13.
Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeiten von Freischankflächen und straßenseitigen Wirtschaftsgärten - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02910
14.
Maifeier am 01.05.2015 am Grünen Markt
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentruen - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02233
2.
Ausbau des Internets am Michaeligymnasium - Antwortschreiben
14-20 / B 00828
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Studie "Älter werden in München" - Abschlussbericht - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02540
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
1. Vorbereitungen in der BA-Satzungskommission vom 15.01.2015
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02091
2.
Bürgerkreis Berg am Laim e.V. - Verwendungsnachweis
4.6.
Baumschutz
1.
Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattng Fichte - Ergebnisse des Prüfauftrags - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01862
14-20 / B 00776
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes