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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Mai 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Schlüsselbergstraße 38 - Aufstellung von Zeitungsverkaufseinrichtungen auf öff. Grund
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 - Anzinger Str. 23/29 - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss -
2.
Kraiburger Str. 11 - Neubau eines Dreispänners mit 2 Garagen
3.
Kreillerstr. 131 - Neubau eines Boardinghauses mit Wohnungen und Tiefgarage
4.
Sinnvolle Verbindungen am Ostbahnhof schaffen:
Ausbau der Fußgängertunnel; Antrag der CSU-Fraktion
3.1.2.
Wohnen
3.1.3.
Umwelt
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Verkehrssicherheit im Bereich Friedenstraße / Ausgang Ostbahnhof
2.
Nachhaltige Verkehrsprognose aller Verkehrsteilnehmer auf Basis digitaler Daten; Antrag der CSU-Fraktion
3.
Optimierung der Lichtsignalanlagentaktung an der Kreuzung Anzinger Straße/ Rosenheimer Straße; Antrag der SPD-Fraktion
4.
Piusplatz - Anhörungsverfahren für das Nachbarschafts-Sommerfest am 21.06.2015
5.
Westerhamer- / Achentalstraße - Anhörungsverfahren für das Fußballturnier um den Pertisaupokal am 26.06.2015
6.
Festplatz Grünanlage St.-Veit-Straße - Anhörungsverfahren für das Kinderfest des BA 14 am 20.06.2015
7.
Nahversorgung in Berg am Laim fördern; Antrag der SPD-Fraktion
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Raumsituation der Mittelschule am Inzeller Weg; Antrag aus dem UA
2.
Errichtung des „Campus Ost“ an der bisherigen Bezirkssportanlage an der
Fehwiesenstraße; Antrag aus dem UA
3.
Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich -
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention -
Sachstandsbericht und Konzeption -
Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02934
Anhörung durch das Referat für Bildung und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
streitfeld offen Künstlerinitiative
Atelierwochenende „streitfeld offen“ vom 19. bis 21.06.2015
Antragssumme: 2.677,- €
Beschlussvorlage vom 30.04.15
Kurzinfo:
Antrag der streitfeld offen Künstlerinitiative auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 2.677,00 € für das Atelierwochenende „streitfeld offen“ vom 19. bis 21.06.2015.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Mag's and More e.V., Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung
Kinderprogramm beim Sommerfest am 04.07.2015
Antragssumme: 1.000,- €
Beschlussvorlage vom 30.04.15
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Mag's and More e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 1.000,00 € für das Kinderprogramm beim Sommerfest am 04.07.2015.
3.
Budget der Bezirksausschüsse
"Initiative Sommerfest"
Unterstützung des Sommerfestes auf dem Piusplatz am 21.06.2015
Antragssumme: 645,50 €
Antrag vom 29.04.15
4.
Budget der Bezirksausschüsse
"Initiative Weltspieltag"
Unterstützung der Veranstaltung Weltspieltag am 28.05.2015
Antragssumme: 645,50 €
Antrag vom 29.04.15
5.
Budget der Bezirksausschüsse
"Initiative Weltkindertag"
Unterstützung der Veranstaltung Weltkindertag am 20.09.2015
Antragssumme: 645,50 €
Antrag vom 29.04.15
3.6.
Baumschutz
1.
Halfinger Straße 31
2.
Neumarkter Str. 93
3.
Truderinger Str. 49
4.
Sturmiusweg 28 / 30
5.
Fehwiesenstraße 58
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
3.
Mittel- und langfristiges Nutzungskonzept des Areals an der Heinrich-Wieland-Straße / St.-Michael-Straße
4.
Namensgebung für den Weg zwischen Kreillerstraße und Gustav-Schwab-Straße
5.
Gartenstädte -
Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick -
Vorlagen-Nr. 14 - 20 / V 00909
6.
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02324
4.1.2.
Wohnen
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
Urbane Gemeinschaftsgärten in München - Ergänzung zu Vorlagen-Nr. 14-20 / V 02503
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
4.4.
Bereich Soziales und Integration
4.5.
Bereich Budget / Organisation
4.6.
Baumschutz
1.
Novellierung der Baumschutzverordnung – Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012
Vorlagen-Nr. V 14-20 / V 01862
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.3.
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien, Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes