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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. Juni 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche);
Asia 2000 Heimservice, Isareckstr. 52
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
3.1.2.
Wohnen
3.1.3.
Umwelt
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Entschärfung der Glücksspieloffensive in Berg am Laim und München
14-20 / I 00555
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Haltverbot als Ausweichstelle für den Linienbusverkehr in der Grafinger Straße
3.
Halteverbot Ampfingstraße 33 (Höhe Ausfahrt Parkhaus)
4.
Sommerfest "Miteinander in der Maikäfersiedlung" am 04.07.2015
Grünanlage nördlich der Bad-Kreuther-Straße bis zur Gögginger Straße
5.
Sommerfest der Kita Ali Baba e.V. am 25.07.2015
Behrpark (östlicher Teil, Berlinger Weg 1)
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientieren Streetwork
(Beschlussentwurf)
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Innere Mission München; Sozialdienst für Flüchtlinge
Fußballtraining ab 23.06. bis Dezember 2015
14-20 / V 03442
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Innere Mission München auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 1.875,00 € für ein Fußballtraining ab 23.06. bis Dezember 2015.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Palestrina Ensemble München
Sommerkonzert am 27.06.2015
14-20 / V 03314
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Palestrina Ensembles München auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 2.400,00 € für ein Sommerkonzert am 27.06.2015.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Spielen in der Stadt e.V.
Baumobil vom 19. bis 21.08.2015
14-20 / V 03294
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Spielen in der Stadt e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 2.064,00 € für das Baumobil vom 19. bis 21.08.2015.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MAG's & More e.V., Nachbarschaftstreff Gotteszeller Straße
10jähriges Jubiläumsfest am 17.07.2015
14-20 / V 03478
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins MAG's & More e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 979,00 € für das 10jährige Jubiläumsfest am 17.07.2015.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Weltkindertag"
Weltkindertag am 20.09.2015
14-20 / V 03573
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 für den Weltkindertag am 20.09.2015 von der Initiative "Weltkindertag" in Höhe von 800,00 Euro.
6.
Initiative der Klassenelternsprecher der Klasse 4 c, Grundschule Berg am Laim;
Finanzierung des Projekttages "Ziegelei" auf der pädagogischen Farm für die Klasse 4 c der Grundschule Berg am Laim
3.6.
Baumschutz
1.
Sonnwendjochstraße 43
2.
Halserspitzstraße 25/27
3.
Mutschellestraße 24
4.
Kranzhornstraße 29
5.
Josephsburgstraße 152
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogenem Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Straße 23/29;
Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetzbuch (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne
- Einleitungs und Aufstellungsbeschluss -
3.
Demografieberichte München Teil 1 und Teil 2
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung, Haldenseestraße (beidseits)
Bad-Schachener-Straße (südlich), Hechtseestraße (westlich und nördlich)
Echardinger Straße und Krumbadstraße (östlich),
Eckdaten und Aufstellungsbeschluss,
Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerb;
Schreiben des BA 16 Ramersdorf-Perlach an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
5.
Bauprogramm 2013 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kinderkrippe-, 2 Kindergarten- und einer Hortgruppe in der Hermann-Weinhauser-Straße (Baumkirchen Mitte) im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
4.1.2.
Wohnen
1.
Ehrenpreis für guten Wohnungsbau
Verleihung der Ehrenpreise 2015
2.
Mieterbeiratswahl 2015
Berufung der stimmberectigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates
3.
Zweckentfremdung von Wohnraum;
Zehntfeldstraße 91
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Namensgebung für den Weg zwischen Kreillerstraße und Gustav-Schwab-Straße; Zwischennachricht durch das Kommunalreferat vom 13.05.15
14-20 / I 00429
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: TO Aufgenommen)
2.
Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle Baumkirchner Straße
14-20 / B 01128
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Josephsburgstraße 69, Anlieferzone
4.
Englmannstraße, Kurzparkzone
5.
Errichtung einer Bücherbushaltestelle in der Grafinger Straße
6.
Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge
1. Gegenwärtiger Stand
2. Feldmochinger Straße
Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges
"Jährlicher Sachstandsbericht"
7.
Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern - nicht verbauen;
die INZELL-Initiative untersucht das Potential von Zwei-System U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München
8.
Isareckstüberl - unveränderte Fortführung
9.
Club Casa Amore (ehemals Casa Amore) - unveränderte Fortführung
10.
Robertś Kneipe (ehemals "Zur Freiheit") - unveränderte Fortführung
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Nutzungskonzept für die Sportflächen an der Fehwiesenstraße
BA-Antrag Nr. 08-14/B05570 des BA 14 Berg am Laim vom 28.01.2014
Schul- und Sportstandort Fehwiesenstraße
BA-Antrag Nr. 14-20/B00720 des BA 14 Berg am Laim vom 16.12.2014
2.
Schulbauoffensive 2013/2030
Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau
Fortführung des Pavillonbauprogrammes für in 2016 aufzustellende Pavillonanlagen
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Sofortprogramm für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen
4. Standortbeschluss
2.
REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München
Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Aktion Übersetzung von Doletschern - Verwendungsnachweis
2.
Bericht über die Aktion Einsatz von Dolmetschern in der Asylsozialberatung München
3.
Projekt Kollaborationsplattform;
Anforderungen des Direktoriums
4.
Ablauf von Bürgerversammlungen optimieren,
BA-Antrag Nr. 14-20/B01177 des BA 14 Berg am Laim vom 28.04.2015
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes