RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 28.05.2024 22:18:44)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 29. September 2015, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 14 - Vollgremium
Sitzungsort:
Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, 81673 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
Amtsverlust von Herrn Jakob Wilxmann;
Amtseinführung von Herrn Panteleimon Christofilis
in den Bezirksausschuss 14
2.
(E) Mehr Mülleimer in Grünanlagen, Parks und
auf Plätzen mit Bänken in Berg am Laim
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00464
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim
am 26.03.2015
-
14-20 / E 00464
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04126
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00464:
In Grünanlagen, Parks und auf Plätzen mit Bänken in Berg am Laim
sollen mehr Mülleimer aufgestellt werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird
Kenntnis genommen.
In Berg am Laim wurden bereits sechs zusätzliche Abfallbehälter
aufgestellt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Michaelianger
- Gustav-Schwab-Straße
- Kreillerstraße
- St.-Veit-Straße
- Kirche St. Michael
- Behrpark
3.
(E) Überdachte und geschützte Unterstandsmöglichkeit an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstraße, beide Fahrtrichtungen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00460 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 26.03.2015
-
14-20 / E 00460
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03788
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Von den Ausführungen der MVG, demnach aufgrund der räumlichen Verhältnisse die Errichtung einer Unterstandsmöglichkeit an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstraße in beide Fahrrichtungen derzeit nicht möglich ist, wird Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 14-20 / E 00460 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 26.03.2015 kann nach Maßgabe der Ausführungen im Vortrag nicht entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00460 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim vom 26.03.2015 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Auf dem Wasen 4-6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
2.
Neumarkter Str. 21 a, Nutzungsänderung und Errichtung zweier Dachaufbauten
3.
Kreillerstr. 131, Neubau eines Boardinghauses mit Wohnungen und TG
4.
Anzinger Str. 3
5.
Neumarkter Str. 85, Neubau eines Hotels mit TG
6.
Berg-am-Laim-Str. 128, Erweiterung einer Grundschule
7.
Berg-am-Laim-Str. 47, Nutzungsänderung einer Büroeinheit zu Unterrichtsräumen
8.
Kreillerstr. 2, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
9.
Grünanlagen gemeinsam gestalten, Antrag der CSU-Fraktion
10.
Fahrradabstellkonzept (3. Realisierungsabschnitt)
11.
öffentliche Grünanlage Hansjakob-/Hohenburg-/Roßsteinstraße
12.
Benennung eines Platzes an der Hermann-Weinhauser-Straße
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Grünanlage an der Bad-Kreuther-Straße, Maikäferfußballturnier am 24.10.2015
2.
Wasseranschluss am Grünen Markt nutzbar machen
3.
Unerlaubtes Befahren des Fuß- und Radwegs an der St.-Michael-Straße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01166 des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim
(TOP 4.2.1./07/15)
14-20 / B 01166
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
München Marathon am 11.10.2015 und Trachtenlauf am 10.10.2015
5.
Abmarkierung der Mittelinsel zwischen der Schlüsselberg- und Grafinger Straße mit Richtungspfeilen, Antrag SPD-Fraktion
14-20 / I 00681
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
6.
Sichere Überquerung für Fahrradfahrer St.-Michael-Str./Höhe Bad-Kreuther-Str., Antrag SPD-Fraktion
7.
Mittlerer Ring - Fortführung der Planungen für eine zukunftsfähige und stadtbezirksverträgliche Weiterentwicklung, Antrag der Bezirksausschüsse 14, 16, 17 und 18
14-20 / I 00684
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
8.
Mittlerer Ring - strukturell verbessern und entlasten!, Antrag CSU Fraktion
14-20 / I 00685
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
9.
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118
Fußweg zum Pavillon, Innsbrucker Ring 75,
Nutzung öffentliche Grünanlage (Bolzplatz), Joseph-Hörwick-Weg
3.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Flüchtlingsunterbringung - Information und Einbeziehung des Bezirksausschusses
14-20 / I 00686
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MobilSpiel e.V.
Veranstaltung Kicklusion „…und alle kicken mit!“ am 04.10.2015
14-20 / V 03804
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins MobilSpiel e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 2.839,00 € für die Veranstaltung Kicklusion „…und alle kicken mit!“ am 04.10.2015.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Münchner Tafel Berg am Laim
Verlegung eines Pflasters
14-20 / V 04097
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag der Münchner Tafel Berg am Laim auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 2.443,00 € für die Verlegung eines Pflasters.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Mag's & More e.V., Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung
Maikäferfußballturnier am 24.10.2015
14-20 / V 04211
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag durch Mag's & More e.V., Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 14 in Höhe von 475,00 € für das Maikäferfußballturnier am 24.10.2015.
4.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen -
den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung
Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat;
"Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen"
in ein Entscheidungsrecht
5.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen -
den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 3 (Abschnitt
Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung
"Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der
Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Person
des Nutzers oder andere Fragen)" in ein Anhörungsrecht
6.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen -
den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt
Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung
"Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und
Tagesheimschulen" in ein Anhörungsrecht
7.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen -
den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15
(Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung
"Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit offene Planung beschlossen ist" in ein Anhörungsrecht
8.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen -
den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1
Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung
"Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung"
in ein Anhörungsrecht
9.
Einrichtung eines Bürgerbüros in Berg am Laim, Antrag SPD-Fraktion
14-20 / I 00687
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.6.
Baumschutz
1.
Prascheler Str. 11
2.
Hermann-Weinhauser-Straße, Neubau Wohnanlage mit TG
3.
Ampfingstr. 7, Errichtung eines überdachten Fahrradständerplatzes
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk 14 Berg am Laim
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097
Anzinger Straße 23/29
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100
Haldenseestraße (beidseits)
Bad-Schachener-Straße (südlich)
Hechtseestraße (nördlich)
Echardinger Straße und Krumbadstraße (östlich)
- Eckdaten und Aufstellungsbeschluss -
Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs
4.
Wohnen in München VI - Zeitplan und Themenvorschau
5.
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von
Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in
Erhaltungssatzungsgebieten
Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014
Vollzug der Erhaltungssatzung
Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
6.
Baustelleneinrichtung an der Bad-Schachener-Straße 28
7.
Baustelleneinrichtung an der Waldstraße
8.
Bauvorhaben: Zweckentfremdung von Wohnraum im Stadtbezirk 14 Berg am Laim
9.
Verbot von Laubbläsern durch die Stadt München
10.
Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Berg am Laim,
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01488 des BA 14 Berg am Laim vom 28.07.2015
11.
Toilettenanlage im Maßmannpark
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
Infotafeln an den Straßenschildern
Antrag Nr. 14-20 / B 01171 des BA 14 Berg am Laim vom 28.04.2015
2.
Wegebenennung in Grünanlagen
3.
Erhalt des Mahlerhauses
Antrag Nr. 14-20 / B 01126 des BA 14 Berg am Laim vom 24.03.2015
4.
"Weltkindertag" am 20.09.2015 in Grünanlage an der St.-Veit-Straße
14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
5.
Einrichtung einer vorübergehenden Schulbushaltestelle
in der Baumkirchner Straße für die Grundschule in der
Berg-am-Laim-Straße 142
6.
Ablehnung einer Linksabbiegemöglichkeit
von der Bad-Schachener-Straße stadteinwärts in die Echardinger Straße
7.
Austausch von Lichtzeichenanlagen
8.
Radverbindung Kreillerstraße/Halfingerstraße sowie Sonnwendjochstraße/Halfingerstraße schaffen, Antrag des BA 14 Berg am Laim vom 24.02.2015
9.
Austausch von Lichtzeichenanlagen: Baumkirchner-/Josephsburgstraße
10.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Arnweg 2
11.
Optimierung der Lichtsignalanlagentaktung an der Kreuzung
Anzinger Straße/Rosenheimer Straße
Antrag Nr. 14-20/ B 01348 des BA 14 Berg am Laim vom 19.05.2015
12.
Nachhaltige Verkehrsprognose aller Verkehrsteilnehmer auf Basis digitaler Daten,
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01343 des BA 14 Berg am Laim vom 19.05.2015
13.
Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle Baumkirchner Straße
Antrag Nr. 14-20 / B 01128 des BA 14 Berg am Laim vom 24.03.2015
14.
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
15.
Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem MVG Rad - II
16.
Koordination und Service im Radverkehr
17.
Nahmobilitätspauschale
18.
Mobilität in Deutschland 2016 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Beteiligung der Landeshauptstadt München
19.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2015
20.
Baustelle Bahnhof Berg am Laim - Auswirkungen auf die Buslinie 146
21.
Zukunft der Arbeit in München III:
München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels
22.
"Palmś Club", Friedenstr. 10, Antrag auf unveränderte Fortführung
23.
Mechitoś, Ampfingstr. 48, Antrag auf unveränderte Fortführung
24.
Chateau, Friedenstr. 10, Antrag auf unveränderte Fortführung
25.
Legend (Sportsbar), St.-Michael-Str. 2, Antrag auf unveränderte Fortführung
26.
Nahversorgung in Berg am Laim fördern
Antrag Nr. 14-20 / B 01347 vom 19.05.2015
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
Protokoll über den Ortstermin an der Ludwig-Thoma-Realschule
2.
Infoveranstaltung zum "Campus Ost" an der Ludwig-Thoma-Realschule
3.
Hygienesituation in den Sanitärräumen an der Ludwig-Thoma-Realschule,
Antrag Nr. 14-20 / B 00721 des BA 14 Berg am Laim vom 16.12.2014
4.
Raumluftmessungen in "mobilen Schulräumen",
Antrag Nr. 14-20 / B 00722 des BA 14 Berg am Laim vom 16.12.2014
5.
Schulbauoffensive 2013 - 2030
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
Soziale Verwendung langzeitgeparkter und unbewegter, aber fahrtauglicher Fahrräder,
Antrag Nr. 14-20 / B 01493 des BA 14 vom 28.07.2015
2.
Ersatzstandort Nachbarschaftstreff-Maikäfertreff
Träger MAGS & MORE
- Investitionskostenzuschuss für Ersatzstandort -
3.
Mieterbeiratswahl 2015
4.
Unterbringung von Flüchtlingen im Rahmen des Überbrückungsprogrammes
5.
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit:
6. Standortsbeschluss
7. Standortsbeschluss
6.
REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München
Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
Verwendungsnachweis - streitfeld offen 2015
2.
Verwendungsnachweis Maifeier des Maibaumvereines Berg am Laim e.V.
3.
Mittel der Landeshauptstadt München aus dem BA-Budget - Dankschreiben des Maibaumvereines Berg am Laim e.V.
4.
Sachbericht - Zuschuss Ausstattung mit Vorhängen des AKA e.V.
5.
Verwendungsnachweis - Theaterstück "Face me"
6.
Zuschuss für Defibrillatoren für die FFW München aus dem BA-Budget
7.
Straßenfest am 13.09.2015 in der Baumkirchner Straße - Genehmigung
8.
Begrüßung von Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräten
bei städtischen Veranstaltungen
9.
Änderungen der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
4.6.
Baumschutz
1.
Gronsdorfer Str. 1 - Ablehnung der Fällung
2.
Praschlerstr. 1 - Ablehnung der Fällung
3.
Sonnwendjochstr. 17 - Ablehnung der Fällung
4.
Sonnwendjochstr. 43 - Ablehnung der Fällung
5.
Kranzhornstr. 29 - Ablehnung der Fällung
6.
Fehwiesenstr. 102 - 102 c - Ablehnung der Fällung
7.
Ellingerweg 52 - Ablehnung der Fällung
8.
Freiflächengestaltungssatzung ändern
Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern und Garagen wegen der Optik
9.
Blombergstr. 36
10.
Baumkirchner Str. 62
11.
Ringbergstr. 11
12.
Kreillerstr. 131
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes