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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. April 2015, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Standard-Raumprogramme für Grundschulen,
Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien
sowie Schulsportanlagen
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14-20 / A 01000 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag zur Erstellung v.Standard-Raumprogrammen f.neu zu bauende od.zu erweiternde Schulen sowie f.Schulpavillonanlagen-mit Ausnahme von Berufl.Schulen u.Förderschulen - (Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020; Sitzungsvorlage-Nr. 14-20/01640 vom 20.11.2014; Antragspunkt 5)
Inhalt
Standard-Raumprogramme f.Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen u.Gymnasien sowie f.Schulsportanlagen
Kosten
D.Beschluss löst unmittelbar selbst keine Kosten aus. Mittelbar entstehen Kosten im Rahmen d.nach den Hochbau-Richtlinien der Landeshauptstadt München bzw.aufgrund v. Bauprogramm-Beschlüssen relevanten Hochbauprojekte f.Schulbaumaßnahmen.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den Standard-Raumprogrammen unter Berücksichtigung des unter Ziffer 2.4 im Vortrag dargelegten Geltungsbereiches
Beauftragung des RBS zu Verhandlungen mit dem Bay.Staatsministerium f.Bildung und Kultus, Wissenschaft u. Kunst mit dem Ziel, die durch das Lernhauskonzept bedingten Flächen in vollem Umfang einer staatl.Förderung zugrunde zu legen
Beauftragung des RBS zu weitergehenden Gesprächen m. dem Bay.Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft u.Kunst u.dem Bay.Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung u.Heimat zum Erhalt auf die besonderen Bedürfnisse einer Großstadt wie München zugeschnittener individuellerer staatl. Fördermöglichkeiten, vor allem was die zusätzlichen Betreuungsformen im Ganztagesbetrieb angeht, aber auch unter Berücksichtigung d. Inklusionsflächen u. d. sonstigen Flächen- u. Raumanforderungen d. neuen Standard-Raumprogramme
Beauftragung des RBS zur laufenden Erfassung der aktuellen Bedarfe an Nachmittags- u. Ganztagesbetreuung f.den Primarbereich sowie bei Bedarf zur Anpassung des Versorgungszieles sowie neue Entwicklungsmöglichkeiten rechtzeitig dem Stadtrat vorzulegen
2.
Planungsstand für den Neubau des
Kindergartens St. Franziskus an der
Schönstraße 9 und Hort St. Franziskus
an der Arminiusstraße 17
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14-20 / A 00172 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 05859 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00198 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02082 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 05257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 00577
vorberatender Beschluss des KJHA vom 15.07.2014
Vertagung des Beschlusses im Bildungsausschuss vom 16.07.2014
Antrag Nr. 08-14 / A 05257 von Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 14.03.2014.
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 - Untergiesing-Harlaching am 14.11.2013.
Antrag Nr. 14 – 20 / A 00198 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Manuel Pretzl vom 21.08.2014
Antrag des Bezirksausschusses 18 – Untergiesing-Harlaching
Antrag Nr. 08 – 14 / B 05859 vom 15.04.2014
Inhalt
Neubau für den Kindergarten St. Franziskus
Sachstand der Planung
Tiefgarage unter dem Wettersteinplatz
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Projektkosten für den Neubau des Hauses für Kinder:
4.280.000 €
Entscheidungsvorschlag
Der Bildungsausschuss nimmt von den Ausführungen des Referats für Bildung und Sport Kenntnis.
3.
Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen
Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der
Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Chill
Kurzinfo:
Anlass
Rahmenvertrag Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen
Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Chill
Inhalt
Bedarf, Losaufteilung, Vergabeverfahren, Wertungskriterien
Entscheidungsvorschlag
Der Beschlussvorlage wird zugestimmt.
4.
Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen
Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der
Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Freeze
Kurzinfo:
Anlass
Rahmenvertrag Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen
Vergabeermächtigung für die Ausschreibung der Verpflegung im Verpflegungssystem Cook & Chill
Inhalt
Bedarf, Losaufteilung, Vergabeverfahren, Wertungskriterien
Entscheidungsvorschlag
Der Beschlussvorlage wird zugestimmt.
5.
Einführung des Programms "THE BLUE DOG"
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14-20 / A 00885 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00101 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Am 15.07.2014 wurde der Antrag Nr. 14-20 / A 00101 von Frau
StRin Dr. Evelyne Menges und Frau StRin Heike Kainz gestellt.
Inhalt
Die tiergestützten Interventionen der Landeshauptstadt München
im Bereich der städtischen Kindertageseinrichtungen werden
dargestellt.
Gesamtkosten
Durch diese Beschlussvorlage entstehen keine Kosten.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bildungsausschuss nimmt Kenntnis von den Ausführungen
des Referats für Bildung und Sport.
2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 00101 ist geschäftsordnungsgemäß
erledigt.
6.
Berichtslegung "Ausbau und Weiterentwicklung
der Pflegekinderhilfe nach § 33 SGB VIII"
Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
Kurzinfo:
Anlass
- Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen
- Berichtslegung zum Ausbau und zur Qualitätsentwicklung des Angebots der Pflegekinderhilfe
Inhalt
- Ergebnisse (1. Ausbauabschnitt: 01.01.2013 - 31.12.2014)
- Ausbau der Pflegeplätze
- Versorgungsdichte im interkommunalen Vergleich
- Organisationsveränderungen
- Personalausstattung des Fachdienstes (2013 - 2014)
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen jährlich 141.480 € befristet auf die Jahre 2015 mit 2016.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Verlängerung des 1. Ausbauabschnitts um 2 Jahre
- Zustimmung zur Verlängerung der befristeten Stellen aus dem 1. Ausbauabschnitt um 2 Jahre
- Zustimmung zur uneingeschränkten Fortsetzung des Projekts
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Pflegekinderhilfe
- Ausbau Pflege
- Bereitschaftspflege
7.
Zwischennutzung leerstehender Wohnungen zur
Verselbstständigung junger Erwachsener sowie
junger Flüchtlinge
Auftrag aus der Vollversammlung des Stadtrates
vom 17.12.2014
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus der Vollversammlung ein Konzept zur Zwischennutzung leerstehender Wohnungen zur Verselbstständigung von jungen Flüchtlingen zu entwickeln
Inhalt
- Konzept zur Zwischennutzung
- Interessensbekundungsverfahren
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum vorliegenden Konzept
- Zustimmung zur Durchführung des Interessensbekundungsverfahren
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
- Bericht zu Wohnungsleerständen
8.
Zukunftssicherung der Familienpflege
Erhöhung des Zuschusses
Produkt 60 3.2.1 Familienangebote
Produktleistung 1: Familienpflege
Stadtratsziel:
S13 C 1 Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt
S14 C 2 Kindeswohlgefährdung verhindern und gefährdeten Kindern
und Jugendlichen Schutz bieten
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14-20 / A 00999 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00923 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherung des Angebotes der Familienpflege
Inhalt
- Erhöhung der Einsatzstunden zum Abbau der erhöhten Anfragen i.H.v. 15.933,- €
- Erhöhung des Defizitausgleichs i. H. v. 46.726,- €
- Angleichung der Zuschusssumme für die Stiftung Kath. Familien und Altenpflegewerk i.H. v. 43.218,- €
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- ab 2016 jährlich zusätzlich 105.877,- €
- bisherige jährliche Zuschusssumme 300.037,- €
- künftige Gesamtschusssumme 405.914,- €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Erhöhung des Zuschusses
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Krisensituation
- Krankenkassenleistung