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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 16. April 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Zur Lage im südlichen Bahnhofviertel Antrag Nr. 08-14 / A 04984 ...............


14-20 / V 02516 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 04984 von Herrn Stadtrat Schlagbauer vom 15.01.2014 Inhalt - Darstellung der Maßnahmen des Sozialreferates und von REGSAM - Darstellung des aktuellen Standes der geplanten Anlaufstelle für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus EU-Ländern in prekärer Lebenssituation (Beratungscafe) Entscheidungsvorschlag - Der Antrag Nr. 08-14 / A 04984 vom 15.01.2014 von Herrn Stadtrat Schlagbauer ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Südliches Bahnhofsviertel - Fachaustausch Südliches Bahnhofsviertel - Beratungscafe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Nichtrechtsfähige Stiftung "Wohlfahrtsfonds" Sanierung und Modernisierung des Stiftungsanwesens Pilotystr. 8 Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.190.000 Euro 1. Projektgenehmigung Pilotystraße 8 zügig beziehen Antrag Nr. 14-20 / A 00337 ................................


14-20 / V 02759 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 14-20 / A 00337 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 20.10.2014 - Anpassung des Sanierungskonzepts und Kostenentwicklung Inhalt - Beschlusslage - Darstellung des beschlossenen Sanierungskonzepts - Ergebnis der weiteren Untersuchung und Planung - Kostenentwicklung - Auswirkungen der Konzeptänderung und Kostensteigerung auf die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung – Vorgaben des Stiftungsrechts - Wirtschaftlichkeit der Sanierung bei alternativem sozialen Nutzungskonzept - aktualisierte Wirtschaftlichkeitsberechnung - Risikobetrachtung und Lösungsvorschlag - derzeit geplante Maßnahmenfinanzierung - Antrag Nr. 14-20 / A 00337 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 20.10.2014 Entscheidungsvorschlag - Das Sanierungskonzept der GEWOFAG mit Baukosten von 3.190.000 € (inkl. 10 % Sicherheitszuschlag) und das unter Ziffer 5 vorgestellte Nutzungskonzept werden genehmigt. - Das Sozialreferat wird beauftragt, auf der Basis des mit der GEWOFAG geschlossenen Projektmanagementvertrags die weiteren Planungsschritte einzuleiten, bis Ausführungsreife vorzubereiten und Firmenangebote einzuholen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. - Das Sozialreferat wird beauftragt, die Überlassung der Immobilie Pilotystr. 8 (Flst. 1722 Sekt. I) an die LH München im Rahmen einer erbbaurechtsähnlichen Vereinbarung zu einem am vollen Verkehrswert orientierten Erbbauzins und unter Berücksichtigung der durch die Stiftung geleisteten Sanierungskosten zu verhandeln. - Der Antrag Nr. 14-20 / A 00337 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 20.10.2014 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftung „Wohlfahrtsfonds“ - Pilotystraße 8

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Schließung des Bauprogramms der MÜNCHENSTIFT GmbH Ende 2014

14-20 / V 02455 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wiederinbetriebnahme des Münchener Bürgerheimes als letzte Baumaßnahme des Bauprogramms der MÜNCHENSTIFT GmbH im Februar 2014 Inhalt - Zusammenfassung des bisherigen Ablaufs des Bauprogramms von 1998 - 2014 - Schließung des Bauprogramms Ende 2014 mit den Konsequenzen: Beendigung der Projektleitung des Baureferats und des Rückflusses des Erbbauzinses an die städtische Gesellschaft Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der erfolgreichen Umsetzung und der damit verbundenen Schließung des Bauprogramms zum 31.12.2014 einschließlich der damit verbundenen Konsequenzen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - 10-Jahres-Bauprogramm - Erbbauzinsrückfluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Studie "Älter werden in München"

14-20 / V 02696 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: - Abschluss der Studie „Älter werden in München“ Inhalte: - Präsentation der Erkenntnisse aus der o.g. Studie, in der die vielfältigen Facetten des Älterwerdens in München mit dem Fokus auf die Generation 55plus und auf spezifische Quartierstypen untersucht wurden. - Darstellung der Ergebnisse und Handlungsempfehlungen zu wichtigen Themen der Stadtentwicklungs- und Sozialplanung sowie der Fachplanungen aus den unterschiedlichen Bereichen der Stadtverwaltung, z. B. Wohnen, Verkehr, Kultur, Gesundheit und Pflege. Abschätzung von teilräumlichen Handlungsbedarfen mit direkten Bezügen zu baulichen, demografischen und sozialen Strukturen. Außerdem Thematisierung besonderer Gruppen Älterer. - Ausblick auf weitere Vorgehensweise zur Förderung einer quartiersbezogenen, integrierten kommunalen Seniorenpolitik in München. Entscheidungsvorschlag. - Bekanntgegeben Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Befragung - Seniorenpolitik - Senioren - Ältere - Älterwerden - Stadtteilentwicklung - Wohnen - Mobilität - Gesundheit - Pflege - Nahversorgung - Schwabing - Sendling - Laim - Kleinhadern - Neuperlach - Messestadt - Ackermannbogen - Zentrale Bahnflächen - Obermenzing - Ramersdorf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Vorstellung der Jahresberichte Leistungen nach dem SGB XII 2013 Kommunale Leistungen nach dem SGB II 2013

14-20 / V 02473 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland über Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII für das Berichtsjahr 2013 Inhalt - Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs in der Hilfe zum Lebensunterhalt der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung den Hilfen zur Gesundheit der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII - Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs bei den kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II - Zusammenfassung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Benchmarking - Städtevergleich - SGB II - SGB XII

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Ausbau des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat


14-20 / V 01636 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aufgrund steigender Zuwanderungszahlen und gestiegener Anforderungen bei Beratung und Betreuung erhöhen sich die Bedarfe beim Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern sowie Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern im Sozialreferat. Inhalt - Ausweitung des Budgets für Dolmetscherinnen und Sprachmittlerinnen im Sozialreferat - Anpassung der Personalkapazitäten zur Steuerung der Koordinierung der Einsätze Gesamtkosten/Gesamterlöse 513.870 € ab 01.01.2016, davon 79.270 € Personal- und Arbeitsplatzkosten und Zuschusserhöhung in Höhe von 40.000 € - einmalig 489.816 € in 2015, davon 52.846 € Personal- und Arbeitsplatzkostenkosten einmalig 2.370 € in 2015 Erstausstattung und Zuschusserhöhung in Höhe von 40.000 € Entscheidungsvorschlag - Der Ausweitung des Budgets für Dolmetscherinnen und Dolmetschern sowie Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern im Sozialreferat und der Anpassung der nötigen Personalkapazitäten wird im beantragten Umfang zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Interkulturelle Öffnung - Übersetzerinnen und Übersetzer - Bayerisches Zentrum für Transkulturelle Medizin e.V.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Freiwillige Unterbringung von Flüchtlingen in Privatquartieren Antrag Nr. 14-20 / A 00318 ..................................... Einstellen der zentralen Unterbringung von Flüchtlingen, Umorganisation auf eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00268 ....................................

  • 14-20 / E 00268 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00318 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 02502 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Freiwillige Unterbringung von Flüchtlingen in Privatquartieren - Umorganisation auf eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen Inhalt - Die Landeshauptstadt München setzt sich für weitere Ausnahmen zur Wohnsitznahme außerhalb von Gemeinschaftsunterkünften ein. Entscheidungsvorschlag - Der Antrag Nr. 14-20 / A 00318 vom 15.10.2014 und die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00268 vom 13.11.2014 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Flüchtlinge - dezentrale Unterbringung - freiwillige Unterbringung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Zwischennutzung von Wohnungen der vom Sozialreferat betreuten Stiftungen Sach- und Personalkosten Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt.

14-20 / V 02579 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungsleerstand vermeiden - Wohnungen bis zum Sanierungsbeginn bzw. weiteren Verwertung zwischennutzen - Wohnungslose Haushalte können in zwischengenutzten Wohnungen vorübergehend untergebracht werden. Inhalt - Anmietungs- und Sanierungsbudget - Benötigte Stellenzuschaltung 0,8 VZÄ Gesamtkosten - 518.653 € in 2015 - 534.739 € ab 2016 Entscheidungsvorschlag - Budgetausweitung zur Vermeidung von Leerstand und Unterbringung wohnungsloser Haushalte Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Zwischennutzung Stiftungswohnungen - Wohnungsleerstand vermeiden

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Erhöhung des kommunalen Finanzierungsanteils der Landeshauptstadt München am Jobcenter


14-20 / V 02292 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung am 27.10.2010 - Finanzielle Situation des Jobcenters München für das Jahr 2015 - Erhöhung des Kommunalen Finanzierungsanteils der Landeshauptstadt München Inhalt - Herkunft der Mittel für das Jobcenter - Verwendung der Mittel im Jobcenter - Aktuelle Situation - Steuerungsmaßnahmen - Rahmenbedingungen - Finanzierung - Kosten Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2,9 Mio. Euro im Jahr 2015. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Erhöhung des Eingliederungstitels des Jobcenters München aus kommunalen Mitteln - Beauftragung des Sozialreferats zur jährlichen Vorlage der aktuellen Bundesbudgetzuweisung zur Entscheidung über den Kommunalen Finanzierungsanteil - Beauftragung des Sozialreferats zur Sicherstellung der kommunalen Schwerpunkte im Rahmen der Entscheidungen zum Eingliederungsbudget in der Trägerversammlung - Beauftragung des Sozialreferats in Gemeinsamkeit mit Vertreterinnen und Vertretern der Trägerversammlung und des Jobcenters zur Vorlage eines Konzepts oder Vorschlags für die zukünftige finanzielle Ausstattung des Jobcenters ab 2016 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Jobcenter - Kommunaler Finanzierungsanteil - KFA

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)