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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 16. April 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Zur Lage im südlichen Bahnhofviertel
Antrag Nr. 08-14 / A 04984 ...............
-
08-14 / A 04984 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 04984 von Herrn Stadtrat Schlagbauer vom 15.01.2014
Inhalt
- Darstellung der Maßnahmen des Sozialreferates und von REGSAM
- Darstellung des aktuellen Standes der geplanten Anlaufstelle für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus EU-Ländern in prekärer Lebenssituation (Beratungscafe)
Entscheidungsvorschlag
- Der Antrag Nr. 08-14 / A 04984 vom 15.01.2014 von Herrn Stadtrat Schlagbauer ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Südliches Bahnhofsviertel
- Fachaustausch Südliches Bahnhofsviertel
- Beratungscafe
2.
Nichtrechtsfähige Stiftung "Wohlfahrtsfonds"
Sanierung und Modernisierung
des Stiftungsanwesens Pilotystr. 8
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.190.000 Euro
1. Projektgenehmigung
Pilotystraße 8 zügig beziehen
Antrag Nr. 14-20 / A 00337 ................................
-
14-20 / A 00337 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00921 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 14-20 / A 00337 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 20.10.2014
- Anpassung des Sanierungskonzepts und Kostenentwicklung
Inhalt
- Beschlusslage
- Darstellung des beschlossenen Sanierungskonzepts
- Ergebnis der weiteren Untersuchung und Planung
- Kostenentwicklung
- Auswirkungen der Konzeptänderung und Kostensteigerung auf die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung – Vorgaben des Stiftungsrechts
- Wirtschaftlichkeit der Sanierung bei alternativem sozialen Nutzungskonzept
- aktualisierte Wirtschaftlichkeitsberechnung
- Risikobetrachtung und Lösungsvorschlag
- derzeit geplante Maßnahmenfinanzierung
- Antrag Nr. 14-20 / A 00337 der Stadtratsfraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 20.10.2014
Entscheidungsvorschlag
- Das Sanierungskonzept der GEWOFAG mit Baukosten von 3.190.000 € (inkl. 10 % Sicherheitszuschlag) und das unter Ziffer 5 vorgestellte Nutzungskonzept werden genehmigt.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, auf der Basis des mit der GEWOFAG geschlossenen Projektmanagementvertrags die weiteren Planungsschritte einzuleiten, bis Ausführungsreife vorzubereiten und Firmenangebote einzuholen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die Überlassung der Immobilie Pilotystr. 8 (Flst. 1722 Sekt. I) an die LH München im Rahmen einer erbbaurechtsähnlichen Vereinbarung zu einem am vollen Verkehrswert orientierten Erbbauzins und unter Berücksichtigung der durch die Stiftung geleisteten Sanierungskosten zu verhandeln.
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 00337 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 20.10.2014 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Stiftung „Wohlfahrtsfonds“
- Pilotystraße 8
3.
Schließung des Bauprogramms
der MÜNCHENSTIFT GmbH Ende 2014
Kurzinfo:
Anlass
- Wiederinbetriebnahme des Münchener Bürgerheimes als letzte Baumaßnahme des Bauprogramms der MÜNCHENSTIFT GmbH im Februar 2014
Inhalt
- Zusammenfassung des bisherigen Ablaufs des Bauprogramms von 1998 - 2014
- Schließung des Bauprogramms Ende 2014
mit den Konsequenzen:
Beendigung der Projektleitung des Baureferats und
des Rückflusses des Erbbauzinses an die städtische
Gesellschaft
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme der erfolgreichen Umsetzung und der damit verbundenen Schließung des Bauprogramms zum 31.12.2014 einschließlich der damit verbundenen Konsequenzen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH
- 10-Jahres-Bauprogramm
- Erbbauzinsrückfluss
4.
Studie "Älter werden in München"
Kurzinfo:
Anlass:
- Abschluss der Studie „Älter werden in München“
Inhalte:
- Präsentation der Erkenntnisse aus der o.g. Studie, in der die vielfältigen Facetten des Älterwerdens in München mit dem Fokus auf die Generation 55plus und auf spezifische Quartierstypen untersucht wurden.
- Darstellung der Ergebnisse und Handlungsempfehlungen zu wichtigen Themen der Stadtentwicklungs- und Sozialplanung sowie der Fachplanungen aus den unterschiedlichen Bereichen der Stadtverwaltung, z. B. Wohnen, Verkehr, Kultur, Gesundheit und Pflege. Abschätzung von teilräumlichen Handlungsbedarfen mit direkten Bezügen zu baulichen, demografischen und sozialen Strukturen. Außerdem Thematisierung besonderer Gruppen Älterer.
- Ausblick auf weitere Vorgehensweise zur Förderung einer quartiersbezogenen, integrierten kommunalen Seniorenpolitik in München.
Entscheidungsvorschlag.
- Bekanntgegeben
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Befragung
- Seniorenpolitik
- Senioren
- Ältere
- Älterwerden
- Stadtteilentwicklung
- Wohnen
- Mobilität
- Gesundheit
- Pflege
- Nahversorgung
- Schwabing
- Sendling
- Laim
- Kleinhadern
- Neuperlach
- Messestadt
- Ackermannbogen
- Zentrale Bahnflächen
- Obermenzing
- Ramersdorf
5.
Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte
der Bundesrepublik Deutschland
Vorstellung der Jahresberichte
Leistungen nach dem SGB XII 2013
Kommunale Leistungen nach dem SGB II 2013
Kurzinfo:
Anlass
- Bekanntgabe der Ergebnisse aus dem Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland über Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII für das Berichtsjahr 2013
Inhalt
- Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs in
der Hilfe zum Lebensunterhalt
der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
den Hilfen zur Gesundheit
der Hilfe zur Pflege
nach dem SGB XII
- Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs bei den kommunalen Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
- Zusammenfassung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Benchmarking
- Städtevergleich
- SGB II
- SGB XII
6.
Ausbau des Sprachmittlerinnen- und
Sprachmittler und Dolmetscherinnen- und
Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat
-
14-20 / A 00922 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufgrund steigender Zuwanderungszahlen und gestiegener Anforderungen bei Beratung und Betreuung erhöhen sich die Bedarfe beim Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern sowie Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern im Sozialreferat.
Inhalt
- Ausweitung des Budgets für Dolmetscherinnen und Sprachmittlerinnen im Sozialreferat
- Anpassung der Personalkapazitäten zur Steuerung der Koordinierung der Einsätze
Gesamtkosten/Gesamterlöse
513.870 € ab 01.01.2016,
davon 79.270 € Personal- und Arbeitsplatzkosten und
Zuschusserhöhung in Höhe von 40.000 €
- einmalig 489.816 € in 2015,
davon 52.846 € Personal- und Arbeitsplatzkostenkosten
einmalig 2.370 € in 2015 Erstausstattung und
Zuschusserhöhung in Höhe von 40.000 €
Entscheidungsvorschlag
- Der Ausweitung des Budgets für Dolmetscherinnen und Dolmetschern sowie Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern im Sozialreferat und der Anpassung der nötigen Personalkapazitäten wird im beantragten Umfang zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Interkulturelle Öffnung
- Übersetzerinnen und Übersetzer
- Bayerisches Zentrum für Transkulturelle Medizin e.V.
7.
Freiwillige Unterbringung von Flüchtlingen in Privatquartieren
Antrag Nr. 14-20 / A 00318 .....................................
Einstellen der zentralen Unterbringung von Flüchtlingen,
Umorganisation auf eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00268 ....................................
-
14-20 / E 00268 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00318 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Freiwillige Unterbringung von Flüchtlingen in
Privatquartieren
- Umorganisation auf eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen
Inhalt
- Die Landeshauptstadt München setzt sich für weitere Ausnahmen zur Wohnsitznahme außerhalb von Gemeinschaftsunterkünften ein.
Entscheidungsvorschlag
- Der Antrag Nr. 14-20 / A 00318 vom 15.10.2014 und die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00268 vom 13.11.2014 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Flüchtlinge
- dezentrale Unterbringung
- freiwillige Unterbringung
8.
Zwischennutzung von Wohnungen der
vom Sozialreferat betreuten Stiftungen
Sach- und Personalkosten
Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes
Wohnen
Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner
Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend
geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die
Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen
umgesetzt und weiterentwickelt.
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungsleerstand vermeiden
- Wohnungen bis zum Sanierungsbeginn bzw. weiteren Verwertung
zwischennutzen
- Wohnungslose Haushalte können in zwischengenutzten Wohnungen
vorübergehend untergebracht werden.
Inhalt
- Anmietungs- und Sanierungsbudget
- Benötigte Stellenzuschaltung 0,8 VZÄ
Gesamtkosten
- 518.653 € in 2015
- 534.739 € ab 2016
Entscheidungsvorschlag
- Budgetausweitung zur Vermeidung von Leerstand und Unterbringung
wohnungsloser Haushalte
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Zwischennutzung Stiftungswohnungen
- Wohnungsleerstand vermeiden
9.
Erhöhung des kommunalen Finanzierungsanteils
der Landeshauptstadt München am Jobcenter
-
14-20 / A 00901 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung am 27.10.2010
- Finanzielle Situation des Jobcenters München für das Jahr 2015
- Erhöhung des Kommunalen Finanzierungsanteils der Landeshauptstadt München
Inhalt
- Herkunft der Mittel für das Jobcenter
- Verwendung der Mittel im Jobcenter
- Aktuelle Situation
- Steuerungsmaßnahmen
- Rahmenbedingungen
- Finanzierung
- Kosten
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
- Die Kosten dieser Maßnahme betragen 2,9 Mio. Euro im Jahr 2015.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Erhöhung des Eingliederungstitels des Jobcenters München aus kommunalen Mitteln
- Beauftragung des Sozialreferats zur jährlichen Vorlage der aktuellen Bundesbudgetzuweisung zur Entscheidung über den Kommunalen Finanzierungsanteil
- Beauftragung des Sozialreferats zur Sicherstellung der kommunalen Schwerpunkte im Rahmen der Entscheidungen zum Eingliederungsbudget in der Trägerversammlung
- Beauftragung des Sozialreferats in Gemeinsamkeit mit Vertreterinnen und Vertretern der Trägerversammlung und des Jobcenters zur Vorlage eines Konzepts oder Vorschlags für die zukünftige finanzielle Ausstattung des Jobcenters ab 2016
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Jobcenter
- Kommunaler Finanzierungsanteil
- KFA