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Anlass - Auftrag aus dem Sozialausschuss vom 16.04.2015 Inhalt - Zustiftung Pilotystr. 8 - Beschlusslage - Argumente für die Übernahme der Stiftungsimmobilie durch die Landeshauptstadt München - Alternativen einer Übernahme der Stiftungsimmobilie durch die Landeshauptstadt München - Grundstückstausch - Vermögensübertragung - erbbaurechtsähnliche Überlassung - Rahmenbedingungen für eine erbbaurechtsähnliche Überlassung Entscheidungsvorschlag - Die nichtrechtsfähige Stiftung „Wohlfahrtsfonds“ überlässt das Flst. 1722 Sekt. I (Pilotystr. 8) an den Hoheitshaushalt in einer erbbaurechtsähnlichen Vereinbarung. - Das Sozialreferat wird beauftragt, mit dem Kommunalreferat für die nichtrechtsfähige Stiftung „Wohlfahrtsfonds“ eine Vereinbarung zur Überlassung des Flst. 1722 Sekt. I abzuschließen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Stiftung „Wohlfahrtsfonds“ - Pilotystr. 8

Anlass - Weiterqualifizierungsbedarf der erfahrenen Führungskräfte und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Steuerung und in Stabsstellen im Sozialreferat aufgrund der spezifischen Anforderungen innerhalb des Sozialreferats Inhalt - Grundqualifizierung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Steuerung und in Stabsstellen - Modulares Qualifizierungsprogramm für erfahrene Führungskräfte und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Steuerung und in Stabsstellen, die bereits eine Grundqualifizierung besucht haben Gesamtkosten/Gesamterlöse 57.940 € jährlich befristet von 2016 - 2018 223.210 € jährlich dauerhaft ab 2016 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Einrichtung und Besetzung einer neuen Stelle bei der zentralen Personalentwicklung des Sozialreferats - Genehmigung von Sachmitteln zur Qualifizierung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Great Place to Work - Kunden- und Mitarbeitermonitor (KuMM) des Sozialreferats - Grundsätze für Führung und Zusammenarbeit der LHM

Anlass - Auftrag, ein Konzept für eine örtliche Teilhabeplanung / inklusive Sozialplanung zu entwickeln aus dem Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V12112 vom 24.07.2013) Inhalt - Fachliche Einordnung und Begründung der Notwendigkeit einer örtlichen Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderungen - Darstellung des Vorschlags, ein Konzept für die örtliche Teilhabeplanung im Rahmen eines Modellvorhabens in zwei Stadtbezirken zu entwickeln Gesamtkosten/Gesamterlöse - Der geschätzte Auftragswert ist in der nichtöffentlichen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03211 dargestellt, um mögliche Bewerber bei der Kalkulation nicht zu beeinflussen und eine Einschränkung des Wettbewerbs zu vermeiden. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Vorhaben, das stadtweite Konzept im Rahmen eines Modellprojekts in externer Vergabe in zwei Stadtbezirken zu entwickeln, erproben und wissenschaftlich zu evaluieren. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Anlass - Verbesserung der Qualität in der vollstationären Pflege - Berichte der Münchner Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege und der Heimaufsicht Inhalt - Auflage eines neuen Förderprogramms für die vollstationäre Pflege - Verbesserung der Grundqualifikation und des aktuellen Fachwissens Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Kosten dieser Maßnahme betragen jeweils 200.000,00 € in den Jahren 2016 - 2020 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum neuen Förderprogramm und den Leitlinien für vollstationäre Pflege Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Langzeitpflege in München - Förderung der Pflegeinfrastruktur

Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10352) zur Durchführung des Modellprojekts „Qualitätsoffensive stationäre Altenpflege“ - Finanzierung des Projekts in zwei Münchner Pflegeeinrichtungen Inhalt - Umsetzung der Bezugspflege vor dem fachlichen Hintergrund des Arbeitsmodells „Primary Nursing“, den Erkenntnissen der Studienfahrt in die Schweiz und der pflegewissenschaftlichen Begleitung durch die Katholische Stiftungsfachhochschule München - Durchführung von Ist-Analysen hinsichtlich der aktuell umgesetzten Arbeitsorganisation; Arbeitsgruppen zur Erarbeitung von Rahmenbedingungen und weiteren Schritten zur Annäherung an das Modell „Bezugspflege“ - Finanzierung von zwei externen fachlichen Begleitungen in den Projekteinrichtungen Damenstift am Luitpoldpark und Haus Sankt Martin (MÜNCHENSTIFT) - Finanzierung von Schulungsmaßnahmen - Schaffung einer beruflichen Perspektive für akademisch qualifizierte Pflegende (Duales Pflegestudium) - Steigerung der Attraktivität der Altenpflege durch eine zeitgemäße Umsetzung der Arbeitsorganisation Gesamtkosten/ Gesamterlöse - Die Kosten betragen 40.000 Euro im Jahr 2016 und jeweils 30.000 Euro in den Jahren 2017 und 2018. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Vorgehensweise und Finanzierung der Sachkosten im Jahr 2016 in Höhe von 40.000,00 Euro sowie in den beiden Folgejahren in Höhe von jeweils 30.000,00 Euro Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Duales Pflegestudium - Grade- und Skillmix - Bezugspflege - Primary Nursing

Anlass - Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010 - Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung im Jobcenter München Inhalt - Bundesweite Entwicklung im SGB II - Entwicklung im SGB II in München - Personal - Finanzen - Ziele - Bildungs- und Teilhabeleistungen - Bericht über die Kommunalen Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II - Bericht der Prüfgruppe – Jahresbericht 2014 Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personalsituation - JC - SGB II

Anlass - Aufgrund steigender Zuwanderungszahlen und gestiegener Anforderungen bei Beratung und Betreuung erhöhen sich die Bedarfe beim Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern sowie Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern im Sozialreferat. Inhalt - Ausweitung des Budgets für Dolmetscherinnen und Sprachmittlerinnen im Sozialreferat - Anpassung der Personalkapazitäten zur Steuerung der Koordinierung der Einsätze Gesamtkosten/Gesamterlöse - Dauerhaft ab 01.01.2016: 434.600 € - Befristet von 2016 – 2018: 100.368 € - Einmalig in 2015: 435.670 € Entscheidungsvorschlag - Der Ausweitung des Budgets für Dolmetscherinnen und Dolmetscher sowie Sprachmittlerinnen und Sprachmittlern im Sozialreferat und der Anpassung der nötigen Personalkapazitäten wird im beantragten Umfang zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Interkulturelle Öffnung - Dolmetscherinnen und Dolmetscher - Bayerisches Zentrum für Transkulturelle Medizin e.V.

Anlass - Anträge des Mieterbeirates Nr. 1 und 2 / 2015 Inhalt - Zu Nr. 1: Die dringend benötigte Verordnung zur Mietpreisbremse muss schnellstmöglich von der Bayer. Staatsregierung erlassen werden. - Zu Nr. 2: Bei der Erstellung von Mietspiegeln soll der Gesetzgeber eine rechtliche Grundlage schaffen, damit Bestandsmieten im größeren Umfang als bislang berücksichtigt werden. Entscheidungsvorschlag - Der Herr Oberbürgermeister fordert von der Bayer. Staatsregierung den raschen Verordnungserlass und verfolgt weiterhin beim Bundesgesetzgeber die Schaffung einer rechtlichen Grundlage, Bestandsmieten im größeren Umfang bei der Mietspiegelerstellung berücksichtigen zu können. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mieterbeiratssatzung

Anlass - Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten - Sozialpädagogische Betreuung in Beherbergungsbetrieben durch freie Träger der Wohnungslosenhilfe Inhalt - Trägerschaftsauswahlverfahren bei der Vergabe der Betreuung im Beherbergungsbetrieb Wasserburger Landstraße 133 bei der Bewerbung von drei freien Trägern der Wohnungslosenhilfe (Evangelisches Hilfswerk München, Katholischer Männerfürsorgeverein e.V., Trägergemeinschaft AWO München-Stadt/AWO München-Land e.V.). Gesamtkosten/Gesamterlöse - Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 184.061,35 € im Jahr 2015 (ab 01.08.2015) 355.673,27 € im Jahr 2016 364.442,68 € im Jahr 2017 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Trägerschaftsauswahlverfahren der Bewerbungen der drei freien Träger der Wohnungslosenhilfe - Gewährung der Zuschüsse der Betreuung - Gewährung von Investitionskostenzuschüssen - Zustimmung zum Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnungslosenbetreuung - Wohnungslosenunterbringung - Wasserburger Landstraße 133 - Trägerschaftsauswahlverfahren - MIP 2014 - 2018

Anlass - Beschlussvorlage „Quartierbezogene Bewohnerarbeit Wirkungsanalyse – Ergebnisse der Studie der Hochschule München, Nachbarschaftstreffs auf dem Prüfstand“ des Sozialausschusses vom 05.12.2013 Inhalt - Neukonzeption Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Stellenausstattung der Nachbarschaftstreffs verbessern - Raumverwaltung durch Honorarkräfte - Qualifizierung und Weiterbildung Gesamtkosten - Die Kosten dieser Maßnahme betragen in 2016 2.370 € einmalig und 768.621 € dauerhaft ab dem Jahr 2016. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu einer verbesserten personellen Aus- stattung der aufgeführten Nachbarschaftstreffs in München Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bürgerschaftliches Engagement - Quartiersarbeit

Anlass - Neuausrichtung der Betreuung und Unterbringung von Wohnungslosen - Zuschussbedarf an freie Träger ab 2016 ff. - Trägerschaftsauswahlverfahren für den Beherbergungsbetrieb Waldmeisterstr. 98 - Direktvergabe der Betreuung in den Beherbergungsbetrieben Karlsfelder Str. 16 und Karlsfelder Str. 8 - Änderung Betreuungsschlüssel für besonders hilfebedürftige Personen Inhalt - Zuschussbedarf an freie Träger ab dem HH 2016 ff. - Trägerschaftsauswahlverfahren für den Beherbergungsbetrieb in der Waldmeisterstr. 98 und Auswahlvorschlag IB Bayern - Direktvergabe Karlsfelder Str. 16 und 8 an den IB - Festlegung eines Betreuungsschlüssels von 1:15 für Hilfebedürftige Personen Gesamtkosten/Gesamterlöse - Ab dem Haushaltsjahr 2016 beträgt der notwendige zusätzliche Zuschussbedarf an die freien Träger für die Betreuung in Beherbergungsbetrieben 7.612.000,-- €. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Vergabe der Trägerschaft an den IB-Wohnungslosenhilfe Bayern - Zustimmung zur Direktvergabe an den IB für die Betriebe Karlsfelder Str. 16 und 8 - Gewährung der Zuschüsse für die Betreuung - Gewährung von Investitionskostenzuschüssen - Zustimmung zum Betreuungsschlüssel 1:15 für Hilfebedürftige Personen in Beherbergungsbetrieben Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Trägerschaftsauswahlverfahren - Wohnungslosenbetreuung - Wohnungslosenunterbringung - Beherbergungsbetrieb Waldmeisterstr. 98 - Beherbergungsbetriebe Karlsfelder Str. 16 und 8 - MIP 2014-2018 - Betreuungsschlüssel Hilfebedürftige