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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Juli 2015, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Verhinderung von TTIP Empfehlung Nr. 14-20 / E 00363 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -- Au-Haidhausen am 05.03.2015 Öffentliche Erörterung der Folgen der Freihandelsabkommen TTIP und CETA für die kommunale Daseinsvorsorge Empfehlung Nr. 14-20 / E 00403 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -- Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.2.2015 Ablehnung des Freihandelsabkommen TTIP Empfehlung Nr. 14-20 / E 00317 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -- Neuhausen-Nymphenburg am 27.11.2014 Ablehnung des Freihandelsabkommen TTIP Empfehlung Nr. 14-20 / E 00264 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 -- Sendling am 18.11.2014 Einsetzen für einen Abbruch der Verhandlungen über die Handels- und Investitionsabkommen TTIP, CETA und TiSA; Ablehnung der Abkommen TTIP, CETA und TiSA im Bundesrat Empfehlung Nr. 14-20 / E 00223 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 23.10.2015 Der Stadtrat der Landeshauptstadt München fordert die Bayer. Staatsre- gierung auf, sich beim Bundestag, beim Bundesrat, bei der Europäischen Kommission und beim Europäischen Rat für einen Abbruch der Verhand- lungen über die Abkommen TTIP, CETA und TiSA und für ein alternatives Verhandlungsmandat der Kommission in der Handespolitik einzusetzen und die o.g. Abkommen im Bundesrat abzulehnen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00169 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03-- Maxvorstadt am 16.10.2014
  • 14-20 / E 00264 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00169 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00363 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00403 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00223 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03223 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage werden die Aktivitäten der LH München aufgezeigt, um die städtischen Interessen im Rahmen der Verhandlungen zu TTIP, CETA und TiSA einzubringen. Entscheidungsvorschlag: Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. Den Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00363 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 05.03.2015, Nr. 14-20 / E 00403 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.2.2015, Nr. 14-20 / E 00317 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 27.11.2014, Nr. 14-20 / E 00264 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 18.11.2014, Nr. 14-20 / E 00223 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 23.10.2014, sowie Nr. 14-20 / E 00169 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03– Maxvorstadt vom 16.10.2014 können nur nach Maßgabe der nachfolgenden Ausführungen entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: TTIP, CETA, TiSA, kommunale Daseinsvorsorge, Freihandelsabkommen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2015
14-20 / V 03302 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Information des Stadtrates über die aktuellen Ergebnisse und Inhalte des 'Münchner Jahreswirtschaftsberichtes 2015' sowie Vorlage des 'Forschungs- und Innovationsberichtes der Landeshauptstadt München' Gesucht werden kann im RIS auch nach: Regionale Wirtschaftsdaten, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Beschäftigung, Wirtschaftsbranchen, Öffentliche Finanzen, Wohnungs- Gewerbe- und Büroimmobilienmarkt, Forschungs- und Innovationsbericht der Landeshauptstadt München
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Aufrechterhaltung Service-/Beratungsqualität bei der Tourismusinformation Bereitstellung von zentralen Finanzmitteln für zwei Stellen im Fachbereich IV Tourismus aufgrund von Einzug von Restmitteln Finanzierung
14-20 / V 03454 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Entwicklung der Gästezahlen in München dargestellt und der Beratungsbedarf und -aufwand in den Touristinformationen am Hauptbahnhof und Marienplatz erläutert. Die Problematik der bis 2015 besetzten und nicht finanzierten Stellen wird dargelegt. Diese Stellen sollen dauerhaft aus dem zentralen Finanzmittelbestand für das Produkt 6445000 Tourismus finanziert und damit gesichert werden. Entscheidungsvorschlag: Zur Aufrechterhaltung der Service- und Beratungsqualität und der bisherigen Öffnungszeiten an den Touristinformationen werden die zwei derzeit befristet besetzten Stellen dauerhaft aus zentralen Haushaltsmitteln finanziert. Hierfür werden jährlich ab 2015 ff. Mittel in Höhe von 111.360 € zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung ist unabweisbar. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tourismus, Touristinformation
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
HKW Nord - Brennstoffbeschaffung
14-20 / V 03426 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Mit der Vorlage wird dem Stadtrat über Bezugsmengen und Bezugsquellen der Steinkohlelieferung berichtet. Die SWM stellen weiterhin dar, wie soziale und ökologische Mindeststandards in den Lieferverträgen aufgenommen wurden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: HKW Nord, KWK
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Strategiekonzept für die öffentlichen Bedürfnisanstalten; Sachstand und Ausschreibung durch die Münchner Toiletten Gesellschaft mbH Sanierung der WC-Anlage Odeonsplatz Finanzierung Änderung des MIP 2014-2018
14-20 / V 03511 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Information über die zwischenzeitlich erfolgten Maßnahmen. Änderungsvorschläge zur Beschlusslage. Weiteres Vorgehen zur Ausschreibung. Entscheidungsvorschlag: Erhöhten Ausgaben für die zusätzlichen Ausstattungswünsche des Behindertenbeirats sowie der Stiftung „Leben pur“ wird zugestimmt. Der Zuschuss 2015 an die MTG zum Betrieb der Anlagen wird um 1.166 T€ auf 4.130.000 € erhöht und ab 2016 ff. dauerhaft um 710 T€ auf 3.674.000 €. Der Stadtrat genehmigt die zusätzlich benötigten Mittel für die Spartentrennung ab 2016 und die Sanierung der Abwasserleitungen durch die MTG in 2016. Die Ausreichung erfolgt als neuer Investitionszuschuss mit insges. 10.170.000 €. Der sofortigen Schließung der WC-Anlage Stiglmaierplatz wird zugestimmt. Der vorläufigen Aussetzung der Sanierung der WC-Anlage Hauptbahnhof bis zum Abschluss der Planungen für die 2. Stammstrecke und dem Verzicht auf eine Generalsanierung der WC-Anlagen Moosach und Olympiaeinkaufszentrum wegen des bestehenden guten Standards wird zugestimmt. Die WC-Anlagen Waldfriedhof 200/oberirdisch, Klinikum Großhadern/unterirdisch, Josephsplatz/unterirdisch, Hasenbergl/unterirdisch und Neuperlach Süd/oberirdisch werden nicht geschlossen, die Anlage Lorettoplatz wird wieder eröffnet. Die Sanierung der WC-Anlage Odeonsplatz erfolgt entsprechend der Beschlusslage erst mit Umbau des Sperrengeschosses. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Privatisierung; öffentliche Toiletten; Stadtwerke München GmbH
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Abgesetzt
Einen dritten Arbeitsmarkt für München! Antrag Nr. 14-20 / A 00382 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 04.11.2014 Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm absichern! Antrag Nr. 14-20 / A 00414 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.11.2014 Lokales Wirtschaftsbündnis unterstützt Langzeitarbeitslose Antrag Nr. 14-20 / A 00642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.02.2015 Beteiligung der Landeshauptstadt am ESF-Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ Antrag Nr. 14-20 / A 00647 von Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 03.02.2015 Zukunft der Arbeit in München IV: München bringt verstärkt Langzeitarbeitslose wieder in sinnvolle Arbeit – durch Weiterentwicklung und Verstärkung der MBQ-Projekte mit Bundes- und EU-Mitteln Antrag Nr. 14-20 / A 00661 von DIE LINKE vom 04.02.2015
  • 14-20 / A 00661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00647 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00414 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00642 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 01367 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung und Würdigung der Stadtratsanträge. Entscheidungsvorschlag: Jeweilige geschäftsordungsgemäße Behandlung der Stadtratsanträge. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Langzeitarbeitslosigkeit, Dritter Arbeitsmarkt
7.
Abgesetzt
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Grundsatzbeschluss "Dritter Arbeitsmarkt"
14-20 / V 00453 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Darstellung der Notwendigkeit der Einrichtung eines Dritten Ar­beitsmarktes in München und der geplanten Umsetzung. Entscheidungsvorschlag: Das MBQ wird um das Programm Dritter Arbeitsmarkt ergänzt. Der Programmstart ist der 1. April 2016. Den Förderrichtlinien wird zugestimmt. Für das Programm Dritter Arbeitsmarkt werden jährlich Mittel i.H.v. bis zu 3 Mio. Euro eingesetzt. Die Finanzierung erfolgt aus wieder bereitgestellten Restmitteln des Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogrammes aus den Vorjahren. Den neu einzurichtenden zwei dauerhaften Personal­stellen zur programmatischen, statistischen und abrech­nungstechnischen Umsetzung des Programmes wird zu­gestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Langzeitarbeitslosigkeit, Dritter Arbeitsmarkt
8.
Fortschreibung Kooperationsvereinbarung LH München mit Tourismusinitiative München e.V. Finanzierung Beschluss Nr. 08-14 / V 10836 der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.2012 zur Kooperationsvereinbarung der LH München mit der Tourismusinitiative München
14-20 / V 03191 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt. In der Vorlage wird das Münchner Modell Tourismusfonds dargestellt und eine Evaluierung der bisherigen Zusammenarbeit von München Tourismus und der Tourismus Initiative München e.V. vorgenommen. Zur Effizienzsteigerung der Zusammenarbeit ist die Zuschaltung einer koordinierenden Stelle erforderlich. Entscheidungsvorschlag: Vom Vortrag des Referenten zur Evaluierung des „Münchner Modells“ wird Kenntnis genommen. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Kooperationvereinbarung mit der Tourismus Initiative München e.V. unbefristet zu verlängern. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, für die Koordination der Zusammenarbeit München Tourismus mit der Tourismus Initiative München e.V. die Einrichtung einer Stelle sowie deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Die Finanzierung ist unabweisbar und erfolgt aus dem zentralen Finanzmittelbestand im Haushaltsplanverfahren befristet von 2016-2018. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Tourismusfonds, Tourismus Initiative München e.V., Tourismuskommission
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016 Luftreinhalteplan: Angebotsoffensive im Nahverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 00682 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.02.2015 Wiederaufnahme der Busverbindung Waldperlach – Neuperlach Süd Antrag Nr. 14-20 / A 00562 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 16.12.2014 Buslinien 145 / 147, Bildung einer einzigen Buslinie zwischen Ostbahnhof – Giesing Bahnhof – S-Bahn Fasangarten Antrag Nr. 14-20 / B 01243 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom 20.05.2015 Abstimmung der Busanschlüsse in Neuaubing Antrag Nr. 14-20 / B 01228 des s Bezirksausschusses des Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen-Langwied vom 20.05.2015 Buslinie 188/189 ganztägig bis zum Daglfinger Kreisverkehr (Riemerstr. / Rennbahnstr.) unabhängig von Rentabilität oder Auslastung weiterführen! Antrag Nr. 14-20 / B 01190 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 Bogenhausen vom 12.05.2015 Inbetriebnahme der Straßenbahn-Neubaustrecke nach Steinhausen Antrag Nr. 14-20 / B 01155 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 28.04.2015 Antrag an MVG: Verlängerung der Buslinie 175 Antrag Nr. 14-20 / B 00999 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 24 Feldmoching - Hasenbergl vom 10.03.2015
  • 14-20 / A 01218 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00827 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00790 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00749 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00888 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00873 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00844 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00999 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01155 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01228 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01190 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00562 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01243 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00682 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00129 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00648 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 00496 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00293 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00263 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00421 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 02163 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00064 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00244 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00228 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00197 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00250 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / B 05038 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 01221 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
14-20 / V 03316 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Die geplanten Änderungen werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag: Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016 wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)