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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Juli 2015, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Verhinderung von TTIP
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00363 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -- Au-Haidhausen am 05.03.2015
Öffentliche Erörterung der Folgen der Freihandelsabkommen TTIP und CETA für die kommunale Daseinsvorsorge
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00403 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -- Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.2.2015
Ablehnung des Freihandelsabkommen TTIP
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00317 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -- Neuhausen-Nymphenburg am 27.11.2014
Ablehnung des Freihandelsabkommen TTIP
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00264 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 -- Sendling am 18.11.2014
Einsetzen für einen Abbruch der Verhandlungen über die Handels- und Investitionsabkommen TTIP, CETA und TiSA; Ablehnung der Abkommen TTIP, CETA und TiSA im Bundesrat
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00223 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 23.10.2015
Der Stadtrat der Landeshauptstadt München fordert die Bayer. Staatsre-
gierung auf, sich beim Bundestag, beim Bundesrat, bei der Europäischen
Kommission und beim Europäischen Rat für einen Abbruch der Verhand-
lungen über die Abkommen TTIP, CETA und TiSA und für ein alternatives
Verhandlungsmandat der Kommission in der Handespolitik einzusetzen und die o.g. Abkommen im Bundesrat abzulehnen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00169 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03-- Maxvorstadt am 16.10.2014
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14-20 / E 00264 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00169 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00363 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00403 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00223 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01222 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die Aktivitäten der LH München aufgezeigt, um die städtischen Interessen im Rahmen der Verhandlungen zu TTIP, CETA und TiSA einzubringen.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. Den Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00363 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 05.03.2015, Nr. 14-20 / E 00403 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.2.2015, Nr. 14-20 / E 00317 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg vom 27.11.2014, Nr. 14-20 / E 00264 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 18.11.2014, Nr. 14-20 / E 00223 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 23.10.2014, sowie Nr. 14-20 / E 00169 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03– Maxvorstadt vom 16.10.2014 können nur nach Maßgabe der nachfolgenden Ausführungen entsprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
TTIP, CETA, TiSA, kommunale Daseinsvorsorge, Freihandelsabkommen
2.
Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2015
Kurzinfo:
Inhalt:
Information des Stadtrates über die aktuellen Ergebnisse und Inhalte des 'Münchner Jahreswirtschaftsberichtes 2015' sowie Vorlage des 'Forschungs- und Innovationsberichtes der Landeshauptstadt München'
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionale Wirtschaftsdaten, Konjunktur, Arbeitsmarkt, Beschäftigung, Wirtschaftsbranchen, Öffentliche Finanzen, Wohnungs- Gewerbe- und Büroimmobilienmarkt, Forschungs- und Innovationsbericht der Landeshauptstadt München
3.
Aufrechterhaltung Service-/Beratungsqualität bei der Tourismusinformation
Bereitstellung von zentralen Finanzmitteln für zwei Stellen im Fachbereich IV Tourismus aufgrund von Einzug von Restmitteln
Finanzierung
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Entwicklung der Gästezahlen in München dargestellt und der Beratungsbedarf und -aufwand in den Touristinformationen am Hauptbahnhof und Marienplatz erläutert. Die Problematik der bis 2015 besetzten und nicht finanzierten
Stellen wird dargelegt. Diese Stellen sollen dauerhaft aus dem zentralen Finanzmittelbestand für das Produkt 6445000 Tourismus finanziert und damit
gesichert werden.
Entscheidungsvorschlag:
Zur Aufrechterhaltung der Service- und Beratungsqualität und der bisherigen Öffnungszeiten an den Touristinformationen werden die zwei derzeit befristet besetzten Stellen dauerhaft aus zentralen Haushaltsmitteln finanziert. Hierfür werden jährlich ab
2015 ff. Mittel in Höhe von 111.360 € zur Verfügung gestellt. Die Finanzierung ist unabweisbar.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tourismus, Touristinformation
4.
HKW Nord - Brennstoffbeschaffung
Kurzinfo:
Inhalt:
Mit der Vorlage wird dem Stadtrat über Bezugsmengen und Bezugsquellen der Steinkohlelieferung berichtet. Die SWM stellen weiterhin dar, wie soziale und ökologische Mindeststandards in den Lieferverträgen aufgenommen wurden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
HKW Nord, KWK
5.
Strategiekonzept für die öffentlichen Bedürfnisanstalten;
Sachstand und Ausschreibung durch die Münchner Toiletten Gesellschaft mbH
Sanierung der WC-Anlage Odeonsplatz
Finanzierung
Änderung des MIP 2014-2018
Kurzinfo:
Inhalt:
Information über die zwischenzeitlich erfolgten Maßnahmen. Änderungsvorschläge zur Beschlusslage. Weiteres Vorgehen zur Ausschreibung.
Entscheidungsvorschlag:
Erhöhten Ausgaben für die zusätzlichen Ausstattungswünsche des Behindertenbeirats sowie der Stiftung „Leben pur“ wird zugestimmt.
Der Zuschuss 2015 an die MTG zum Betrieb der Anlagen wird um 1.166 T€ auf 4.130.000 € erhöht und ab 2016 ff. dauerhaft um 710 T€ auf 3.674.000 €. Der Stadtrat genehmigt die zusätzlich benötigten Mittel für die Spartentrennung ab 2016 und die Sanierung der Abwasserleitungen durch die MTG in 2016. Die Ausreichung erfolgt als neuer Investitionszuschuss mit insges. 10.170.000 €.
Der sofortigen Schließung der WC-Anlage Stiglmaierplatz wird zugestimmt.
Der vorläufigen Aussetzung der Sanierung der WC-Anlage Hauptbahnhof bis zum Abschluss der Planungen für die 2. Stammstrecke und dem Verzicht auf eine Generalsanierung der WC-Anlagen Moosach und Olympiaeinkaufszentrum wegen des bestehenden guten Standards wird zugestimmt.
Die WC-Anlagen Waldfriedhof 200/oberirdisch, Klinikum Großhadern/unterirdisch, Josephsplatz/unterirdisch, Hasenbergl/unterirdisch und Neuperlach Süd/oberirdisch werden nicht geschlossen, die Anlage Lorettoplatz wird wieder eröffnet.
Die Sanierung der WC-Anlage Odeonsplatz erfolgt entsprechend der Beschlusslage erst mit Umbau des Sperrengeschosses.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Privatisierung; öffentliche Toiletten; Stadtwerke München GmbH
6.
Einen dritten Arbeitsmarkt für München!
Antrag Nr. 14-20 / A 00382 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 04.11.2014
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm absichern!
Antrag Nr. 14-20 / A 00414 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom
11.11.2014
Lokales Wirtschaftsbündnis unterstützt Langzeitarbeitslose
Antrag Nr. 14-20 / A 00642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.02.2015
Beteiligung der Landeshauptstadt am ESF-Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“
Antrag Nr. 14-20 / A 00647 von Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 03.02.2015
Zukunft der Arbeit in München IV:
München bringt verstärkt Langzeitarbeitslose wieder in sinnvolle Arbeit – durch Weiterentwicklung und Verstärkung der MBQ-Projekte mit Bundes- und EU-Mitteln
Antrag Nr. 14-20 / A 00661 von DIE LINKE vom 04.02.2015
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14-20 / A 00661 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00647 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00414 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00382 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00642 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung und Würdigung der Stadtratsanträge.
Entscheidungsvorschlag:
Jeweilige geschäftsordungsgemäße Behandlung der Stadtratsanträge.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm
(MBQ); Langzeitarbeitslosigkeit, Dritter Arbeitsmarkt
7.
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Grundsatzbeschluss "Dritter Arbeitsmarkt"
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14-20 / A 01388 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01404 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Darstellung der Notwendigkeit der Einrichtung eines Dritten Arbeitsmarktes in München und der geplanten Umsetzung.
Entscheidungsvorschlag:
Das MBQ wird um das Programm Dritter Arbeitsmarkt ergänzt.
Der Programmstart ist der 1. April 2016.
Den Förderrichtlinien wird zugestimmt.
Für das Programm Dritter Arbeitsmarkt werden jährlich Mittel i.H.v. bis zu 3 Mio. Euro eingesetzt. Die Finanzierung erfolgt aus wieder bereitgestellten Restmitteln des Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogrammes aus den Vorjahren.
Den neu einzurichtenden zwei dauerhaften Personalstellen zur programmatischen, statistischen und abrechnungstechnischen Umsetzung des Programmes wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Langzeitarbeitslosigkeit, Dritter Arbeitsmarkt
8.
Fortschreibung Kooperationsvereinbarung LH München mit Tourismusinitiative München e.V.
Finanzierung
Beschluss Nr. 08-14 / V 10836 der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.2012 zur Kooperationsvereinbarung der LH München mit der Tourismusinitiative München
Kurzinfo:
Inhalt.
In der Vorlage wird das Münchner Modell Tourismusfonds dargestellt und eine Evaluierung der bisherigen Zusammenarbeit von München Tourismus und der Tourismus Initiative München e.V. vorgenommen. Zur Effizienzsteigerung der Zusammenarbeit
ist die Zuschaltung einer koordinierenden Stelle erforderlich.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag des Referenten zur Evaluierung des „Münchner
Modells“ wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Kooperationvereinbarung mit der Tourismus Initiative München e.V. unbefristet zu verlängern. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, für die Koordination der Zusammenarbeit München Tourismus mit der Tourismus Initiative München e.V. die Einrichtung einer Stelle
sowie deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen. Die Finanzierung ist unabweisbar und erfolgt aus dem zentralen Finanzmittelbestand im Haushaltsplanverfahren befristet von 2016-2018.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Tourismusfonds, Tourismus Initiative München e.V., Tourismuskommission
9.
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016
Luftreinhalteplan: Angebotsoffensive im Nahverkehr
Antrag Nr. 14-20 / A 00682 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.02.2015
Wiederaufnahme der Busverbindung Waldperlach – Neuperlach Süd
Antrag Nr. 14-20 / A 00562 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 16.12.2014
Buslinien 145 / 147, Bildung einer einzigen Buslinie zwischen Ostbahnhof – Giesing Bahnhof – S-Bahn Fasangarten
Antrag Nr. 14-20 / B 01243 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom 20.05.2015
Abstimmung der Busanschlüsse in Neuaubing
Antrag Nr. 14-20 / B 01228 des s Bezirksausschusses des Stadtbezirks 22 Aubing-Lochhausen-Langwied vom 20.05.2015
Buslinie 188/189 ganztägig bis zum Daglfinger Kreisverkehr (Riemerstr. / Rennbahnstr.) unabhängig von Rentabilität oder Auslastung weiterführen!
Antrag Nr. 14-20 / B 01190 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 Bogenhausen vom 12.05.2015
Inbetriebnahme der Straßenbahn-Neubaustrecke nach Steinhausen
Antrag Nr. 14-20 / B 01155 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 28.04.2015
Antrag an MVG: Verlängerung der Buslinie 175
Antrag Nr. 14-20 / B 00999 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 24 Feldmoching - Hasenbergl vom 10.03.2015
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14-20 / A 01218 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00827 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00790 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00749 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00888 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00873 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00844 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00999 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 01155 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 01228 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 01190 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00562 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 01243 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 00682 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00129 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00648 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / B 00496 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00293 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00263 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00421 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 02163 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00064 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00244 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00228 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00197 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00257 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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14-20 / E 00250 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 05038 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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14-20 / A 01221 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Die geplanten Änderungen werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016 wird zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
MVV, SWM, MVG, U-Bahn, Tram, Busverkehr