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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Juli 2015, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche an der Brieger Straße im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1616 b im 10. Stadtbezirk Moosach (Produkt 3.1.2) Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.500.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 100.000 Euro davon Abbau und Abbruch Containerprovisorium 160.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2014 - 2018

14-20 / V 03487 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort "Die Arche", Festbau offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche Anlass Grundsatzbeschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.02.2006 Inhalt Projektauftrag zum Neubau einer Einrichtung für Kinder und Jugendliche Entscheidungsvorschlag Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projektauftrages Gesucht werden kann auch nach: "Die Arche"

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030 - Zweiter Sachstandsbericht B) Weitere Maßnahmen im investiven Bereich im Rahmen des Aktionsprogrames Schul- und Kita-Bau 2020 B) 1. Pavillonbauprogramm a) Bericht zum Schulpavillon-Bauprogramm 2014 mit Fertigstellung in 2015 b) Entscheidung über Schulpavillon-Bauprogramm 2015 mit Fertigstellung in 2016 c) Kauf der angemieteten Schulpavillonanlage am Standort Innsbrucker Ring 75 d) Aufstellung von Pavillonanlagen für Kindertageseinrichtungen B) 2. Ausblick auf das 1. Bauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung allgemeinbildender Schulen" C) Personal- und Sachmittelbedarfe verschiedener mit dem Bauprogrammen befassten Dienststellen D) 1. Änderung des MIP 2014-2018 in IL 1 D) 2. Außerplanmäßige Auszahlungen im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit 2015 E) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen

  • 14-20 / A 00775 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / A 00701 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / E 00377 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 14-20 / B 01079 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

14-20 / V 03448 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass a) Auftrag des Stadtrates, einen Sachstandsbericht über die weitere Arbeit der Arbeitsgruppe Schulbauoffensive zu erstellen. b) Notwendige Errichtung von Pavillonanlagen für Schulen und Kindertageseinrichtungen. Inhalt Inhalt a) Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe Schulbauoffensive b) Bericht über den Sachstand der Errichtung von Schulpavillonanlagen für das neue Schuljahr 2015/16 c) Entscheidung über die Errichtung von weiteren Pavillons für Schulen und Kindertageseinrichtungen d) Kauf einer angemieteten Schulpavillonanlage an Innsbrucker Ring e) Ausblick auf die Bauprogramme „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung von Schulen“ f) Entscheidung über die Personal- und Sachbedarfe der im Zuge der Bauprogramme befassten Dienststellen g) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014-2018 h) Außerplanmäßige Ausgaben im Finanzhaushalt-Investitionstätigkeit 2015 i) Behandlung diverser Anträge und Empfehlungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Freischützstraße 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des NBP

14-20 / V 03488 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des Stadtbezirk 13 Bogenhausen mit Krippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Freischützstraße Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen auf dem Gebiet der ehemaligen Funkkaserne (Funkkaserne II) an der Max-Bill-Str. 65 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Genehmigung des NBP

14-20 / V 03498 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 12. Stadtbezirks – Schwabing-Freimann mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Max-Bill-Str. 65 (Gelände der ehemaligen Funkkaserne) Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtngen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Max-Planck-Straße 5 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 03318 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Bayerischen Landtages auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Max-Planck-Straße 5 in 81675 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 17 neue Kindergartenplätze für Münchner Kinder bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 704.042 € Gesamtkosten des Projekts 629.932 € Kosten für die Plätze für Münchner Kinder 209.759 € Baukostenzuschuss LHM 65.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Max-Planck-Straße 5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 209.759 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Prießnitzstraße 4 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 03490 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Ruzanna Ramic auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Prießnitzstraße 4 in 80999 München durch Umbau und Erweiterung eine weitere Krippengruppe mit 12 Betreuungsplätzen zu schaffen. Inhalt Begründung für die Erweiterung und den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 703.407 € Gesamtkosten des Projekts 545.820 € Baukostenzuschuss LHM 165.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Erweiterung und den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Prießnitzstraße 4 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 545.820 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder am Reinmarplatz 12 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 03457 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Diakonie Jugendhilfe Oberbayern auf einen Investitionskostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Reinmarplatz 12 eine Kindertageseinrichtung zu eröffnen und dabei 40 Krippen- und 35 Kindergartenplätze bereitzustellen. Hierfür hat der Träger rechtzeitig im Jahre 2013 einen Antrag auf Ausstattungsförderung für Krippenplätze gestellt. Inhalt Begründung für die Maßnahme Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 102.442 € Gesamtkosten des Projekts 50.000 € Investitionskostenzuschuss LHM 50.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kindertageseinrichtung am Reinmarplatz 12 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 50.000 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten an der Wunderhornstraße 7a im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 03438 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Hänsel & Gretel KiTa GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Wunderhornstraße 7a in 81545 München durch Neubau einen Kindergarten mit 50 Plätzen bereitzustellen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten / Gesamterlöse 924.210 € Gesamtkosten des Projekts 680.638 € Baukostenzuschuss LHM 205.000 € staatliche Refinanzierung Entscheidungsvorschlag Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Wunderhornstraße 7a wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 680.638 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Brandschutztechnische Instandsetzung der Räume des Clean-Projekt-Neuhausen e.V., Andréestr. 5, im 9. Stadtbezirk, Neuhausen-Nymphenburg Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit 1. Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses 2. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018

14-20 / V 03144 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Brandschutztechnische Instandsetzung der Räume des Clean-Projekt-Neuhausen e.V. Inhalt - Die Räumlichkeiten des Clean-Projekt-Neuhausen müssen umgebaut werden, damit diese den gegebenen Brandschutzanforderungen entsprechen und entsprechende Fluchtwege im Gefährdungsfall vorhanden sind. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den bedarfsgerechten Umbaukosten für die Räumlichkeiten des Clean-Projekts-Neuhausen e.V. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Clean-Projekt-Neuhausen e.V. - MIP 2014 – 2018 - Andréestr.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Sicherung der Kindertagespflege in Familien in den Sozialbürgerhäusern Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010 Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive - Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreung


14-20 / V 03141 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Sicherung der Kindertagespflege in Familien in den Sozialbürgerhäusern - Sicherung der Kindertagesbetreuung in der öffentlich geförderten Kindertagespflege - Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung seit dem 01.08.2013 Inhalt - Sachstand zum Ausbau in der Kindertagespflege in Familien - Mehrbelastung des aktuellen Stellenschlüssels - Finanzierungs-/Personalbedarf Gesamtkosten - In 2016 einmalig: 6.518 € - Ab 2016 dauerhaft: 170.448 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Sicherung der Kindertagespflege in Familien in den Sozialbürgerhäusern durch analoge Ausweitung der Kapazitäten im operativen Bereich im Verhältnis zur Fallzahlsteigerung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kindertagespflege - Tagesbetreuungsperson

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Fortsetzung des Ausbaus der Großtagespflege - Verlängerung der befristeten Stellen Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreuung


14-20 / V 03151 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Verlängerung der Befristung der Stellen in der Großtagespflege im Rahmen der Fachberatung (6,5 VZÄ), der Leitung (1,5 VZÄ), der Verwaltung, der produktübergreifenden Tätigkeit (1VZÄ) um zwei Jahre bis Ende 2017 - Ausbau des Angebots der Großtagespflege als Festanstellungsmodell i.V.m. Artikel 20 a BayKiBiG - Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung seit dem 01.08.2013 Inhalt - Sachstand zum Ausbau in der Großtagespflege - Weitere Planung des Ausbaus mit Festanstellung - Finanzierungs-/ Personalbedarf Gesamtkosten - Kosten für die Sicherung der Großtagespflege für die Jahre 2016 und 2017 insgesamt: 613.955 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der Weiterbefristung der Stellen und zum weiteren Ausbau der Plätze im Rahmen der Münchner Großtagespflege Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Großtagespflege - Tagesbetreuungsperson

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
12.
Anpassung der personellen Kapazitäten bei der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und dem psychologischen Fachdienst in den Sozialbürgerhäusern und deren Fachberatung Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz


14-20 / V 03190 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erhöhung der Fallzahlen im Bereich der Jugendhilfe - Gesetzesänderungen im Bereich der Jugendhilfe - Erhöhter Unterstützungsbedarf anderer Professionen in den Sozialbürgerhäusern Inhalt - Erhöhter Personalbedarf der Wirtschaftlichen Jugendhilfe in den Sozialbürgerhäusern und deren Fachberatung im Stadtjugendamt München - Erhöhter Personalbedarf des Psychologischen Dienstes in den Sozialbürgerhäusern bzw. in der Abteilung zentrale Wohnungslosenhilfe (ZEW) und deren Fachberatung im Stadtjugendamt München Gesamtkosten/Gesamterlöse - Gesamtkosten ab 2016 dauerhaft 1.755.088 € und einmalig 71.100 € - Gesamtkosten ab 2017 zusätzlich dauerhaft 697.208 € und einmalig 33.550 € Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personalerhöhungen im Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und des Psychologischen Dienstes und deren Fachberatungen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mehrbedarf - Arbeitsbelastung - Änderung des KJVVG - WJH - § 35a SGB VIII - Eingliederungshilfen - Schulbegleitung - PD

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)