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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 7. Juli 2015, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und
Jugendliche
an der Brieger Straße
im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1616 b
im 10. Stadtbezirk Moosach
(Produkt 3.1.2)
Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.500.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 100.000 Euro
davon Abbau und Abbruch
Containerprovisorium 160.000 Euro
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programms 2014 - 2018
14-20 / V 03487
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
"Die Arche", Festbau offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche
Anlass
Grundsatzbeschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
16.02.2006
Inhalt
Projektauftrag zum Neubau einer Einrichtung für Kinder und Jugendliche
Entscheidungsvorschlag
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung und Erteilung des Projektauftrages
Gesucht werden kann auch nach:
"Die Arche"
2.
Schulbauoffensive 2013 - 2030
A) Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
- Zweiter Sachstandsbericht
B) Weitere Maßnahmen im investiven Bereich im Rahmen des Aktionsprogrames Schul- und Kita-Bau 2020
B) 1. Pavillonbauprogramm
a) Bericht zum Schulpavillon-Bauprogramm 2014
mit Fertigstellung in 2015
b) Entscheidung über Schulpavillon-Bauprogramm 2015 mit Fertigstellung in 2016
c) Kauf der angemieteten Schulpavillonanlage
am Standort Innsbrucker Ring 75
d) Aufstellung von Pavillonanlagen für Kindertageseinrichtungen
B) 2. Ausblick auf das 1. Bauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung allgemeinbildender Schulen"
C) Personal- und Sachmittelbedarfe verschiedener mit dem Bauprogrammen befassten Dienststellen
D) 1. Änderung des MIP 2014-2018 in IL 1
D) 2. Außerplanmäßige Auszahlungen im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit 2015
E) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen
-
14-20 / A 00775
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / A 00701
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00377
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / B 01079
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03448
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
a) Auftrag des Stadtrates, einen Sachstandsbericht über die weitere Arbeit der Arbeitsgruppe Schulbauoffensive zu erstellen.
b) Notwendige Errichtung von Pavillonanlagen für Schulen und Kindertageseinrichtungen.
Inhalt
Inhalt
a) Sachstandsbericht der Arbeitsgruppe Schulbauoffensive
b) Bericht über den Sachstand der Errichtung von Schulpavillonanlagen für das neue Schuljahr 2015/16
c) Entscheidung über die Errichtung von weiteren Pavillons für Schulen und Kindertageseinrichtungen
d) Kauf einer angemieteten Schulpavillonanlage an Innsbrucker Ring
e) Ausblick auf die Bauprogramme „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung von Schulen“
f) Entscheidung über die Personal- und Sachbedarfe der im Zuge der Bauprogramme befassten Dienststellen
g) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014-2018
h) Außerplanmäßige Ausgaben im Finanzhaushalt-Investitionstätigkeit 2015
i) Behandlung diverser Anträge und Empfehlungen
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
an der Freischützstraße
13. Stadtbezirk Bogenhausen
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des NBP
14-20 / V 03488
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des Stadtbezirk 13 Bogenhausen mit Krippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Freischützstraße
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und
2 Kindergartengruppen
4.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen
auf dem Gebiet der ehemaligen Funkkaserne
(Funkkaserne II)
an der Max-Bill-Str. 65
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Genehmigung des NBP
14-20 / V 03498
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 12. Stadtbezirks – Schwabing-Freimann mit Kinderkrippen- und Kindergartenplätzen
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Max-Bill-Str. 65 (Gelände der ehemaligen Funkkaserne)
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen
5.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtngen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Max-Planck-Straße 5
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 03318
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Bayerischen Landtages auf einen Baukostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt, an der Max-Planck-Straße 5 in 81675 München durch Umbau ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei 17 neue Kindergartenplätze für Münchner Kinder bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
704.042 € Gesamtkosten des Projekts
629.932 € Kosten für die Plätze für Münchner Kinder
209.759 € Baukostenzuschuss LHM
65.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Max-Planck-Straße 5 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 209.759 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
6.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Prießnitzstraße 4
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 03490
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Ruzanna Ramic auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Prießnitzstraße 4 in 80999 München durch Umbau und Erweiterung eine weitere Krippengruppe mit 12 Betreuungsplätzen zu schaffen.
Inhalt
Begründung für die Erweiterung und den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
703.407 € Gesamtkosten des Projekts
545.820 € Baukostenzuschuss LHM
165.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Erweiterung und den Umbau der Kindertageseinrichtung an der Prießnitzstraße 4 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 545.820 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
7.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder am Reinmarplatz 12
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 03457
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Diakonie Jugendhilfe Oberbayern auf einen Investitionskostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, am Reinmarplatz 12 eine Kindertageseinrichtung zu eröffnen und dabei 40 Krippen- und 35 Kindergartenplätze bereitzustellen. Hierfür hat der Träger rechtzeitig im Jahre 2013 einen Antrag auf Ausstattungsförderung für Krippenplätze gestellt.
Inhalt
Begründung für die Maßnahme
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
102.442 € Gesamtkosten des Projekts
50.000 € Investitionskostenzuschuss LHM
50.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Kindertageseinrichtung am Reinmarplatz 12 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 50.000 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
8.
Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindergarten an der Wunderhornstraße 7a
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 03438
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Hänsel & Gretel KiTa GmbH auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt, an der Wunderhornstraße 7a in 81545 München durch Neubau einen Kindergarten mit 50 Plätzen bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
924.210 € Gesamtkosten des Projekts
680.638 € Baukostenzuschuss LHM
205.000 € staatliche Refinanzierung
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der Wunderhornstraße 7a wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 680.638 € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
9.
Brandschutztechnische Instandsetzung der
Räume des Clean-Projekt-Neuhausen e.V.,
Andréestr. 5, im 9. Stadtbezirk,
Neuhausen-Nymphenburg
Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
1. Zustimmung zur Gewährung eines
Investitionskostenzuschusses
2. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2014 - 2018
14-20 / V 03144
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Brandschutztechnische Instandsetzung der Räume des Clean-Projekt-Neuhausen e.V.
Inhalt
- Die Räumlichkeiten des Clean-Projekt-Neuhausen müssen umgebaut werden, damit diese den gegebenen Brandschutzanforderungen entsprechen und entsprechende Fluchtwege im Gefährdungsfall vorhanden sind.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den bedarfsgerechten Umbaukosten für die Räumlichkeiten des Clean-Projekts-Neuhausen e.V.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Clean-Projekt-Neuhausen e.V.
- MIP 2014 – 2018
- Andréestr.
10.
Sicherung der Kindertagespflege in Familien in den Sozialbürgerhäusern
Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010
Umsetzung des Teilplan 4
Tageseinrichtungen, Tagespflege
Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
- Stand der Ausbauoffensive -
Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreung
-
14-20 / A 01179
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03141
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Sicherung der Kindertagespflege in Familien in den
Sozialbürgerhäusern
- Sicherung der Kindertagesbetreuung in der öffentlich geförderten Kindertagespflege
- Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung seit dem 01.08.2013
Inhalt
- Sachstand zum Ausbau in der Kindertagespflege in
Familien
- Mehrbelastung des aktuellen Stellenschlüssels
- Finanzierungs-/Personalbedarf
Gesamtkosten
- In 2016 einmalig: 6.518 €
- Ab 2016 dauerhaft: 170.448 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Sicherung der Kindertagespflege in Familien in den Sozialbürgerhäusern durch analoge Ausweitung der Kapazitäten im operativen Bereich im Verhältnis zur Fallzahlsteigerung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kindertagespflege
- Tagesbetreuungsperson
11.
Fortsetzung des Ausbaus der Großtagespflege -
Verlängerung der befristeten Stellen
Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreuung
-
14-20 / A 01178
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03151
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Verlängerung der Befristung der Stellen in der Großtagespflege im Rahmen der Fachberatung
(6,5 VZÄ), der Leitung (1,5 VZÄ), der Verwaltung, der produktübergreifenden Tätigkeit (1VZÄ) um zwei Jahre bis Ende 2017
- Ausbau des Angebots der Großtagespflege als Festanstellungsmodell i.V.m. Artikel 20 a BayKiBiG
- Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung seit dem 01.08.2013
Inhalt
- Sachstand zum Ausbau in der Großtagespflege
- Weitere Planung des Ausbaus mit Festanstellung
- Finanzierungs-/ Personalbedarf
Gesamtkosten
- Kosten für die Sicherung der Großtagespflege
für die Jahre 2016 und 2017 insgesamt: 613.955 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der Weiterbefristung der Stellen und zum weiteren Ausbau der Plätze im Rahmen der Münchner Großtagespflege
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Großtagespflege
- Tagesbetreuungsperson
12.
Anpassung der personellen Kapazitäten bei der
Wirtschaftlichen Jugendhilfe und dem
psychologischen Fachdienst in den
Sozialbürgerhäusern und deren Fachberatung
Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
-
14-20 / A 01181
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 03190
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Erhöhung der Fallzahlen im Bereich der Jugendhilfe
- Gesetzesänderungen im Bereich der Jugendhilfe
- Erhöhter Unterstützungsbedarf anderer Professionen in den Sozialbürgerhäusern
Inhalt
- Erhöhter Personalbedarf der Wirtschaftlichen Jugendhilfe in den Sozialbürgerhäusern und deren Fachberatung im Stadtjugendamt München
- Erhöhter Personalbedarf des Psychologischen Dienstes in den Sozialbürgerhäusern bzw. in der Abteilung zentrale Wohnungslosenhilfe (ZEW) und deren Fachberatung im Stadtjugendamt München
Gesamtkosten/Gesamterlöse
- Gesamtkosten ab 2016 dauerhaft 1.755.088 € und einmalig 71.100 €
- Gesamtkosten ab 2017 zusätzlich dauerhaft 697.208 € und einmalig 33.550 €
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personalerhöhungen im Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und des Psychologischen Dienstes und deren Fachberatungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mehrbedarf
- Arbeitsbelastung
- Änderung des KJVVG
- WJH
- § 35a SGB VIII
- Eingliederungshilfen
- Schulbegleitung
- PD