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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. August 2015, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Bürgerbüro des BA 3, Schellingstraße 28 a, 80799 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 31.05.2015
Aufwertungs- und Begrünungsmaßnahmen für die Maxvorstadt
vertagt aus der Sitzung vom 16.06.2015, TOP A 5.2.5
erneut vertagt aus der Sitzung vom 14.07.2015, TOP A 5.2.4
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt, eingegangen am 17.07.2015
Beeinträchtigungen durch Straßenbauarbeiten und Filmaufnahmen
5.3.
Vorstellungen und Bereichte
1.
Geplante Versetzung des Carl-Benz-Denkmals in das Verkehrszentrum des Deutschen
Museums auf der Theresienhöhe – Vertreter von Siemens Real Estate berichten
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Zügige Abmarkierung der zugesagten Radfahrstreifen in der Brienner Straße zwischen Königsplatz und Karolinenplatz
14-20 / B 01070
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Aufstellen eines temporären Kioskes auf dem Gelände des Kunstareals westlich des Türkentores
14-20 / B 00986
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Genauere Prüfung der Genehmigung weiterer Freischankflächen und weitere Beeinträch-
tigungen der Anwohner verhindern, Unterrichtung
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00168 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvor-
stadt vom 16.10.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02564
4.
Baureferat, Antwortschreiben
Sanierung der Kreuzung Maillinger-/Blutenburgstraße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 1299 des BA 3 vom 16.6.2015
5.
Weiterzeichnung des Zebrastreifens am Fahrradweg Ecke Görres-/ Zentnerstraße
14-20 / B 01298
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Münchner Stadtrat soll die "modifizierte Alternative 5" endlich beschließen!
14-20 / B 01301
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Überplanung des Gebietes Seidl-, Pappenheim-, Karl- und Marsstraße
14-20 / B 00980
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Verschönerung des Platzes vor dem Ausgang des Alten Botanischen Gartens
14-20 / B 01232
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Entfernen der Baumscheiben bei den Robinien in der Schellingstraße vor HausNr. 25, 27 und 30
14-20 / B 01199
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen, Antwortschreiben
Rechts-vor-Links-Regelung in der Maillinger Straße; Schreiben des BA vom 26.05.2015
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Unterrichtung der LBK über Bauvorhaben: 27., 28., 29., 30. KW
2.
Unterrichtung der LBK über Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 25., 26., 27., 28., 29. KW
3.
Isabellastraße 13, Energetische Dachsanierung, DG-Ausbau (1 WE), Umbau einer
Dachwohnung sowie Fassadensanierung mit Erneuerung der Fenster
4.
Schellingstraße 35, Aufstockung – Vorbescheid (Schellingstraße 35 und 45)
5.
Linprunstraße 40, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Hinterhaus
6.
Dachauer Straße 25, Nutzungsänderung: Laden zu Wettbüro
7.
Gabelsbergerstraße 9, Anbau eines Personenaufzugs und Balkone
8.
Schellingstraße 42, Aufstockung, Erweiterung, Sanierung und Nutzungsänderung des Rgb.
Vertagt aus der Sitzung 07/2015, Unterlagen liegen bereits vor.
9.
Katharina-von-Bora-Straße 5-7, Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Cafeteria
10.
Schleißheimer Straße 16 – Tektur, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Schönfeldstraße 12, Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (Vgb. und Rgb.) mit TG
2.
Kaulbachstraße 29 a, Neubau eines Gebäudes mit Verwaltungsnutzung, Wohnungen (12) und Tiefgarage (vgl. dazu TOP B 5.4)
3.2
Baumfällungen
1.
Georgenstraße 19, eine Hänge-Birke
2.
Adelheidstraße 10, eine Weide
3.
Katharina-von-Bora-Str. 10, sechs Spitzahorne laut Baumbestandsplan
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde
Fällgenehmigung, Theresienstraße 134, ein Hollunder
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bauvorhaben Sandstraße 41, Aufstockung eines Rückgebäudes, Baugenehmigung
3.
Baustelleneinrichtung in der städtischen Grünanlage an der Ottostraße (Eschenanlage)
Verlängerung der Ausnahmegenehmigung bis 31.03.2016
4.
Deutsche Provinz der Jesuiten
Information über das Bauprojekt „Canisiushaus“, Kaulbachstraße 29 a (vgl. TOP B 3.1.2)
5.
Kommunalreferat, GeodatenService
Wegebenennungen in Grünanlagen ermöglichen
Beschluss des Kommunalausschusses vom 16.07.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03603
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage (Entwurf)
Beschlussentwurf Odeonsplatz erweitern – Fußgängerzone oder Shared Space für die
Brienner Straße – Gestaltungsideen für nördlichen Odeonsplatz/südliche Ludwigstraße
gesucht
2.
Baureferat, Tiefbau, Beschlussvorlage, Entscheidung
Projektname: Arcis-/Heßstraße, ProjektNr. 100667
3.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Anbringen eines Zebrastreifens zum Überqueren der Brienner Straße an der zufahrt zum
Karolinenplatz
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05729 vom 13.03.2014
vertagt aus der Sitzung 07/2015, Unterlagen liegen bereits vor
4.
Baureferat Tiefbau, Anhörung
Fahrradabstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt)
Detailplanungen für den Odeonsplatz und für die Blutenburg-/Nymphenburger Straße
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen, Entscheidung
Einrichtung einer Ladezone in der Max-Joseph-Straße
6.
Baureferat Ingenieurbau, Anhörung
Arnulfpark – Neubau einer Lärmschutzwand zwischen Erika-Mann-Straße 11 und 17
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzung
Augustenstraße 119, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Freischankflächen, Sondernutzungen
a) Barer Straße 86 a, Genehmigung einer Freischankfläche
b) Barer Straße 56, Genehmigung einer Freischankfläche
c) Theresienstraße 51 links, Genehmigung einer Freischankfläche
d) Marsstr. 16, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
e) Schellingstr. 27, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03603
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Großbaustellen
Karlstraße/Seidlstraße, Fernwärme Bauphase 3
3.
Baureferat, Tiefbau
Nahverkehrsmobilität
Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02702
4.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrssteuerung
Bau der Lichtzeichensignalanlage an der Kreuzung Heß- / Lothstraßehe
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kindergarten Die wilde 13 e.V. Nutzung und Einrichtung der Außenfläche
Hinweis:
vertagt in 09/2015
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
Nachbarschaftsarbeit in München stärken
Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements, Finanzierung der Raumverwaltung und
Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01597
Beschluss des Sozialausschusses vom 09.07.2015
2.
Sozialreferat
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler
Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss
Beschluss der Vollversammlung vom 01.07.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03011
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Direktorium, Budgetangelegenheiten
Rauminstallation mit interaktivem Theaterstück vom 06. bis 19.04.2015
beantragter Zuschuss: 1.250,00 €; Verwendungsnachweis
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung