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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 19. Mai 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
4.8
Einbau einer intelligenten Ampelschaltung an der Kreuzung Friedenspromenade-Gartenstadtstraße
2.
4.9
Schramminger Weg - Umwidmung in eine Fahrradstraße
Antrag zu TOP 3.2.3
3.
4.10
Erneute Prüfung der Errichtung eines Absperrpfostens am neu erstellten Schulradweg Trudering-Messestadt
4.
8.2.11
Weißpfennigweg 10
5.
8.2.12
Damaschkestraße 5
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
Budgetangelegenheiten
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016
Vertagung aus der letzten Sitzung
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Isarlust e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 in Höhe von 2.500,00 € für das Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelisches Haus für Kinder Messestadt Ost
10-Jahres-Feier am 15.07.2016
Kurzinfo:
Antrag des Evangelischen Hauses für Kinder Messestadt Ost auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 in Höhe von 900,00 € für die 10-Jahres-Feier am 15.07.2016.
2.2
Weitere Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Widmungsänderung
einer Teilstrecke der Graf-Lehndorff-Straße
Kurzinfo:
Der Widmungsänderung der Teilstrecke der Graf-Lehndorff-Straße zwischen der
Riemer Straße (= km 0,000) und der Bahnlinie München – Mühldorf (= km 0,545)
mit der Aufhebung der Widmungsbeschränkung „für Durchfahrt gesperrt,
ausgenommen an Renntagen“ wird zugestimmt.
2.
(E) Nutzung der Räumlichkeiten der Grundschule
an der Leibengerstraße durch örtliche Sportvereine
-
14-20 / E 00628 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Nutzung der Räumlichkeiten der Grundschule
an der Leibengerstraße durch örtliche Sportvereine
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Allgemeines
3.2
UA Bau und Verkehr
1.
Waldschulstraße - gefährliche Verkehrssituation durch einen abgestellten Anhänger mit Boot
2.
Erhöhung der Beschilderung "Riem Arcaden"
Vertagung aus der Aprilsitzung
3.
Tempo 30 im Schramminger Weg
Wiedervorlage aus der Januarsitzung 2015
4.
Unfall auf der Friedenspromenade - Verkehrssicherheit - Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 30)
3.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
KITA für den 4. Bauabschnitt in der Messestadt
Vertagung aus der letzten Sitzung; das Antwortschreiben umfasst ebenfalls die TOP 3.5.2 und 3.5.3
2.
Kinderbetreuung in der Messestadt
Vertagung aus der letzten Sitzung; das Antwortschreiben umfasst ebenfalls die TOP 3.5.1 und 3.5.3
3.
Kindergartenplanung im 15. Stadtbezirk
Vertagung aus der letzten Sitzung; das Antwortschreiben umfasst ebenfalls die TOP 3.5.1 und 3.5.2
4.
neuer Betreiber der Gemeinschaftsunterkunft an der Willy-Brandt-Allee
3.6
UA Umwelt
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
1.
Radquerung Markgrafenstraße und mehr Radstellplätze
2.
Mooswände zur Verbesserung der Luft im 15. Stadtbezirk
3.
Städtischer Privatweg Heltauer Straße (zwischen Karlsburger Straße und Dollwiesenweg); Instandsetzung des unbefestigten Weges
4.
Erfahrungen mit Haarer Fahrservice für mobilitätseingeschränkte Menschen auch für Trudering-Riem nutzbar?
5.
Neugestaltung Spielplatz Augustinusstraße / Ecke Feldbergstraße
6.
Erhalt der Nahversorgung in Kirchtrudering und Straßtrudering
7.
Unterstützung für den Antrag "Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit" des BA 12 Schwabing-Freimann
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Schwimmunterricht an den Schulen flächendeckend anbieten
2.
Erweiterung der Kapazitäten für den Schwimmunterricht um ein Schulschwimmbecken
3.
Fahrradständer am S-Bahnhof Gronsdorf
4.
Bahnübergang an der Graf-Lehndorff-Straße - Abschalten des Motors bei geschlossener Schranke
5.
Einrichtung einer Kurzparkzone in der Kreillerstraße
6.
Waldweg zwischen Jagdhornstraße und Von-Eckert-Platz
7.
Umplatzierung von Unterflurcontainern in der Kopenhagener Straße
8.
Bushaltestellenunterstand für die Zauberwaldstraße stadteinwärts - Antrag an das Baureferat
9.
Mit wenig Aufwand barrierefreien Zugang zur Turnerschule schaffen
10.
Aufzug "Quartiersplatz Messestadt Zentrum-Ost"
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Allgemeines
1.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei
Neuvermietung städtischer Immobilien
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01899 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 17 – Obergiesing-Fasangarten
vom 08.12.2015
2.
Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung
von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
BA-Antrag Nr. 14 – 20 / B 01903 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 2 – Ludwigsvorstadt–Isarvorstadt
vom 15.12.2015
3.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen;
Hier: Eröffnung der Grünanlage Truderingerstr. 321 am 10.06.2016
Termin: 20.05.2016
4.
Stadteigenes Grundstück
Flst. 192 Tlfl. Gemarkung Trudering
AN der Stolzhofstraße / Wasserburger Landstraße
15. Stadtbezirk
Kleinzirkus Baldoni
Zirkusgastspiel im Zeitraum: 26.05. bis 19.06.2016
5.
VA in Grünanlagen
Nachtmarathon am 29.10.2016 im Riemer Park
Termin: 02.06.2016
7.2
UA Bau und Verkehr
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Kopenhagenstraße
Frist: 20.05.2016
2.
Joseph-Wild-Straße;
Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
7.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Bauleitplanung der Gemeinde Haar
Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 23 für das Grundstück Fl. Nr. 323/228
„Gewerbegebiet westlich des Eglfinger Weges / östlch des Marieluise-Fleißer-Weges“
Verfahren nach § 13 a BauGB
2.
Verkauf einer städtischen Immobilie
Anhörung des Bezirksausschusses gemäß §13 der Bezirkausschusssatzung
Flst. 192/0 (Tlfl.) - Wasserburger Landstraße - Gewerbegebiet Schwablhofstraße
7.4
UA Planung
1.
Dualastraße 5, Fl.Nr.: 506/44 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit TG / hier: EFH
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Korrektur der sozialen Infrastruktur in der Messestadt
BA-Antrag 08-14 / B 04715 des BA 15 vom 21.03.2013
Korrektur der sozialen Infrastruktur in Riem
BA-Antrag 08-14 / B 04714 des BA 15 vom 21.03.2013
Sozialwohnungsanteil in der Messestadt nachjustieren
BA-Antrag 08-14 / B 04718 des BA 15 vom 21.03.2013
Belegungskommission für die Messestadt
BA-Antrag 08-14 / B 04716 des BA 15 vom 21.03.2013
Änderung der Vergabepraxis für Wohnungsbestand mit Belegungsrecht in der Messestadt
BA-Antrag 08-14 / B 04786 des BA 15 vom 21.03.2013
Wohnungspolitische Optimierungsmaßnahmen in der Messestadt aufzeigen
Korrektur der sozialen Infrastruktur in der Messestadt
Antrag 08-14 / A 04131 vom 22.03.2013
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01077
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom ____ (SB)
2.
Ambulante Versorgung in München
Allgemeinärztliche Versorgung in den Stadtrandgebieten
Antrag Nr. 14-20 / A 01055 vom 19.05.2015
Die Wirkungen und Folgen des Versorgungsstrukturgesetz für München darstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 03035 vom 31.01.2012
Medizinische Versorgung in neuen Stadtquartieren sicherstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 01927 vom 28.10.2010
Ambulante Notfallpflege als Ergänzung des Ärztlichen Notdienstes
Antrag Nr. 96-02 / A 02779 vom 11.04.2001
Hausarztsituation im Münchner Norden
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05858 des BA 11 vom 09.04.2014
Subventionierung von Praxisräumen für eine Kinderarztpraxis in der Messestadt Riem (Ziffer 3 des Antrags)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00594 der Bürgerversammlung des Stbz. 15 Trudering-Riem vom 08.10.2015
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 07.07.2016 (SB)
3.
Ausschreibung:
Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2016/2017 zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung
Frist: 30.06.2016
7.6
UA Umwelt
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Hans-Pfann-Straße 60
Hochnißlstraße 3
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Bajuwarenstraße 14
Batschkastraße 16
Dresselstraße 11
Dualastraße 5
Fauststraße 46b - 48
In der Heuluss 5
Schäßburger Straße 4
Schäßburger Str. 4a
Turnerstraße 9
Wasserburger Lanstraße 271 - Ablehnung durch LBK
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
1.
Aktueller Sachstand zum BA-Antrag 14-20 / B 00716 - Informationsveranstaltung zum Thema: Flexibilisierung des Stellplatzschlüssels
10
Unterrichtungen
10.1
UA Allgemeines
1.
unveränderte Fortführung von Gaststätten:
1.1
Molyvos, Schank- und Speisewirtschaft, Kreillerstraße 160a
1.2
Riemers, Schank- und Speisewirtschaft, Graf-Lehndorff-Str. 36
2.
Stärkung der Stadtbezirke
Antrag der der Seniorenunion
Antwortschreiben des OB
3.
Projekt Kooperationsplattform
4.
Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2016 bis 2020
Stellungnahme des BA-15
Information der weiteren beteiligten Referate
10.2
UA Bau und Verkehr
1.
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Truderinger Straße
Antwort des KVR auf ein Bürgerschreiben
2.
Bauvorhaben:
Günderodestraße
zwischen der Lamprechtstraße
und dem Friesplatz
3.
Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02243 des BA 17
4.
Spertentalstraße; Haltverbot
Ausführung erfolgt
10.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Neue Förderkategorie im Wohnungsbau
Antrag Nr. 14-20 / A 01565 vom 26.11.2015
Klein-Wohnungen realisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 01567 vom 26.11.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05662
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016 (SB)
2.
Wohnen in München V
Erfahrungsbericht für das Jahr 2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05855
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
3.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05569
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
4.
Ökologischer Kriterienkatalog
Fortschreibung 2016
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02989
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016 (VB)
5.
Wohnungsbauatlas für München und die Region
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05936
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
6.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauprdnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 - 31.12.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05466
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016
10.4
UA Planung
1.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.1
Truderinger Straße 339
1.2
Mönchbergstraße 19
1.3
Wasserburger Landstraße 169
1.4
Gerstäckerstraße 30
1.5
St. Augustinus Straße 62
1.6
Riemer Straße 361
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Schulbauoffensive 2013-2030
div. Anträge
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05131
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.02.2016
2.
Trägerwechsel bei folgenden Nachbarschaftstreffs
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Messestadt: Heinrich-Böll-Straße und Galeriahaus
3.
Zuschussnehmerdatei 2016
Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05980
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 26.04.2016 (SB)
4.
Rathaus Umschau vom 26.04.2016
Modellprojekt Flüchtlingsunterkunft Willy-Brandt-Allee 8
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Gülseren Demirel und Jutta Koller (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) vom 28.07.2015
Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier
5.
Information der Bezirksausschüsse
Neue Bädereintrittspreise
6.
Sportentwicklung in der Landeshauptstadt München
Darstellung und Entwicklung der Sportvorbehaltsflächen
Antrag Nr. 08-14 / A 04712 vom 18.10.2013
Erstellung eines Sportentwicklungsplans für den BA 15
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02088 vom 22.04.2010
Bezirkssportanlage für Neuhausen-Nymphenburg
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00516 vom 21.10.2014
Bezirkssportanlage im Stadtgebiet Neuhausen-Nymphenburg
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01464 vom 21.07.2015
Machbarkeitsprüfung durch die LHM zum Bau einer Mehrzweckturnhalle auf dem Parkplatz Klausener Bad
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05777 vom 18.03.2014
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04256
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
7.
Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirkes
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05389
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.04.2016
10.6
UA Umwelt