HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 24.07.2024 21:07:39)

Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 19. Mai 2016, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
4.8 Einbau einer intelligenten Ampelschaltung an der Kreuzung Friedenspromenade-Gartenstadtstraße

14-20 / I 01116 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das KVR)
2.
4.9 Schramminger Weg - Umwidmung in eine Fahrradstraße Antrag zu TOP 3.2.3

14-20 / I 01124 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (mit 14 zu 13 Stimmen Weiterleitung an das KVR)
3.
4.10 Erneute Prüfung der Errichtung eines Absperrpfostens am neu erstellten Schulradweg Trudering-Messestadt

14-20 / I 01125 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das BauR)
4.
8.2.11 Weißpfennigweg 10
5.
8.2.12 Damaschkestraße 5
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
Budgetangelegenheiten
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016 Vertagung aus der letzten Sitzung

14-20 / V 05700 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Isarlust e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 in Höhe von 2.500,00 € für das Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Ablehnung, da kein Standort im Stbz. gefunden werden konnte)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Haus für Kinder Messestadt Ost 10-Jahres-Feier am 15.07.2016

14-20 / V 06099 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Evangelischen Hauses für Kinder Messestadt Ost auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 in Höhe von 900,00 € für die 10-Jahres-Feier am 15.07.2016.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum eingereichten Antrag)
2.2
Weitere Entscheidungsangelegenheiten
1.
(E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Widmungsänderung einer Teilstrecke der Graf-Lehndorff-Straße

14-20 / V 06063 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Widmungsänderung der Teilstrecke der Graf-Lehndorff-Straße zwischen der Riemer Straße (= km 0,000) und der Bahnlinie München – Mühldorf (= km 0,545) mit der Aufhebung der Widmungsbeschränkung „für Durchfahrt gesperrt, ausgenommen an Renntagen“ wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag der Referentin)
2.
(E) Nutzung der Räumlichkeiten der Grundschule an der Leibengerstraße durch örtliche Sportvereine

  • 14-20 / E 00628 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 06031 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Nutzung der Räumlichkeiten der Grundschule an der Leibengerstraße durch örtliche Sportvereine

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung zum Antrag des Referenten)
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Allgemeines
3.2
UA Bau und Verkehr
1.
Waldschulstraße - gefährliche Verkehrssituation durch einen abgestellten Anhänger mit Boot

14-20 / I 01074 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das KVR)
2.
Erhöhung der Beschilderung "Riem Arcaden" Vertagung aus der Aprilsitzung

14-20 / I 01038 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)
3.
Tempo 30 im Schramminger Weg Wiedervorlage aus der Januarsitzung 2015

14-20 / I 00353 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (der weitergehende Antrag 4.9 wird an das KVR weitergeleitet)
4.
Unfall auf der Friedenspromenade - Verkehrssicherheit - Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 30)

14-20 / I 01113 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung eines Maßnahmenkataloges an das KVR)
3.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
KITA für den 4. Bauabschnitt in der Messestadt Vertagung aus der letzten Sitzung; das Antwortschreiben umfasst ebenfalls die TOP 3.5.2 und 3.5.3

08-14 / B 03988 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Kinderbetreuung in der Messestadt Vertagung aus der letzten Sitzung; das Antwortschreiben umfasst ebenfalls die TOP 3.5.1 und 3.5.3

14-20 / B 00635 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Kindergartenplanung im 15. Stadtbezirk Vertagung aus der letzten Sitzung; das Antwortschreiben umfasst ebenfalls die TOP 3.5.1 und 3.5.2

14-20 / B 01338 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
neuer Betreiber der Gemeinschaftsunterkunft an der Willy-Brandt-Allee

14-20 / I 01111 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)
3.6
UA Umwelt
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
1.
Radquerung Markgrafenstraße und mehr Radstellplätze

14-20 / I 01103 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das KVR und BauR (2 Anträge))
2.
Mooswände zur Verbesserung der Luft im 15. Stadtbezirk

14-20 / I 01105 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das RGU)
3.
Städtischer Privatweg Heltauer Straße (zwischen Karlsburger Straße und Dollwiesenweg); Instandsetzung des unbefestigten Weges

14-20 / I 01106 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das BauR)
4.
Erfahrungen mit Haarer Fahrservice für mobilitätseingeschränkte Menschen auch für Trudering-Riem nutzbar?

14-20 / I 01107 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das RAW, Beteiligung Sozialreferat)
5.
Neugestaltung Spielplatz Augustinusstraße / Ecke Feldbergstraße

14-20 / I 01108 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das BauR)
6.
Erhalt der Nahversorgung in Kirchtrudering und Straßtrudering

14-20 / I 01109 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das PLANR)
7.
Unterstützung für den Antrag "Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit" des BA 12 Schwabing-Freimann

14-20 / I 01112 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Weiterleitung an das DIR)
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Schwimmunterricht an den Schulen flächendeckend anbieten

14-20 / B 01456 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
2.
Erweiterung der Kapazitäten für den Schwimmunterricht um ein Schulschwimmbecken

14-20 / B 01728 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
3.
Fahrradständer am S-Bahnhof Gronsdorf

14-20 / B 02097 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
4.
Bahnübergang an der Graf-Lehndorff-Straße - Abschalten des Motors bei geschlossener Schranke

14-20 / B 02100 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
5.
Einrichtung einer Kurzparkzone in der Kreillerstraße

14-20 / B 01832 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6.
Waldweg zwischen Jagdhornstraße und Von-Eckert-Platz

14-20 / B 01727 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
7.
Umplatzierung von Unterflurcontainern in der Kopenhagener Straße

14-20 / B 02201 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
8.
Bushaltestellenunterstand für die Zauberwaldstraße stadteinwärts - Antrag an das Baureferat

14-20 / B 02231 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
9.
Mit wenig Aufwand barrierefreien Zugang zur Turnerschule schaffen

14-20 / B 02093 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Aufzug "Quartiersplatz Messestadt Zentrum-Ost"

14-20 / B 02207 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Allgemeines
1.
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 08.12.2015
2.
Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten BA-Antrag Nr. 14 – 20 / B 01903 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 2 – Ludwigsvorstadt–Isarvorstadt vom 15.12.2015
3.
Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Hier: Eröffnung der Grünanlage Truderingerstr. 321 am 10.06.2016 Termin: 20.05.2016
4.
Stadteigenes Grundstück Flst. 192 Tlfl. Gemarkung Trudering AN der Stolzhofstraße / Wasserburger Landstraße 15. Stadtbezirk Kleinzirkus Baldoni Zirkusgastspiel im Zeitraum: 26.05. bis 19.06.2016
5.
VA in Grünanlagen Nachtmarathon am 29.10.2016 im Riemer Park Termin: 02.06.2016
7.2
UA Bau und Verkehr
1.
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Kopenhagenstraße Frist: 20.05.2016
2.
Joseph-Wild-Straße; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
7.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Bauleitplanung der Gemeinde Haar Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 23 für das Grundstück Fl. Nr. 323/228 „Gewerbegebiet westlich des Eglfinger Weges / östlch des Marieluise-Fleißer-Weges“ Verfahren nach § 13 a BauGB
2.
Verkauf einer städtischen Immobilie Anhörung des Bezirksausschusses gemäß §13 der Bezirkausschusssatzung Flst. 192/0 (Tlfl.) - Wasserburger Landstraße - Gewerbegebiet Schwablhofstraße
7.4
UA Planung
1.
Dualastraße 5, Fl.Nr.: 506/44 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit TG / hier: EFH
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Korrektur der sozialen Infrastruktur in der Messestadt BA-Antrag 08-14 / B 04715 des BA 15 vom 21.03.2013 Korrektur der sozialen Infrastruktur in Riem BA-Antrag 08-14 / B 04714 des BA 15 vom 21.03.2013 Sozialwohnungsanteil in der Messestadt nachjustieren BA-Antrag 08-14 / B 04718 des BA 15 vom 21.03.2013 Belegungskommission für die Messestadt BA-Antrag 08-14 / B 04716 des BA 15 vom 21.03.2013 Änderung der Vergabepraxis für Wohnungsbestand mit Belegungsrecht in der Messestadt BA-Antrag 08-14 / B 04786 des BA 15 vom 21.03.2013 Wohnungspolitische Optimierungsmaßnahmen in der Messestadt aufzeigen Korrektur der sozialen Infrastruktur in der Messestadt Antrag 08-14 / A 04131 vom 22.03.2013 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01077 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom ____ (SB)
2.
Ambulante Versorgung in München Allgemeinärztliche Versorgung in den Stadtrandgebieten Antrag Nr. 14-20 / A 01055 vom 19.05.2015 Die Wirkungen und Folgen des Versorgungsstrukturgesetz für München darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 03035 vom 31.01.2012 Medizinische Versorgung in neuen Stadtquartieren sicherstellen Antrag Nr. 08-14 / A 01927 vom 28.10.2010 Ambulante Notfallpflege als Ergänzung des Ärztlichen Notdienstes Antrag Nr. 96-02 / A 02779 vom 11.04.2001 Hausarztsituation im Münchner Norden BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05858 des BA 11 vom 09.04.2014 Subventionierung von Praxisräumen für eine Kinderarztpraxis in der Messestadt Riem (Ziffer 3 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00594 der Bürgerversammlung des Stbz. 15 Trudering-Riem vom 08.10.2015 Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 07.07.2016 (SB)
3.
Ausschreibung: Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2016/2017 zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung Frist: 30.06.2016
7.6
UA Umwelt
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Hans-Pfann-Straße 60 Hochnißlstraße 3
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Bajuwarenstraße 14 Batschkastraße 16 Dresselstraße 11 Dualastraße 5 Fauststraße 46b - 48 In der Heuluss 5 Schäßburger Straße 4 Schäßburger Str. 4a Turnerstraße 9 Wasserburger Lanstraße 271 - Ablehnung durch LBK
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
1.
Aktueller Sachstand zum BA-Antrag 14-20 / B 00716 - Informationsveranstaltung zum Thema: Flexibilisierung des Stellplatzschlüssels
10
Unterrichtungen
10.1
UA Allgemeines
1.
unveränderte Fortführung von Gaststätten:
1.1
Molyvos, Schank- und Speisewirtschaft, Kreillerstraße 160a
1.2
Riemers, Schank- und Speisewirtschaft, Graf-Lehndorff-Str. 36
2.
Stärkung der Stadtbezirke Antrag der der Seniorenunion Antwortschreiben des OB
3.
Projekt Kooperationsplattform
4.
Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2016 bis 2020 Stellungnahme des BA-15 Information der weiteren beteiligten Referate
10.2
UA Bau und Verkehr
1.
Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Truderinger Straße Antwort des KVR auf ein Bürgerschreiben
2.
Bauvorhaben: Günderodestraße zwischen der Lamprechtstraße und dem Friesplatz
3.
Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02243 des BA 17
4.
Spertentalstraße; Haltverbot Ausführung erfolgt
10.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Neue Förderkategorie im Wohnungsbau Antrag Nr. 14-20 / A 01565 vom 26.11.2015 Klein-Wohnungen realisieren Antrag Nr. 14-20 / A 01567 vom 26.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05662 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016 (SB)
2.
Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05855 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
3.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05569 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
4.
Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02989 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016 (VB)
5.
Wohnungsbauatlas für München und die Region Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05936 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
6.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauprdnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 - 31.12.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05466 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016
10.4
UA Planung
1.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.1
Truderinger Straße 339
1.2
Mönchbergstraße 19
1.3
Wasserburger Landstraße 169
1.4
Gerstäckerstraße 30
1.5
St. Augustinus Straße 62
1.6
Riemer Straße 361
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Schulbauoffensive 2013-2030 div. Anträge Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05131 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.02.2016
2.
Trägerwechsel bei folgenden Nachbarschaftstreffs Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Messestadt: Heinrich-Böll-Straße und Galeriahaus
3.
Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05980 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 26.04.2016 (SB)
4.
Rathaus Umschau vom 26.04.2016 Modellprojekt Flüchtlingsunterkunft Willy-Brandt-Allee 8 Anfrage Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Gülseren Demirel und Jutta Koller (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) vom 28.07.2015 Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier
5.
Information der Bezirksausschüsse Neue Bädereintrittspreise
6.
Sportentwicklung in der Landeshauptstadt München Darstellung und Entwicklung der Sportvorbehaltsflächen Antrag Nr. 08-14 / A 04712 vom 18.10.2013 Erstellung eines Sportentwicklungsplans für den BA 15 BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02088 vom 22.04.2010 Bezirkssportanlage für Neuhausen-Nymphenburg BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00516 vom 21.10.2014 Bezirkssportanlage im Stadtgebiet Neuhausen-Nymphenburg BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01464 vom 21.07.2015 Machbarkeitsprüfung durch die LHM zum Bau einer Mehrzweckturnhalle auf dem Parkplatz Klausener Bad BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05777 vom 18.03.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04256 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
7.
Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirkes Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05389 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.04.2016
10.6
UA Umwelt