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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. Juli 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 15 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstr. 32, 81825 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.
Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden sowie einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den UA Planung
2.
Neubesetzung des UA Planung
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP 3.2.6
Riemer See - unzureichende Parkmöglichkeiten
2.
TOP 3.2.7
Astrid-Lindgren-Straße - Parkplatzproblematik
3.
TOP 4.5
Parksituation am Riemer Park / BUGA-See - Nachbesserung erforderlich
Antrag zu TOP 3.2.4 und 3.2.6 der BA-Sitzung am 21.07.2016
4.
TOP 7.1.7
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen -
den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung
Ziffer 14 Abschnitt Sozialreferat:
„Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine,
Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen
der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegenheiten
der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk
beschränkt ist“ in ein Entscheidungsrecht
BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 01092 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach
vom 16.04.2015
5.
TOP 7.1.8
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen -
den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung
Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat:
„Straßenbenennungen bei persönlichen Ehrungen“
in ein Entscheidungsrecht
BA-Antrags-Nr. 14 – 20 / B 01092 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach
vom 16.04.2015
6.
TOP 7.4.6
Hererostraße 2, Fl.Nr. 496/53 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Aufzug Tiefgarage
7.
TOP 7.6.2
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
hier: Außenanlagen der Kindertagesstätte an der Feldbergstraße 87
8.
TOP 8.2.22
Von-Erckert-Straße 19
9.
TOP 8.2.23
Tsingtauer Straße 97
10.
TOP 8.2.24
Vogesenstraße 16
11.
TOP 8.2.25
Anechostraße 50
12.
TOP 8.2.26
Kreillerstraße (ohne Hausnummer)
13.
TOP 8.2.27
Birkhahnweg 7
14.
TOP 2.1.4
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerzentrum Trudering e.V.
Fassadenbeleuchtung des Kulturzentrums Trudering
Kurzinfo:
Antrag des Bürgerzentrum Trudering e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 in Höhe von 7.250,00€ für die Fassadenbeleuchtung des Kulturzentrums Trudering.
15.
TOP 10.2.7
Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO);
hier: §§ 29 und 32 StVO - Filmaufnahmen
auf öffentlichem Verkehrsgrund
Fotogenehmigung Heinrich-Böll-Str_84
16.
TOP 10.2.8
Arbeiten im Straßenraum
Kreillerstr. / Schatzbogen Kreuzungsbereich
Straßensanierung
Verkehrsrechtliche Anordnung vom 19.07.2016 – 04.09.2016
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
Budgetangelegenheiten
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
animato münchner orchester e.V. und BelCanto Kammerchor München e.V.
Psalmkonzert am 18.12.2016
Kurzinfo:
Antrag des animato münchner orchester e.V. und BelCanto Kammerchor München e.V. auf Zuwendung aus dem Budet des Bezirksausschusses 15 in Höhe von 1.635,00€ für das Psalmkonzert am 18.12.2016.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
THW Förderverein München Ost e.V.
Beschaffung Anhänger
Kurzinfo:
Antrag des THW Förderverein München Ost e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 in Höhe von 2.000,00€ für die Beschaffung eines Anhängers.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St.Augustinus e.V.
Sommerliches Orgelkonzert am 15.08.2016
Kurzinfo:
Antrag des Verein der Freunde und Förderer der Musik in der Pfarrei St.Augustinus e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 15 in Höhe von 200,00€ für das sommerliche Orgelkonzert am 15.08.2016.
2.2
Weitere Entscheidungsangelegenheiten
1.
Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010;
Abhalten eines Flohmarktes am 01.10.2016 /Ersatztermin: 08.10.2016) auf dem Platz der Menschenrechte
2.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschluss des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes vom
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
Antrag für ein Zeitungsentnahmegerät
St. Augustinus-Straße 72 (Bushaltestelle), 81825 München
3.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschluss des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes vom
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
Antrag für ein Zeitungsentnahmegerät
Corinthstraße 11 (Bushaltestelle), 81735 München
4.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschluss des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes vom
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
Antrag für ein Zeitungsentnahmegerät
Hugo-Lang-Bogen 85 (Bushaltestelle), 81735 München
5.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschluss des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes vom
Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
Antrag für ein Zeitungsentnahmegerät
Truderinger Straße 289 / Ecke Bognerhofweg, 81825 München
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Allgemeines
3.2
UA Bau und Verkehr
1.
Leonhardiweg / Ilmstraße - Verkehrssituation
2.
Graf-Lehndorff-Straße - Parkverhalten und zu schnelles Fahren
3.
Verkehrssicherheit Bajuwarenstr./Höhe Edeka - Verkehrszählung
Vertagung aus der Junisitzung
4.
Messestadt-Ost: Erhöhung der Kontrolltätigkeit gegen Falschparker
5.
Astrid-Lindgren-Straße - Nutzung des Platzes vor der Grundschule als Parkplatz
3.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
3.6
UA Umwelt
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
1.
Sofortige Öffnung der Toilettenanlage am Riemer See
2.
Unnützwiese für Bürgerinteressen erhalten
3.
Fahrradweg Feldbergstraße
4.
Öffentliche Informationsveranstaltung zu den geplanten Maßnahmen aus dem Programm Wohnen für Alle in Trudering
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
Waldschulstraße - gefährliche Verkehrssituation durch einen abgestellten Anhänger mit Boot
2.
Nachtabschaltung der Ampelanlage Feldbergstraße / Zehntfeldstraße / Hugo-Lang-Bogen
3.
Altes Truderinger Rathaus: Nutzer- und Flächenbedarf
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01746 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 - Trudering-Riem vom 29.10.2015
4.
Verkehrsanliegen Bahnstraße
5.
Informationsveranstaltung zum Thema: Flexibilisierung des Stellplatzschlüssels
Zwischenmitteilung
6.
Rappenweg am Park wieder für Parkbesucher freimachen - Schrottautoparken dauerhaft unterbinden
7.
Halteverbot an der Kameruner vor der Wasserburger Landstraße
8.
Erkenntnisse des GEWOFAG-Versuchs in der Messestadt beherzt beiNeubauten umsetzen
9.
neuer Betreiber der Gemeinschaftsunterkunft an der Willy-Brandt-Allee
10.
KITA für den 4. Bauabschnitt in der Messestadt
11.
Unfall auf der Friedenspromenade - Verkehrssicherheit - Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 30)
Zwischennachricht des KVR
12.
Fragen zur Zukunft der Unnützwiese
13.
Reinigung der Böschungen entlang der Truderinger- und Karpfenstraße sowie fehlende Teerdecke in der Karpfenstraße
14.
Allen BA- Mitgliedern die Ausübung ihres ehrenamtlichen Mandats zeitgemäß ermöglichen
15.
Öffentliche Informationsveranstaltung zum Ausbau des Riemer Bahnhofs
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
1.
Bewässerungs- und Flutlichtanlage für den Rasenplatz am Förderzentrum in der Astrid- Lindgren- Straße
Ergänzung zum Beschluss des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem vom 23.07.2015 bezüglich der Empfehlung der Bürgerversammlung Nr. 14-20 / E 00187
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Allgemeines
1.
Riemer Park - Drachenfest am 24. und 25.09.2016
Termin: 31.08.2016
2.
Salzmesserstr., Spielplatz, Familiennachmittag am 14.08.2016
Termin: 01.08.2016
3.
Stadteigenes Grundstück
Flst. 192 Tlfl. Gemarkung Trudering
An der Stolzhofstraße / Wasserburger Landstraße
15. Stadtbezirk
4.
Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention
Anpassung der BA-Satzung, der BA-Geschäftsordnung sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungs-Satzung
5.
Veranstaltung in städtischer Grünanlage - Helsinkistraße 100
Veranstaltung KIZA vom 01.08.-13.08.2016
Termin: 27.07.2016
6.
BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken
Internetseiten des Bezirksausschusses der "Internet-Gegenwart" anpassen
Arbeit der Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01953 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 14.01.2016
7.2
UA Bau und Verkehr
1.
Haltverbot Truderinger Straße östlich Gottschalkstraße
Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
2.
MVG Rad-Station Trudering - Standortvorschlag
Rückmeldung der SWM auf die Stellungnahme des BA aus der Februarsitzung
3.
Anhörung zur neuen Haltestelle "Waldtruderinger Straße" Richtung Iltisstraße
Antwort der MVG auf das Schreiben des BA 15 vom 24.06.2016
7.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Gemeinde Aschheim
Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 075/02 für das Gebiet "Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 075 und 075/01 für das Grundstück Fl.Nr. 125/2 - Gewerbe- und Sondergebiet für Einzelhandel östlich der Erdinger Landstraße
2.
Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG);
Planfeststellung nach §§ 18 AEG für das Vorhaben "Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs München-Riem, km 5,901 bis km 6,358 der Strecke 5600 München Ost Pbf - Simbach"
Anhörung
Frist 25.07.2016
3.
Friedenspromenade 121, Fl.Nr. 309/33 - 2 beleuchtete Fremdwerbeanlagen befristet bis zur Neubebauung des Grundstücks
7.4
UA Planung
1.
Belfaststraße, Fl.Nr.: 1408/360 - TEKTUR zu 1.2-2015-29040-32 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Belfast- / Dublin- / Flughafen-Riem-Straße)
2.
Heilwigstraße 34, Fl.Nr.: 405/62 - Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
3.
Damaschkestraße 62, Fl.Nr.: 354/9 - Umbau und Aufstockung eines Einfamilienhauses mit Garage
4.
Teuchertstraße 14, Fl.Nr.: 163/102 - Errichtung Wohnhaus-Anbau (E+1, unterkellert)
5.
Wasserburger Landstraße 133, Fl.Nr.: 206/12 - Erweiterung, Umbau und Sanierung eines Bauzentrums - TEKTUR zu 1.1-2012-13785-32
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
7.6
UA Umwelt
1.
Werststoffcontainerstandort
Himalayastraße
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
1.
Bartholomäer Straße 6
Fabinistraße 11
Feldbergstraße 60
Markgrafenstraße 82
Selbhornstraße 24
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
Am Hochacker 47
Belfaststraße (ohne Hausnummer)
Büchmannstraße 7
Dachsteinstraße 20
Drosselweg 10
Feldbergstraße 60
Groß-Nabas-Straße 9
Heilwigstraße 72
Hererostraße 2
Hererostraße 16
Himalajastraße 20
Jorthweg 5
Kamerunerstraße 4
Kurzhuberstraße 7
Lebzelterstraße 7
Marmolatastraße 7
Schwedensteinstraße 33
Solalindenstraße 102
Teuchertstraße 14
Waldschulstraße 54
Wasserburger Landstraße 279
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
1.
Eilentscheidungen des Vorsitzenden gemäß §20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung
1.1
Anhörung Pyrotechnik, Abbrennen eines Feuerwerks Kategorie 2, Haffstr. 66, Geburtstagsfeier, am 02.07.2016 - Termin: 01.07.2016 um 12.00 Uhr
10
Unterrichtungen
10.1
UA Allgemeines
1.
Verwendungsnachweise
1.1
Beschaffung einer Spielbande für Floorball
2.
Riemer Park, Kinder-/Familienprogramm des ICF-München e. V. - Verlängerung bis 27.09.16
3.
Bitte um Weiterleitung des BA 13
Zeitungsentnahmegeräte im Stadtbezirk 15
4.
unveränderte Fortführung von Gaststätten:
4.1
Pasto Messe, Schank- und Speisewirtschaft, Maria-Montessori-Straße 20, 81829 München
10.2
UA Bau und Verkehr
1.
Kameruner Straße; Haltverbot
2.
Kopenhagenstraße
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich
3.
P + R Parkhaus Messestadt Ost - Sanierung nach Hauptprüfung
Ausführungsgenehmigung 3. Sanierungsabschnitt
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.04.2016
4.
Astrid-Lindgren-Straße / Magdalena-Schwarz-Straße;
Abbau des vorhandenen Verkehrshelferüberganges und Einrichtung eines Fußgängerüberweges
Verkehrsrechtliche Anordnung
5.
Kameruner Straße
Haltverbot
Auftrag ausgeführt
6.
Verlegung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes von der Lehrer-Wirth-Str. Seite: Erika-Kramer-Str. in die Lehrer-Wirth-Str.
10.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
Berechnung der Zunahme des Verkehrs durch die Erschließung des Piedestorfer Geländes und gegebenenfalls (präventiv) Aufstellung von Ampelanlagen zur Steuerung des Querverkehrs und zum Schutz der Fußgänger an den Kreuzungen Ottilienstraße und Vogesenstraße
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05345
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016 (SB)
2.
Ergebnisse der Studie WAM Wohnen Arbeiten Mobilität
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06199
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016
3.
Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau
a) Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau neu regeln
Antrag Nr. 08-14 / A 04711
b) Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern I – Stellplatzsatzung aktualisieren und verfeinern
Antrag Nr. 08-14 / A 04714
c) Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern II – Wohnen ohne (eigenem) Auto bei städtischen Gesellschaften
Antrag Nr. 08-14 / A 04715
d) Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern III – Mobilitätsstationen fördern Antrag
Nr. 08-14 / A 04716
e) Stellplatzsatzung flexibilisieren
Antrag Nr. 08-14 / A 04719
f) Stadtratshearing zum Thema Stellplatzsatzung - Mehr preiswerter Wohnraum - Mobilitätskonzepte - weniger Kfz-Verkehr
Antrag Nr. 14-20 / A 00503
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13593
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016 (SB)
4.
Modellprojekt präventiver Schimmelschutz durch mineralische Oberflächen
Antrag Nr. 08-14 / A 04679 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN / RL vom 08.10.2013
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05722
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016 (SB)
5.
Nach Vorbild der "Perspektive Freimann":
Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 01481 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 26.10.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06382
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 (SB)
6.
Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau (Ziffern 1 und 2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00856 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 25.02.2016
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06304
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 (SB)
7.
Spielflächenversorgungsplan
Fortschreibung 2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06071
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016
8.
Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Bauen und Sanieren in historischer Umgebung" 2016; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06506
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 (SB)
9.
Berechnung der Zunahme des Verkehrs durch die Erschließung des Piederstorfer Geländes und gegebenenfalls (präventiv) Aufstellung von Ampelanlagen zur Steuerung des Querverkehrs und zum Schutz der Fußgänger an den Kreuzungen Ottilienstraße und Vogesenstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00629 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem am 08.10.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05345
Hinweis / Ergänzung zum
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016 (SB)
10.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Langfristige Siedlungsentwicklung
A. Statusbericht 2015
B. Anträge und Empfehlungen
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06054
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 (VB)
11.
Stadtrats-Hearing zur Geothermieversorgung in der Messestadt Riem und weiteren Münchner Stadtteilen
Antrag Nr. 14-20 / A 00051
Ismaning macht's vor: bei Geothermie-Nachbesserung in der Messestadt von der Wärmeversorgung Ismaning lernen
Antrag Nr. 08-14 / A 05325
Unabhängige Schiedsstelle für Geothermie-Nachbesserung in der Messestadt Antrag Nr. 08-14 / A 05177
Transparente Information zur Optimierung des Geothermie-Nahwärmenetzes im Stadtrat und in der Messestadt
Antrag Nr. 08-14 / A 05113
Damit die Geothermievision auch wirklich funktionieren kann -- innovatives on-line-Monitoring in der Messestadt Riem installieren und als Teil-Projekt für SMART CITY Munich vorsehen
Antrag Nr. 08-14 / A 04967
Transparenz 2.0 bei der M-Wärme dere SWM, damit Mieter nicht mehr als nötig zahlen müssen
Antrag Nr. 08-14 / A 04530
So wird München soziale Fernwärme-Hauptstadt - Bestpreisabrechnung für Münchens Mieter einführen
Antrag Nr. 08-14 / A 04310
Endlich Frieden im Streit um die Rücklauftemperaturen der Geothermie Messestadt schaffen
Antrag Nr. 14-20 / B 00462
Geothermieversorgung in der Messestadt Riem
Antrag Nr. 14-20 / B 00042
Beseitigung der Probleme bei der Versorgung mit Fernwärme in der Messestadt durch:
1. Einstellung des Einbaus von RL-Begrenzern
2. Aufnahme von technisch-sinnvollen Rahmenkriterien in den Kundenverträgen
3. Runder Tisch mit den Betroffenen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00171
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05805
12.
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
Flst. 1408/355 Trudering
15. Stadtbezirk
Otto-Perutz-Straße
13.
Fortsetzung des Glasfaserausbaus in München
Glasfasererschließung Trudering
Antrag Nr. 14-20 / B 01246 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 21.05.2015
Ausbau des Glasfasernetzes im 18. Stadtbezirk
Antrag Nr. 14-20 / B 00903 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 19.02.2015
Glasfaserausbau in Laim ausweiten
Antrag Nr. 14-20 / B 00660 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 02.12.2014
Glasfaseranschlüsse für ganz Berg am Laim
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00916 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 -- Berg am Laim am 07.04.2016
Ausbau des Glasfasernetzes durch die Stadtwerke München GmbH im Bereich der Berger-Kreuz-Straße/Hofangerstraße und anliegenden Straßen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00479 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -- Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015
Schnelles Internet per Glasfaser für alle Münchner Schulen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00459 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 -- Berg am Laim am 26.03.2015
Glasfaseranschlüsse für ganz München -- schnelles Internet für alle Münchner Empfehlung Nr. 14-20 / E 00458 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 -- Berg am Laim am 26.03.2015
Glasfaseranschlüsse für alle Haushalte in Berg am Laim bzw. ganz München Empfehlung Nr. 08-14 / E 01757 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 -- Berg am Laim am 14.03.2013
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06047
Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 07.06.2016 (SB)
10.4
UA Planung
1.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.1
Eigerstraße 12
1.2
Kilihofstraße 17
1.3
Ickelsamerstraße 68
1.4
Ickelsamerstraße 66
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
Kommunale Gesundheitsvorsorge in der Messestadt Riem Fachkonzept für ein Gesundheitszentrum
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05052
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 07.07.2016 (SB)
2.
Ambulante medizinische Versorgung in München
Allgemeinärztliche Versorgung in den Stadtrandgebieten
Antrag-Nr. 14-20 / A 01055
Die Wirkungen und Folgen des Versorgungsstrukturgesetz für München darstellen
Antrag-Nr. 08-14 / A 03035
Medizinische Versorgung in neuen Stadtquartieren sicherstellen
Antrag-Nr. 08-14 / A 01927
Ambulante Notfallpflege als Ergänzung des Ärztlichen Notdienstes
Antrag-Nr. 96-02 / A 01055
Verbesserung der Hausarztsituation im Münchener Norden
Antrag-Nr. 08-14 / B 05858 des BA 11 Milbertshofen am Hart
Subventionierung von Praxisräumen für eine Kinderarztpraxis in der Messestadt Riem (Ziffer 3 des Antrags)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00594 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 15 - Trudering-Riem vom 08.10.2015
Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 04596
Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 07.07.2016 (SB)
3.
KITA-Jahresstatistik2015
Onlinebefragung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05890
4.
„Wohngeld II „ für angestammte Quartiersbewohner z.B. im Stadtteil Giesing
Antrag des BA 17 Nr. 14-20 / B 02590 mit der Bitte um Unterstützung
10.6
UA Umwelt
1.
Vogelparadis Riemer See / Problemsituation
Antwortschreiben des Baureferats auf ein Bürgerschreiben