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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 17. März 2016, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

BA 16 - Vollgremium

Sitzungsort:

Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Sitzungs-Dokumente

Einladung 17.03.2016.pdf

Öffentliche Tagesordung

Allgemeines

1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

1.5

Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

1.6

Sonstiges

Entscheidungsfälle

2.1

Mobilität und Umwelt

Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Bereich der U-Bahnhöfe Innsbrucker Ring und Michaelibad Empfehlung Nr. 14-20 / E 00477 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05071 Beschlussvorlage des Baureferats

14-20 / E 00477 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 05071 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Das Baureferat wird, wie im Vortrag ausgeführt, an den einzelnen U-Bahnzugängen neue Fahrradstellplätze errichten.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

2.2

Budget, Kultur und Sport

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

1.1

AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V. für die Maßnahme: „Baumobil“ vom 03. bis 05.06.2016 Antragssumme: 2.610.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5554

14-20 / V 05554 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag des PA/Spielen in der Stadt e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 2.610,00 € für das „Baumobil“ vom 03. bis 05.06.2016.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

1.2

AntragstellerIn: Wohnforum GmbH, Nachbarschaftstreff Langbürgener Straße für die Maßnahme: Frühlingsfest am 30.04.2016 Antragssumme: 613,45 € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5579

14-20 / V 05579 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag der Wohnforum GmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 613,45 € für das Frühlingsfest am 30.04.2016.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

1.3

AntragstellerIn: Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH für die Maßnahme: Kunsttreff von März bis September 2016 Antragssumme: 6.000.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5590

14-20 / V 05590 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag der Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 6.000,00 € für den Kunsttreff von März bis September 2016.

1.4

AntragstellerIn: Verein für Sozialarbeit, Projekt Mohrhoftreff für die Maßnahme: Beschaffung von Kinderbüchern, Spiel- und Bastelsachen Antragssumme: 1.000.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5622

14-20 / V 05622 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag des Vereins für Sozialarbeit, Projekt Mohrhoftreff auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 1.000,00 € für die Beschaffung von Kinderbücher, Spiel- und Bastelsachen.

2.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

2.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Prüfung der vorhandenen Freiflächen in der Arnold-Sommerfeld-Straße neuer Standort für den Wertstoffhof BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00542 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Einstellung der Planung für den Bau eines Großmengenwertstoffhofes an der Arnold-Sommerfeld-Straße BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00543 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04906 Beschlussvorlage des Kommunalreferats

14-20 / E 00543 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
14-20 / E 00542 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

14-20 / V 04906 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Prüfung der vorhandenen Freiflächen in der Arnold-Sommerfeld-Stra- ße - neuer Standort für den Wertstoffhof; Einstellung der Planung für den Bau eines Großmengenwertstoffhofes an der Arnold-Sommer- feld-Straße Anlass Empfehlung Nr. 14-20 / E 00542 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 und Empfeh- lung Nr. 14-20 / E 00543 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezir- kes Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Inhalt Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00542 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 fordert, dass geprüft wird, inwieweit die vorhandenen Freiflächen an der Arnold- Sommerfeld-Straße für den Wohnungsbau geeignet wären. Außer- dem sollen für den Großmengenwertstoffhof alternativ Standorte ge- sucht werden, die weniger belastend für die Nachbarschaft sind. Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00543 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 fordert die Einstellung der Planung für den Bau eines Großmengenwertstoffho- fes an der Arnold-Sommerfeld-Straße. Entscheidungsvorschlag Den Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00542 und Nr. 14-20 / E 00543 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 an dieser Stelle keinen Wertstoffhof zu errichten wird ge- folgt. Für den Wertstoffhof plus werden alternative Standorte gesucht. Die Planungen für einen Wertstoffhof an dem Standort Arnold-Som- merfeld-Straße werden eingestellt.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

2.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

2.6

Sonstige

Anträge

3.1

Mobilität und Umwelt

Verlängerung der Buslinie 155 bis zum Neuen Südfriedhof Antrag der SPD Fraktion im BA 16 vom 26.01.2016 (TOP 3.1.1 vom 18.02.2016)

14-20 / I 00893 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Verkehrs- und Parksituation in der Heidestraße Bürgeranliegen vom 11.02.2016

14-20 / I 00949 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Beschluss.pdf (nach Antrag und Weiterleitung)

Verkehrssicherheit an Fußgängerüberwegen in Neuperlach Süd Bürgerschreiben vom 26.02.2016

14-20 / I 00961 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Beschluss.pdf (nach Antrag und Weiterleitung)

Verhinderung des wachsenden Schleichverkehrs in der Führichstraße und Aribonenstraße Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 5.3.2016

14-20 / I 00982 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)

Errichtung einer Beleuchtung am Fuß- und Radweg entlang der BAB 8 (Westseite) zwischen Brücke zur Peralohstraße und Hochäckerstraße Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 7.3.2016

14-20 / I 00985 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Parksuchverkehr im Bereich U-/S-Bahnhof Giesing (Ostseite der Bahntrasse) und im Bereich UBahnhof Karl-Preis-Platz durch geeignete Maßnahmen eindämmen! Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 7.3.2016

14-20 / I 00986 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)

Münchner Lösung weitergedacht – Einbahnregelung prüfen! Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 7.3.2016

14-20 / I 00987 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Stellungnahme zum Entwurf des Lärmaktionsplans der Regierung von Oberbayern Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 14.03.2016

14-20 / I 00992 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: In Sitzung behandelt)

Beschluss.pdf (nach Antrag und Weiterleitung an die Regierung von Oberbayern)

3.2

Budget, Kultur und Sport

Bezirkssportanlage an der Görzer Straße Erhalt der 400m-Bahn Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 1.3.2016

14-20 / I 00964 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Beschluss.pdf (nach Antrag inkl. Ergänzung)

3.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Jobbörse für Flüchtlinge im 16. Stadtbezirk Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 1.3.2016

14-20 / I 00965 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

3.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Änderung der Richtlinien für die Einreichung von Bauanträgen – Verpflichtende Einführung der Einreichung von Planunterlagen zusätzlich in digitaler Form Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 5.3.2016

14-20 / I 00981 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

3.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

3.6

Sonstige Anträge

Anhörungen

4.1

Mobilität und Umwelt

Kurzparkzone vor Kindergarten Otto-Hahn-Ring 25; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO Zuleitung des KVR vom 16.02.2016 mit Bitte um Stellungnahme innerhalb sechs Wochen

Quiddestraße/Albert-Schweitzer-Straße-Austausch der Lichtzeichenanlage Zuleitung des Baureferates vom 18.02.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von sechs Wochen

Beschluss.pdf (nach Antrag inkl. Ergänzung und Antrag)

Einrichtung von personenbezogenen Behindertenparkplätzen im 16. Stadtbezirk

3.1

Peralohstraße Zuleitung vom 23.02.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 7.4.2016

3.2

Behindertenparkplatz an der Therese-Giehse-Allee schaffenund Fußgängerüberweg schützen Antrag Nr. 14-20 / B 1780 des BA 16 vom 18.2.2016 Ortstermin am 3. März 2016 mit dem Kreisverwaltungsreferat und dem BA 16

14-20 / B 01780 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Siedlungs-, Verkehrs- und Freiraumentwicklung im Hachinger Tal – Interkommunale Aktivierung der Entwicklungspotenziale Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 05446 Beschlussentwurf für die Sitzungdes Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.04.2016 (Mitberatung im UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung)

Festsetzung des Überschwemmungsgebietes am Hachinger Bach innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München durch Erlass einer Rechtsverordnung Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 10.3.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.03.2016

Hinweis:

Nachtrag

4.2

Budget, Kultur und Sport

4.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Annette-von-Aretin-Straße, Einrichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen, Beschlussvorlage für die Sitzung des Bildungsausschusses des Stadtrats am 06.04.2016, Zuleitung des Referats vom Bildung und Sport vom 24.02.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.03.2016

Mittelschulorganisation in der Landeshauptstadt München Änderung der Mittelschulverbünde - Schulverbund München Neuperlach - Schulverbund München Südost, Giesing, Harlaching, Ramersdorf Zuleitung des Referats für Bildung und Sport mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.04.2016

4.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

1.1

Feichtstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (18 WE) mit Tiefgarage (19 Stpl.), Zuleitung vom 16.02.2016

1.2

Finsingstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE), Zuleitung vom 16.02.2016

zu 4.4.1 Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung

4.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

1.1

Ganzjährige Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e. V. an verschiedenen Stellen im 16. Stadtbezirk Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 23.02.2016 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)

1.2

Ostpark "Fit im Park",Gymnastikprogramm des Referats für Bildung und Sport, Mai bis September täglich, Zuleitung vom 29.02.2016 (Termin für die Stellungnahme: 24.03.2016)

1.3

Ostpark, Spielnachmittage des Referats für Bildung und Sport, von Mai 2016 bis April 2017, Sonntags Zuleitung vom 29.02.2016 (Termin für die Stellungnahme: 24.03.2016)

1.4

Hohenaschauer Str. 3, Gottesdienst in der Grünanlage hinter der Kirche am 08.05.2016, Zuleitung vom 10.3.2016 (Termin für die Stellungnahme: 4.4.2016)

Hinweis:

Nachtrag

1.5

Grünanlage am Theodor-Heuss-Platz, „WIZEFUE-Kinderspielaktionen“ (WIr haben ZEit FUer Euch =Spielen mit Kindern) der Christuskirche Perlach von April-November 2016 Zuleitung vom 14.3.2016 (Termin für die Stellungnahme: 31.3.2016)

Hinweis:

Nachtrag

Claudius-Keller-Straße, 1 City-Light-Säule (beleuchtet) für die wechselnde Produktwerbung Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.2016 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb 1 Monats)

Stadteilhomepage- Brainstorming Aufbau einer Stadtteilhomepage aus Mitteln der Sozialen Stadt zur Verstetigung der Vernetzung im Quartier Bitte um Rückäußerung bis März 2016 (TOP 4.5.4 vom 18.02.2016)

4.6

Sonstige

Berichte

5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

5.1.1

Baumschutz

Beschluss.pdf (Frau del Bondio)

5.1.2

Kinder

5.1.3

Jugend

Beschluss.pdf (Frau Katzinger)

5.1.4

Senioren/-innen

5.1.5

Gleichstellung

5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat

5.1.7

Menschen mit Behinderung

5.1.8

Integration

5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

51.10

Internet

5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Beschluss.pdf

5.2.1

Mobilität und Umwelt

UA 16 - Mobilität und Umwelt - 29.02.2016

5.2.2

Budget, Kultur und Sport

UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 23.02.2016

5.2.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 01.03.2016

5.2.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 08.03.2016

5.2.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 02.03.2016

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

6.1

Mobilität und Umwelt

Einrichtung einer Höhenkontrolle am Bahnbrückenbauwerk Rosenheimer Straße Antrag Nr. 14-20 / B 1669 des BA 16 vom 16.09.2015 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 05.02.2016

14-20 / B 01669 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Linksabbiegemöglichkeit von der Bad-Schachener-Straße in die Echardinger Straße Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 18.02.2016 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 23.02.2016

14-20 / B 01095 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Jetzt zusätzliche P+R-Kapazitäten in Neuperlach Süd schaffen Antrag Nr. 14-20 / B 1241 des BA 16 vom 20.05.2015 Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.02.2016

14-20 / B 01241 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Adelholzener Straße Neuordnung der aktuellen Parkplatzsituation Antrag Nr. 14-20 / B 1698 des BA 16 vom 15.10.2015 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 10.02.2016

14-20 / B 01698 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Schulwegsicherheit an der Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße/Autobahnbrücke Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.12.2015 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.2.2016

14-20 / I 00279 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)

Aktiver Lärmschutz an der Ständlerstraße Antrag Nr. 14-20 / B 1886 des BA 16 vom 10.12.2015 Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.02.2016 und Bürgerschreiben vom 3.3.2016

14-20 / B 01886 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Bessere Sichtbarkeit der Lichtzeichenanlage für Radfahrer in der Rosenheimer Straße Antrag Nr. 14-20 / B 1784 des BA 16 vom 12.11.2015 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 19.02.2016

14-20 / B 01784 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Parksituation in der Tribulaunstraße Einrichten eines Parkverbotes für LKW und Busse Empfehlung Nr. 14-20 / E 00551 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 verkehrsrechtliche Anordnung vom 4.1.2016

14-20 / I 00400 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)

Fahrstreifenbegrenzung in der Therese-Giehse-Allee entfernen und Tempo 30 beschildern Antrag Nr. 14-20 / B 1781 des BA 16 vom 12.11.2015 Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 2.3.2016

14-20 / B 01781 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

10.

Bessere Beleuchtung des Grünstreifens zwischen der Putzbrunner Straße und dem Rotkäppchenweg Antrag Nr. 14-20 / B 1950 des BA 16 vom 14.01.2016 Antwortschreiben des Baureferats vom 4.3.2016

14-20 / B 01950 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

6.2

Budget, Kultur und Sport

6.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (Ziffern 1,3+4) zusätzliche Flüchtlingsunterkünfte im 16. Stadtbezirk (Ziffer 2) Anfrage Nr. 14-20 / Q 00128 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 Antwortschreiben des Sozialreferats vom 07.01.2016

Beleuchtung der Jugend-Unterstände im Wilrampark und am Adenauerring Antrag Nr. 14-20 / B 1889 des BA 16 vom 10.12.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 18.02.2016

14-20 / B 01889 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Abgesetzt

Kinderspielplatz an der Görzer Straße Ecke Hochäckerstraße errichten Antrag Nr. 14-20 / B 1785 des BA 16 vom 12.11.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 18.01.2016

Hinweis:

Dieser TOP war bereits auf der TO der Sitzung am 18.2.2016

14-20 / B 01785 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Bedarfsgerechte Erweiterung der Mittags- und Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen an der Feldbergstraße, Markgrafenstraße und Gänselieselstraße sicherstellen Antrag Nr. 08-14 / A 04474 der Stadtrats-Mitglieder Josef Schmid, Mechthilde Wittmann, Beatrix Burkhardt, Hans Podiuk, Dr. Georg Kronawitter vom 23.07.2013 Antwort des Referats für Bildung und Sport vom 29.02.2016

Schulbauoffensive 2013 bis 2030 Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 14.01.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5131 Beschluss des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 18.02.2016 (VB)

6.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Verpflichtende Einführung von veröffentlichten Protokollen zu öffentlichen Erörterungsveranstaltungen im Sinne der § 3 Abs. 1und 2 BauGB Antrag des BA 16 vom 10.12.2015 Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.02.2016

14-20 / B 01888 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

2.1

Balanstraße, Unterbringung von Flüchtlingen mit Tiefgarage und Wohnungslosen - Neubau eines Wohnheims mit Tiefgarage Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 18.02.2016 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.02.2016

Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen Antrag Nr. 14-20 / B 1309 des BA 16 vom 18.06.2015 Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 3.2.2016

14-20 / B 01309 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

6.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

6.6

Sonstige

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

7.1

Mobilität und Umwelt

Holzwiesenstraße, Wintersicherung der Fahrbahn Bürgerschreiben an das Baureferat vom 20.02.2016

Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03733 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016 (VB) sowie Hinweise und Ergänzungen hierzu

Unterhachinger Straße S 7 Ost, Abhilfe-Aufforderung, vermeidbare Lärmintensität Bürgerschreiben an die DB Netz Agentur vom 2.3.2016

Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen, nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume Zuleitung des Baureferats vom 8.2.2016

7.2

Budget, Kultur und Sport

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

1.1

AntragstellerIn: Isarlust e. V. für die Maßnahme: öffentliche Klaviere an verschiedenen Standorten in der Stadt Antragssumme: 4.002,5 Antrag vom 29.02.2016

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

7.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 29.10.2015 Protokoll der Veranstaltung Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 19.02.2016

11. öffentliche Sitzung des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München am 18.01.2016 Protokoll der Veranstaltung Zuleitung des Mieterbeirats vom 2.2.2016

Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung Wahl der Seniorenvertretung 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5096 Beschluss des Sozialausschusses vom 10.03.2016 (VB)

7.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

2.1

Stephensonplatz, Zuleitung vom 09.02.2016

Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016

Ensembles ehemaliger Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes a) Sachstand nach den Entscheidungen des Landesdenkmalrates vom 27.05. und 01.07.2011 bzw. 30.03.2012 b) Maßnahmen zum Erhalt des Ensemblestatus und der weiteren Entwicklung der ehem. Dorfkerne Aubing und Ramersdorf Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03602 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)

Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

6.1

Balanstraße, Zuleitung vom 15.02.2016

Durchführung einer Informationsveranstaltung für Trudering über den Entwurf zur Bebauung des Piederstorfer Geländes; Empfehlung Nr. 14-20/ E 00631 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15- Trudering- Riem am 08.10.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04712 Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016 (TOP 7.4.6 vom 18.2.2016)

Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungs- plan zur Sicherung und Bewahrung der Garten- stadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten Innenbereich Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04857 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016

Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten - „Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat“ Antrag Nr. 08-14 / A 03804 von Herrn StR Josef Schmid (CSU) vom 19.11.2012 „Schnellere Baugenehmigungen in der Lokalbaukommission (LBK)“ Antrag Nr. 14-20 / A 00819 der SPD Stadtratsfraktion vom 24.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V03291 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016 (VB) sowie Hinweise und Ergänzungen hierzu

7.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Ergänzung der Vollmacht des Oberbürgermeisters für die Bezirksausschüsse nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO vom 25.01.2016 Zuleitung des Oberbürgermeisters vom 25.01.2016

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

7.6

Sonstige

Termine und Verschiedenes

8.1

Termine der UA - Sitzungen

8.1.1

Mobilität und Umwelt

31.03.2016, 19.00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1

8.1.2

Budget, Kultur und Sport

05.04.2016, 19.30 Uhr Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1

8.1.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

29.03.2016, Ort und Zeit wird noch bekannt gegeben

8.1.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

05.04.2016, 19:00 Uhr, Baureferat, Raum 0409

8.1.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

6.4.2016, 19.00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1

8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil