RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 24.07.2024 03:14:14)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. März 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
Errichtung von Fahrradabstellanlagen
im Bereich der U-Bahnhöfe Innsbrucker Ring und Michaelibad
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00477 der Bürgerversammlung
des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf am 11.06.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05071
Beschlussvorlage des Baureferats
-
14-20 / E 00477 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Das Baureferat wird, wie im Vortrag ausgeführt, an den einzelnen U-Bahnzugängen
neue Fahrradstellplätze errichten.
2.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln
des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.1
AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V.
für die Maßnahme: „Baumobil“ vom 03. bis 05.06.2016
Antragssumme: 2.610.- €
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5554
Kurzinfo:
Antrag des PA/Spielen in der Stadt e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 2.610,00 € für das „Baumobil“ vom 03. bis 05.06.2016.
1.2
AntragstellerIn: Wohnforum GmbH, Nachbarschaftstreff Langbürgener Straße
für die Maßnahme: Frühlingsfest am 30.04.2016
Antragssumme: 613,45 €
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5579
Kurzinfo:
Antrag der Wohnforum GmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 613,45 € für das Frühlingsfest am 30.04.2016.
1.3
AntragstellerIn: Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH
für die Maßnahme: Kunsttreff von März bis September 2016
Antragssumme: 6.000.- €
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5590
Kurzinfo:
Antrag der Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 6.000,00 € für den Kunsttreff von März bis September 2016.
1.4
AntragstellerIn: Verein für Sozialarbeit, Projekt Mohrhoftreff
für die Maßnahme: Beschaffung von Kinderbüchern, Spiel- und Bastelsachen
Antragssumme: 1.000.- €
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5622
Kurzinfo:
Antrag des Vereins für Sozialarbeit, Projekt Mohrhoftreff auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 1.000,00 € für die Beschaffung von Kinderbücher, Spiel- und Bastelsachen.
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Prüfung der vorhandenen Freiflächen in der Arnold-Sommerfeld-Straße
neuer Standort für den Wertstoffhof
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00542 der Bürgerversammlung
des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015
Einstellung der Planung für den Bau eines Großmengenwertstoffhofes
an der Arnold-Sommerfeld-Straße
BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00543 der Bürgerversammlung
des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04906
Beschlussvorlage des Kommunalreferats
-
14-20 / E 00543 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00542 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Prüfung der vorhandenen Freiflächen in der Arnold-Sommerfeld-Stra-
ße - neuer Standort für den Wertstoffhof; Einstellung der Planung für
den Bau eines Großmengenwertstoffhofes an der Arnold-Sommer-
feld-Straße
Anlass
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00542 der Bürgerversammlung des
16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 und Empfeh-
lung Nr. 14-20 / E 00543 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezir-
kes Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015
Inhalt
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00542 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 fordert, dass
geprüft wird, inwieweit die vorhandenen Freiflächen an der Arnold-
Sommerfeld-Straße für den Wohnungsbau geeignet wären. Außer-
dem sollen für den Großmengenwertstoffhof alternativ Standorte ge-
sucht werden, die weniger belastend für die Nachbarschaft sind.
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00543 der Bürgerversammlung des
Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 fordert die
Einstellung der Planung für den Bau eines Großmengenwertstoffho-
fes an der Arnold-Sommerfeld-Straße.
Entscheidungsvorschlag
Den Empfehlungen Nr. 14-20 / E 00542 und Nr. 14-20 / E 00543
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach am
09.07.2015 an dieser Stelle keinen Wertstoffhof zu errichten wird ge-
folgt. Für den Wertstoffhof plus werden alternative Standorte gesucht.
Die Planungen für einen Wertstoffhof an dem Standort Arnold-Som-
merfeld-Straße werden eingestellt.
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Verlängerung der Buslinie 155 bis zum Neuen Südfriedhof
Antrag der SPD Fraktion im BA 16 vom 26.01.2016
(TOP 3.1.1 vom 18.02.2016)
2.
Verkehrs- und Parksituation in der Heidestraße
Bürgeranliegen vom 11.02.2016
3.
Verkehrssicherheit an Fußgängerüberwegen in Neuperlach Süd
Bürgerschreiben vom 26.02.2016
4.
Verhinderung des wachsenden Schleichverkehrs
in der Führichstraße und Aribonenstraße
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 5.3.2016
5.
Errichtung einer Beleuchtung am Fuß- und Radweg entlang der BAB 8 (Westseite) zwischen Brücke zur Peralohstraße und Hochäckerstraße
Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 7.3.2016
6.
Parksuchverkehr im Bereich U-/S-Bahnhof Giesing (Ostseite der Bahntrasse) und im Bereich UBahnhof
Karl-Preis-Platz durch geeignete Maßnahmen eindämmen!
Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 7.3.2016
7.
Münchner Lösung weitergedacht – Einbahnregelung prüfen!
Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 7.3.2016
8.
Stellungnahme zum Entwurf des Lärmaktionsplans der Regierung von Oberbayern
Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 14.03.2016
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Bezirkssportanlage an der Görzer Straße
Erhalt der 400m-Bahn
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 1.3.2016
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Jobbörse für Flüchtlinge im 16. Stadtbezirk
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 1.3.2016
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Änderung der Richtlinien für die Einreichung von Bauanträgen –
Verpflichtende Einführung der Einreichung von Planunterlagen zusätzlich in digitaler Form
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 5.3.2016
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Kurzparkzone vor Kindergarten Otto-Hahn-Ring 25; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
Zuleitung des KVR vom 16.02.2016 mit Bitte um Stellungnahme innerhalb sechs Wochen
2.
Quiddestraße/Albert-Schweitzer-Straße-Austausch der Lichtzeichenanlage
Zuleitung des Baureferates vom 18.02.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von sechs Wochen
3.
Einrichtung von personenbezogenen Behindertenparkplätzen im 16. Stadtbezirk
3.1
Peralohstraße
Zuleitung vom 23.02.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 7.4.2016
3.2
Behindertenparkplatz an der Therese-Giehse-Allee schaffenund Fußgängerüberweg schützen
Antrag Nr. 14-20 / B 1780 des BA 16 vom 18.2.2016
Ortstermin am 3. März 2016 mit dem Kreisverwaltungsreferat und dem BA 16
4.
Siedlungs-, Verkehrs- und Freiraumentwicklung im Hachinger Tal – Interkommunale Aktivierung der Entwicklungspotenziale
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 05446
Beschlussentwurf für die Sitzungdes Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.04.2016
(Mitberatung im UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung)
5.
Festsetzung des Überschwemmungsgebietes am Hachinger Bach innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München durch Erlass einer Rechtsverordnung
Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 10.3.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.03.2016
Hinweis:
Nachtrag
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Annette-von-Aretin-Straße, Einrichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen, Beschlussvorlage für die Sitzung des Bildungsausschusses des Stadtrats am 06.04.2016, Zuleitung des Referats vom Bildung und Sport vom 24.02.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.03.2016
2.
Mittelschulorganisation in der Landeshauptstadt München
Änderung der Mittelschulverbünde
- Schulverbund München Neuperlach
- Schulverbund München Südost, Giesing, Harlaching, Ramersdorf
Zuleitung des Referats für Bildung und Sport mit der Bitte um Stellungnahme bis 14.04.2016
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.1
Feichtstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (18 WE) mit Tiefgarage (19 Stpl.), Zuleitung vom 16.02.2016
1.2
Finsingstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE), Zuleitung vom 16.02.2016
2.
zu 4.4.1 Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden des BA 16
gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.1
Ganzjährige Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e. V. an verschiedenen Stellen im 16. Stadtbezirk
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 23.02.2016 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)
1.2
Ostpark "Fit im Park",Gymnastikprogramm des Referats für Bildung und Sport,
Mai bis September täglich,
Zuleitung vom 29.02.2016 (Termin für die Stellungnahme: 24.03.2016)
1.3
Ostpark, Spielnachmittage des Referats für Bildung und Sport, von Mai 2016 bis April 2017, Sonntags
Zuleitung vom 29.02.2016 (Termin für die Stellungnahme: 24.03.2016)
1.4
Hohenaschauer Str. 3, Gottesdienst in der Grünanlage hinter der Kirche am 08.05.2016, Zuleitung vom 10.3.2016 (Termin für die Stellungnahme: 4.4.2016)
Hinweis:
Nachtrag
1.5
Grünanlage am Theodor-Heuss-Platz,
„WIZEFUE-Kinderspielaktionen“ (WIr haben ZEit FUer Euch =Spielen
mit Kindern) der Christuskirche Perlach von April-November 2016
Zuleitung vom 14.3.2016 (Termin für die Stellungnahme: 31.3.2016)
Hinweis:
Nachtrag
2.
Claudius-Keller-Straße, 1 City-Light-Säule (beleuchtet) für die wechselnde Produktwerbung
Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.02.2016 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb 1 Monats)
3.
Stadteilhomepage- Brainstorming
Aufbau einer Stadtteilhomepage aus Mitteln der Sozialen Stadt zur Verstetigung der Vernetzung im Quartier Bitte um Rückäußerung bis März 2016
(TOP 4.5.4 vom 18.02.2016)
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
1.
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
1.
5.1.5
Gleichstellung
1.
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
1.
5.1.7
Menschen mit Behinderung
1.
5.1.8
Integration
1.
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
1.
51.10
Internet
1.
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
1.
UA 16 - Mobilität und Umwelt - 29.02.2016
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
1.
UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 23.02.2016
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 01.03.2016
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 08.03.2016
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 02.03.2016
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Einrichtung einer Höhenkontrolle am Bahnbrückenbauwerk Rosenheimer Straße
Antrag Nr. 14-20 / B 1669 des BA 16 vom 16.09.2015
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 05.02.2016
2.
Linksabbiegemöglichkeit von der Bad-Schachener-Straße in die Echardinger Straße
Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 18.02.2016
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 23.02.2016
3.
Jetzt zusätzliche P+R-Kapazitäten in Neuperlach Süd schaffen
Antrag Nr. 14-20 / B 1241 des BA 16 vom 20.05.2015
Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.02.2016
4.
Adelholzener Straße
Neuordnung der aktuellen Parkplatzsituation
Antrag Nr. 14-20 / B 1698 des BA 16 vom 15.10.2015
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 10.02.2016
5.
Schulwegsicherheit an der Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße/Autobahnbrücke
Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.12.2015
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.2.2016
6.
Aktiver Lärmschutz an der Ständlerstraße
Antrag Nr. 14-20 / B 1886 des BA 16 vom 10.12.2015
Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.02.2016
und Bürgerschreiben vom 3.3.2016
7.
Bessere Sichtbarkeit der Lichtzeichenanlage für Radfahrer in der Rosenheimer Straße
Antrag Nr. 14-20 / B 1784 des BA 16 vom 12.11.2015
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 19.02.2016
8.
Parksituation in der Tribulaunstraße Einrichten eines Parkverbotes für LKW und Busse Empfehlung Nr. 14-20 / E 00551 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Bezirksteil Perlach am 09.07.2015 verkehrsrechtliche Anordnung vom 4.1.2016
9.
Fahrstreifenbegrenzung in der Therese-Giehse-Allee entfernen und Tempo 30 beschildern
Antrag Nr. 14-20 / B 1781 des BA 16 vom 12.11.2015
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 2.3.2016
10.
Bessere Beleuchtung des Grünstreifens zwischen der Putzbrunner Straße und dem Rotkäppchenweg
Antrag Nr. 14-20 / B 1950 des BA 16 vom 14.01.2016
Antwortschreiben des Baureferats vom 4.3.2016
6.2
Budget, Kultur und Sport
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (Ziffern 1,3+4) zusätzliche Flüchtlingsunterkünfte im 16. Stadtbezirk (Ziffer 2)
Anfrage Nr. 14-20 / Q 00128 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 09.07.2015
Antwortschreiben des Sozialreferats vom 07.01.2016
2.
Beleuchtung der Jugend-Unterstände im Wilrampark und am Adenauerring
Antrag Nr. 14-20 / B 1889 des BA 16 vom 10.12.2015
Antwortschreiben des Baureferats vom 18.02.2016
3.
Kinderspielplatz an der Görzer Straße Ecke Hochäckerstraße errichten
Antrag Nr. 14-20 / B 1785 des BA 16 vom 12.11.2015
Antwortschreiben des Baureferats vom 18.01.2016
Hinweis:
Dieser TOP war bereits auf der TO der Sitzung am 18.2.2016
4.
Bedarfsgerechte Erweiterung der Mittags- und Nachmittagsbetreuung an den Grundschulen an der Feldbergstraße, Markgrafenstraße und Gänselieselstraße sicherstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 04474 der Stadtrats-Mitglieder Josef Schmid, Mechthilde Wittmann, Beatrix Burkhardt, Hans Podiuk, Dr. Georg Kronawitter vom 23.07.2013
Antwort des Referats für Bildung und Sport vom 29.02.2016
5.
Schulbauoffensive 2013 bis 2030 Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 14.01.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5131 Beschluss des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 18.02.2016 (VB)
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Verpflichtende Einführung von veröffentlichten Protokollen zu öffentlichen Erörterungsveranstaltungen im Sinne der § 3 Abs. 1und 2 BauGB
Antrag des BA 16 vom 10.12.2015
Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.02.2016
2.
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
2.1
Balanstraße, Unterbringung von Flüchtlingen mit Tiefgarage und Wohnungslosen
- Neubau eines Wohnheims mit Tiefgarage
Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 18.02.2016
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.02.2016
3.
Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen
Antrag Nr. 14-20 / B 1309 des BA 16 vom 18.06.2015
Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 3.2.2016
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
Holzwiesenstraße, Wintersicherung der Fahrbahn
Bürgerschreiben an das Baureferat vom 20.02.2016
2.
Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03733
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
sowie Hinweise und Ergänzungen hierzu
3.
Unterhachinger Straße S 7 Ost, Abhilfe-Aufforderung, vermeidbare Lärmintensität
Bürgerschreiben an die DB Netz Agentur vom 2.3.2016
4.
Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen, nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
Zuleitung des Baureferats vom 8.2.2016
7.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.1
AntragstellerIn: Isarlust e. V.
für die Maßnahme: öffentliche Klaviere an verschiedenen Standorten in der Stadt
Antragssumme: 4.002,5
Antrag vom 29.02.2016
2.
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 29.10.2015
Protokoll der Veranstaltung
Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 19.02.2016
2.
11. öffentliche Sitzung des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München am 18.01.2016
Protokoll der Veranstaltung
Zuleitung des Mieterbeirats vom 2.2.2016
3.
Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung
Wahl der Seniorenvertretung 2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5096
Beschluss des Sozialausschusses vom 10.03.2016 (VB)
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2.
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
2.1
Stephensonplatz, Zuleitung vom 09.02.2016
3.
Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016
4.
Ensembles ehemaliger Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes
a) Sachstand nach den Entscheidungen des Landesdenkmalrates vom 27.05. und 01.07.2011 bzw. 30.03.2012
b) Maßnahmen zum Erhalt des Ensemblestatus und der weiteren Entwicklung der ehem. Dorfkerne Aubing und Ramersdorf
Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03602
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
5.
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II – Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016 (VB)
6.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München
über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
6.1
Balanstraße, Zuleitung vom 15.02.2016
7.
Durchführung einer Informationsveranstaltung für Trudering über den Entwurf zur Bebauung des Piederstorfer Geländes; Empfehlung Nr. 14-20/ E 00631 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15- Trudering- Riem am 08.10.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04712
Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016 (TOP 7.4.6 vom 18.2.2016)
8.
Gartenstädte
Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen
der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei
Änderung oder Aufhebung der zulässigen
Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungs-
plan zur Sicherung und Bewahrung der Garten-
stadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten
Innenbereich
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04857
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
vom 17.02.2016
9.
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten -
„Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Schriftliche Bestätigung von
Beratungsgesprächen im Planungsreferat“
Antrag Nr. 08-14 / A 03804 von Herrn StR Josef Schmid (CSU) vom 19.11.2012
„Schnellere Baugenehmigungen in der Lokalbaukommission (LBK)“
Antrag Nr. 14-20 / A 00819 der SPD Stadtratsfraktion vom 24.03.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V03291
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016 (VB) sowie Hinweise und Ergänzungen hierzu
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Ergänzung der Vollmacht des Oberbürgermeisters für die Bezirksausschüsse nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 GO vom 25.01.2016
Zuleitung des Oberbürgermeisters vom 25.01.2016
2.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
31.03.2016, 19.00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
05.04.2016, 19.30 Uhr Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
29.03.2016, Ort und Zeit wird noch bekannt gegeben
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
05.04.2016, 19:00 Uhr, Baureferat, Raum 0409
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
6.4.2016, 19.00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil