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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 14. April 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.
-/-
1.6
Sonstiges
1.
-/-
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
2.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln
des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.1
Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH
Kunsttreff von März bis September 2016
Antragssumme: 6.000,00€
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05590
Kurzinfo:
Antrag der Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 6.000,00 € für den Kunsttreff von März bis September 2016.
1.2
Verein für Sozialarbeit, Projekt Mohrhoftreff
Beschaffung von Kinderbüchern, Spiel- und Bastelsachen
Antragssumme: 1.000,00€
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05622
Kurzinfo:
Antrag des Vereins für Sozialarbeit, Projekt Mohrhoftreff auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 1.000,00 € für die Beschaffung von Kinderbücher, Spiel- und Bastelsachen.
1.3
AntragstellerIn: Isarlust e.V.
für die Maßnahme: Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016
Antragssumme: 2.500.- €
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 05701
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Isarlust e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 2.500,00 € für das Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016.
1.4
AntragstellerIn: Das blaue Schiff e.V.
für die Maßnahme: Gartengestaltung ab Mitte April 2016
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 05717
Antragssumme: 4.032,31 €
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Das blaue Schiff e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 4.032,31 € für die Gartengestaltung ab Mitte April 2016.
1.5
AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V.
Tanz- und Theaterfestival "Rampenlichter" vom 19. bis 29.07.2016
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20/ V 05797
Antragssumme: 1.500,00 €
Kurzinfo:
Antrag des Vereins PA/Spielen in der Stadt e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 1.500,00 € für das Tanz- und Theaterfestival "Rampenlichter" vom 19. bis 29.07.2016.
1.6
AntragstellerIn: München Rugby Football Club e.V.
für die Maßnahme: 38. Internationales Rugby Sevens Turnier am 24.09.2016
Antragssumme: 1.150.- €
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5877
Kurzinfo:
Antrag des München Rugby Football Club e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 1.150,00 € für das 38. Internationale Rugby Sevens Turnier am 24.09.2016.
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Verlängerung der Buslinie 155 bis zum Neuen Südfriedhof
Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 26.01.2016
(TOP 3.1.1 vom 18.3.2016)
2.
Verhinderung des wachsenden Schleichverkehrs
in der Führichstraße und Aribonenstraße
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 5.3.2016
(TOP 3.1.4 vom 18.3.2016)
3.
Parksuchverkehr im Bereich U-/S-Bahnhof Giesing (Ostseite der Bahntrasse) und im Bereich UBahnhof
Karl-Preis-Platz durch geeignete Maßnahmen eindämmen!
Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 7.3.2016
(TOP 3.1.6 vom 18.3.2016)
4.
Münchner Lösung weitergedacht – Einbahnregelung prüfen!
Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 7.3.2016
(TOP 3.1.7 vom 18.3.2016)
5.
Verkehrssituation Ecke Schnecke-/Sebastian-Bauer-Straße
Bürgeranliegen vom 22.03.2016
6.
Parkverbot Weidener Str. - Anmerkung zum Protokoll der BA-Sitzung vom 10.12.2015
Bürgerschreiben vom 4.4.2016
hierzu: Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 11.4.2016 (Nachtrag)
7.
Kreuzung Fritz-Erler/Kafkastraße
Unzumutbare Wartezeiten für die Fußgängerinnen und Fußgänger wegen der Sonderschaltung der Ampel
Bürgerschreiben vom 5.4.2016
3.2
Budget, Kultur und Sport
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Maikäferplatz für Ramersdorf
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
1) Widmungserweiterung für den Schleiermacherweg in 81735 München-Neuperlach
2) Widmungserweiterung für den Braunmillerweg von der Kneippstr. nach Norden bis zur Grünanlage
Jeweils zusätzlich mit Beschilderung mit dem Passus „ Zufahrt zu Be- und Entladen gestattet“
Bürgerschreiben vom 9.3.2016
2.
Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit
Antrag der Beauftragten gegen Rechtsextremismus des BA 16 vom 6.4.2016
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Siedlungs-, Verkehrs- und Freiraumentwicklung im Hachinger Tal – Interkommunale Aktivierung der Entwicklungspotenziale Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 05446 Beschlussentwurf für die Sitzungdes Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.04.2016 (Mitberatung im UA Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung)
(TOP 4.1.4 vom 17.03.2016)
2.
Planfeststellung nach §18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben „Bf München-Perlach – barrierefreier Ausbau“ in der Landeshauptstadt München auf der Strecke 5552 München-Giesing – Kreuzstraße
Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.03.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.04.2016
3.
Leistungsprogramm 2017 der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) für den Fahrplanwechsel am 11.12.2016
Anhörung der Bezirksausschüsse
Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 31.3.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.5.2016
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
24-Stunden-Betreuung für minderjährige Flüchtlinge in Waldperlach
Empfehlung Nr. 14-20/ E 00545 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf- Perlach am 09.07.2015
Zuleitung des Sozialreferates vom 31.03.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.05.2016
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall
auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.1
Görzer Straße, Wohnen für Alle, Neubau 2er Wohngebäude- VORBESCHEID
Zuleitung vom 22.03.2016
1.2
Görzer Straße, Wohnen für Alle, Neubau 3er Wohngebäude- VORBESCHEID
1.3
Puechbergerstraße, Wohne für Alle, Neubau eines Wohngebäudes, VORBESCHEID
Zuleitung vom 22.03.2016
1.4
Am Jagdweg, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 8WE) mit Tiefgarage
Zuleitung vom 23.03.2016
1.5
Peter-Lühr-Straße, Errichtung eines temporären Ersatzquartiers (Container) für den Kindergarten St. Bruder Klaus
Zuleitung vom 23.03.2016
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16
gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
1.6
Sebastian-Bauer-Straße, DG_Ausbau im VGB:Speicher zu 2 WE und Anbau von Gauben und Balkone; Nutzungsänderung: 3 Gewerbeeinheiten zu 2 WE
1.7
Balanstraße, Wohnen für Alle, Neubau eines 5-geschossigen Wohngebäudes-VORBESCHEID
Zuleitung vom 22.03.2016
1.8
Balanstraße, Wiedererrichtung SB-Baufachmarkt / Gartencenter mit Tiefgarage, Büronutzung im OG, Zuleitung vom 29.3.2016
Hinweis:
Nachtrag
1.9
Wildenholzener Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Zuleitung vom 23.03.2016
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16
gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
1.10
Arnold-Sommerfeld-Straße, Errichtung von Leichtbauhallen zur vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen, befristet bis 31,12.2017
Zuleitung vom 11.4.2016
Hinweis:
Nachtrag
2.
Aribonenstraße, Verkauf einer städtischen Immobilie
Zuleitung des Kommunalreferates vom 09.03.2016
mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen (Ende 16.KW)
3.
Hofer Straße Tausch einer städtischen Immobilie
Zuleitung des Kommunalreferates vom 09.03.2016 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Woche (Ende 16.KW)
4.
Planung zusätzlicher Betriebshöfe der SWM/MVG
Machbarkeitsstudie eines zweiten Münchener U-Bahn-Betriebshofes
Empfehlung Nr. 14-20/ E 00540 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 09.07.2015
Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße
im Hinblick auf das Stadtklima - Begrünung des Geländes wie im Flächennutzungsplan vorgesehen
Empfehlung Nr. "14-20 / E 00481 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 11-.06.2015
Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Stäridlerstraße
Empfehlung Nr. 14-20/E 00480 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015
Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen! Könnte an der
Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum geschaffen werden?
Antrag Nr. 14-20 / B 01953 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf - Perlach vom 14.01.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05465
Beschlussentwurf für den gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (SB)
Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 23.3.2016
(Termin für die Stellungnahme 13.5.2016)
5.
Hanns-Seidel-Platz
Tausch einer städtischen Immobilie
Zuleitung des Kommunalreferates vom 24.3.2016
mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
Hinweis:
Nachtrag
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.1
Waldperlacher Runde (mehrere Standorte)am 11.06.2016
Zuleitung des Kreisverwaltungssreferates vom 22.03.2016 mit der Bitte um Stellungnahme (Termin: 29.04.2016)
1.2
City Lauf Neuperlach im und um das PEP Einkaufszentrum am 05.06.2016
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 21.03.2016 mit der bitte um Stellungnahme bis 25.04.2016
1.3
Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage
Im Gefilde, Skatepark-Mobil von Mai bis September
Zuleitung vom 1.4.2016 (Termin für die Stellungnahme 26.4.2016)
1.4
Im Gefilde (Grünanlage, MTB-Strecke), MTB-Kurs am 08. und 11.08.16
Zuleitung vom 4.4.2016 (Termin für die Stellungnahme 20.5.2016)
1.5
Ostpark, Evangelisation der Christus Erlöser Kirche,
Sonntags vom 17.04. bis 08.05.2016
Zuleitung vom 6.4.2016 (Termin für die Stellungnahme 14.4.2016)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16
gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen (Stadtratsbeschluss vom 15.12.2015)
Bekanntgabe Bewerber und Bewerberinnen
Beurteilung Referenzen
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 18.03.2016 mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.04.2016
3.
Fortsetzung des Glasfaserausbaus in München
Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 17.3.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
Stärkung der Bezirksausschüsse
Schreiben der CSU-Senioren Union vom 22.3.2016 an den Oberbürgermeister mit der Bitte um Unterstützung
5.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.1
Dietzfelbingerplatz, ökumenischer Gottesdienst der Dietrich-Bonhoeffer-Kirche am 1.5.2016, Zuleitung vom 11.4.2016 (Termin für die Stellungnahme 25.4.2016)
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
5.1.2
Kinder
1.
5.1.3
Jugend
1.
5.1.4
Senioren/-innen
1.
5.1.5
Gleichstellung
1.
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
1.
5.1.7
Menschen mit Behinderung
1.
5.1.8
Integration
1.
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
1.
51.10
Internet
1.
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Weiterer Kunststoffcontainer an der Wertstoffinsel Staudingerstraße/Quiddestraße
Antrag Nr. 14-20 / B 2074 des BA 16 vom 18.2.2016
Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs vom 3.3.2016
2.
1. Auskunft zur Umweltfreundlichkeit der KWK / Fernwärme-Anlagen der Stadtwerke München
2. Höhere Fernwärmetarife bei umweltfreundlicher Wärmeerzeugung?
Antrag Nr. 14-20 / B 1887 des BA 16 vom 10.12.2015
Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 14.3.2016
3.
Radwegausbau entlang der Friedrich-Creuzer-Straße
Antrag Nr. 14-20 / B 713 des BA 15 Trudering-Riem vom 11.12.2014
Antwortschreiben des Baureferats vom 29.3.2016
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Grundschule an der Gänselieselstraße 33
Maibaum, Betreiberverantwortung
Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom 11.3.2016
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“
A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten
am Mittleren Ring Südost
B) Abschlussbericht des Sanierungsgebietes „Petuelring“
C) Städtebauförderung
D) „Heute nicht für gestern planen 4 – Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen
mit Sanierungsgebieten“
Antrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 27.10.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 04544
Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 14.1.2016
Beschluss des Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2016
2.
Annette-von-Aretin-Straße
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5576
Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 17.3.2016
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrats vom 6.4.2016 (SB)
3.
Pädagogisches Kochen, Hinweis für die Schulleitungen der Städtischen Schulen
in Ramersdorf/Perlach
Antrag Nr. 14-20 / B 00425 des BA 16 vom 7.10.2014
Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport vom 22.03.2016
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.1
Arnold-Sommerfeld-Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
Stellungnahme des BA 16 vom 25.11.2015
Antwortschreiben vom 1.3.2016
2.
Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen!
Könnte an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum
geschaffen werden?
Antrag Nr. 14-20 / B 1953 des BA 16 vom 14.1.2016
Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.3.2016
3.
Neuer Standort des Betriebshofes in der Kagerstraße 19
Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 17.3.2016
Antwortschreiben des Baureferats vom 30.3.2016
4.
Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung
von städtebaulichen Rahmenplänen
Antrag Nr. 14-20 / B 01309 des BA 16 vom 18.06.2015
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.03.2016
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse
der Landeshauptstadt München
1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2016
Anträge der Bezirksausschüsse u.a.:
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen
den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung
Ziffer 15 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: „Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum, soweit Offene Planung beschlossen ist“ in ein Anhörungsrecht
Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: „Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)“ in ein Anhörungsrecht
Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: „Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen“ in ein Anhörungsrecht
Antrag Nr. 14 - 20 / B 01092 des BA16 vom 16.04.2015
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05128
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.02.2016 (VB)
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
Parkplatzsituation in Neuperlach Süd
Anfrage Nr. 14-20 / F 00495 der Stadträte
Herr Christian Amlong, Frau Bettina Messinger, Herr Dr. Ingo Mittermaier, FrauHeide Rieke, Frau Birgit Volk vom 21.1.2016
Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 16.3.2016
2.
Bahnübergang Unterhachinger Straße- Lärmemissionen beim Überfahren des Bahnübergangs
Antwortschreiben DB Netz AG an einen Bürger
3.
Unterrichtung über Vermietung von Parkplätzen auf dem Hanns-Seidel-Platz
Zuleitung des Kommunalreferats vom 22.3.2016
7.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.1
AntragstellerIn: Polizei-Sportverein München e.V., Abteilung Teak-Won-Do
für die Maßnahme: Teak-Won-Do Kurs vom 01.03.2015 bis 28.02.2016
Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 12.03.2015
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 02500
Schreiben des Direktoriums vom 10.3.2016
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Zuschussnehmerdatei 2016
Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger"
Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 05.04.2016 (SB)
1.1
Amt für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05344
1.2
Stadtjugendamt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05364
1.3
Sozialreferat/Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05336
1.4
Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05326
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2.
Ottobrunner Straße, Brandschutz baurechtlich, genehmigungspflichtige bzw. -fähige Grenz- und Anbauten aus brennbaren Baustoffen
Bürgerschreiben an das Kreisverwaltungsreferat vom 8.2.2016
3.
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.1
Balanstraße, Zuleitung vom 16.3.2016
3.2
Josef-Beiser-Straße, Zuleitung vom 17.3.2016
3.3
Dornröschenstraße, Zuleitung vom 17.3.2016
3.4
Wemdinger Straße, Zuleitung 17.3.2016
3.5
Adam-Berg-Straße, Zuleitung vom 21.03.2016
4.
Wohnen für Alle
a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge
b) Anpassung des Finanzbedarfs
- im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019
- im Finanzhaushalt
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05437
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.3.2016 und Hinweise und Ergänzungen hierzu
5.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München
über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
5.1
Freidankstraße, Zuleitung vom 29.2.2016
5.2
Hofangerstraße, Zuleitung vom 23.02.2016
5.3
Rossholzenerstraße, Zuleitung vom 4.3.2016
5.4
Balanstraße 92, Zuleitung vom 11.03.2016
5.5
Ottobrunner Straße, Zuleitung vom 7.3.2016
5.6
Sterntalerstraße, Zuleitung vom 7.3.2016
5.7
Rollenhagenstraße 24, Zuleitung vom 18.03.2016
5.8
Kaspar-Spät-Straße, Zuleitung vom 31.3.2016
5.9
Otterfinger Straße/Ottweilerstraße, Zuleitung vom 31.3.2016
6.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015-31.12.2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05466
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016
7.
A) Studien zu energetischen Standtards vorstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 01470 vom 22.10.2016
B) Kostengünstiges bauen in einer Großstadt - Modellprojekt GWG
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04989
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016 (SB)
8.
Heute nicht für gestern planen 5
Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz
Antrag Nr. 14-20 / A 01495 vom 27.10.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04973
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016 (SB)
9.
Schon wieder Infrastruktur-Versäumnisse im Münchner Südosten?
Schriftliche Anfragen gemäß § 68 Gescho
Anfrage Nr. 14-20/ F 00496 von Herrn StR Johann Altmann, Herrn StR Dr. Josef Assal, Herrn StR Richard Progl, Frau StRin Ursula Sabathil vom21.01.2016
Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.2016
10.
Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen
Grünflächen, nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
Zuleitung des Baureferats vom 23.3.2016
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.1
Kleingartenwirtschaft "Zur Gartenlaube", Kopischstraße, Mitteilung vom 17.3.2016
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
25.4.2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
26. April 2016, 19:30 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
26. April 2016, 18 Uhr, coffee&work (Beschäftigungsprojekt), AKA, Bad-Schachener Straße 2a, 81671 München
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
2.5.2016, 19:00 h, Technisches Rathaus, Raum 0.409
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
27.04.2016, 19:00, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil
1.
siehe gesonderte Einladung