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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 12. Mai 2016, 19:00 Uhr
(Niederschrift)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.
1.6
Sonstiges
1.
Eintritt von Herrn Dr. Renner in die CSU-Fraktion
Neubesetzung der Unterausschüsse im BA 16
2.
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
2.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln
des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.1
AntragstellerIn: München Rugby Football Club e.V.
für die Maßnahme: 38. Internationales Rugby Sevens Turnier am 24.09.2016
Antragssumme: 1.150.- €
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5877
(2.2.1.6 vom 14.4.2016)
zu 2.2.1.1 Stellungnahme des Antragstellers vom 28.4.2016
Kurzinfo:
Antrag des München Rugby Football Club e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 1.150,00 € für das 38. Internationale Rugby Sevens Turnier am 24.09.2016.
1.2
AntragstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus
für die Maßnahme: Kabarett-Veranstaltung am 07.10.2016
Antragssumme: 975.- €
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 05982
Kurzinfo:
Antrag des Evang.-Luth. Pfarramts St. Paulus auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 975,00 € für die Kabarett-Veranstaltung am 07.10.2016.
1.3
AntragstellerIn: MobilSpiel e.V.
für die Maßnahme: Projekt Kicklusion „... und alle kicken mit!“ am 09.10.2016
Antragssumme: 2.856.- €
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 05997
Kurzinfo:
Antrag des MobilSpiel e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 2.856,00 € für das Projekt Kicklusion „... und alle kicken mit!“ am 09.10.2016.
1.4
AntragstellerIn: Isarlust e.V. für die Maßnahme: Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016 Antragssumme: 2.500.- € Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 05701
Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 14.4.2016
Schreiben des Isarlust e. V. Vom 3.5.2016
Hinweis:
Nachtrag
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Berger-Kreuz-Straße, Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Verlängerung der Buslinie 155 bis zum Neuen Südfriedhof
Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 26.01.2016 (TOP 3.1.1 vom 14.4.2016)
2.
Parksuchverkehr im Bereich U-/S-Bahnhof Giesing (Ostseite der Bahntrasse) und im Bereich UBahnhof
Karl-Preis-Platz durch geeignete Maßnahmen eindämmen!
Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 7.3.2016
(TOP 3.1.3 vom 14.4.2016)
3.
Verkehrssituation Ecke Schnecke-/Sebastian-Bauer-Straße Bürgeranliegen vom 22.03.2016 (TOP 3.1.5 vom 14.4.2016)
4.
Änderung der Verkehrsführung durch die Therese-Giehse-Allee; Bürgerschreiben vom 11.4.2016
5.
Verkehrssituation Butler-/Wollanistr. (Ramersdorf)
Bürgerschreiben vom 18.4.2016
6.
Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG
Antrag Nr. 14-20 / B 02243 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 12.4.2016
mit der Bitte um Unterstützung
7.
Barrierefreien Haltestellenausbau und Einsatz von Buszügen kombinieren
Antrag aus dem UA Mobilität und Umwelt des BA 16 vom 25.4.2016
8.
Shared Space für den Bereich Sebastian-Bauer-Straße vom Pfanzeltplatz
bis zur Kreuzung Schneckestraße
Gemeinsamer Antrag der CSU-Fraktion und der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 25.4.2016
9.
Fahrradständer beim Gehwegbau an der Adilostraße berücksichtigen
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 26.4.2016
10.
Schwerpunktaktion gegen nicht-zugelassene (Schrott-)Fahrzeuge
im Gewerbegebiet Perlach
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 26.4.2016
11.
Schulwegsicherheit an der Hochäckerstraße Bürgerschreiben vom 26.4.2016 und Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.4.2016
12.
Straßenüberquerung (Zebrastreifen) Kreuzungsbereich des Otto-Hahn-Rings auf der Höhe Tribulaunstraße
Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 1.5.2016
13.
Buslinien im Bereich der Tegernseer Landsraße
Bürgeranliegen im Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten
Zuleitung des BA 17 vom 4.5.2016 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit
Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16 vom 28.4.2016
2.
Welche Rolle spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung
von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen?
Den Bezirksausschüssen ein Befreiungsrecht einräumen!
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 26.4.2016
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Geburtshilfe und Kreißsaal im Krankenhaus Neuperlach erhalten
Gemeinsamer Antrag von Frau Landes Vorsitzende des UA Bildung-Gesundheit-Integration-Soziales und Frau Kosina Beauftragte für Gleichstellung im BA 16vom 28.4.2016
2.
Abbau der dritten Tischtennisplatte beim ZAK „Zusammen aktiv in Neuperlach“ e. V., Adenauerring 12
Feste Halterung im Bodenbereich für einen Basketballkorb
und Aufbrinung eines roten gummierten Belags
Antrag der Jugendbeauftragten des BA 16 vom 3.5.2016
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Protesaktion Ständlerstraße, Görzerstraße und Puechbergerstraße
Gegen die Bebauung der Erholungswiese
Bürgerschreiben vom 2.5.2016
2.
Infrastruktur in Neuperlach Süd sichern, rechtzeitig Maßnahmen ergreifen
Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 2. Mai 2016
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
1) Widmungserweiterung für den Schleiermacherweg in 81735 München-Neuperlach
2) Widmungserweiterung für den Braunmillerweg von der Kneippstr. nach Norden bis zur Grünanlage
Jeweils zusätzlich mit Beschilderung mit dem Passus „ Zufahrt zu Be- und Entladen gestattet“
Bürgerschreiben vom 9.3.2016
(TOP 3.5.1 vom 14.4.2016)
2.
Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit
Antrag der Beauftragten gegen Rechtsextremismus des BA 16 vom 6.4.2016
(TOP 3.5.2 vom 14.4.2016)
3.
Die Stadt München (KVR) wird aufgefordert Gastspiele eines Zirkus an der Kirchseeoner Straße nicht mehr zu genehmigen
Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 1.5.2016
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Plettstraße, Suchkreismeldung für die Planung eines neuen Mobilfunkstandorts
Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 1.4.2016
2.
Leistungsprogramm 2017 der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG)
für den Fahrplanwechsel am 11.12.2016, Anhörung der Bezirksausschüsse
Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 31.3.2016
mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.5.2016
(TOP 4.1.3 vom 14.4.2016)
hierzu: Stellungnahme des Bund Naturschutz vom 21.4.2016
3.
Bushaltestellenausbau und –erweiterung an den Haltestellen „Friedrich-Engels-Bogen“, „Nawiaskystr.“ und „Schumacherring“ infolge des Einsatzes von Buszügen auf der Linie 197
Anhörung der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 25.4.2016
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Kinder-Aktions-Koffer-Einsatz 2016/2017
Ausschreibung des Sozialreferats
Zuleitung des Sozialreferats vom 29.4.2016
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall
auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.1
Nailastraße, vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen Tektur,
Zuleitung vom 28.4.2016
1.2
Lauensteinstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
Zuleitung vom 29.4.2016
1.3
Madelsederstraße Neubau eines Vierfamlienhauses
Zuleitung vom 29.4.2016
1.4
Liscowstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6WE) mit Tiefgarage
Zuleitung vom 29.4.2016
1.5
Albert-Schweitzer-Str. 62 - 66 Umbau, Erweiterung und Aufstockung eines Bürogebäudes in ein Geschäftshaus mit Wohn- und Gewerbenutzung – VORBESCHEID Zuleitung vom 9.5.2016
Hinweis:
Nachtrag
1.6
Carl-Wery-Str. WA 2 - Neubau eines Wohngebäudes (272 WE) mit Tiefgarage (179 Stpl.), Zuleitung vom 9.5.2016
Hinweis:
Nachtrag
1.7
Arnold-Sommerfeld-Straße Unterbringung von Flüchtlingen – Errichtung eines Gebäudes zur vorübergehenden Unterbrinung von Flüchtlingen und Wohnungslosen (2. Bauabschnitt), befristet bis 31.12.2016
Zuleitung vom 10.5.2016
Hinweis:
Nachtrag
2.
Planung zusätzlicher Betriebshöfe der SWM/MVG
Machbarkeitsstudie eines zweiten Münchener U-Bahn-Betriebshofes
Empfehlung Nr. 14-20/ E 00540 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 09.07.2015
Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße
im Hinblick auf das Stadtklima - Begrünung des Geländes wie im Flächennutzungsplan vorgesehen
Empfehlung Nr. "14-20 / E 00481 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 11-.06.2015
Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Stäridlerstraße
Empfehlung Nr. 14-20/E 00480 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015
Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen! Könnte an der
Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum geschaffen werden?
Antrag Nr. 14-20 / B 01953 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf - Perlach vom 14.01.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05465
Beschlussentwurf für den gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (SB)
Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 23.3.2016
(4.4.4 vom 14.4.2016,Termin für die Stellungnahme 13.5.2016)
3.
Ständlerstraße, Straßenbahnhauptwerkstätte Antrag auf Genehmigung des Abbruchs von Anlagenteilen, Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.4.2016 (Termin für die Stellungnahme: 19.5.2016)
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.1
Ostpark, Sponsorenlauf des Michaeligymnasiums am 1.6.2016 (Ersatztermin 2.6.2016) Zuleitung vom 12.4.2016 (Termin für die Stellungnahme 13.05.2016)
1.2
St.-Ingbert-Straße, Straßenfest der gemeinnützigen Vereinigung Eigene Scholle e. V. am 09.07.2016
Zuleitung vom 14.4.2016 (Termin für die Stellungnahme 17.5.2016)
1.3
Ostpark, Sponsorenlauf von Schülerinnen und Schülern der Orientierungsstufe am 10.07.2016
Zuleitung vom 20.4.2016 (Termin für die Stellungnahme: 1.6.2016)
1.4
Grünanlage zwischen Frauen- und Herrenchiemseestraße, Sponsorenlauf der Gustav-Adolf-Kirche am 25.6.2016, Zuleitung vom 26.4.2016 (Termin für die Stellungnahme bis 11.5.2016)
zu 4.5.1.4 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16
gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
1.5
Ostpark Kulturfest des USAK Sozial- und Kultur e. V. am 04. und 05.06.2016 im Theatron
Zuleitung vom 28.4.2016 (Termin für die Stellungnahme 20.5.2016)
zu 4.5.1.5 neuer Lageplan; Zuleitung vom 9.5.2016
1.6
Karl-Preis-Platz, Grünanlage, Flohmärkte des AKA e. V. am 9.7. und 3.9.2016 (Ersatztermine 16.7. und 10.9.2016)
Zuleitung vom 28.4.2016 (Termin für die Stellungnahme 6.6.2016)
2.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.1
City Lauf Neuperlach im und um das PEP Einkaufszentrum am 05.06.2016
geänderte Streckenführung,
Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 14.4.2016
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 19.4.2016
(Termin für die Stellungnahme 25.04.2016)
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16
gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
Änderung der BA-Satzung
Zuleitungen des Direktoriums mit der Bitte um Stelungnahme
3.1
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien
Antrag-Nr. 14-20 / B 01899 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 08.12.2015
Zuleitung vom 21.4.2016
3.2
Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
Antrag Nr. 14 – 20 / B 01903 des BA 2 Ludwigsvorstadt–Isarvorstadt vom 15.12.2015
Zuleitung vom 26.4.2016
4.
Claudius-Keller-Str./Rosenheimer Straße Versetzung einer City-Light-Säule
Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 17.3.2016
Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 21.4.2016
5.
Feuerwerk in der Rosenheimer Str.130 am 10. + 12.05.2016, Ausbildung Polizei,
Vollzug des Sprengstoffgesetzes - SprengG -
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 4.5.2016
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16
gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Hinweis:
Nachtrag
4.6
Sonstige
1.
Mittelfristige Finanzplanung 2015-2019
Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren
Fortschreibung für die Jahre 2016-2019
Zuleitung der Stadtkämmerei vom 11.4.2016
(Termin für die Stellungnahme 30.5.2016)
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
1.
5.1.2
Kinder
1.
5.1.3
Jugend
1.
5.1.4
Senioren/-innen
1.
5.1.5
Gleichstellung
1.
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
1.
5.1.7
Menschen mit Behinderung
1.
5.1.8
Integration
1.
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
1.
51.10
Internet
1.
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
1.
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Reduzierung der Mährhythmen von Grünanlagen und Grünstreifen,
früheste erste Mahd nach der Löwenzahnblüte,
Aussaat und Anbau bienenfreundlicher Stauden und Gehölze.
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00468 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Ramersdorf, am 11.06.2015
Reduzierung der Mähhäufigkeit, Anbau von bienenfreundlichen Blühpflanzen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00555 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach, am 09.07.2015
Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 6.4.2016
-
14-20 / E 00555 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00468 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung wird Kenntnis genommen.
Unter Berücksichtigung der Nutzung und der Standortgegebenheiten wird in den
Parks und Grünanlagen des 16. Stadtbezirkes die Mähhäufigkeit reduziert.
2.
Aufwertung der öffentlichen Wege rund um den Ballauf-Hof
Antrag Nr. 14-20 / B 2066 des BA 16 vom 18.2.2016
Antwortschreiben des Baureferats vom 8.4.2016
3.
U-Bahn Sperrengeschoss Neuperlach Zentrum aufwerten
Antrag Nr. 14-20 / B 1670 des BA 16 vom 16.9.2015
Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 4.4.2016
4.
Verkehrssicherheit an Fußgängerüberwegen in Neuperlach Süd
Antrag Nr. 14-20 / B 2174 des BA 16 vom 17.3.2016
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 13.4.2016
5.
Minimierung der Ausfallzeiten der Rolltreppe am Karl-Preis-Platz, Aufgang Rosenheimer Straße/Karl- Preis- Platz
Antrag Nr. 14-20 / B 2061 des BA 16 vom 18.2.2016
Antwortschreiben der Stadtwerke München vom 8.4.2016
6.
Neuregelungen und Umgestaltung des Bereichs Innsbrucker Ring/Auffahrt zur A 8, Bürgeranliegen in der Sitzung am 16.9.2015
Einladung des Kreisverwaltungsreferats und des Referats für Stadtplanung und Bauordnung in den UA Mobilität und Umwelt
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.4.2016
7.
Siedlungs-, Verkehrs- und Freiraumentwicklung im Hachinger Tal
Interkommunale Aktivierung der Entwicklungspotenziale
Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 14.4.2016
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 05446
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.4.2016 (SB)
und Hinweise und Ergänzungen hierzu
8.
Kreuzung Fritz-Erler/Kafkastraße
Unzumutbare Wartezeiten für die Fußgängerinnen und Fußgänger wegen der Sonderschaltung der Ampel
Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 14.4.2016
Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 26.4.2016
9.
Niederalmstraße - Verkehrsproblematik
Zwischennachricht des BA 15 vom 3.5.2016
10.
Barrierefreier Umbau/Ausbau der Albert-Schweitzer-Straße/Einmündung Siegfried-Mollier-Straße Höhe Einkaufszentrum Life
Antrag Nr. 14-20 / B 2186 des BA 16 vom 17.3.2016
Antwortschreiben des Baureferats vom 5.4.2016
und Bürgerschreiben vom 7.4.2016
zu 6.1.2 Schreiben des Baureferats vom 2.5.2016
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Sportgemeinschaft Siemens München-Ost e.V.
Großinstandsetzung von 4 Wettkampfkegelbahnen
Förderung des Projekts nach den Sportförderrichtlinien
der Landeshauptstadt München
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05088
Stellungnahme des BA 16 vom 21.01.2016
Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates am 02.03.2016 (SB)
2.
Bezirkssportanlage an der Görzer Straße- Erhalt der 400m Bahn
Antrag Nr. 14-20 / B 2176 des BA 16 vom 17.3.2016
Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 18.4.2016
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Unterstützungstelle zur Verwaltung von Helferteams für Flüchtlinge in Ramersdorf/Perlach
Antrag Nr. 14-20 / B 01951 des BA 16 vom 14.1.2016
Antwortschreiben des Sozialreferats vom 29.3.2016
2.
Schulbauoffensive 2013-2030
Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 14.1.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05131
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.02.2016
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.1
Finsingstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE)
Stellungnahme des BA 16 vom 10.3.2016
Antwortschreiben vom 8.4.2016
1.2
Werinherstraße, Nutzungsänderung (SIEMENS) zu einem Büro- und Gewerbegebäude mit Tiefgarage, Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 16.9.2015
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.3.2016
1.3
Wohnen für Alle
Balanstr., Görzer Str., Puechbergerstr.
Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 14.4.2016
Antwortschreiben vom 20.4.2016
2.
Aufnahme der Heimstättensiedlung in den Katalog der fünf Münchner Rahmenpläne zum Schutz von Gebieten mit Gartenstadtcharakter
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00474 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 11.6.2015
Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.4.2016
3.
Schon wieder Infrastruktur-Versäumnisse im Münchner Südosten?
Anfrage Nr. 14-20 / F 00496 der Fraktion Bürgerliche Mitte – Bayernpartei/Freie Wähler vom 21.1.2016
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.4.2016
4.
Wohnanlage „Sudermann-Zentrum“ in München Neuperlach Anfrage des BA 16 vom 28.9.2015 Antwortschreiben der Patrizia Deutschland GmbH vom 15.4.2016
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100
Haldenseestraße (beidseits), Bad-Schachener-Straße (südlich), Hechtseestraße (nördlich), Echardinger Straße und Krumbadstraße (östlich)
Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5762
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.4.2016 (SB)
6.
Änderung der Richtlinien für die Einreichung von Bauanträgen- Verpflichtende Einführung der Einreichung von Planunterlagen zusätzlich in digitaler Form
Antrag Nr. 14-20 / B 2179 des BA 16 vom 17.3.2016
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.4.2016
7.
München braucht dringend mehr Wohnraum
Sachstand der Planungen am Hanns-Seidel-Platz
Anfrage Nr. 14-20 / F 00516 der Stadträte Andre Wächter, Fritz Schmude vom 8.2.2016
Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 8.4.2016
und E-Mail von Herrn Kauer vom 25.4.2016
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Straftaten im städtischen Michaelibad
Anfrage Nr. 14-20 / F 00482 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer, Herrn Stadtrat Hans Podiuk vom 12.1.2016
Antwortschreiben von Herrn Bürgermeister Josef Schmid vom 18.4.2016
2.
Stärkung der Bezirksausschüsse
TOP 4.5.4 der Sitzung des BA 16 am 14.4.2016
Schreiben des Oberbürgermeisters vom 25.4.2016
3.
Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung
Zuleitung des Direktoriums vom 13.4.2016
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
MVG-Rad, Informationsveranstaltung am 22.2.2016 Dokumentation
Zuleitung der Stadtwerke München GmbH vom 15.4.2016
2.
Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016
Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20 / V 02989
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.2016
3.
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats
3.1
Eulenspiegel-, Sundergau, Salzmannstraße
Einrichtung von absoluten Haltverboten
verkehrsrechtliche Anordnung vom 21.3.2016
3.2
Hechtseestraße
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
verkehrsrechtliche Anordnung vom 1.2.2016
3.3
Balanstraße, Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h im Bereich der Grundschule
verkehrsrechtliche Anordnung vom 16.2.2016
4.
Unterführung Chiemgaustraße - Schwanseestraße
Antrag Nr. 14-20 / A 02054 von Herrn Stadtrat Andre Wächter und Herrn Stadtrat Fritz Schmude vom 28.4.2016
7.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.1
Antragstellerin: Integrative Montessorischule an der Balanstraße
für die Maßnahme: Unterstützung von Schülerinnen und Schülern bei der Montessori-Arbeit mit moderner Technik
Antragssumme: 5.010,26 €, Antrag vom: 28.4.2016
2.
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
3.
Neue Bädereintrittspreise, Information der Bezirksausschüsse
Zuleitung der Stadtwerke München vom 27.4.2016
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen
und Förderzentren – aktualisierte Datenblätter
Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 05271
Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 06.04.2016
2.
Treffen der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 25.2.2016
Protokoll der Veranstaltung
Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 6.4.2016
3.
Trägerwechsel bei den Nachbarschaftstreffs Treff 111, Balanstr. 111 und Trambahnhäusl
Schreiben des Sozialreferats vom 19.4.2016
4.
Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit, Protokoll der Sitzung am 23.2.2016
Zuleitung des Sozialreferats vom 4.4.2016
5.
Neue Förderkategorie im Wohnungsbau
Antrag Nr. 14-20 / A 01565 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Christian Amlong, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Beatrix Zurek
Klein-Wohnungen realisieren
14-20 / A 01567 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Christian Amlong, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Beatrix Zurek
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5662
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.4.2016 (SB)
6.
Zuschussnehmerdatei 2016, Vollzug des Haushaltsplanes 2016
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05980
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses
in der gemeinsamen Sitzung vom 26.04.2016 (SB)
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2.
Wohnen für Alle, Belegung der neu zu schaffenden Wohnungen
Anfrage Nr. 14-20 / F 00566 von Herrn Stadtrat Andre Wächter und Herrn Stadtrat Fritz Schmude vom 14.4.2016
3.
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
3.1
Dr-Walther-von-Miller-Straße Zuleitung vom 19.4.2016
3.2
Quiddestraße, Zuleitung vom 21.4.2016
3.3
Ulrich-von-Hutten-Straße, Zuleitung vom 27.4.2016
4.
Perspektive München
Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5569
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.4.2016
5.
Wohnen in München V, Erfahrungsbericht für das Jahr 2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5855
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.4.2016
6.
Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“
A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten
am Mittleren Ring Südost
B) Abschlussbericht des Sanierungsgebietes „Petuelring“
C) Städtebauförderung
D) „Heute nicht für gestern planen 4 – Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen
mit Sanierungsgebieten“, Antrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 27.10.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 04544
Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 14.1.2016
Änderungsantrag der Stadtratsfraktion von Die Grünen/RL vom 13.4.2016
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.4.2016
7.
Wohnungsbauatlas für München und die Region
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5936
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.4.2016
8.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1
Carl-Wery-Straße, zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, Projektkosten
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05366
Beschluss des Bauausschusses vom 26.04.2016 (SB) und (VB)
9.
Ottobrunner Straße
Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
Zuleitung des Kommunalreferats vom 19.4.2016
10.
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München
über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
10.1
Finsingstraße, Zuleitung vom 13.4.2016
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.1
Vereinswirtschaft/Kleingartengaststätte "Zum fleißigen Gartler", Görzer Straße, Mitteilung vom 5.4.2016
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
Montag, 30.5.2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Mittwoch, 8.6.2016, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Montag, 30.5.2016, 18:00 h, Ort wird noch bekannt gegeben
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Dienstag, 7.6.2016, 19:00 h, Technisches Rathaus Raum 0.409
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Mittwoch, 1.06.2016, 19:00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
1.
9
Nichtöffentlicher Teil