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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 15. September 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP 1.6.1
Ausscheiden von Herrn Andre Candidus aus dem Bezirksausschuss.
Nachrücken von Frau Ilse Franke.
2.
TOP 1.6.2
Nachbesetzung in den Unterausschüssen.
3.
TOP 3.1.6
Ergänzung zu 3.1.6, Unterhachinger Straße - Müllproblematik Bürgerschreiben vom 16.08.2016:
Das Problem hat sich nach E-Mail des Antragsstellers zwischenzeitlich geklärt.
4.
TOP 3.1.10
Ampelführung Putzbrunnerstr./Waldheimplatz zu BA-Initiative Nr. 08-14 / I 01357
5.
TOP 3.1.11
Verkehrssituation in Waldperlach: Waldperlacher Straße
6.
TOP 3.3.1
Aufklärung von Schülerinnen und Schülern über Mobbing
Antrag der Jugendbeauftragten Frau Katzinger
7.
TOP 3.4.5
Ergänzung zu 3.4.5, Erschließung der Gemeinschaftsunterkunft Woferlstraße,
Schreiben von Herrn Kauer vom 06.09.2016
8.
TOP 3.5.2
1) Widmungserweiterung für den Schleiermacherweg in 81735 München-Neuperlach
2) Widmungserweiterung für den Braunmillerweg von der Kneippstr. nach Norden bis zur Grünanlage Jeweils zusätzlich mit Beschilderung mit dem Passus „ Zufahrt zu Be- und Entladen gestattet“
Bürgerschreiben vom 9.3.2016
Ortstermin vom 12.09.2016
(TOP 3.5.1 vom 14.04.2016, TOP 3.5.1 vom 12.05.2016, TOP 3.5.2 vom 16.06.2016)
BA-Initiative Nr. 14-20 / I 00991
9.
TOP 4.4.1.12
Asenweg 5, Fl.Nr.: 2217/7 - Neubau eines Fünffamilienhauses mit Tiefgarage, Abbruch des Bestandsgebäudes
Zuleitung vom 08.09.2016
10.
TOP 4.4.1.13
Albert-Schweitzer-Str. 76, Fl.Nr.: 1529/76 - Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes ("Leben am Ostpark") - TEKTUR zu 1.1-2013-6494-31 / hier: Nutzungsänderung im EG: Laden zu Fahrschule (GE 08), Laden zu Büro (GE 02/03) Zuleitung vom 05.09.2016
11.
TOP 4.4.1.14
Ulrich-von-Hutten-Str. 35, Fl.Nr.: 2222/28 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE + 4 Appartments) mit Tiefgarage
Zuleitung vom 05.09.2016
12.
TOP 4.3.2
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen -
und 3 Kindergartengruppen und
einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende - "Jugendcafé"
an der Hochäckerstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Sitzungsvorlage Nr.: -
Beschluss des Bildungsausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Stadtrates vom 25.10.16 (SB)
13.
TOP 4.4.2.4
Bebauung des Grundstücks Ständlerstraße 58-80 / Görzer Str. 76+76a, Flurnummer 1095/8, Gemarkung Perlach
a) Erhalt der Erholungswiese
vor dem Anwesen Ständlerstraße 62 – 74
Petition der Anwohner an den Stadtrat der Landeshauptstadt München vom 04.05.2016
b) Umplanung des Projekts “Wohnen für Alle”
in Ramersdorf
BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 02758 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 18.08.2016
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06573
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016 (SB)
14.
TOP 4.5.3.6
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen
BA-Antrag 14-20 / B 01092
hier:
Änderung des Anhörungsrechtes in Ziffer 7.2 beim RGU "stadtbezirksbezogene allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)"in ein Entscheidungsrecht
15.
TOP 6.4.1.2
Heimdallstr. 12, Fl.Nr. 2219/20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Antwortschreiben vom 06.09.2016 auf das Schreiben des BA vom 12.08.2016
16.
TOP 7.5.2.2
Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel (Art. 13 BayVersG):
Ausbildungsbeginn bei Simens am 22.09.2016,
Carl-Wery-Straße - Siemens Eingang Süd vor U-Bahn von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr
17.
TOP 7.5.2.3
Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel (Art. 13 BayVersG):
„DIE RECHTE – Alternative für München“ am 17.09.2016,
Thomas-Dehler-Straße 12 von 15.00 Uhr bis 15.30 Uhr
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
1.
Ausscheiden von Herrn Andre Candidus aus dem Bezirksausschuss.
Nachrücken von Frau Ilse Franke.
2.
Nachbesetzung in den Unterausschüssen
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
(E) Neubau einer öffentlichen Grünanlage an der Carl-Wery-Straße
im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 57 cl (1.Teilbereich)
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.690.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
(TOP 2.1.1 vom 18.08.2016)
Kurzinfo:
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach
beschließt:
1.
Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2.
Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 1.690.000 € wird nach
Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt.
3.
Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten in Höhe von 1.690.000 €
(einschließlich Risikoreserve in Höhe von 250.000 €) zum Mehrjahres-
investitionsprogramm 2016 – 2020 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1
anzumelden.
Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2016 erforderlichen Planungsmittel in
Höhe von 30.000 € aus der Finanzposition 5800.950.9920.7 „Pauschale vorlaufende
Planungskosten“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
4.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein des Städt. Werner-von-Siemens-Gymnasiums München e.V.
Unterstützung sozial bedürftiger Familien im Bereich Schulfahrten im Schuljahr 2016/17
(TOP 2.2.1.5 vom 18.08.2016)
Kurzinfo:
Antrag des Fördervereins des Städt. Werner-von-Siemens-Gymnasiums München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 5.000,00€ für die Unterstützung sozial bedürftiger Familien im Bereich Schulfahrten im Schuljahr 2016/17.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat Grundschule Kafkastraße
Tanzprojekte im Schuljahr 2016/17
(TOP 2.2.1.8 vom 18.08.2016)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats Grundschule Kafkastraße auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 1.720,00€ für Tanzprojekte im Schuljahr 2016/17.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freundeskreis der städtischen Ludwig-Thoma-Realschule München e.V.
„Wir-Werkstatt“ vom 14. bis 16.09.2016
Kurzinfo:
Antrag des Freundeskreis der städtischen Ludwig-Thoma-Realschule München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 4.019,25 € für die „Wir-Werkstatt“ vom 14. bis 16.09.2016.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Condrobs e.V.
Musikprojekt „Musizieren macht stark“ ab 06.09.2016
Kurzinfo:
Antrag des Condrobs e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 840,00 € für das Musikprojekt „Musizieren macht stark“ ab 06.09.2016.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Arbeiterwohlfahrt OV Neuperlach, Seniorengruppe
Feier „25 Jahre Seniorengruppe“ am 28.10.2016
Kurzinfo:
Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 2.580,00 € für die Feier „25 Jahre Seniorengruppe“ am 28.10.2016.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Aktualisierung der Beschilderung für die Ottobrunner Str. 90 - 92 (West)
Bürgerschreiben vom 20.07.2016
(TOP 3.1.3 vom 18.08.2016)
2.
Parkplatzsituation in der Dr.-Walther-von-Miller-Straße
Bürgerschreiben vom 18.07.2016
(TOP 3.1.4 vom 18.08.2016)
3.
Errichtung eines Park-and-Ride-Parkplatzes am Ende der Autobahn beim Karl-Preis-Platz
Bürgerschreiben vom 09.06.2016
(TOP 3.1.6 vom 18.08.2016)
4.
Einspurige Fahrbahn je Richtung in der Balanstraße zwischen Werinher- und St. Martin Straße!
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 26.07.2016
gemeinsame Behandlung mit TOP 3.1.5
(TOP 3.1.7 vom 18.08.2016)
5.
Sichere Gestaltung der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und St. Martin Straße
Bürgerschreiben vom 04.08.2016
gemeinsame Behandlung mit TOP 3.1.4
(TOP 3.1.10 vom 18.08.2016)
6.
Unterhachinger Straße - Müllproblematik
Bürgerschreiben vom 16.08.2016
Ergänzung: Das Problem hat sich nach E-Mail des Antragsstellers zwischenzeitlich geklärt.
7.
Parkraummanagement innerhalb des Mittleren Rings: Sachstand bei den in Beobachtung stehenden Maßnahmengebieten im 16. Stadtbezirk (Stadtviertel Ramersdorf und Balanstr.) mitteilen und Aufnahme in die „Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzangebotes“
Antrag der DaCG / ÖDP-Fraktion im BA 16 vom 05.09.2016
8.
Lärmmindernder Fahrbahnbelag in der Hochäckerstraße
Antrag der DaCG / ÖDP-Fraktion im BA 16 vom 05.09.2016
9.
Lärmmindernder Fahrbahnbelag in der Rosenheimerstraße (Bereich der Neugestaltung des Ortskerns Ramersdorf)
Antrag der DaCG / ÖDP-Fraktion im BA 16 vom 05.09.2016
10.
Ampelführung Putzbrunnerstr./Waldheimplatz zu BA-Initiative Nr. 08-14 / I 01357
11.
Verkehrssituation in Waldperlach: Waldperlacher Straße
12.
Einrichtung eines Quartierbusses zwischen Perlach und Fasangarten - Öffentliche Errichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern
Hinweis:
Wurde fälschlicherweise auf die vorherige Tagesordnung gesetzt.
3.2
Budget, Kultur und Sport
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Kostenfreie Pacht eines Teils (ca. 120 m²) des Grundstücks Flächenr. 1910/43 um die Projekte "Gartenbau und Bienenzucht" sowie "Hühner als Nachbarn und Mitbewohner" weiter betreiben und auf eine sinnvolle Größe erweitern zu können.
Bürgerschreiben vom 26.07.2016
(TOP 3.4.2 vom 18.08.2016)
2.
Wegbenennung der Verbindung Wohnanlage Hochäckerstraße/Peralohstraße und Klärung der Pflichten der Angrenzer (Verkehrssicherung/Beleuchtung).
Bürgerschreiben vom 03.08.2016
(TOP 3.4.4 vom 18.08.2016)
3.
Antrag auf mündliche Erörterung in einer Sitzung des Unterausschusses Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung: Nachbarlicher Bezugsfall im Einzelbau Antrag bei übergeleiteten Bauleitplänen (BL) und § 34 BauGB
Bürgerschreiben vom 02.08.2016
(TOP 3.4.5 vom 18.08.2016)
4.
Gestaltung der Bauwerke prägen ihr Umfeld
Bürgerschreiben vom 09.08.2016
5.
Woferlstraße - Erschließung der dortigen Gemeinschaftsunterkunft
Bürgerschreiben vom 09.08.2016
6.
Hanns-Seidel-Platz - Verkehrsführung
Bürgerschreiben vom 12.08.2016
7.
Ideenwettbewerb für den zukünftigen "Maikäferplatz"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 06.09.2016
8.
Nachverdichtung transparent gestalten II: Stadtgestaltungskommission bei Nachverdichtungsvorhaben im 16. Stadtbezirk miteinbeziehen.
Antrag der Fraktion der CSU vom 05.09.2016
9.
Nachverdichtung transparent gestalten I: Selbstverpflichtung der Landeshauptstadt München zur Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung bei Befreiungen von Bebauungsplänen.
Antrag der Fraktion der CSU vom 05.09.2016
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei Verkehrsumleitungen
Antrag der Fraktion der CSU vom 05.09.2016
2.
1) Widmungserweiterung für den Schleiermacherweg in 81735 München-Neuperlach
2) Widmungserweiterung für den Braunmillerweg von der Kneippstr. nach Norden bis zur Grünanlage
Jeweils zusätzlich mit Beschilderung mit dem Passus „ Zufahrt zu Be- und Entladen gestattet“
Bürgerschreiben vom 9.3.2016
Ortstermin vom 12.09.2016
(TOP 3.5.1 vom 14.04.2016, TOP 3.5.1 vom 12.05.2016, TOP 3.5.2 vom 16.06.2016)
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Anfrage bezüglich der Verlegung der Bücherbushaltestelle in Neuperlach-Süd
Mitberatung im UA MUU
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen -
und 3 Kindergartengruppen und
einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende - "Jugendcafé"
an der Hochäckerstraße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Sitzungsvorlage Nr.: -
Beschluss des Bildungsausschusses und des Kinder- und Jugend-
hilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Stadtrates vom 25.10.16 (SB)
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Sebastian-Bauer-Straße 5, Fl.Nr.: 110/0 - TEKTUR zu 1.2-2016-9385-31 - DG-Ausbau - VGB: Speicher zu 2 Wohneinheiten sowie Anbau von Gauben und Balkonen, Nutzungsänderung: 3 Gewerbe- zu 2 Wohneinheiten
Zuleitung vom 19.08.2016
2.
Holzwiesenstraße 14, Fl.Nr.: 60/3 - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (10 WE) mit gemeinsamer Tiefgarage (10 Stpl.)
Zuleitung vom 19.08.2016
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
3.
Lise-Meitner-Weg 12, Fl.Nr.: 2126/12 - TEKTUR zu 1.2-2016-4302-31
Zuleitung vom 29.08.2016
4.
Waldheimplatz 54, Fl.Nr.: 2200/115 - Umbau eines Einfamilienhauses und einer Arztpraxis
Zuleitung vom 29.08.2016
5.
Madelsederstraße 29, Fl.Nr.: 1317/72 - Neubau eines Vierfamilienhauses - TEKTUR zu 1.2-2016-12940-31 / jetzt: Neubau eines Doppelhauses
Zuleitung vom 29.08.2016
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
6.
Wildenholzener Straße 9, Fl.Nr.: 18438/112 - Abbruch Wohnhaus / Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen
Zuleitung vom 29.08.2016
7.
Gerhart-Hauptmann-Ring 52-62, Fl.Nr.: 1900/23 - Neubau und Aufstockung Wohn- und Geschäftshaus-Anlage Sudermann-Zentrum (Gerhart-Hauptmann-Ring 52-62 / Sudermannallee 8-12, 18-22) - VORBESCHEID
Zuleitung vom 29.08.2016
8.
Gustav-Heinemann-Ring 133 + 135, Fl.Nr.: 348/0 - vorübergehende Nutzungsänderung (über 2 Jahre ab Erteilung der Baugenehmigung) in Teilbereichen des Erdgeschosses sowie der dazugehörigen Flächen im 1. UG und der Obergeschosse 1-4 eines Bürogebäudes zu einem EU-Arbeiterwohnheim
Zuleitung vom 19.08.2016
9.
Maximilian-Kolbe-Allee 8-14, Fl.Nr.: 474/0 - Aufstockung - VORBESCHEID
Zuleitung vom 19.08.2016
10.
Aschauer Straße 22-24, Fl.Nr.: 16231/5 - Neubau eines Boardinghauses oder Hotels - VORBESCHEID
Zuleitung vom 19.08.2016
11.
Ottobrunner Straße, Fl.Nr.: 18481/0 - Neubau einer Wohnanlage mit Großgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Straße / Diakon-Kerolt-Weg / Erminoldstraße)
12.
Asenweg 5, Fl.Nr.: 2217/7 - Neubau eines Fünffamilienhauses mit Tiefgarage, Abbruch des Bestandsgebäudes
Zuleitung vom 08.09.2016
13.
Albert-Schweitzer-Str. 76, Fl.Nr.: 1529/76 - Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes ("Leben am Ostpark") - TEKTUR zu 1.1-2013-6494-31 / hier: Nutzungsänderung im EG: Laden zu Fahrschule (GE 08), Laden zu Büro (GE 02/03)
Zuleitung vom 05.09.2016
14.
Ulrich-von-Hutten-Str. 35, Fl.Nr.: 2222/28 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE + 4 Appartments) mit Tiefgarage
Zuleitung vom 05.09.2016
4.4.2
Weitere Anhörungen
1.
Bauleitplanung der Gemeinde Neubiberg
B-Plan Nr. 57 "Auf der Heid", 1. Änderung
Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB
Zuleitung vom 16.08.2016, Bitte um Stellungnahme bis zum 29.09.2016
(TOP 4.4.2.6 vom 18.08.2016)
2.
Bauleitplanung der Gemeinde Unterhaching
B-Plan Nr. 170/2015 "zwischen Adejeweg und Walter-Paetzmann-Straße"
Verfahren nach §§ 13a, 4 Abs. 1 BauGB
Zuleitung vom 11.08.2016, Bitte um Stellungnahme bis zum 26.09.2016
(TOP 4.4.2.7 vom 18.08.2016)
3.
Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradbastellplatzsatzung - FabS)
Zuleitung vom 04.08.2016; Bitte um Stellungnahme bis zum 10.10.2016
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Jugendfußballturnier am 14.10.2016 auf dem Bolzplatz an der Langbürgener Straße
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 06.09.2016
Frist: 30.09.2016
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01309 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 18.06.2015
Zuleitung vom 08.06.2016
2.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht
BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
3.
Mehr Grün und Blumen für Münchens Straßen möglich machen
Antrag aus dem Münchner Stadtrat
Zuleitung vom 01.09.2016, Bitte um Stellungnahme bis zum 24.10.2016
4.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Anhörungsrechtes
"Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht
Änderung des Anhörungsrechtes
"Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
Anhörungsschreiben
5.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Anhörungsrechtes
"Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
Anhörungsschreiben
4.5.4
Weitere Anhörungen
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
51.10
Internet
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Sperre für die Therese-Giehse-AlleeBürgerschreiben vom 6.6.2016
2.
Verkehrssichere Umgestaltung der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und St.-Martin-Straße
3.
Modernisierung des Fußgängerbereichs Preetoriusweg zwischen
Therese-Giehse-Allee und Fritz-Kortner-Bogen
4.
Quiddestraße / Albert-Schweitzer-Straße
Austausch der Lichtsignalanlage, Radwegverbesserung und barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06428
Beschluss des Bauausschusses vom 13.09.2016 (SB)
5.
Öffentliche Grünfläche Hochäckerstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2045 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06139
Beschluss des Bauausschusses vom 13.09.2016 (SB)
6.2
Budget, Kultur und Sport
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Carl-Wery-Str. WA 2 - Neubau eines Wohngebäudes (272 WE) mit Tiefgarage (179 Stpl.), Zuleitung vom 9.5.2016
Antwortschreiben vom 10.08.2016 auf das Schreiben des BA vom 17.05.2016
2.
Heimdallstr. 12, Fl.Nr. 2219/20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage,
Antwortschreiben vom 06.09.2016 auf das Schreiben des BA vom 12.08.2016
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Gerhart-Hauptmann-Ring 52, Fl.Nr. 1900/23 - Bestandsgenehmigung sowie Umbau und Nutzungsänderung Wohn- und Geschäftshaus
Anlage Sudermann-Zentrum (Gerhart-Hauptmann-Ring 52-62 / Sudermannallee 8-12, 18-22)
Nachfrage des BA 16 nach Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebietes
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse Verwendungsnachweis - Frühlingsfest Wohnforum GmbH, Nachbarschaftstreff Frühlingsfest Überzahlung
2.
Kurzbericht zum Frühlingsfest in der Langbürgener Straße am 30.04.2016
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
hier: Entfernung von Gefahrenbäumen auf dem Gelände der Kindertagesstätten Hugo-Lang-Bogen 33 und 35
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Rübezahlstraße 63
2.
Isegrimstraße 27
3.
Auflegerstraße 6
4.
Mitterweg 9
5.
Salzmannstraße 38
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
Gesamtfortschreibung des Regionalplans
14-20 / V 06588
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
"Lu Pepinu", Ausschank von Getränken und Abgabe von zubereiteten Speisen im Ladengeschäft des Lebensmitteleinzelahndels, Anzinger Str. 12
2.
Tagescafe, Cafe, Schmidbauerstraße 44
3.
Vereinsheim "Zur Grünen Lage" (vorgesehener Name), Schank- und Speisewirtschaft in einer Sportstätte, Görzer Straße 55
4.
Zum Fiaker, Kleingaststätte, Josef-Beiser-Straße 25
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
1.
Welche Rolle spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen?
Den Bezirksausschüssen ein Befreiungsrecht einräumen!
Rückmeldung des BA 10
2.
Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel (Art. 13 BayVersG):
Ausbildungsbeginn bei Simens am 22.09.2016,
Carl-Wery-Straße - Siemens Eingang Süd vor U-Bahn von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr
3.
Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel (Art. 13 BayVersG):
„DIE RECHTE – Alternative für München“ am 17.09.2016,
Thomas-Dehler-Straße 12 von 15.00 Uhr bis 15.30 Uhr
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil