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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 13. Oktober 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
zu TOP 2.1.3
Änderungsantrag zur Sitzungsvorlage 14-20 / V 07165
Mehr Bäume für Ramersdorf - Begrünung der
Adam-Berg-Straße sowie des Abschnitts Jäcklin-
straße zwischen Aufleger- und Adam-Berg-Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00465
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 11.06.2015
Begrünung der Berger-Kreuz- und der Adam-Berg-Straße,
Ausweitung der Grüngestaltung des Jäcklinplatzes und der
Jäcklinstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01118
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 28.06.2016
2.
TOP 3.4.3
Aufforderung an das Kommunalreferat zur Gesprächsinitiative Ortskern Ramersdorf Antrag von Herrn Kurt Damaschke, Herrn Thomas Kauer, Herrn Dr. Thorsten Stengel vom 11.10.2016
3.
TOP 3.5.3
Irreführung verhindern - Namensbezeichnung "Mädchen WG" für Bordelle nicht zulassen
Antrag von der Gleichstellungsbeauftragten des BA 16, Frau Siglinde Kosina, vom 12.10.2016
BA-Initiative-Nr.: 14-20 / I 01444
4.
TOP 4.1.1
Austausch der Lichtsignalanlage (LSA) an der Kreuzung Quiddestraße / Staudingerstraße / Plettstraße und barrierefreier Ausbau der drei Haltestellenkanten der Bushaltestelle Staudingerstraße nach dem aktuellen Münchner Standard und Optimierung der Fuß- und Radwegführung.
Unveränderte Lage der Haltestellenkanten in der Quiddestraße, nähere Verlegung der Haltestellenkante in der Staudingerstraße an die Kreuzung.
Zuleitung vom 04.10.2016
5.
TOP 4.1.2
Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der
Thomas-Dehler-Str. 22
Zuleitung vom 29.09.2016
6.
TOP 4.1.3
Albert-Schweitzer-Straße / Quiddestraße, Austausch von Lichtsignalanlagen,
Bitte um Mitteilungen zu Anregungen beim Austausch bis 08.11.2016
Zuleitung vom 27.09.2016
7.
TOP 4.4.1.7
Isegrimstr. 17, Fl. Nr. 2192/34 – Errichtung 2er Mehrfamilienhäuser (5 + 3 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 05.10.2016
8.
TOP 4.4.1.8
Dornröschenstr. 4 - 4a, Fl. Nr. 2192/28 – Errichtung 4 Mehrfamilienhäuser (je 5 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 05.10.2016
9.
TOP 4.4.1.9
Ottobrunner Str. 14, Fl. Nr. 16298/8 – Neubau 2er Boardinghäuser (ges. 89 Einheiten) und einer Tiefgarage (45 Stpl.) <<Ottobrunner Str. 14 + 16 >>
Zuleitung vom 05.10.2016
10.
TOP 4.4.1.10
Schloßbauerstraße 11/Perlohstraße 9 – Neubau von 8 Reihenhäusern und eines Mehrfamilienhauses mit 14 WE und einer TG,
Zuleitung vom 28.09.2016
11.
TOP 4.5.1.2
Grünanlage an der Törwangerstraße, Nachbarschaftsfest am 08.10.2016
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 04.10.2016
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
12.
TOP 7.2.3.1
Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse zurückgezogen:
AntragstellerIn: Verein MobilSpiel e.V.
für die Maßnahme: Kicklusion am 09.10.2016
Antragssumme: 2.856,00 Euro
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 05997
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
(E) Neubau einer öffentlichen Grünanlage an der Carl-Wery-Straße
im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 57 cl (1.Teilbereich)
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.690.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
(TOP 2.1.1 vom 2016.09.15 und TOP 2.1.1 vom 2016.08.18)
14-20 / V 06646
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach
beschließt:
1.
Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2.
Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 1.690.000 € wird nach
Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt.
3.
Das Baureferat wird beauftragt, die Projektkosten in Höhe von 1.690.000 €
(einschließlich Risikoreserve in Höhe von 250.000 €) zum Mehrjahres-
investitionsprogramm 2016 – 2020 zur Aufnahme in die Investitionsliste 1
anzumelden.
Das Baureferat wird beauftragt, sich die in 2016 erforderlichen Planungsmittel in
Höhe von 30.000 € aus der Finanzposition 5800.950.9920.7 „Pauschale vorlaufende
Planungskosten“ auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei bereitstellen zu lassen.
4.
Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung
vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag).
2.
(E) Keine Parkgebühren für den P+R-Parkplatz am U-Bahnhof Michaelibad
-
14-20 / E 01121
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07128
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Keine Parkgebühren für den P+R-Parkplatz am U-Bahnhof Michaelibad
3.
(E) Bitte um mehr Sensibilität und Augenmaß im Umgang mit
den Pflanzen und um Berücksichtigung von ausreichend
Rückzugsmöglichkeiten für Kleintiere und Vögel im Ostpark
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01065
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach
am 28.06.2016
-
14-20 / E 01065
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06884
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Gehölzschnittmaßnahmen im Ostpark werden und wurden jetzt und in der
Vergangenheit bereits sehr sensibel und mit Rücksicht auf die Fauna durchgeführt.
Einschränkungen gibt es nur dort, wo Leib und Leben der Menschen geschützt
werden müssen.
4.
(E) Parken nur für Anwohner in der Hechtseestraße
-
14-20 / E 01124
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07216
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Parken nur für Anwohner in der Hechtseestraße
5.
(E) Einrichtung einer permanenten Radarkontrollanlage an der Rosenheimer Straße stadtauswärts, etwa auf Höhe der Kirche Maria Ramersdorf
-
14-20 / E 01070
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07094
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einrichtung einer permanenten Radarkontrollanlage an der Rosenheimer Straße stadtauswärts, etwa auf Höhe der Kirche Maria Ramersdorf
6.
(E) Mehr Bäume für Ramersdorf - Begrünung der
Adam-Berg-Straße sowie des Abschnitts Jäcklin-
straße zwischen Aufleger- und Adam-Berg-Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00465
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 11.06.2015
Begrünung der Berger-Kreuz- und der Adam-Berg-Straße,
Ausweitung der Grüngestaltung des Jäcklinplatzes und der
Jäcklinstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01118
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 28.06.2016
Änderungsantrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 12.10.2016,
BA-Initiative-Nr.: 14-20 / I 01443
-
14-20 / E 01118
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
-
14-20 / E 00465
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07165
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen.
In der Berger-Kreuz-Straße können aufgrund der notwendigen Fahrbahnbreiten für den öffentlichen Buslinienverkehr und der Spartenlage im Gehbahnbereich keine Baumpflanzungen realisiert werden.
Eine mögliche Begrünung der Adam-Berg-Straße ist abhängig von den verkehrsplanerischen Entwicklungen und dem in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan und kann erst nach Abschluss dieser Planungen näher untersucht werden.
An der Kreuzung Jäcklin- und Auflegerstraße wird das Baureferat die Begrünungs-maßnahmen umsetzen, sobald sich ein Sanierungsbedarf abzeichnet.
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Freundeskreis der städtischen Ludwig-Thoma-Realschule München e.V.
„Wir-Werkstatt“ vom 14. bis 16.09.2016
(TOP 2.2.1.3 vom 2016.09.15)
14-20 / V 06976
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Freundeskreis der städtischen Ludwig-Thoma-Realschule München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 4.019,25 € für die „Wir-Werkstatt“ vom 14. bis 16.09.2016.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Condrobs e.V.
Musikprojekt „Musizieren macht stark“ ab 06.09.2016
(TOP 2.2.1.4 vom 2016.09.15)
14-20 / V 06954
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Condrobs e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 840,00 € für das Musikprojekt „Musizieren macht stark“ ab 06.09.2016.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Arbeiterwohlfahrt OV Neuperlach, Seniorengruppe
Feier „25 Jahre Seniorengruppe“ am 28.10.2016
Änderungs-BA-Vorlage vom 26.09.2016
(TOP 2.2.1.5 vom 2016.09.15)
14-20 / V 06990
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 2.580,00 € für die Feier „25 Jahre Seniorengruppe“ am 28.10.2016.
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
(E) Information der Bewohnerinnen und Bewohner im Umfeld der Nailastraße zur Planung und Entwicklung des Asylbewerberheimes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00546
-
14-20 / E 00546
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06720
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Information der Bewohnerinnen und Bewohner im Umfeld der Nailastraße zur Planung und Entwicklung des Asylbewerberheimes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00546
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
(E) Einhaltung und Durchsetzung der Regelungen
zum Grillen im Ostpark
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00995
der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach
am 02.06.2016
-
14-20 / E 00995
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06882
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die Aufsicht im Ostpark ist bereits jetzt zu Zeiten mit besonders hohem
Nutzungsdruck deutlich intensiviert. Das Wild-Grillen wird dabei recht wirkungsvoll
eingedämmt. Eine Aufstockung der Aufsicht an Sonn- und Feiertagen wird als nicht
verhältnismäßig erachtet.
Schäden durch Fahrspuren großer Laster waren durch Bauarbeiten begründet und
sind somit kein Dauerzustand.
2.
Rosenheimer Straße 187, Aufstellung eines Fahrradständers
Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007
Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats vom 28.09.2016
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
Ampelführung Putzbrunnerstr./Waldheimplatz zu BA-Initiative Nr. 08-14 / I 01357
(TOP 3.1.10 vom 2016.09.15)
2.
Verkehrssituation in Waldperlach: Waldperlacher Straße
(TOP 3.1.11 vom 2016.09.15)
3.
Errichtung eines Park-and-Ride-Parkplatzes am Ende der Autobahn beim Karl-Preis-Platz, Bürgerschreiben vom 09.06.2016
(TOP 3.1.7 vom 15.09.2016, vertagt in Ortstermin; TOP 3.1.6 vom 18.08.2016)
14-20 / I 01313
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: BA-Antrag)
4.
Parkraummanagement innerhalb des Mittleren Rings: Sachstand bei den in Beobachtung stehenden Maßnahmengebieten im 16. Stadtbezirk (Stadtviertel Ramersdorf und Balanstr.) mitteilen und Aufnahme in die „Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzangebotes“
Antrag der DaCG / ÖDP-Fraktion im BA 16 vom 05.09.2016
(TOP 3.1.7 vom 15.09.2016, vertagt in Ortstermin gemeinsam mit TOP 3.1.3 vom 15.09.2016)
14-20 / I 01365
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: BA-Antrag)
5.
Einrichtung eines Quartierbusses zwischen Perlach und Fasangarten - Öffentliche Errichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern
Antrag der CSU-Fraktion vom 04.10.2016
14-20 / I 01429
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
6.
Weitergehende Prüfung und Machbarkeitsstudie für eine Trambahnlinie in den 16. Stadtbezirk
Gemeinschaftlicher Antrag der Fraktionen im BA 16 vom 04.10.2016
14-20 / I 01428
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
3.2
Budget, Kultur und Sport
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Fital-Parcour und Veranstaltungstafel im Grünzug zwischen Skateanlage und Streetbasketball Platz bei der Arnold-Sommerfeld-Str.
Bürgerschreiben vom 11.09.2016
2.
Kinderbetreuungsangebote während Integrations- und Deutschkursen für Frauen/Familien in Unterkunftsanlagen im Bereich Ramersdorf-Perlach
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.10.2016
14-20 / I 01430
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: TO Aufgenommen)
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Hanns-Seidel-Platz - Verkehrsführung
(TOP 3.4.6 vom 2016.09.15)
2.
Ideenwettbewerb für den zukünftigen "Maikäferplatz"
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 06.09.2016
(TOP 3.4.7 vom 2016.09.15)
14-20 / I 01373
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
3.
Aufforderung an das Kommunalreferat zur Gesprächsinitiative Ortskern Ramersdorf
Antrag von Herrn Kurt Damaschke, Herrn Thomas Kauer, Herrn Dr. Thorsten Stengel vom 11.10.2016
14-20 / I 01439
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Beantragung digitalisierter Abfrage von erweiterten Führungszeugnissen von Ehrenamtlichen für gemeinnützige Vereine und Organisationen
Bürgerschreiben vom 11.09.2016
14-20 / I 01417
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
2.
Anfrage der Wilhelm-Busch-Realschule für eine Gestaltung der Unterführung am Hachinger Bach / Ständlerstraße im Zuge der Feierlichkeiten zu 50 Jahre Neuperlach
Bürgerschreiben vom 05.10.2016
3.
Irreführung verhindern -
Namensbezeichnung "Mädchen WG" für Bordelle nicht zulassen
Antrag von der Gleichstellungsbeauftragten des BA 16, Frau Siglinde Kosina, vom 12.10.2016
14-20 / I 01444
(Typ: Initiative eines BA Mitglieds)
(Status: Erledigt)
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
Austausch der Lichtsignalanlage (LSA) an der Kreuzung Quiddestraße / Staudingerstraße / Plettstraße und barrierefreier Ausbau der drei Haltestellenkanten der Bushaltestelle Staudingerstraße nach dem aktuellen Münchner Standard und Optimierung der Fuß- und Radwegführung.
Unveränderte Lage der Haltestellenkanten in der Quiddestraße, nähere Verlegung der Haltestellenkante in der Staudingerstraße an die Kreuzung.
Zuleitung vom 04.10.2016
2.
Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
in der Thomas-Dehler-Str. 22
Zuleitung vom 29.09.2016
3.
Albert-Schweitzer-Straße / Quiddestraße, Austausch von Lichtsignalanlagen,
Bitte um Mitteilungen zu Anregungen beim Austausch bis 08.11.2016
Zuleitung vom 27.09.2016
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Anfrage bezüglich der Verlegung der Bücherbushaltestelle in Neuperlach-Süd, Fristverlängerung bis nach der Sitzung am 13.10.2016
(TOP 4.3.1 vom 2016.09.15)
2.
Teileigentumserwerb bzw. Anmietung von Räumen für eine offene Einrichtung
für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 14 Jahre
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090
Friedrich-Creuzer-Straße / Alexisweg (westlich),
Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich)
Stemplingeranger (nördlich) ("Piederstorfer Gelände")
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06975
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 22.11.2016 (SB+VB)
Zuleitung vom 07.09.2016, Bitte um Stellungnahme bis spätestens 28.10.2016
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
(Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
Asenweg 5, Fl.Nr.: 2217/7 - Neubau eines Fünffamilienhauses mit Tiefgarage, Abbruch des Bestandsgebäudes
Zuleitung vom 08.09.2016
(TOP 4.4.1.12 vom 2016.09.15)
2.
Albert-Schweitzer-Str. 76, Fl.Nr.: 1529/76 - Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes ("Leben am Ostpark") - TEKTUR zu 1.1-2013-6494-31 / hier: Nutzungsänderung im EG: Laden zu Fahrschule (GE 08), Laden zu Büro (GE 02/03) Zuleitung vom 05.09.2016
(TOP 4.4.1.13 vom 2016.09.15)
3.
Ulrich-von-Hutten-Str. 35, Fl.Nr.: 2222/28 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE + 4 Appartments) mit Tiefgarage
Zuleitung vom 05.09.2016
(TOP 4.4.1.14 vom 2016.09.15)
4.
Ottobrunner Straße, Fl.Nr.: 18481/0 - Neubau einer Wohnanlage mit Großgarage - VORBESCHEID (Ottobrunner Straße / Diakon-Kerolt-Weg / Erminoldstraße)
(TOP 4.4.1.11 vom 2016.09.15)
Das Bauvorhaben wurde zurückgestellt; eine Stellungnahme ist nicht mehr erforderlich.
5.
Auflegerstr. 29, Fl. Nr. 1282/5 – Neubau eines Dreispänners mit 3 Garagen
Zuleitung vom 30.09.2016
6.
Ständlerstr. 38, Fl. Nr. 16225/1 – Unterbringung von Flüchtlingen – Neubau einer Bürgerunterkunft mit Tiefgarage (Ständlerstr. 38 / Traunreuter Str.)
Zuleitung vom 30.09.2016
7.
Isegrimstr. 17, Fl. Nr. 2192/34 – Errichtung 2er Mehrfamilienhäuser (5 + 3 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 05.10.2016
8.
Dornröschenstr. 4 - 4a, Fl. Nr. 2192/28 – Errichtung 4 Mehrfamilienhäuser (je 5 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Zuleitung vom 05.10.2016
9.
Ottobrunner Str. 14, Fl. Nr. 16298/8 – Neubau 2er Boardinghäuser (ges. 89 Einheiten) und einer Tiefgarage (45 Stpl.)
<<Ottobrunner Str. 14 + 16 >>
Zuleitung vom 05.10.2016
10.
Schloßbauerstraße 11/Perlohstraße 9 – Neubau von 8 Reihenhäusern und eines Mehrfamilienhauses mit 14 WE und einer TG,
Zuleitung vom 28.09.2016
4.4.2
Weitere Anhörungen
1.
Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradbastellplatzsatzung - FabS) Zuleitung vom 04.08.2016; Frist zur Stellungnahme verlängert bis zum 17.10.2016
(TOP 4.4.2.3 vom 2016.09.15)
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
Im Gefilde, Nacht-Skaten am 22.10.16 im Skatepark der Grünanlage
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 28.09.2016
Frist: 12.10.2016
2.
Grünanlage an der Törwangerstraße, Nachbarschaftsfest am 08.10.2016
Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 04.10.2016
Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen -
den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 1
(Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung
"Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung)"
in ein Anhörungsrecht
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
Zuleitung vom 28.09.2016
2.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Anhörungsrechtes
"Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht
Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
Anhörungsschreiben, Zuleitung vom 02.09.2016, Fristverlängerung bis 18.10.2016
(TOP 4.5.3.4 vom 2016.09.15)
3.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen;
Änderung des Anhörungsrechtes
"Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
Anhörungsschreiben, Zuleitung vom 02.09.2016, Fristverlängerung bis 18.10.2016
(TOP 4.5.3.5 vom 2016.09.15)
4.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen
BA-Antrag 14-20 / B 01092
hier:
Änderung des Anhörungsrechtes in Ziffer 7.2 beim RGU "stadtbezirksbezogene allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)"in ein Entscheidungsrecht
Zuleitung vom 07.09.2016, Fristverlängerung bis 18.10.2016
(TOP 4.5.3.6 vom 2016.09.15)
4.5.4
Weitere Anhörungen
1.
Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
Zuleitung vom 27.09.2016
2.
Mehr Grün und Blumen für Münchens Straßen möglich machen Antrag aus dem Münchner Stadtrat
Zuleitung vom 01.09.2016, Bitte um Stellungnahme bis zum 24.10.2016
(TOP 4.5.3.3 vom 2016.09.15)
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
Busbahnhof Neuperlach Zentrum
1.) Barrierefreier Umbau des Busbahnhofs Neuperlach Zentrum
2.) Um- und Neuplanung des Busbahnhofes NeuperlachZentrum
Schreiben der SWM an einen Bürger vom 13.09.2016
14-20 / B 00426
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Parkplätze rechts und links der Therese-Giehse-Allee, Nähe der U-Bahn-Stationen - Ausweisung eines Parklizenzgebietes für Anwohner möglich?
3.
Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofes Perlach
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06777
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016
4.
Quiddestraße / Albert-Schweitzer-Straße
Austausch der Lichtsignale, Radwegverbesserung und barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf – Perlach
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06428
Beschluss des Bauausschusses vom 13.09.2016 (SB)
5.
Öffentliche Grünfläche Hochäckerstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2045 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf – Perlach
Bedarf- und Konzeptgenehmigung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06139
Beschluss des Bauausschusses vom 13.09.2016
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Bezirkssportanlage Max-Reinhardt-Weg 28
E-Mail von Herrn Bucholtz vom 12.09.2016
2.
Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse
Bestellung einer städtischen Leistung
Finanzierung von Ferien- und Familienpässen, Beschluss des BA 16 vom 10.12.2015
Schreiben vom 15.09.2016
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30
Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner
Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05740
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 14.09.2016
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
am Peschelanger
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
- Produkt-Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06943
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 14.09.2016
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16
Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Karl-Marx-Ring 28, Fl.Nr. 1738/12 - Neubau eines Mehrfamilienhauses, Erweiterung einer TG - VORBESCHEID
Antwortschreiben vom 14.09.2016 auf die Schreiben des BA vom 17.06.2016 und 30.06.2016
2.
Putzbrunner Str. 71 -73 – Partielle Nutzungsänderung von Büro in Einzelhandel und Kita neue Aufteilung in 400-m²-Brandschutzeinheiten, Schaffung neuer Lobbys und teilweise Fassadenänderung (Putzbrunner Str. 71+73) – TEKTUR – hier: Fortschreibung der Planung und Änderung durch Mieterfestlegungen
Antwortschreiben vom 06.09.2016 auf das Schreiben des BA vom 12.08.2016
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
Nachverdichtungspotential im Stadtteil Neuperlach
14-20 / B 02499
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Städtebauförderung in München
A) Beginn vorbereitender Untersuchungen in Moosach und Neuperlach
B) Konzept für den Handlungsraum 6 (Neuperlach) der
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
C) Finanzierung und Vergabe
D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfrakttion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 27.10.2015
"Heute nicht für gestern planen 4 -
Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten"
Stadtbezirk 10 Moosach
Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05024
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.09.2016 und Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016 (VB)
3.
Bebauung des Grundstücks Ständlerstraße 58-80 / Görzer Str. 76+76a, Flurnummer 1095/8, Gemarkung Perlach
a) Erhalt der Erholungswiese vor dem Anwesen Ständlerstraße 62-74
Petition der Anwohner vom 27.04.2016 an den Stadtrat der Landeshauptstadt München vom 04.05.2016
b) Umplanung des Projekts "Wohnen für Alle" in Ramersdorf
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02758 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf - Perlach vom 18.08.2016
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06573
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016 (SB)
4.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2118
Münchberger Straße (östlich),
Kronacher Straße (südlich),
BAB München-Salzburg (westlich) und
Fasangartenstraße (nördlich)
- Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss -
B) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06867
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016
5.
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Gründordnung Nr. 2119
Fauststraße (südlich),
östlich des Schandelweges
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1209)
- Aufstellungsbeschluss -
B) Planungen Fauststraße 90
Antrag Nr. 14-20 / A 00045 von Herrn StR Hans Podiuk,
Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Christian Armlong,
Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke
vom 06.06.2014
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06719
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016 (VB)
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
Geschwindigkeitstafel in der Bayerwaldstraße
2.
Eingabe zur Parkplatzsituation in der Dr.-Walther-von-Miller-Straße
3.
Adilostraße; Herstellung eines beleuchteten Gehweges zwischen der Ottobrunner Straße und der Untertführung Ständler Straße
4.
Toiletten in öffentlichen Grünanlagen
Folgebeschluss
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087
Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
5.
Information über eine verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
Halteverbot zur Freihaltung der Bushaltestelle Hechtseestraße
(Fahrtrichtung Emdenstraße)
6.
Information über eine verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
Halteverbot zur Freihaltung der Bushaltestelle am MVG-Museum in der Ständlerstraße
7.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen
unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005
b) Anträge
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05253
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016 (VB)
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
AntragstellerIn: Caritasverband für München und Freising e. V.
für die Maßnahme: ganztägiges Betreuungsangebot für Kinder zwischen 6 und 12 Jahren vom 1.8. bis 5.8.2016 (umbenannt in Sommerspielaktion vom 01.08.-05.08.2016)
Antragssumme: 912,5 €
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 6360
2.
AntragstellerIn: Verein für Sozialarbeit, Projekt Mohrhofftreff
für die Maßnahme: Sommerfest am 08.07.2016
Antragssumme: 420,00 €
Sitzungsvorlage 14-20 / V 06743
3.
AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V.
für die Maßnahme: Spielbuseinsätze vom 20.05. bis 17.08.2015
Antragssumme: 3.114.- €
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 02953
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
1.
Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse zurückgezogen:
AntragstellerIn: Verein MobilSpiel e.V.
für die Maßnahme: Kicklusion am 09.10.2016
Antragssumme: 2.856,00 Euro
Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 05997
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen
- Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013/2014
- Fortschreibung im Bauprogramm 2016
- Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015-2019
Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 06885
Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 14.09.2016
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Albert-Schweitzer-Str. 63-67; Fällungsantrag vom 18.08.2016
Bescheid vom 23.09.2016
2.
Hofangerstr. 102 - 108a; Fällungsantrag vom 31.07.2016
Bescheid vom 19.08.2016
3.
Budapester Str. 25; Fällungsantrag vom 12.08.2016
Bescheid vom 22.09.2016
4.
Weidener Str. 7; Fällungsantrag vom 30.08.2016
Bescheid vom 23.09.2016
5.
Kachletstr. 12a; Fällungsantrag vom 10.08.2016
Bescheid vom 20.09.2016
6.
Hofangerstr. Flur-Nr. 1250/5 Gem. Perlach; Fällungsantrag vom 30.03.2016
Bescheid vom 09.08.2016
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
Krumbadstr. 35
2.
Heimdallstr. 12
3.
Holzwiesenstr. 14
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
Gemeinde Neubiberg; Bebauungsplan Nr. 76
für den Bereich "Nördliche Brunhildenstraße zwischen Josef-Kyrein-Straße und Wotanstraße"
Schreiben vom 06.09.2016
2.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2014 - 2015
Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 07098
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
3.
Regionale Kooperation stärken (II) -
A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen
B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte
(Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte)
C. Anträge und Empfehlungen
Sozial geförderter Wohnungsbau einvernehmlich mit dem Umland Münchens
Antrag Nr. 14-20 / A 00460 von Herrn Stadtrat Marian Offmann vom 19.11.2014
Großraum München braucht Bautätigkeit in den Umlandgemeinden
Antrag Nr. 14-20 / A 01755 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer, Frau Stadträtin Heike Kainz und Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 01.02.2016
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / 06894
Besachluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016 (VB)
4.
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP)
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V07001
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016 (VB)
5.
Bürgerbeteiligung stärken!
Antrag Nr. 14-20 / A 02097 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 06.05.2016
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06615
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016 (SB)
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
Mädchen WG 1, Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken in einem Bordell, Aschauer Str. 24
2.
Donna Sofia, Schank- und Speisewirtschaft, Gustav-Heinemann-Ring 212
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
Montag, 24. Oktober 2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach,
Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
Dienstag, 18. Oktober 2016, 19:30 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach,
Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
Dienstag, 25. Oktober 2016, 18:00h, Ort wird noch bekannt gegeben
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
Montag, 31. Oktober 2016, 19:00 h, Technisches Rathaus, Raum 0.409
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
Mittwoch, 26. Oktober 2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach,
Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil