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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. Januar 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche im 2. Stadtbezirk vom 19.11.2015; Anträge; Vertagung aus 2015.12 TOP A 1.1 a) und d)
a) Verbesserte Spielmöglichkeiten im 2.Stadtbezirk
b) Schulwegsicherheit im 2.Stadtbezirk
2.
Antrag "Sicherung des Diversity Jugendzentrums"
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
FREUNDE der Grundschule an der Klenzestr. 48 in München e.V.
Theaterprojekt "Sexuelle Grenzverletzungen gegen Kinder" am 26.01.2016 und 27.01.2016
14-20 / V 04991
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der FREUNDE der Grundschule an der Klenzstr. 48 in München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 2.450,00€ für das Theaterprojekt "Sexuelle Grenzverletzungen gegen Kinder" am 26.01.2016 und 27.01.2016.
2.
(E) Budget der Bezirksauschüsse
Glockenbachwerkstatt e.V.
Hip Hop Open Mic Session ab 02.02.2016
14-20 / V 05016
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Glockenbachwerkstatt e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 1.500,00€ für die Hip Hop Mic Session ab 02.02.2016.
3
Anhörungen
1.
Münchner Volkstheater; Anhörung zur Beschlussvorlage im Kulturausschusses am 03.03.2016 (Termin 28.01.2016)
2.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2016 - Spielbuseinsätze
3.
1. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung"; Beschlussvorlage für Stadtratssitzung am 18.02.2016, Termin 19.01.16 (Eilentscheidung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
2.
Flüchtlinge/Wohnungslose
3.
Offener Bücherschrank
4.
Viehhof
5.
Toilette am Gärtnerplatz
Schreiben an Baureferat
6.
Bürgeranliegen aus der Nachbarschaft Teestube Zenettistraße; Vertagung aus 2015.12 TOP A 5.1
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Schillerstraße 8, Anbringen einer Steinfassade im EG-Bereich, Ersetzen des Vordachs durch eine Stahl-/Glaskonstruktion mit gleichen Abmessungen
2.
Schillerstraße 20, Nutzungsänderung: Laden zu Shishabar
3.
Baaderstraße 1; Nutzung einer Teilfläche des Frühstücksraumes eines bestehenden Hotel als Barbetrieb
4.
Lindwurmstraße 89; Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus durch Aufstockung und Errichtung eines Unterflurparkers - TEKTUR
5.
Landwehrstraße 49; Neubau eines Jugendhotels mit Frühstücksraumes
6.
Frauenstraße 8; TOP abgesetzt, Gebiet des BA 1
7.
Hermann-Schmid-Straße 1a, Fluchtbalkonanbau 1. - 4. OG, Vollwärmeschutz
8.
Arnulfstraße 17; Innenräumliche Umbaumaßnahmen in Verbindung mit einer Nutzungsänderung in Ebene 1 des Zentralen Omnibusbahnhofs
9.
Goethestraße 21; Nutzungsänderung 4. und 5. OG; Teil Frauentherapie 5. OG und Büro 4. OG., Nutzungsänderung WC 4.OG in Aufenthaltsraum Büro, Verschiebung Hausmeisterwohnung 1. OG ins 2. OG, Nutzungsänderung ehemalige Hausmeisterwohnung in Büro
10.
Baldestraße 10a, Renovierung, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses
11.
Baaderstraße 53, Umbau und Sanierung im Dachbereich eines denkmalgeschützten Gebäudes einschl. Anbau eines Aufzugs, TEKTUR
12.
Holzstraße 5, Anbau dreier Balkone am Nebengebäude (1. - 3. OG)
13.
Maistraße 30, Ausbau Dachgeschoss, Anbau eines Außenaufzugs, Sanierung Fassade WDVS mit Balkonen und Nutzungsänderung im UG - OG von Gewerbe in Wohnen, PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
St.-Pauls-Platz, aktuelle Planung, Vorstellung des Baureferates am 13.01.2016 im UA PB
2.
Bürgeranliegen einer Anwohnerin der Fraunhoferstraße 10
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Sondernutzungsgebührensatzung: Einstufung im Dreimühlenviertel senken, Vertagung aus 2015.12 TOP C 1.1
2.
Freilegung des überbauten Glockenbaches in der Pestalozzistraße und Begrünung der Pestalozzistraße, Vertagung aus 2015.12 TOP C 1.4
3.
Die Telefonzelle an der Auenstraße/Fraunhoferstraße soll entfernt werden
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Müllerstraße 3, Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Veranstaltung auf der Theresienwiese - REWE Family Fest 2016, Stellungnahme zum
Beschlussentwurf
2.
"Eiche Fasching" in der Reichenbachstraße am 09.02.2016
3.2
Verkehr
1.
Schwanthalerstraße 69; Einrichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze; Vertagung aus 2015.12 TOP C 3.2.2
2.
Vorbereitung Verkehrsplanungen zum Oktoberfest 2016 (17.09.2016 bis 03.10.2016); Einrichtung von Behindertenparkplätzen aufgrund des diesjährigen Bayerischen Zentral-Landwirtschaftsfestes und Stellungnahme zum Oktoberfestbericht 2015
3.
Fleischerstraße zwischen Ruppert- und Zenettistraße, Erneuerung der Fahrbahn
4.
Tumblingerstraße, Sanierung der Fahrbahn
5.
Auenstraße, Sanierung der Fahrbahn
6.
Poccistraße, Sanierung der Fahrbahn und Gehbahn
3.3
Sonstiges
1.
Emil Muhler Torweg und Bernhard-Wicki-Straße, Angabe für das Kommunalreferat: Einverständnis mit Textvorschlag und wieviele Schilder (ein- oder doppelseitig) vom BA 2 gewünscht werden
2.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 zum WC-Konzept in München, Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet, Anfrage an die Bezirksausschüsse
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: Parkplatzsituation und Veranstaltungen im Schlachthofviertel
2.
Begrünungsplan BA 2
3.
Bürgeranliegen: Parkplatz Viehhof 2016
4.
Bürgeranliegen: Graffiti S-Bahnunterführung Tumblingerstraße
5.
Bürgeranliegen: Unterführung Hans-Fischer-Strasse, Grabenkante auf dem Weg Hangkante Theresienwiese zur Unterführung
6.
Information: Die orangen Kabel in der Stadt (im Auftrag der SWM) dienen der Messung seismischer Erschütterungen mit dem Zweck die Bodenschichten zu erkunden
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Besetzung der Unterausschüsse, Vertagung aus 2015.11 TOP D 1.6 und 2015.12 TOP D 1.5
2.
Umstellung der Software für die BA-Homepages; Abfrage Schulungsbedarfs und weiterer Planungen (Termin 15.01.16); Vertagung aus 2015.12 TOP D 1.1
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 15.02.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 16.02.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 17.02.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung entfällt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 23.02.2016 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Sozialreferat, Beschluss
Haushaltsplan 2016; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes und des Amtes für Wohnen und Migration, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04020
4.
Öffentliche Toilette am Gärtnerplatz; Sachstandsmitteilung des Baureferates vom 30.12.2015
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bekanntgabe
Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2015, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04864
6.
Referat für Bildung und Sport, Beschluss
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2015 - 2019, Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, sowie Stellungnahmen der Bezirksausschüsse, Beschluss des gemeinsamen Bildungsausschusses und Sportausschusses des Stadtrates vom 02.12.2015 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04372
7.
Kulturreferat und Kommunalreferat; Beschluss, Neufassung vom 26.11.2015 und Ergänzung vom 10.12.2015
Münchner Volkstheater GmbH (MVT), Neubau auf dem Viehhofgelände; Grundsatzbeschluss, Klärung der Bauherrenrolle; weitere Vorgehensweise, u.a. BA-Antrag Nr. 14-20/BA 00815 und 00816 des BA 2 jeweils vom 27.01.2015; Beschluss der gemeinsamen Sitzung des Kulturausschusses und des Kommunalausschusses vom 10.12.2015, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04796
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
3.
Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage
Infrastrukturprogramm Sport in München, Rückblick 2015 und Fortschreibung für 2016, Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 02.12.2015 (SB), Sitzungsvorlage - Nr. 14 - 20 / V 04460
4.
Bavariaring 8 - 9, Neubau eines Wohngebäudes (89 WE) mit Tiefgarage (89 Stpl), vgl.TOP 2015.08 B 3.1.8 - Baugenehmigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.12.2015
5.
Spielplatz Dreimühlenstraße/Lagerhausstraße; Information BA 6 Sendling über Zustimmung zur Baumfällung einer Fichte
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschluss
Bebauungsplan Nr. 2099, Corneliusstraße zwischen Blumenstraße und Müllerstraße
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 03392
7.
Unkrautvernichtung Kaiser-Ludwig-Platz; Anfrage Nr. 14-20 / Q00198 aus der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes vom 12.11.2015; Antwortschreiben des Baureferates vom 17.12.2015
8.
Baumpflanzung Thalkirchner Straße 33; Anfrage Nr. 14 - 20 / Q 00200 aus der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes vom 12.11.2015; Antwortschreiben des Baureferates vom 09.12.2015
9.
Baureferat, Beschlussvorlage
Errichtung und Betrieb von zwei Toilettenanlagen an der Isar; Gegenwärtiger Sachstand, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 12.01.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04852
10.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Antrag Nr. 14 - 20 / A 01394 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2015; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016 (SB); Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20/V 04859
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Änderung der Münchner Baumschutzverordnung, Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 00411 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016 (SB); Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04798
12.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
"Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14", Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04733
13.
Thalkirchner Straße 86, Linden im Innenhof; BV-Anfrage 14-20/Q 00197 aus der Bürgerversammlung des BA 2 vom 12.11.2015; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.01.2016
14.
Planfeststellungsbeschluss vom 30.12.2015 Umbau U-Bahnhof Sendlinger Tor; Unterlagen werden öffentlich im städtischen Hochhaus, Blumenstraße 28 b ausgelegt.
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Keine Zirkusgastspiele mit Wildtieren auf der Theresienwiese
14-20 / B 01162
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Radwegmarkierung Parkbucht Thalkirchner Straße
14-20 / B 01723
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Reichenbachstraße Einbahnregelung und Lärm-/Abgasschutz, vgl. TOP 2015.10 C 5.3, Antwort per E-Mail des Kreisverwaltungsreferates vom 14.12.2015
9.
Bürgeranliegen Drehaufnahmen Geyerstraße, vgl. BA Sitzung vom 24.11.2015, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 07.12.2015
10.
Überprüfung der Abluft- und Filteranlagen des "Motorland" in der Thalkirchner Str. 66-68
14-20 / B 01027
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
11.
Verkehrsampel Herzog-Heinrich-Straße, Ecke Kobellstraße, vgl. 2015.11 TOP C 5.1; Antwort des Kreisverwaltungsreferates vom 22.12.2015
12.
Baureferat, Beschlussvorlage
Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt), Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016 (SB), Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03326
13.
Strassenbeleuchtung in der Dreimühlenstraße, vgl. Bürgeranliegen TOP 2015.10 C 5.2; Antwortschreiben des Baureferates vom 30.12.2015
14.
Bürgeranliegen St.-Pauls-Platz 7, Ersatzbushaltestelle MVG, vgl. TOP 2015.11 C 5.3; Antwortschreiben der MVG vom 16.12.2015
15.
Mehr Abfallbehälter an der Isar zwischen Braunauer Eisenbahnbrücke und dem Flaucher; BV-Anfrage 14 - 20 / Q 00196 aus der Bürgerversammlung des BA 2 vom 12.11.2015; Antwortschreiben des Baureferates vom 12.01.2016
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushalts; Stellungnahme des BA1 Altstadt -Lehel vom 11.12.2015
2.
Anhörungsrecht des BA 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest, BA-Antrags-Nr. 08 - 14 / B 04288 des BA 2 vom 02.10.2012; Schreiben des Direktoriums vom 15.12.2015