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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 30. August 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
MaxChor,
Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian
Kirchenkonzert "Stabat mater" am 08.10.2016
14-20 / V 06775
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des MaxChor, Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 in Höhe von 2.587,50€ für das Kirchenkonzert "Stabat mater" am 08.10.2016.
3
Anhörungen
1.
Stadtjugendamt, Förderung Freier Träger
Projekt: Nachbarschaft Westermühlbach e.V.
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
2.
Flüchtlinge/Wohnungslose
3.
Offener Bücherschrank
4.
Viehhof
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Fraunhoferstraße 36, Modernisierung von Wohnungen im 1. - 4. OG sowie des Ladens im EG, Anbau einer Aufzugsanlage mit Balkonen und Notleiteranlage, Erneuerung des Dachstuhls, DG-Ausbau und Änderung der DG-Wohnung eines Mehrfamilienhauses
2.
Baaderstraße 16, Umbau, Ausbau und Erweiterung des Dachspeichers, Einbau dreier Wohnungen
3.
Bayerstraße 77a, Ausbau des Dachspitzes (zu " WE) im Bereich des Mittelgebäudes
4.
Sonnenstraße 2, Dachaufstockung, Vorbescheid
5.
Lindwurmstraße 30, Abbruch und Neubau von 5 Dachgauben
6.
Auenstraße 32, DG-Ausbau, Erneuerung des Dachstuhls, Anbau einer Aufzugsanlage, Anbau von Balkonen, Nutzungsänderung EG: Wohn- zu Gewerbeeinheit, Einbau von versenkbaren Parkstapelsystemen im Hinterhof, Nachrüsten eines Wärmedämmver-bundsystems - TEKTUR - hier: Erweiterung 2er genehmigter zu 3 DG-Wohnungen und Teilung einer EG-Wohnung in 2 WE
7.
Gärtnerplatz 1, Nutzungsänderung: Laden zu Cafe mit Errichtung einer Freischankfläche
8.
Baaderstraße 19/RGB, Erneuerung eines Teils der Hofdecke und Abbruch Attika mit Umbau des Randbereichs am Lichtgraben im ersten Innenhof
9.
Baumstraße 19, TEKTUR, Erhöhung des Dachstuhls, Umbau der Wohnungen und Errichtung von Balkonen
10.
Schwanthalerstraße 46, Nutzungsänderung eines Ladens in ein Wettbüro - TEKTUR
11.
Herzog-Heinrich-Straße 24, DG-Ausbau, Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnungen), Balkon- und Liftanbau (Herzog-Heinrich-Straße 24 / Mozartstraße 15) - TEKTUR
12.
Lindwurmstraße 68, Erweiterung einer DG-Wohnung mit Dacheinschnitt und nachträgliche Genehmigung eines bestehenden Dacheinschnitts
13.
Landwehrstraße 52, Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen mit zusätzlicher Außenwanddämmung
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Haydnstraße 11, Bauvorhaben Neubau Mehrfamilienhaus, vgl. TOP 2016.07 B 3.1.10, Baumfällungen - Ortstermin - Rückmeldung an die Lokalbaukommission ist seitens der Geschäftsstelle am 09.08.2016 erfolgt
2.
Auenstraße 76, Fällungsantrag einer Kastanie
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Container Bavariaring - neuer Standort, vgl. Vertagung TOP 2016.07 C 1.4 - Ortstermin
2.
Auenstraße/Fraunhoferstraße, Briefkasten soll umgesetzt werden
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Hermann-Lingg-Straße 13, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Landwehrstraße 87, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
Sonnenstraße 6, Genehmigung einer Freischankfläche
4.
Landwehrstraße 81, Genehmigung einer Freischankfläche
5.
Kapuzinerstraße 35, Genehmigung einer Freischankfläche
6.
Landwehrstraße 24, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Genehmigung von 3 Zeitungsentnahmegeräten der „Abendzeitung“, Rumfordstraße 10 / Müllerstraße 3 / Müllerstraße 13
2.
Schillerstraße 12, mobiler Fahrradständer
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
Maistraße 33, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
2.
Adolf-Kolping-Straße, Zweig- und Schlosserstraße, verschiedene Verkehrsregelungen, verkehrsrechtliche Anordnung nach §45 StVO, vgl. hierzu auch TOP 2016.06 C 3.2.3
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Begrünungsplan BA 2
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 12.09.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 13.09.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 14.09.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung findet am 19.09.2016 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 27.09.2016 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Sozialreferat, Bekanntgabe
Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014, Vollzug der Erhaltungssatzungen, Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 06039, Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 07.07.2016
4.
Abfallbeseitigung und Toiletten am Gärtnerplatz
08-14 / B 04620
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Sperrung des ehemaligen Gleisbereiches im Viehhof, Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 12.08.2016 auf die Email von Herr Blaser
6.
Stadtteilwoche Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
14-20 / B 02680
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Anpassung der Einstufung von Wohnlagen im Mietspiegel
14-20 / B 02595
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Mobile Toiletten am Gärtnerplatz und dauerhafte Lösung
und
Standortvorschlag Toilette am Gärtnerplatz, BA-AntragsNr. 14 - 20 / B 01333 des BA 2 vom 23.06.2015
14-20 / B 02092
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Variante autofreier Kirchplatz für den St.-Pauls-Platz erarbeiten, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 02262 des BA 2 vom 09.04.2016 und ergänzender Antrag zur Neugestaltung des Platzes vor der St. Pauls Kirche vom 03.05.2016, Zwischennachricht des Baureferates vom 22.07.2016
4.
Reichenbachstraße 25; Baumfällungsbescheid zur Fällung einer Schwarzpappel vom 04.08.2016
5.
Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Unterrichtung des Baureferates vom 18.05.2016
6.
Sonnenstraße 2, Vorbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.08.2016 bzgl. Dachaufstockung
7.
Erhardtstraße 10, Vorbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.08.2016 bzgl. Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
8.
Reisingerstraße 7, Baumfällungsbescheid zur Fällung eines Götterbaumes vom 12.08.2016
9.
Münchner Stadtentwässerung; Sanierung mit Umbau am Dükerunterhaupt an der Ludwigsbrücke
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Information zum Betriebskonzept während der Regenerierung der Anlagen zur Grundwassererhaltung am U-Bhf. Hauptbahnhof U1/U2, Schreiben der MVG vom 20.07.2016
7.
Wildtierverbot für alle Veranstaltungen auf der Theresienwiese
14-20 / B 02241
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Bürgeranliegen Jahnstraße, Straßenreinigung, Leerung der Mülleimer mangelhaft, vgl. TOP 2016.06 C 5.5, Antwortschreiben des Baureferates vom 28.07.2016
9.
Maßnahmen gegen die Bettelei rund um den Hauptbahnhof
14-20 / B 02324
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Lindwurmstraße Parkraumgebiet Lindwurmstraße; Bürgeranliegen, vgl. TOP 2016.06 C 5.3, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsrefarates vom 04.08.2016
11.
Isarmüll, Bürgeranliegen im Juli 2016, Antwort-Email des Baureferates vom 04.08.2016
12.
Firetage Vorwiesn - Veranstaltung der Freiwilligen Feuerwehr im Marstall auf der Theresienwiese am 11.09.2016 - Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 07.08.2016
13.
Einnahmen aus der Verlängerung des Oktoberfestes 2017 den angrenzenden Stadtbezirken zufließen lassen, BA-Antrags-Nr. / B 02358 des BA 8 Schwanthalerhöhe, Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 27.07.2016 dem BA 2 zur Kenntnis
14.
Container Auenstraße 100 - häufigere Leerung & neuer Standort
14-20 / B 02681
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01903 des BA 2 vom 15.12.2015; Zwischennachricht des Direktoriums vom 19.07.2016