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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 27. September 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
BA-eigenes Budget: Eröffnungsfeier Kinderspielplatz Lagerhausstraße am 30.09.2016 zusammen mit dem BA 6 Sendling, beantragte Summe aus dem BA eigenen Budget: 350,00 €
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
zu 4.3 Stellungnahme BA 2
2.
zu 4.4. Stellungnahme BA 2 zum Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof (als Vorstandsentscheidung am 20.09.2016 an das Referat für Gesundheit und Umwelt versandt)
5
Sonstiges
1.
Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
2.
Flüchtlinge/Wohnungslose
3.
Offener Bücherschrank
4.
Viehhof
5.
Referat für Bildung und Sport - Ab 01.07.2016 neue Referentin, Frau Beatrix Zurek - Sammlung von restlichen Fragen und Anregungen des BA 2 an Frau Zurek, vgl. hierzu TOP 2016.07 A 5.6
6.
Neubau Münchner Volkstheater, Planung, Benennung zweier Jurymitglieder aus dem BA2
7.
Bürgeranliegen, Lärmbelästigung Viehhofgelände, PLENUMSBESCHLUSS
8.
Schwanthalerhöhe, Erhaltungssatzung läuft aus
9.
Straßen- oder Gebäudenennung aller BA-Mitglieder an welchen Orten Fassadenbegrünung oder Straßenbegleitgrün wünschenswert ist, vgl. Vorstellung GREEN City in der BA-Sitzung vom 26.07.2016
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
Prüfung auf Ensembleschutz für das Dreimühlenviertel
2.
Dreimühlen- und Thalkirchnerstraße; Bitte an den Verein für Volkswohnungen eG um Öffnung des Durchgangs zwischen beiden Straßen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Kohlstraße 5, Isar Gymnasium München, Errichtung eines Außenaufzugs als barrierefreier Zugang (Haus 1/VGB) mit Baumbestandserklärung
2.
Ruppertstraße 5, Schulbauoffensive - Neubau einer Berufsschule für Kinderpflege, einer Fachakademie für Sozialpädagogik, eines Hauses für Kinder mit vier Krippen- und drei Kindergartengruppen, eines Stadtteilkulturzentrums, einer Dreifachsporthalle und einer Tiefgarage mit Vollzug der Baumschutzverordnung
3.
Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (VGB und RGB) mit Tiefgarage - u.a. Teilbauantrag
4.
Kapuzinerstraße 5 - 7a, Aufstockung zweier Wohn- und Geschäftshäuser, PLENUMSBESCHLUSS
5.
Schillerstraße 30, Aufstockung 6. OG + DG (Bestand: EG bis 5. OG) für eine Beherbergungsanlage (Apartment-Hotel), PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Zweibrückenstraße 12, Fällungsantrag vom 25.08.2016 einer Robinie, PLENUMSBESCHLUSS
2.
Bavariaring 8, Fällungsantrag vom 18.08.2016 einer Linde, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS), PLENUMSBESCHLUSS
2.
Landwehrstraße 42; Eine Digital Wandanlage als Ersatz für bestehende Werbeanlage, PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen, Baustelle MVG Bushaltestelle Gärtnerplatz 6
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Umgestaltung Holzplatz, vgl. Vertagung TOP 2016.07 C 1.2
2.
Ampelschaltung Kapuziner- Ecke Thalkirchner Straße optimieren
3.
Änderung der Sondernutzungsrichtlinien für Zeitungsentnahmegeräte, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Landwehrstraße 87, Genehmigung einer Freischankfläche, vgl. TOP 2016.08 C 2.1.2, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates - Bezirksinspektion Mitte vom 08.09.2016, PLENUMSBESCHLUSS
2.
Herzog-Heinrich-Straße 38, Genehmigung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Landwehrstraße 31, Seite Schillerstraße, Aufstellung eines neuen Zeitungsentnahmegerätes
2.
Müllerstraße 3, Müllerstraße 13 und Rumfordstraße 10, Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten, vgl. TOP 2016.08 C 2.2.1, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates - Bezirksinspektion Mitte vom 07.09.2016
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
Querung des Westermühlbaches für Fahrräder an der Holzstraße
14-20 / B 01161
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Regionalzughalt Poccistraße, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Stellungnahme zum Beschlussentwurf vom 01.09.2016
3.
Schillerstraße 28, Hotelanfahrtszone, verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstiges
1.
siehe B 3.3.1
2.
Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen - Antrag aus dem Münchner Stadtrat
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Begrünungsplan BA 2
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 31.08.2016
2.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 02.09.2016
3.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen
Änderung des Anhörungsrechtes, "Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" (Anlage 1 BA Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht
Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 02.09.2016
4.
Einführung Plattform "Alfresco", Vorstellung im BA 2 am 25.10.2016 - Nutzungsbedingungen
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 10.10.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 11.10.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 12.10.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung findet am 17.10.2016 in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 25.10.2016 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
1.
AKIM - Kurzbericht über die Präsenzeinsätze Gärtnerplatz, 26.10.2016, 17 Uhr
2.
18.jetzt - Fest junger Erwachsener am 29.10.2016 im Rathaus
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Hortplätze bzw. Räume für Mittagsbetreuung in der Isarvorstadt
08-14 / B 02009
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt, Grundsatzbeschluss
Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof; Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten und Einrichtung eines Bestattungsmuseums in München prüfen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05239, Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 22.09.2016 (VB)
5.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben, Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten; Trägerschatsauswahl für die Betreuung im Verbund Schwanthalerstraße, Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06655, Beschluss des Sozialausschusses vom 22.09.2016 (VB)
6.
Attraktivere Öffnungszeiten Schyrenbad
14-20 / B 02439
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Sozialreferat, Beschluss
Mieterbeirat, Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung, Änderung der Vergütungsregelungen Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 05619, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, aktueller Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung
3.
Baumfällungen im Bereich des BA 2 Ecke Fraunhofer-/Erhardtstraße; aktuelle Information der Lokalbaukommission vom 31.08.2016
4.
Bürgeranliegen Baustelle Jahnstraße 21/21 a, vgl. TOP 2016.07 B 5.2; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 29.08.2016
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Abschiedsschreiben Frau Baudirektorin Katja Strohhäker vom 29.08.2016
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Information zum Projekt "schnelle Radverbindung für den Münchner Norden"
7.
Baureferat, Ruppertstraße 5, Verwaltungsinterner Projektauftrag mit Projektgenehmigung dem BA 2 zur Kenntnis
8.
Zukunftsfähiger Regionalzughalt Poccistraße mit S-Bahn-Halt - Ein zentraler Baustein für den Ausbau des Bahnknotens München, BA-Antrag-Nr.: 14-20 / B 02086 des BA 2 vom 23.02.2016, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.09.2016
9.
Zenettistraße 4, Abrisserlaubnis der Unteren Denkmalschutzbehörde vom 12.08.2015
10.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Bürgerbeteiligung stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 02097 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 06.05.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06615, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016 (SB)
11.
Verkehrliche Erschließung des Bereichs zwischen Sonnenstraße, Lindwurmstraße, Ziemsenstraße, Schillerstraße und Landwehrstraße verbessern; BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02053 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 07.11.2013, Zwischennachricht des Planungsreferates vom 15.09.2016
12.
Verkehrliche Erschließung des Bereichs zwischen Sonnenstraße, Lindwurmstraße, Ziemsenstraße, Schillerstraße und Landwehrstraße verbessern; BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02053 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 07.11.2013, Zwischennachricht des Planungsreferates vom 15.09.2016
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Maßnahmen hinsichtlich der Situation der Tageslohnarbeiter im südlichen Bahnhofsviertel
14-20 / B 02441
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Müllerstraße/Fraunhoferstraße: Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV, Information des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 30.05.2016 per Email vom 29.08.2016
8.
Fahrradschutzstreifen in der Schwanthalerstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00743 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 12.11.2015; Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.09.2016
9.
Bürgeranliegen Lärmbelästigung Freischankfläche Maistraße 63; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates - Bezirksinspektion Mitte vom 07.09.2016
10.
Umgebung Theresienwiese, Wies'n 2016, Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Einsatz von Müllsammelfahrzeugen in den Wohngebieten um die Theresienwiese
11.
Öffentliche Toilette Gärtnerplatz, vgl. TOP 2016.08 B 4.2, Schreiben einer Hausverwaltung vom 15.09.2016 dem BA 2 zur Kenntnis
12.
Bürgeranliegen Obdachlose St.-Pauls-Platz, vgl. TOP 2016.08 C 5.2,Antwortschreiben Teestube "komm" vom 16.09.2016
13.
Container Bavariaring - neuer Standort
14-20 / B 02761
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten