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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 22. November 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bahnwärter Kulturstätten GmbH
Tanz- und Theaterabende 27.11.16 – 01.05.17
14-20 / V 07491
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Bahnwärter Kulturstätten GmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 i.H.v. 2.900,00€ für die Tanz- und Theaterabende vom 27.11.16 – 01.05.17.
2.
BA-eigenes Budget: Projekt "Zaide - eine Flucht" von W.A Mozart, Friedensoper am 11.,13. und 14.01.2017 in der Alten Kongresshalle, beantragte Summe aus dem BA eigenen Budget: 1200,00 €
3
Anhörungen
1.
Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen; Anhörung nach Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurek am 13.10.2016, vgl. Vertagung aus TOP 2016.10 A 3.1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
Zu folgenden Unterrichtungen wurden im Unterausschuss KJS Anmerkungen getroffen:
A 4.3:
Prüfung auf Ensembleschutz für das Dreimühlenviertel, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 02873 des BA 2 vom 27.09.2016, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.10.2016
A 4.4
Baureferat, Folgebeschluss
Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087, Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SB)
A 4.5
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln, Information des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.10.2016
A 4.7
Lärmbelästigung Viehhofgelände, vgl. BA Sitzung vom 27.09.2016 TOP A 5.7, Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 25.10.2016
5
Sonstiges
1.
Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
2.
Flüchtlinge/Wohnungslose
3.
Offener Bücherschrank
4.
Viehhof
5.
Anfrage von DOKU e.V. München an BA 2, Suche nach einem Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler, PLENUMSBESCHLUSS
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
Beim Modellprojekt City2Share breit für intelligente gemeinsame Kfz-Nutzung werben und Vorteile im Öffentlichen Straßenraum erlebbar machen, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (VGB und RGB) mit Tiefgarage - u.a. Teilbauantrag, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.7 (Eilentscheidung des Vorsitzenden)
2.
Lindwurmstraße 65, Aufstockung und Ausbau zu Wohnungen - TEKTUR, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.13 (Eilentscheidung des Vorsitzenden)
3.
Museumsinsel 1, Zwischennutzung des Kongresssaalgebäudes des Deutschen Museums, befristet auf fünf Jahre, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.15
4.
Paul-Heyse-Straße 17, Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.17
5.
Reifenstuelstraße 6, Errichtung eines Außenlifts, Balkonen und Dachgeschossbau, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.18
6.
Klenzestraße 57 b - 57 c, Zusammenlegung dreier Wohneinheiten zu zwei Maisonettenwohnungen (1. + 2 OG), vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.19
7.
Mathildenstraße 5/RGB, Anbau zweier Balkonanlagen mit Notleitern, Ausbau des Speichers zu einer 2. DG-Wohnung mit Einbau einer Dachgaube, Nutzungsänderung der Gewerbeeinheiten im EG zu Wohnungen, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.20
8.
Jahnstraße 11, Nutzungsänderung mit Umbau (RGB): Gewerbe zu Wohnen mit Errichtung einer Dachterrasse, Unterkellerung und Neuaufbau der vorderen Außenwand - TEKTUR, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.21
9.
Baaderstraße 86, Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau einer Wohnanlage (76 WE) auf Bestandsgründung mit erdgeschossiger Mischnutzung - VORBESCHEID
10.
Buttermelcherstraße 17, Umbau einer Wohneinheit (Nr. 7) und Abbau eines Balkons im 2.OG
11.
Baaderstraße 52; Aufstockung eines erdgeschossigen Werkstattgebäudes um zwei Geschosse zu Wohnzwecken sowie Errichtung einer Dachterrasse auf dem Nebengebäude - Vorbescheid
12.
Geyerstraße 3 / RGB; Abbruch des Pultdach-Dachstuhls, Aufstockung um zwei Geschosse
13.
Goethestraße 30-34, Teilabbruch, Um- und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit großflächigem Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb und Tiefgarage - TEKTUR, PLENUMSBESCHLUSS
14.
Waltherstraße 31, Neubau Boardinghouse mit Supermarkt, PLENUMSBESCHLUSS
15.
Bayerstraße 7, Aufstockung eines Hotels - Vorbescheid, PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Bürgeranliegen: MVG Buslinie Nr. 62 kommt immer zu spät an. Längere Zeit kommt kein Bus, dann plötzlich mehrere Busse auf einmal.
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Alter Südlicher Friedhof, Nutzung als Stadtteil-Friedhof
2.
Sanierung bzw. Erneuerung Fahrbahn "Am Glockenbach", PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
Klenzestraße 72, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Thalkirchner Straße 16, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Nutzungsanfrage Theresienwiese 2017, Anhörung des Referates für Arbeit und Wirtschaft, PLENUMSBESCHLUSS
2.
Nutzung der Theresienwiese - Anfrage zum Busparken am 13.05.2017
3.
Kulturstrand 2017, Parallelveranstaltungsort Corneliusbrücke, PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
Lindwurmstraße 127, Antrag für Sitzgelegenheiten, vgl. Vertagung aus 2016.10 C 3.3.3
2.
Gärtnerplatz 1, Antrag für Sitzgelegenheiten, PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Begrünungsplan BA 2
2.
Umgestaltung Holzplatz
3.
Bürgeranliegen, Bänke am Kapuzinerplatz, vgl. Vertagung aus 2016.10 C 5.6
4.
Bürgeranliegen, Vandalismus am Gärtnerplatz
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen; Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 25.10.2016
2.
Kooperationsplattform "Alfresco"
3.
Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde", BA-Antrags-Nr. 14-20/B 02359 des BA 1 - Altstadt-Lehel- vom 10.05.2016, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 26.10.2016
4.
Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiung von der Stellplatzsatzung, BA-Antrags-Nr. 14-20/B 02847 des BA 15 - Trudering-Riem vom 22.09.2016; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 26.10.2016
5.
Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017, vgl. Vertagung aus 2016.10 D 1.2
6.
Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle", Antrag des BA 15 - Trudering-Riem Nr. 14 - 20/ B 02859 vom 22.09.2016; Anhörungsschreiben vom 10.11.2016, PLENUMSBESCHLUSS
7.
Bürgerhaushalt: Stellungnahme zur öffentlichen Beschlussvorlage
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 05.12.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 06.12.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 07.12.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung enfällt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 13.12.2016 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Prüfung auf Ensembleschutz für das Dreimühlenviertel, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 02873 des BA 2 vom 27.09.2016, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.10.2016
4.
Baureferat, Folgebeschluss
Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087, Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SB)
5.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln, Information des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.10.2016
6.
Referat für Bildung und Sport, Beschluss
Schulbauoffensive (SBO) 2013/30, Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchener Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
7.
Schulentwicklungsplanung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V01135, Stellungnahmen des BA 2 vom 27.07.2016 und 28.09.2016; Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport vom 26.10.2016
8.
Lärmbelästigung Viehhofgelände, vgl. BA Sitzung vom 27.09.2016 TOP A 5.7, Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 25.10.2016
9.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
Haushaltsplan 2017, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“,
- der Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07226
- des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07237
- des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07218
- des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07291
10.
Stadtkämmerei, Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020, Beschlussvorlage
Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 07337, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016 - Kurzübersicht für BA 2
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschluss
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016
12.
Schaffung von mehr Graffiti-Flächen an der Tumblingerstraße, BA-Antrags-Nr.: 14-20/00475 vom 21.10.2014 des BA2, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2016
13.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern, Sitzungsvorlagen Nr. 14 -20 / V 07430, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016 (SB)
14.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 07360, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016 (VB)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Baustellen- und Verkehrsschilder in Grünflächen, vgl. BA2 Sitzung vom 27.09.2016, Schreiben des Baureferates vom 19.10.2016
3.
Baureferat, Beschlussvorlage
Aktion Saubere Stadt - Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637, Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016 (SB)
4.
Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020, Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020; Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 07482; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016 (VB)
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020, Natur- und Denkmalschutz, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, Lokalbaukommission, Stadtplanung, Städtebauförderung, Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung; Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6,7,9,20,21 und 25, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 07533, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016 (VB)
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Bürgeranfragen: Bänke am Baldeplatz und Grillen auf der Weideninsel, Antwortschreiben des Baureferates vom 18.10.2016
7.
Bürgeranliegen "Lärmbelästigung durch schnelle und laute Autos in der Schwanthalterstraße", Antwortemail des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 19.10.2016
8.
Zusatzschild „Radfahrer frei“ an dem Abbiegeverbot in der Müllerstr. Richtung Süden, Ecke Pestalozzistr.
14-20 / B 00478
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Briefkasten an der Auenstraße/Fraunhoferstraße soll umgesetzt werden
14-20 / B 02762
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Genehmigungen von Zeitungsentnahmegeräten; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 20.10.2016, Einholung einer Entscheidung des Oberbürgermeisters zum weiteren Verfahren
11.
Bürgeranliegen; Theresienwiese - Beschwerde, ästhetischer Art, Antwort-Email des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 03.11.2016 als Information
12.
Bürgeranliegen; Oktoberfest 2016 - Verkehrsregelungen, vgl. TOP 2016.10 C 5.4; Antwort-Email des Kreisverwaltungsreferates vom 03.11.2016
13.
Standortfrage für die Veranstaltung "Kulturstrand" - Vater-Rhein-Brunnen/Corneliusbrücke (Einbindung der Bezirksausschüsse 1 und 2), Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 07.11.2016
14.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschluss
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V05253, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016
15.
Oktoberfestparkplatz im Viehhof; Schreiben des BA 2 vom 18.09.2016; Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 26.10.2016
16.
Änderung der Sondernutzungsrichtlinien Zeitungsentnahmegeräte; Antrags-Nr. 14 - 20 / B 02875 des BA 2 vom 27.09.2016; Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 08.11.2016
17.
Bürgeranliegen, Radfahrer auf Gehweg, Schwanthalerstraße, vgl. TOP 2016.10 C 5.5, Antwort der Polizeiinspektion 14 per Email vom 10.11.2016
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln, Information des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.10.2016