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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Dezember 2016, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "ZAIDE"
Kartenkontingent für benachteiligte Menschen
14-20 / V 07870
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 von der Initiative "ZAIDE" für ein Kartenkontingent für benachteiligte Menschen in Höhe von 1.200,00 Euro.
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2017 – Spielbuseinsätze, PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
2.
Flüchtlinge/Wohnungslose
3.
Bürgeranliegen: Offener Bücherschrank im 2. Stadtbezirk
4.
Viehhof
5.
Ausschreibung: "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen" im Stadtbezirk
6.
Anfrage von DOKU e.V. München an BA 2, Suche nach einem Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler, vgl. Vertagung TOP 2016.11 A 5.5
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Isartalstraße 28, Einbau einer Dachterrasse
2.
Goethestraße 30-34; Teilabbruch, Um- und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit großflächigem Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb und Tiefgarage – TEKTUR, vgl. Vertagung TOP 2016.11 B 3.1.13
3.
Waltherstraße 31, Neubau Boardinghouse mit Supermarkt, vgl. Vertagung TOP 2016.11 B 3.1.14
4.
Bayerstraße 7, Aufstockung eines Hotels – VORBESCHEID, vgl. Vertagung TOP 2016.11 B 3.1.15
5.
Goethestraße 7, Nutzungsänderung (EG): Zusammenlegung dreier Läden
6.
Schwanthalerstraße 84, Aufstockung Treppenhaus, innere Umbauten und Nutzungsänderung: Tagesklinik und Fachambulanz für Suchtkranke zu Boardinghouse
7.
Jahnstraße 21-21a, Neubau eines Dreispänners mit Tiefgarage sowie Umbau von vier Balkonen zu Terrassen - TEKTUR
8.
Landwehrstraße 26, Nutzungsänderung eines Bürohauses mit 2 WE in ein Boardinghaus/Beherberungsstätte (23 Einheiten, 55 Betten), Aufteilung und Nutzungsänderung: Laden zu Sisha-Bar (100 Gäste), Imbiss und Laden
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Ruppertstraße 11, Fällungsantrag dreier Pappeln
2.
Ehrengutstraße 14, Fällungsantrag einer Esche
3.
Herzog-Heinrich-Straße 1, Fällungsantrag einer Kegelakazie
4.
Isartalstraße 16, Fällungsantrag einer Eberesche
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
Sanierung bzw. Erneuerung Fahrbahn „Am Glockenbach“, vgl. Vertagung TOP 2016.11 C 1.2
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Lindwurmstraße 127, Antrag für die Aufstellung von Warenauslagen
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
Implerstraße/Lindwurmstraße; Austausch von Lichtsignalanlagen
2.
Fraunhoferstraße/Reichenbachstraße; Austausch von Lichtsignalanlagen
3.
Arnulf-/Hopfenstraße, Austausch von Lichtsignalanlagen
3.3
Sonstiges
1.
Häberlstraße 14, Antrag auf Aufstellung von Sitzgelegenheiten
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Begrünungsplan BA 2
2.
Umgestaltung Holzplatz
3.
Bürgeranliegen, Radweg Fraunhoferstraße
4.
Bürgeranliegen; Beibehaltung der Einbahnstraße Reichenbachstraße Abschnitt Fraunhoferstraße - Gärtnerplatz
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 09.01.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 10.01.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 11.01.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung findet am 16.01.2017 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 24.01.2017 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Übersicht der Unterkünfte für Flüchtlinge und Wohnungslose, Information des Sozialreferates vom 16.11.2016
4.
Ergebnisse des AKIM Abschlussgesprächs vom 26.10.2016 bezüglich Gärtnerplatz
5.
Veranstaltungen im Viehhof, Schreiben des Kommunalreferates vom 18.10.2016
6.
Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung "Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe"
14-20 / B 02974
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Schwanthalerschule - Rücklaufquote von Briefen an Eltern von schulpflichtigen Kindern im Schulsprengel der Schwanthalerschule
14-20 / B 02235
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
3.
Gestaltung Am Glockenbach - nördliche und südliche Fahrbahnen am Glockenbach pflastern
14-20 / B 02446
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Neubau Hauptbahnhof München; a) Sachstand und Rahmenvereinbahrung, b) "Hauptbahnhof München von außen verwahrlost", Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 /V 07576; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016
5.
Baugenehmigung gem. Art. 59 und Art. 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) Haydnstraße 11, Neubau eines Mehrfamilienhauses Haydnstraße 11/Herzog-Heinrich-Straße 19
6.
BBZ Ruppertstraße, Schulbauoffensive - Schreiben des Baureferates an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.11.2016
7.
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben „München Hbf – Umbau des Holzkirchner Flügelbahnhofs“ in der Landeshauptstadt München – Planfestellungsbeschluss vom 26.09.2016
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebiet; Empfehlung Nr. 14 – 20/E 01097 der Bürgerversammlung des BA 11 – Milbertshofen -Am Hart am 21.07.2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/V 07547; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 (SB)
9.
Beschleunigung der Buslinie 63 und 132, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06855, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 15.11.2016
10.
Reifenstuelstraße 2; Baustelle; vgl. 2016.11 TOP II Bürgeranfragen; Information der Lokalbaukommission vom 30.11.2016
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Erstellung von Stadtbezirksprofilen – Personalbedarf, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07137, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 (VB)
12.
Lärmbelästigung Laubbläser; Anfrage Nr. 14 - 20 / Q 00326 aus der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes vom 10.11.2016; Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 05.12.2016
13.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung; Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/ V 07418; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 (VB), Neufassung vom 01.12.2016
14.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm -GEWI; Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung – Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07490, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.12.2016 (VB), Neufassung vom 01.12.2016
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Bürgeranliegen; Länger parkendes Fahrzeug in der Buttermelcherstraße, Antwortemail des Kreisverwaltungsreferates vom 18.11.2016
7.
Tollwood Winterfestival, Testfahrten mit Wasserstoff betriebenen Autos, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 24.11.2016
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln – Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005; Anträge E-Mobilität, Handlungsfeld 8 – Laden und Parken; Mehr Ökologie für das „2000-Stellplätze-Programm“; Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablöse-mitteln, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20 / V 05253; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 (VB)
9.
Pink Christmas auf dem Stephansplatz vom 24.11.2016 bis 23.12.2016, Stellungnahme des BA 2 vom 26.10.2016, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 24.11.2016
10.
Aktion Saubere Stadt; Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /V 06637, Beschluss des Bauausschusses vom 22.11.2016 (SB)
11.
Zeitungsentnahmegeräte, verschiedene Standorte; Entscheidung des Herrn Oberbürgermeisters Dieter Reiter vom 21.11.2016
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten