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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 25. Oktober 2016, 18:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 02 - Vollgremium
Sitzungsort:
Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
BA-Antrag, Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt / Schwanthalerhöhe“
2.
BA-Antrag zum geplanten Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof und Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evangelische Kirchengemeinde St. Matthäus
Projekt „no borders“ am 15.10.2016
14-20 / V 07292
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der evangelischen Kirchengemeinde St. Matthäus auf Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschusses 2 i.H.v. 1.900,00€ für das Projekt „no borders“ am 15.10.2016.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kirchenstiftung St. Andreas im Pfarrverband Isarvorstadt
Andreaskonzert am 25.11.2016
14-20 / V 07293
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Kirchenstiftung St. Andreas im Pfarrverband Isarvorstadt auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 2 i.H.v. 600,00€ für das Andreaskonzert am 25.11.2016.
3
Anhörungen
1.
Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen, Anhörung nach Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurek am 13.10.2016, PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
2.
Flüchtlinge/Wohnungslose
3.
Offener Bücherschrank
4.
Viehhof
5.
Bürgeranliegen, Museum und Infozentrum am Südlichen Friedhof
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
Zenettistraße 33, Ausbau DG mit 3 Wohneinheiten
2.
Auenstraße 26, Balkonanbau mit Errichtung einer Staglstütze im EG
3.
Kapuzinerstraße 16, DG Neubau, Anbau, Fassadenaufzug und Balkone
4.
Jahnstraße 9, DG-Erweiterung durch Ausbau des Dachspeichers und Zusammenfassung in eine Maisonettewohnung mit Einbau einer hofseitigen Dachterrasse
5.
Baaderstraße 16, Abbruch und Neubau eines Daches, Aufstockung, Einbau dreier Wohnungen
6.
Ehrengutstraße 4, Sanierung und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit Anbau eines Außenlifts, Einbau einer Dachterrasse, Anbau von Balkonen und Neubau von 2 WE
7.
Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (VGB und RGB) mit Tiefgarage - u.a. Teilbauantrag, vertagt aus 2016.09 B 3.1.3
8.
Schillerstraße 30, Aufstockung 6. OG + DG (Bestand: EG bis 5. OG) für eine Beherbergungsanlage (Apartment-Hotel), vertagt aus 2016.09 B 3.1.4
9.
Kapuzinerstraße 5 - 7a, Aufstockung zweier Wohn- und Geschäftshäuser, vertagt aus 2016.09 B 3.1.5
10.
Reifenstuelstraße 12, Umbaumaßnahmen im Dachgeschoß
11.
Fraunhoferstraße 9, Nutzungsänderung eines Lagers in ein Büro sowie Anbau von Balkonen und einer Fluchtleiteranlage
12.
Landwehrstraße 26, Nutzungsänderung eines Bürohauses mit 2 WE in ein Boardinghaus / Beherbergungsstätte (23 Einheiten, 55 Betten), Aufteilung und Nutzungsänderung: Laden zu Shisha-Bar, Imbiss und Laden
13.
Lindwurmstraße 65, Aufstockung und Ausbau zu Wohnungen - TEKTUR
14.
Ickstattstraße 6, DG-Ausbau und Errichtung eines neuen Dachstuhls
15.
Museumsinsel 1, Zwischennutzung des Kongresssaalgebäudes des Deutschen Museums, befristet auf fünf Jahre
16.
Jahnstraße 31, Modernisierung, Balkonerweiterung, Dachgeschoss-Erneuerung und Nutzungsänderung Erdgeschoss Werkstatt in Büro des Rückgebäudes - TEKTUR
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
Kaiser-Ludwig-Platz 3, Antrag auf Fällung eines Spitzahorns, PLENUMSBESCHLUSS
2.
Müllerstraße 7, Antrag auf Fällung einer Blumenesche, PLENUMSBESCHLUSS
3.
Poccistraße 2, Antrag auf Fällung einer Rotfichte, PLENUMSBESCHLUSS
4.
Nußbaumstraße 20, Antrag auf Fällung einer Esche, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
Landwehrstraße 42; Eine Digital Wandanlage als Ersatz für bestehende Werbeanlage, vertagt aus 2016.09 B 3.2.2 (Eilentscheidung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Ruppertstraße 5, Stadtteilkulturzentrum
Aktuelle Pläne stehen dem AK in der BA-Geschäftsstelle zur weiteren Begutachtung zur Verfügung
2.
Aufgrund mehrerer Fragen nach TEKTUR wird Herr Wenzel von der Lokalbaukommission in die Sitzung des UA Planen und Bauen am 09.11.2016 eingeladen.
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
BA-Antrag, Mülleimer in der Lindwurmstraße aufstellen
2.
BA-Antrag, Lindwurmunterführung (vgl. 2016.09 Allg. Bürgerfragen)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
Sonnenstraße 2; Antrag für die Aufstellung neuer Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
Schillerstraße 14; Antrag für einen mobilen Fahrradständer
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
(E) Beschilderung der Fuß – und Radwege an der Isar optimieren, Antrag Nr. 2
-
14-20 / E 00751
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 07181
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschilderung der Fuß – und Radwege an der Isar optimieren
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
Schluss- und Erfahrungsbericht Oktoberfest 2016, Anforderung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
3.2
Verkehr
1.
Regionalzughalt Poccistraße, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Stellungnahme zum Beschlussentwurf vom 01.09.2016, vertagt aus 2016.09 C 3.2.2 (Eilentscheidung)
2.
Radweg Thalkirchner Straße
14-20 / B 02442
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Rückmeldung Oktoberfest 2016 aus verkehrlicher Sicht
4.
Beschleunigung der Buslinie 63 und 132, Projektkosten 3.740.000€, Projektgenehmigung, Genehmigung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016-2020, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06855, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschuss vom 08.11.2016 (Eilentscheidung)
3.3
Sonstiges
1.
Kapuzinerstraße 41, Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
Begrünungsplan BA 2
2.
Umgestaltung Holzplatz, vgl. TOP 2016.09 C 1.1
3.
Bürgeranliegen, Planungen betreffend einer öffentliche Toilette am Gärtnerplatz
4.
Bürgeranliegen, Oktoberfest 2016: Verkehrsregelungen
5.
Bürgeranliegen, Radlfahrer auf Gehweg, Schwanthalerstraße 69
6.
Bürgeranliegen, Bänke am Kapuzinerplatz
7.
Holzstraße 25, Rasenbereich; "Stummer Verkäufer" vor Geschäft vorhanden
8.
Glascontainerstandort Bavariaring
9.
Goethe-/Landwehrstraße, Arbeitsanbahnung
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 1 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung
„Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung)“ in ein Anhörungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
2.
Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
2
Termine
1.
Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 07.11.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 08.11.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 09.11.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
Die Vorstandssitzung findet am 14.11.2016 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt.
Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 22.11.2016 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
1.
München lebt interkulturelle Vielfalt, Informations- und Austauschveranstaltung – Pilotprojekt für Bezirksausschüsse, Samstag, 19.11.2016 von 09.30-15.00 Uhr, siehe auch TOP 2016.10 A 4.4
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
BA-Budget: Bescheide
2.
BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
Grundsatzbeschluss Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05239, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.09.2016
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Leben im Alter, Wohnen 2 - Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Leben im Alter, Wohnen 2 - Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016.2020; Finanzierung, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 /V 07205, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses vom 26.10.2016 (VB)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
Regionale Kooperation stärken (II) – Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen, Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 06894, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
3.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07098, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
4.
Energienutzungsplan für München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07115, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 12.10.2016
5.
Fahrbahnsanierung, Klenzestraße im Bereich des Gärtnerplatztheaters
6.
Modernisierung U-Bahnhof Sendlinger Tor, Information über Baumfällungen und Rückschnitte
7.
Querung Auenstraße/Wittelsbacherstraße, vgl. TOP 2016.03 B 5.2; Stellungnahme des Baureferates per Email vom 07.10.2016
8.
Klenzestraße 1/RGB, Abbruch und Neuerrichtung Rückgebäude sowie Neubau einer Tiefgarage mit Einbau zweier Parklifte - Vorbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2016
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring
Fortführung des Förderprogramms, Anpassung des Finanzbedarfs, Erfahrungsbericht
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
10.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Veränderung im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren, Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 13.10.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 7305, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 (SB)
11.
Fragen zur aktuellen Situation des Laubholzbockkäfers in Bogenhausen, BA-Antrag-Nr. 14 - 20 / B 02697 des BA 13 -Bogenhausen, Antwortschreiben des Direktoriums vom 12.10.2016
12.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 - 30.06.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06610; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
Versammlungen unter freiem Himmel
2.
Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
Erlaubnisbescheide
6.
Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Folgebeschluss Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07087, Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
7.
Maßnahmen der Unfallkommission im Bereich Müllerstraße, Ecke Hans-Sachs-Straße
8.
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V05253, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
9.
Arbeiten im Straßenraum, Arnulfstraße Bahnplatz Spur Richtung Süden, Bayerstraße 25-27 bis Schillerstraße, Umlegung der Fernwärmeleitung und des Kanals für die 2. SBSS
10.
Antwortschreiben des BA-Vorsitzenden zum Bürgeranliegen Öffentliche Toiletten am Gärtnerplatz, war TOP 2016.09 C 4.11
11.
Zwischennachricht mit Fristverlängerung zu BA-Antrag Nr. 14-20/B2655, Schrägparkplätze Bavariaring
12.
Antwort der Deutschen Bahn zu Bürgeranliegen Isartalstraße 44, Lärmbelästigung durch Schienenverkehr
13.
Ausnahmegenehmigung, Hörfunkaufnahmen Grünanlage Sendlinger-Tor-Platz / Nußbaumstraße1
14.
Bürgeranliegen Obdachlose vor der Kirche am St.-Pauls-Platz, vgl. TOP 2016.08 C 5.2, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 06.10.2016
15.
Verschmutzung Isarvorstadt, Hundekottütenspender, Email des Baureferates vom 13.10.2016 zur Information
16.
Feiern in der Müllerstraße; Halbjährlicher Bericht; Email des Kreisverwaltungsreferates vom
13.10.2016 an BA 1
17.
Baureferat, Beschlussvorlage
Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20/V 06637, Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016 (SB)
18.
Abbau der Sitzgelegenheiten an der Tramhaltestelle Hauptbahnhof, Information des MVG vom 29.09.2016
19.
Bürgeranliegen Isartalstraße 44, Lärmbelästigung durch Schienenverkehr, vgl. TOP 2016.06 C 5.9 (N); Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2016
20.
Oktoberfest 2016 - Rückmeldung Busparkplätze/Wohnmobilparkplätze
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen, BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 02720 vom 16.08.2016 des BA 18 Untergiesing-Harlaching; Antwortschreiben des Direktoriums vom 11.10.2016 zur Kenntnis