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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 26. April 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 12 - Vollgremium
Sitzungsort:
LOK Freimann, Gustav-Mahler-Straße 2, 80939 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
Stärkung der Bezirke, Schreiben der Senioren Union an OB Reiter, sowie Antrag an die CSU-Fraktion des Bayrischen Landtags
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
Ohmstr. 12, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten der Schwabing News
a) Leopoldstr. 37, neben Bushaltestelle
b) Münchner Freiheit 7, neben Kiosk
3.
Occamstr.26, Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
4.
Leopoldstr. 98, Antrag auf Fahrradabstellfläche vor einem Gewerbebetrieb (Nutzungsänderung)
5.
Feilitzschstr. 12, Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche)
6.
Leopoldstr. 41, Aufstellung von einer Zeitungskiste auf öffentlichem Grund, Kaiser's Tengelmann GmbH
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
Siegfriedstr. 19, Fl.Nr. 381/9, Umbau und Erweiterung eines Ladenlokals, Baumfällung laut Plan
2.
Ungererstr. 141, Fl.Nr. 960/0, Neubau einer Wohnanalge mit Ladengeschäften, Praxen und Tiefgarage. Fällung eines Spitz-Ahorn und einer Stieleiche.
3.
Carl-Orff-Bogen 126, 1 Linde und 1 Vogelkirsche
4.
Floriansmühlstr. 574, 11 Ahorn
5.
Leopoldstraße 252, Fl.Nr. 840/0,Kantine mit Küche zu Kinderkrippe, 1 Kupfer-Felsenbirne, 1 Feuer-Ahorn, 3 Spitzahorn
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Leopoldstr. 180, Neubau eines 14 geschossigen Wohn- und Geschäftsgebäudes, FlNr. 898/0
2.
Leopoldstraße 13, Errichtung eines Wirtsgartens und eines Straßencafés, FlNr. 4423/0
3.
Heidemannstr. 50, Errichung des Containerdorfs 7 als Flüchtlingsunterkunft in der ehem. Bayernkaserne, FlNr. 223/6
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019 (siehe auch C.3.2.2 und D.3.2)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Sofortige Sicherung der Fassade des Hauses Wagnerstraße 1.
Die Stadt München möchte den Eigentümer des Hauses Wagnerstr. 1 mit sofortiger Wirkung auffordern, die Fassade des Hauses zu reparieren und für Sicherheit zu sorgen.
14-20 / B 01836
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Beschlussvorlage der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
2.
Straßenbauarbeiten Freisinger Landstraße, hier Josef-Wirth-Weg vom 29.02.2016 – Mai 2016
3.
Netzbaumaßnahmen der Stadtwerke
4.
Information der Stadtwerke über Baustellen, Stromprojekt
5.
Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00627 der Bürgerversammlung des Bezirkes 15 Trudering-Riem.
6.
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren – LBK zukunftsfähig ausstatten - , Beschluss des Stadtrates vom16.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03291
7.
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Hauptabteilung II Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschluss des Stadtrates vom 16.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04459
8.
Information der Stadtwerke über Baustellen, Wasserprojekt Situlistraße
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2024 Lilienthalallee (westlich Maria-Probst-Straße (östlich) Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen, Neubau einer Geh- und Radwegverbindung zwischen der U-1678 und der Maria-Probst-Straße, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05118
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Leopoldstraße, Radweg ausbessern (Initiative: Dr. Horst Engler-Hamm)
2.
Gehsteigparken bei weiträumigen Baustellenabsperrungen (Initiative: Für die Fraktion der Grünen Ekkehard Pascoe)
2.
Entscheidungen
1.
(E) Verkehrsberuhigung im Bereich des Spielplatzes Lillweg und Wallnerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00530 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 07.07.2015
-
14-20 / E 00530
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05574
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 530
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
Leistungsprogramm 2017 der MVG, Fahrplanwechsel Dezember 2016
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019 (siehe auch B.3.2.4 und D.3.2)
4.
Bürgeranliegen
1.
Antrag auf dauernde Radar und Video Überwachung Leopoldstr. / Münchner Freiheit
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
Firmenparkplätze in der Parkstadt Schwabing
14-20 / B 01717
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
Kurzparkzone Grünecker Straße 2
2.
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Echinger Str. 9 b
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Wertstoffcontainerstandort Admiralbogen/Am Kiefernwald (Unterflurcontainer)
2.
Straßenbauarbeiten Freisinger Landstraße, hier Josef-Wirth-Weg vom 29.02.2016 – Mai 2016
3.
Neuregelung der Parkordnung Lützelsteiner Straße / Frankplatz / Völckerstraße
4.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2016, Pläne zur Tram-Nordtangente weiter verfolgen, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04690
5.
Antwort auf ein weitergeleitetes Bürgeranliegen, Wildes Parken unter der U-Bahn-Hochbrücke Heidemannstraße - Burmesterstraße, A.5.1/02/16
6.
Pläne zur Tram-Nordtangente weiter verfolgen, Sitzungsvorlagennummer. 14-20 / V 04690
7.
Verbindungsstraße mit Bahnübergang zwischen Maria-Probst-Straße und Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing Freimann, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 04965
8.
Maßnahmen für eine saubere Isar insbesondere Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 09.12.2015, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05605
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Farbe und Faden"
Ausstellung "Von Farbe und Faden" vom 22.04. - 05.06.2016
14-20 / V 05603
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 von der Initiative "Farbe und Faden" für die Ausstellung "Von Farbe und Faden" vom 22.04. - 05.06.2016 in Höhe von 1.590,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Videokunst"
Festival der Videokunst vom 09. - 24.04.2016
14-20 / V 05625
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Festival der Videokunst vom 09. - 24.04.2016 von der Initiative "Videokunst" in Höhe von 1.540,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Mohr-Villa-Freimann e.V.
Projekt "Mohr-Villa goes Camp: Theater ohne Worte" im Sommer 2016
14-20 / V 05753
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Projekt "Mohr-Villa goes Camp: Theater ohne Worte" im Sommer 2016 vom Verein Mohr-Villa Freimann e.V. in Höhe von 1.040,00 Euro.
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Isarlust e.V.
Projekt Play Me, I'm Yours - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01.09. - 28.09.2016
14-20 / V 05698
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Projekt Play Me, I'm Yours - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01.09. - 28.09.2016 vom Verein Isarlust e.V. in Höhe von 2.500,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Domagkateliers gGmbH
Offene Ateliertage vom 10. - 12.06.2016
14-20 / V 05946
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für die Offenen Ateliertage vom 10. - 12.06.2016 von den Domagkateliers gGmbH in Höhe von 2.500,00 Euro.
6.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Rettet die Traumstadt e.V.
Traumstadt-Bürgerfest am 07.05.2016
14-20 / V 05990
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 für das Traumstadt-Bürgerfest am 07.05.2016 vom Verein Rettet die Traumstadt e.V. in Höhe von 4.050,00 Euro
3.
Anhörungen
1.
Anmeldung einer Veranstaltung, Flohmarkt Parkstadt Schwabing, Grünfläche zwischen Lilly-Reich und Gunta-Stölzl Straße (Parkstadt Schwabing)
2.
Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2015 bis 2019 (siehe auch B.3.2.4 und C.3.2.2)
4.
Bürgeranliegen
1.
Schulsanierung Maximiliansgymnasium. Ausweichquartier,Schreiben des Elternbeirats sowie der Schulleitung des Maximiliansgymnasiums.
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
"Drei Linden", Kulturheimstr. 36, 80939 München
2.
„Vereinswirtschaft“, nicht öffentliche Vereinswirtschaft, Josef-Wirth-Weg 17, 80939 München
3.
„Ruffs Burger“, Occamstr. 4, 80802 München
4.
"Queen's", Leopoldstr. 44, 80802 München
5.
„Don Luca“, Leopoldstr. 44, 80802 München
6.
„Cotidiano“ (ehemals „Caffee Florian“), Hohenzollernstr. 11, 80801 München
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
Zuwendungsbewilligung Corso Leopold e.V.
2.
Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung / Wahl der Seniorenvertretung 2017, Beschluss der Vollversammlung, V05096
3.
Anzeige einer Versammlung „Gedenktag für verstorbene DrogengebraucherInnen am 21.07.2016, Münchner Freiheit
4.
Verwendungsnachweise
a) Seniorenwohnen kfg für „Feierliches Weihnachtssingen“ Bescheid vom 23.09.2015
b) Theater des hölzernen Gelächters für „Sommertheaterproduktion“ Bescheid vom 09.07.2015
5.
Zuschussnehmerdatei 2016, Vollzug des Haushaltsplanes 2016
a) für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05326
b) für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05336
c) für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05344
d) für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05364
6.
Anhörungsverfahren , BMW Open 2016, Aumeisterweg, Eilentscheidung des Vorsitzenden
7.
A) Studien zu energetischen Standards vorstellen, Antrag Nr. 14-20 / A 01470, vom 22.10.2015
B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt – Modellprojekt der GWG, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04989
8.
Heute nicht für gestern planen 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz, Antrag Nr. 14-20 / V 04973
9.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für die Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 – 31.12.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05466
10.
Verwendungsnachweis, Poesieboten e.V., Aktion Mitmach-Poesie 2 vom 30.10.2015
11.
Kurzbericht des Rationaltheaters zur Beschaffung eines Videobeamers. BA Beschluss vom 15.12.2015
12.
Bescheid Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, Spezialmarkt „Die Kunst des italienischen Geschmacks“ an der Münchner Freiheit vom 22.04. bis 27.04.2016
13.
Schulbauoffensive 2013-2030, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05131
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F
Nichtöffentliche Angelegenheiten