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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. Januar 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Antworten der PI 12 auf die Fragen aus der Sitzung vom 08.12.2015
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Allgemeine Wohnsituation in der Kardinal-Döpfner-Straße
Schreiben einer Bürgerin vom 23.11.2015
2.
Keine Kundgebungen von Pegida/Bagida mehr auf dem Königsplatz
Schreiben eines Bürgers vom 26.11.2015
3.
Bauvorhaben Türkenstraße 97
Schreiben eines Bürgers vom 19.11.2015
4.
Fahrradspur in der Gabelsbergerstraße
Schreibens eines Bürgers vom 17.11.2015
vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2015, TOP A 5.2.9
Unterlagen liegen bereits vor
5.
Partylärm durch Studenten der Hochschule für Fernsehen und Film
Schreiben eines Bürgers vom 14.12.2015
6.
Sanierung der Neureutherstraße
Schreiben eines Bürgers vom 04.11.2015
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes
14-20 / B 01410
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Baumpflanzungen in der Adalbertstraße zwischen Türken- und Amalienstraße
14-20 / B 01589
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Zwingende Aufstellung von Mülleimern vor gastronomischen Betrieben, die Getränke/Speisen zum mitnehmen anbieten.
14-20 / B 01588
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt soll über den aktuellen Stand der Planungen zur U 9 unterrichtet und frühzeitig in die weiteren Planungen zum Trassenverlauf und zur Lage, gestaltung und Namensgebung von Bahnhöfen der U 9 in der Maxvorstadt miteingebunden werden.
14-20 / B 01774
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert,im gesamten Kunstareal, also dem Gebiet zwischen Karl-, Türken-, Heß- und Richard-Wagner-Straße, eine Tempo-30-Zone einzurichten
14-20 / B 01685
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Fertigstellung des „Norkauer Platzes“ und Erläuterungen zur ergänzenden Begrünung
durch Kübelbepflanzung
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01397 des BA 3 vom 14.07.2015
7.
Benennung des Straßennamens Heßstraße
14-20 / B 01585
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 48., 49., 50., 51. KW
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 47., 48. KW
3.
Rambergstraße 2, Errichtung eines neuen DG (10 WE), Errichtung eines Aufzuges, Teil-
überdachung des offenen Innenhofes mit Überdachung von Fahrradstellplätzen, Errich-
tung eines Grubenparkers, Multiparker für 30 Stellplätze im Hof
4.
Türkenstraße 97
Errichtung eines neuen DG (9 WWE), Errichtung eines Aufzuges, Tiefbau für einenTeil
des Grubenparkers, Multiparker im Hof
5.
Amalienstraße 81
Anbau eines Aufzuges an ein denkmalgeschütztes Gebäude
vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2015 (Tischvorlage TOP B 2.1.7), Stellungnahme der
LBK ist eingetroffen;
Unterlagen liegen bereits vor
6.
Arcisstraße 53
Abbruch und Neuerrichtung Dach mit zwei WE - Vorbescheid
7.
Schellingstraße 50
Sanierung, Aufstockung und Nutzungsänderung des ehem. Innenhofateliers
8.
Denisstraße 3 a
Neubau eines Gebäudekomplexes für Verwaltung und Büro – Vorbescheid
9.
Görresstraße 31
Nutzungsänderung Gaststätte zu Büro, Anbau von Balkonen, Abbruch tragender Wände
für neue Fensteröffnungen
10.
Schleißheimer Straße 22 a
Nutzungsänderung der EG-Einheit
11.
Heßstraße 46 a
Vergrößerung dreier Dachgauben
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Theresienstraße 71 a
Neubau zweier Wohnhäuser mit Keller (BT 1 u. 2), Innenhofbebauung (BT 3 – 8), Keller-
gechoss sowie Großgarage (BT 9), Theresienstraß 71 a und 75
3.2
Baumfällungen
1.
Baureferat, Unterrichtung
Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
2.
Görresstraße 2, eine Kastanie
3.
Heßstraße 58, eine Hainbuche
4.
Professor-Huber-Platz 1, eine Blaufichte
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Ablehnung einer beantragten Baumfällung
Türkenstraße 101 – 101 a
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Schreiben vom 27.11.2015
Bauvorhaben Maximiliansplatz 9, Aufstockung eines Wohngebäudes mit Gastronomie
und Tiefgarage - Vorbescheid
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Unterrichtung
Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und
weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadt-
rates im Zeitraum vom 01.01.2015 bis 30.06.2015
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanund und Bauordnung vom
09.12.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04552
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
Antrag Nr. 14-20 / A 01072 div. Mitglieder des Stadtrates vom 22.05.2015
Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastrukturprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 01073 div. Mitglieder des Stadtrates vom 22.05.2015
6.
Bezirksausschuss 8 Schwanthalerhöhe
„Kommunale Sonderabgabe auf To-Go-Becher“, Antrag des BA 8 vom 05.08.2015
Bitte um Unterstützung
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04142
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU im BA 3 vom 19.11.2015
Umsetzung der Nord-Süd-Querung für Radfahrer am Odeonsplatz
vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2015, TOP C 1.1
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015
Altstadtring Nord-West; stadtplanerische Aufwertung des Einganges zum Kunstareal
vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2015
Unterlagen liegen bereits vor
3.
Antrag der SPD im BA 3 vom 17.12.2015
Durchfahrtverbot für Fernbusse in Teilen des Marsfeldes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kommunalreferat, Anhörung
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 3.
Stadtbezirk Maxvorstadt
2.
(E) Die Steinpoller an der Kreuzung Blutenburg-/Maillingerstraße
sollen unverzüglich wieder eingesetzt werden;
die Metallpoller an der Grundstücksgrenze Blutenburgstraße
42/44 sollen ersetzt werden
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00663
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 22.10.2015
-
14-20 / E 00663
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04957
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäftsordnung) - wird
Kenntnis genommen.
Der Empfehlung wurde insofern entsprochen, dass die Steinpoller an der Kreuzung
Blutenburg-/Maillingerstraße wieder eingebaut wurden. Entsprechend den bereits
früher gefassten Beschlüssen des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt können die
beiden Metallpoller im Bereich der Blutenburgstraße 42/44 nicht eingebaut werden.
3.
(E) Beibehalten des Kopfsteinpflasters in der Nordendstraße
(Nr. 1 der Empfehlung)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00656
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 22.10.2015
-
14-20 / E 00656
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 04829
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 Geschäfts-
ordnung) - wird Kenntnis genommen.
Der Fahrbahnbelag in der Nordendstraße befindet sich in einem guten
Zustand und ist verkehrssicher. Eine flächenhafte Sanierung bzw.
Austausch gegen Asphalt ist nicht vorgesehen.
2.3
Gaststätten
1.
Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 zum WC-Konzept in München
Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet, Anhörung
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
Theresienstraße 65, Fernwärme
Enhuberstraße u. Steinickeweg, Fernwärmesanierung
2.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der geräte- und Maschi-
nenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32.
BImSchV für die Müllsammlung, Verlängerung
Schleißheimer Straße zwischen Theresien- und Elisabethstraße
3.
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage
CarSharing in München; Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen
(EVA-CS), Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in München
Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 15.12.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04808
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) und der Geräte und Maschi-
nenlärmschutzverordnung (32. BImschV); Ausnahmezulassung
Jahresgenehmigungen für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet
München
5.
Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung
Eingeschränktes Haltverbot nach Zeichen 286 StVO in der Max-Joseph-Straße 5
6.
Verlängerung der Grünphase an div. Ampeln in München
Beantwortung einer Bürgeranfrage an den BA 3, TOP A 5.2.8/122015, durch das KVR
7.
Direktorium
a)Anbringung einer Gedenktafel zu den Münchner Gründungsfrauen der IFFF/WILPF
Antrag Nr. 14-20 / A 01690 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.12.2015
b) Einbahnstraßenregelung in der Brienner Straßennamens
Antrag Nr. 14-20 / A 01683 der ALFA vom 18.12.2015
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Referat für Bildung und Sport, Anhörung
Sprengeländerung im Bereich GS Türkenstraße – GS Schwind-/Zentnerstraße
2.
Spielen in der Stadt, Anhörung
Zusätzliche Einsatzorte der Münchner SommerSpielAktion 2016 in der Maxvorstadt
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Öffentlicher Bücherschrank, mögliche Standorte
2.
„Zaide“, Oper von Wolfgang Amadeus Mozart
Adaption als Flüchtlingsoper im Veranstaltungssaal der „Alten Messe“ München,
unterstützt durch die Bezirksausschüsse 1, 3, 6, 8 und 13 (Unterlagen werden nachgereicht)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Schreiben 3. Bürgermeisterin an die Referate
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhö-
rungsfrist
2.
Direktorium, Unterrichtung
Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei der Behandlung von Bürger-
versammlungsempfehlungen und laufenden Angelegenheiten, die auf die Bezirksaus-
schüsse zur Entscheidung übertragen worden sind; Änderungdes Verfahrens
3.
Direktorium, Anhörung
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Ent-
scheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt
Kreisverwaltungsreferat von „Information über den Umgriff und Zeitdauer von Großbau-
stelleneinrichtungen jeglicher Art U“ in „Umgriff und Zeitdauer von Großbaustelleneinrich-
tungen jeglichert Art A“.
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
4.
Direktorium, Unterrichtung
Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigungen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01123 des BA 11 Milbertshofen-Amt Hart vom 08.04.2015
5.
Direktorium, Anhörung
Vertretungsregelungen in Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigungen
vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2015
Unterlagen liegen bereits vor
6.
Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel, Unterrichtung
Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushalts an die Stadtkämmerei
7.
Schaukasten Brienner-/Ecke Arcisstraße, Unterrichtung
Schreiben des Kulturreferates vom 17.12.2015 an das Kommunalreferat
8.
Kommunalreferat, Unterrichtung
Informationsschaukasten für den Bezirksausschuss 3, Brienner Straße/Ecke Arcisstraße
9.
Kassenbericht zum 31.12.2015
G
Nicht öffentliche Sitzung