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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. Februar 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Aufstellung von Fahrradständern an der Kreuzung Heß-/Luisenstraße
Schreiben eines Bürgers vom 15.01.2016
2.
Schlechter Zustand des Parks hinter der Glyptothek
Schreiben mehrerer Bürger vom 04.bzw. 08.01.2016
3.
Krähensichere Mülleimer für den Königsplatz
Schreiben eines Bürgers vom 09.01.2016
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Kunstrasen für den Bolzplatz Blutenburgstraße
14-20 / B 01690
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Aufstellung einer wegweisenden Infotafel mit Lageplan der umliegenden Museen, Sammlungen etc. anstelle der beleuchteten rotierenden Werbesäule an der Ecke Türkenstraße / Gabelsbergerstraße (vor dem Anwesen Türkenstraße 16)
14-20 / B 01071
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Wettbüros rechtlich den Spielotheken gleichsetzen
14-20 / B 01875
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Bäume auf dem Platz vor dem Staatsarchiv
14-20 / B 01684
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 in der Arcisstraße
14-20 / B 01874
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Baustelleneinrihtungen auf öffentlichem Grund sollen in Größe und Umfgang dem Bauverlauf angepasst werden.
14-20 / B 01871
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
7.
Veranstaltungen am Königsplatz
14-20 / B 01586
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen, Antwortschreiben
Wohnsituation in der Karl-Döpfner-Straße
Weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 12.01.2016
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 53., 01., 02., 03., 04. KW
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 01./02., 03./04. KW
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung
Erhalt der historischen Gebäude der tierärztlichen Fakultät am Englischen Garten und
Einbeziehung der historischen Gebäude in die Neubauplanung
Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zur Erledigung der
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00655 aus der Bürgerversammlung am 22.10.2015
4.
Schellingstraße 50
Sanierung, Aufstockung und Nutzungsänderung des ehem. Innenhofateliers
vertagt aus der Sitzung vom 12.01.2016
Unterlagen liegen bereits vor
5.
Denisstraße 3 a
Neubau eines Gebäudekomplexes für Verwaltung und Büro – Vorbescheid
vertagt aus der Sitzung vom 12.01.2016
Unterlagen liegen bereits vor
6.
Amalienstraße 81
Anbau eines Aufzuges an ein denkmalgeschütztes Gebäude
vertagt aus den Sitzungen vom 08.12.2015 und 12.01.2016
nterlagen liegen bereits vor
7.
Heßstraße 43 – Tektur
VGB: DG-Neubau mit Teilabbruch und baulichen Änderungen sowie neuen Balkonen;
Wohngebäude Innenhof: Errichtung von neuen Balkonen mit Notleiteranlagen
8.
Oskar-von-Miller-Ring 20-24
Sanierung und Ertüchtigung eines Bürohauses („Bürohaus OSKAR“) mit Errichtung einer Dachterrasse und von lüftungstechnischen Dachaufbauten, Teilnutzungsänderungen (Büro zu Gaststätte mit Freischankflächen sowie Fahrzeugpflegeflächen zu Stellplätzen)
9.
Augustenstraße 87-89 – Tektur
DG-Neubau mit Teilabbruch und baulichen Änderungen inkl. neuer Balkone und
Aufzugsanlagen (VGB) sowie Neubau eines Wohngebäudes und zweier Stadthäuser mit Tiefgarage im Innenhof
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Theresienstraße 71 a - Tektur
Neubau zweier Wohnhäuser mit Keller (BT 1 u. 2), Innenhofbebauung (BT 3 – 8), Keller-
gechoss sowie Großgarage (BT 9), Theresienstraße 71 a und 75
Fällung einer Rotfichte
3.2
Baumfällungen
1.
Georgenstraße 23-25, eine Robinie
2.
Nymphenburger Straße 62 und 64, sechs Roßkastanien
3.
Königinstraße 21, eine Linde
4.
Schellingstraße 136, eine Robinie
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Baumfällung Augustenstraße 87; Genehmigungsbescheid
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Wohnungsmarkt München – Expertenbefragung 2015
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom
20.01.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04864
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
„Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der
Planungsregion 14“
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom
20.01.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04733
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Änderung der Münchner Baumschutzverordnung – Empfehlung Nr. 14-20/E 00411 der
Bürgerversammlung Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom 20.01.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04798
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen!
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom 20.01.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04859
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission
Abdruck des Vorbescheids Schellingstraße 64 (Neubau eines Einfamilienhauses als teilweise vierseitige Grenzbebauung mit Einzelgarage und begrüntem Flachdach)
7.
Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
Protokoll der 11. öffentlichen Sitzung vom 18.01.2016
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD im BA 3 vom 27.12.2015
Tempo 30 für die Karlstraße zwischen Pappenheim- und Seidlstraße
vertagt aus der Sitzung vom 12.01.2016
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Antrag der Grünen vom 10.01.2016
Tempo 30 in der Karlstraße zwischen Seidl- und Luisenstraße
vertagt aus der Sitzung vom 12.01.2016
Unterlagen liegen bereits vor
3.
Antrag der Grünen vom 10.01.2016
Begrünung im Bereich der Abbiegespuren Karl-/Ecke Pappenheimstraße
vertagt aus der Sitzung vom 12.01.2016
Unterlagen liegen bereits vor
4.
Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015
Altstadtring Nord-West; stadtplanerische Aufwertung des Einganges zum Kunstareal
vertagt aus den Sitzungen vom 08.12.2015 und 12.01.2016
Unterlagen liegen bereits vor
5.
Antrag der SPD im BA 3 vom 29.01.2016
Verlängerung der Stadtbuslinie 153
6.
Antrag der CSU im BA 3 vom 01.02.2016
Rechtsabbiegepfeile (grüne Pfeile) an den Lichtzeichenanlagen Karl-/Luisenstraße,
Karl-/Augustenstraße und Karl-/Katharina-von-Bora-Straße
7.
Antrag der CSU im BA 3 vom 01.02.2016
Zebrastreifen über die Arcisstraße Ecke Heßstraße
8.
Antrag der CSU im BA 3 vom 01.02.2016
Grünstreifen in der Augustenstraße wieder
9.
Antrag der CSU im BA 3 vom 01.02.2016
Reinigung des „Staccioli-Rings“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Baureferat Tiefbau, Straßenunterhalt und -betrieb
Asphaltarbeiten im Stauraum Ludwig-/von-der-Tann-Straße
2.
(E) Deutlichere Kennzeichnung der Tempo-30-Zone in der Türkenstraße und Geschwindigkeitsüberwachung zur Sicherstellung der Schutzwirkung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00658 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes - Maxvorstadt am 22.10.2015
-
14-20 / E 00658
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05153
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 658
3.
(E) Die Theresienstraße soll, wie vor 1972 versprochen, wieder Wohnstraße mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h werden
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00659 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes - Maxvorstadt am 22.10.2015
-
14-20 / E 00659
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05137
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 659
4.
(E) Bessere Polizeikontrollen der Radfahrer, die auf Gehwegen fahren
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00661 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 22.102015
-
14-20 / E 00661
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05162
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 661
5.
(E) Die Fußgängerampel Gabelsberger / Türkenstraße soll konform mit der Ampel am Oskar-von-Miller-Ring geschaltet werden
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00664 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes - Maxvorstadt am 22.10.2015
-
14-20 / E 00664
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05142
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 664
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Baureferat, Beschlussvorlage
bauliche Umgestaltung der Kreuzung Sophien-/Arcostraße
2.
Kommunalreferat, Anhörung
Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 3.
Stadtbezirk Maxvorstadt
vertagt aus der Sitzung vom 12.01.2016
Unterlagen liegen bereits vor
3.
Kreisverwaltungreferat, Bezirksinspektion Nord, Sondernutzungserlaubnisse
Gabelsbergerstraße 70, Aufstellung von zwei Warenauslagen für Obst und Gemüse
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Nord, Freischankflächen
Barer Straße 56, Weitergenehmigung einer bis Ende 2015 befristeten Freischankfläche
2.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Nord, Freischankflächen
Gabelsbergerstraße 58, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Spendenaktion BreakOut am 03.06.2016 auf dem Geschwister-Scholl-Platz
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Tag des Bayerischen Bieres am 25.04.2016 auf der Freifläche Oskar-von-Miller-Ring /
Ecke Brienner Straße
3.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Parade zum St. Patrick's Day am 13.03.2016
4.
Spiellandschaft Stadt e.V.
Voranfrage für Spielaktionen (Anträge beim KVR eingereicht):
Artmobil am 09./10.06.2016 im Arnulfpark und
Wasserspielbus vom 01. bis 03.07.2016 im Maßmannpark
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen
Umbeschilderung der Lade- und Lieferzone vor Schellingstraße 52 (Seite Barer Straße) in eine Haltverbotszone mit der Freigabe für den Lieferverkehr
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen
Einrichtung einer Kurzparkzone in der Erika-Mann-Straße 23-25
3.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen
Feuerwehranfahrtszone Heßstraße vor Feuerwache 4
4.
Kommunalreferat, Straßenbenennung
Rudi-Hierl-Platz: Erläuterungsschild in der 3. KW montiert
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße
Schultheater "Voll daneben" am 15.03.2016
14-20 / V 05099
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirates der Grundschule an der Türkenstraße auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 960,00€ für das Schultheater "Voll daneben" am 15.03.2016.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Kulturreferat, NS-Dokumentationszentrum, Anhörung
NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz
Beschlussentwurf für den Kulturausschuss vom 03.03.2016 zur Erledigung eines
Stadtratsantrags
2.
Öffentlicher Bücherschrank, mögliche Standorte
vertagt aus der Sitzung vom 12.01.2016
3.
BA-Budget für eigene Veranstaltungen, Entscheidung
Filmvorführung am 27.01.2016 (Tag der Opfer des Nationalsozialismus)
beantragte Summe: 600,00 €
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Tollhaus Theater Compagnie
Theaterstück "Zigeuner-Boxer" am 05. 0der 12.03.2016
14-20 / V 05212
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Theaterstück "Zigeuner-Boxer" am 05. oder 12.03.2016 vom Tollhaus Theater Compagnie in Höhe von 313,00 Euro.
5.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Institut für Kunst und Forschung
Projekt "hier wohnte . . ." von Juni bis November 2016
14-20 / V 05360
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Projekt "hier wohnte . . ." von Juni - November 2016 vom Institut für Kunst und Forschung in Höhe von 3.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Münchner Forum e.V.
Kurzbericht zum Buchprojekt „München NICHT wie geplant“
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Wahlen und Abstimmungen, Anhörung
Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
2.
Mitgliederwechsel im BA 3:
Amtsniederlegung von Herrn Andreas Neunert
Amtseinführung und Vereidigung von Herrn Richard Weiss
3.
Umbesetzung der Unterausschüsse
4.
Budgetbericht Kinder- und Jugendfest
G
Nicht öffentliche Sitzung