RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 25.07.2024 04:28:17)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. März 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Gabelsbergerstraße 38, Leerstand und Verfall, Schreiben einer Bürgerin vom 18.02.2016
2.
Baumfällungen in der Brienner Straße und in der Nymphenburger Straße, Schreiben
einer Bürgerin vom 25.02.2016
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Durchfahrtsverbot für Fernbusse in Teilen des Marsfeldes
2.
Referat für Bildung und Sport, Antwortschreiben zur Anfrage des BA 3 vom 16.10.2015
„Wie wird der Turnunterricht bis zur Fertigstellung des Neubaus gewährleistet?“
3.
Sicherung und optische Aufwertung der Brache Schleißheimer Straße 16
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.02.2016
Ergebnisse der Stadtklima-Studie des Deutschen Wetterdienstes in der Maxvorstadt
beachten und umsetzen
vertagt aus der Sitzung vom 16.02.2016
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2016
Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten immer wahrnehmen um die Bevölkerungs-
struktur zu erhalten
3.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2016
Baumpflanzung in der Adalbertstraße zwischen Türken- und Amalienstraße
4.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.03.2016
Baurechtsschaffung nur noch durch Aufstockung von Bestandsgebäuden erlauben
5.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.03.2016
Erhaltungssatzungsgebiet südlich der Görresstraße, insbesondere in der Augustenstraße,
zügig erlassen und die Umsetzung einhalten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Katharina-von-Bora-Straße 8 a
Teilabbruch und -erneuerung einer Hofdecke sowie Abbruch von ehemaligen Kohletrichtern
2.
Deroystraße 5
Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung/freiwillige Altlastensanierung
3.
Denisstraße 3 a
Neubau eines Gebäudekomplexes für Verwaltung und Büro – Vorbescheid
vertagt aus den Sitzungen vom 12.01.2016 und 16.02.2016
Unterlagen liegen bereits vor
4.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 5., 6., 7. KW
5.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 5., 6., 7., 8. KW
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Augustenstraße 87 – 89
Tektur zu Az. 1.2-2015-19795-22 DG-Neubau mit Teilabbruch und baulichen Änderungen
inkl. Neuer Balkone und Aufzugsanlagen (VGB) sowie Neubau eines Wohngebudes und
zweier Stadthäuser mit Tiefgarage im Innenhof
3.2
Baumfällungen
1.
Arnulfstraße 2, drei Platanen
2.
Brienner Straße Fl.Nr. 5441/0 öffentlicher Grund, eine Robinie
3.
Zentnerstraße 2, einer von drei Stämmen eines Baumes und Baumzuschnitt
4.
Görresstraße 42, eine Robinie
5.
Arcisstraße 21, zwei Spitzahorn, eine Esche Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustim-
mung mit der Maßgabe von Ersatzpflanzungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Gartenstädte in München – Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom
17.02.2016
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Wildtiere in München II – Erfassung der Wildtiere in München
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom
17.02.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05025
3.
Baureferat, Ingenieurbau
Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark, Informationen zu Baumfällungen
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen und
Infrastrukturprogramm München II:Handlungsprogramm Infrastruktur
Antrag div. Stadtratsmitglieder vom 22.05.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / A 01073
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.02.2016
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der
Genehmigungsverfahren – LBK zukunftsfähig ausstatten -
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03291
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeits-
arbeit, div. Stadtratsanträge
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03733
Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
8.
Baureferat
Finkenstraße – Siemens Hauptquartier
Umbau und Wiederherstellung nach Hochbau
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD im BA 3 vom 27.12.2015
Tempo 30 für die Karlstraße zwischen Pappenheim- und Seidlstraße
vertagt aus den Sitzungen vom 12.01.2016 und 16.02.2016
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Antrage von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 10.01.2016
Tempo 30 in der Karlstraße zwischen Seidl- und Luisenstraße
vertagt aus den Sitzungen vom 12.01.2016 und 16.02.2016
Unterlagen liegen bereits vor
3.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 10.01.2016
Begrünung im Bereich der Abbiegespuren Karl-/Ecke Pappenheimstraße
vertagt aus den Sitzungen vom 12.01.2016 und 16.02.2016
Unterlagen liegen bereits vor
4.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.03.2016
Platzoffensive Siegestor
5.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.02.2016
Umsetzung der Einbahnstraßenöffnung in der Ottostraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Baureferat, Tiefbau, Anhörung
Wegfall des Radweges in der Königinstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Referat für Arbeit und Wirtschaft, Anhörung
Werbenutzungsvertrag, Standorte für Säulenumwandlungen (Litfaßsäulen)
2.
Kreisverwaltungsreferat, Genehmigung einer Fahrradabstellfläche
Schleißheimer Straße 106
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
a)Münchner Blade-Night 2016 ab 02.05.2016
b) Straßenfest Steinickeweg 4 – 7 am 04.06.2016
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Recht und Verwaltung
Anordnung der sofortigen (Teil-)Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke München hier: Verlegung einer Fernwärmeleitung am Bahnhofsplatz und in der Arnulfstraße im Bereich des Hauptbahnhofes München
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
E-Mobilität: Handlungsfeld 6 – Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom
17.02.2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04745
3.
Baureferat, Beschlussvorlage
Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt)
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03326
Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016
4.
Fahrradabstellkonzept (3. Realisierungsabschnitt)
Ergebnisse der Detailuntersuchungen, Kostendarstellung, Anträge
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03326
Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen!
Antrag Nr. 14-20 / A 01394 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.09.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04859
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
6.
Altstadtring Nordwest; Umgestaltung des Oskar-von-Miller-Rings und der Gabelsberger-
straße
Schreiben des Vorsitzenden an den Herrn Oberbürgermeister Reiter vom 28.02.2016
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elterninitiative Springball e.V.
Anschaffung eines Regals, eines Regalschranks und eines Rollkastens
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Anschaffung eines Regals, eines Regalschranks und eines Rollkastens von der Elterninitiative Springball e.V. in Höhe von 588,00 Euro.
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V. im Stadtgebiet
Maxvorstadt: Arnulfpark und Maßmannpark
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Wasserspielbus im Maßmannpark vom 01.07. - 03.07.2016
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für den Wasserspielbus vom 01.07. - 03.07.2016 vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 1.431,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlagen
Bekanntgaben im Bildungsausschuss vom 18.02.2016
a) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der
städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04946
b) Schüler- und Klassenzahlen an den städt. Realschulen, den staatl. Realschulen, den
städt. Schulen besonderer Art und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule für das
Schuljahr 2015/2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04883
c) Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München
im Schuljahr 2015/2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04975
d) Schüler- und Klassenzahlen an den städt. und staatl. Gymnasien sowie an den Schu-
len des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/2016
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04987
2.
Spielen in der Stadt e.V.
MünchnerSommerSpielAktion 2016; Einsätze im Arnulfpark und Maßmannpark
3.
Sozialreferat, Beschluss
Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des
18. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04751
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.01.2016
4.
Referat für Bildung und Sport, Baureferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung,
Stadtkämmerei, Kreisverwaltungsreferat, gemeinsame Beschlussvorlage
Schulbauoffensive 2013 – 2030
incl. 3. Ergänzung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05131
Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss, dem Aus-
schuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Kreisverwal-
tungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
5.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/Wahl der Senioren-
vertretung 2017
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05096
Beschluss des Sozialausschusses vom 10.03.2016
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "Unterführung Ludwigsstraße"
Gestaltung der Unterführung Ludwigsstraße
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Gestaltung der Unterführung Ludwigsstraße von der Initiative "Unterführung Ludwigsstraße" in Höhe von 6.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Kulturreferat, Beschlussentwurf
NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz
Antrag Nr. 08-14 / A 04246 von Herrn StRen Marian Offmann und Richard Quaas vom
14.05.2013
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05520
Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.2016
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung