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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. Mai 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
1.
Anfrage des Arbeitskreises Industriekultur vom 03.04.2016
Bedeutung der Bauten des Industriezeitalters in München stärken
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Ampel Ecke Adalbert- / Amalienstraße
Schreiben eines Bürgers vom 04.04.2016
2.
Anfrage des Arbeitskreises Industriekultur vom 03.04.2016
Bedeutung der Bauten des Industriezeitalters in München stärken
3.
Schreiben der „Altstadtfreunde München“ vom 10.04.2016
Erhalt der Gebäude der Tierklinik am Englischen Garten
4.
Baustelle Theresienstraße 75, Verunreinigung der Straße, Lärmbelästigung
Schreiben eines Bürgers vom 08.04.2016
5.
Schreiben der Hochschule für Fernsehen und Film vom 25.04.2016
Situation für Fußgänger an der Straßenbahnhaltestelle Karolinenplatz
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Die Tillystraße ist für den Radverkehr in beiden Richtungen zuzulassen, im
Anschluss daran ebenfalls die Georg-Schätzl-Straße
14-20 / B 00760
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Baumschutz im verdichteten Stadtgebiet verbessern
14-20 / B 01872
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Schreiben des Oberbürgermeisters an den BA 3 vom 07.04.2016
Altstadtring Nordwest; Umgestaltung des Oskar-von-Miller-Rings und der Gabelsberger-
straße
4.
Anfrage bezüglich Karlstraße 20 - 22
14-20 / B 02044
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Grünstreifen in der Augustenstraße
Die Landeshauptstadt München, Baureferat Gartenbau, wird beauftragt, die in den letzten Jahren beschädigten Grünflächen, wasauch insbesondere durch die inzwischen entfernten Schrotträder entstanden ist, durch Nachpflanzungen wieder in die ursprüngliche Form wieder herzustellen.
14-20 / B 02043
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.03.2016
Schulbauoffensive 2013 – 2020, hier Berufsoberschule Brienner Straße 37
vertagt aus der Sitzung vom 12.04.2016, TOP B 1.5
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 26.04.2016
Anfrage an die LBK zu den Neubauten Augustenstraße 66 und Gabelsbergerstraße 38
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 13., 14., 15. , 16., 17. KW
2.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 11./12. KW
3.
Steinheilstraße 3 RGB
Neubau eines Rückgebäudes mit Handwerksbetrieb und einer Wohneinheit und eines Garagengebäudes
4.
Schleißheimer Straße 66 a
Speicher-Ausbau zu einer Wohneinheit
5.
Adalbertstraße 49 – Tektur
Neubau eines Rückgebäudes
6.
Gabelsbergerstraße 34
Dachgeschossausbau im Vordergebäude
vertagt aus der Sitzung vom 12.04.2016, TOP B 2.1.7 Tischvorlage
Unterlagen liegen bereits vor
7.
Zentnerstraße 2
Schulbauoffensive – Ersatzneubau des Dachtragwerkes der Turn- und Gymnastikhalle
8.
Königinstraße 9 – 11 a
Aufstockung eines Gebäudes sowie Neubau eines Verwaltungsgebäudes und eines
Verteilerbauwerks
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00654 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvor-
stadt vom 22.10.2015
Gentrifizierung; Bereitstellung bezahlbaren Wohnraumes
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05853
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Neue Förderkategorie im Wohnungsbau
Klein-Wohnungen realisieren
div. Anträge aus dem Stadtrat
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05662
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Perspektive München, Münchner Stadtteilstudie – Fortschreibung 2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05569
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Wohnen in München V, Erfahrungsbericht für das Jahr 2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05855
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Ökologischer Krterienkatalog, Fortschreibung 2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / B 02989
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Wohnungsbauatlas für München und die Region
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05936
Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU im BA 3 vom 23.03.2016
Einrichtung einer Ladestation für E-Taxis
vertagt aus der Sitzung vom 12.04.2016, TOP C 1.6
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Antrag von Bündnis 90/die Grünen im BA 3 vom 26.04.2016
Anfrage zum Beleuchtungskonzept auf dem Josephsplatz
3.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 26.04.2016
Anfrage an das Baureferat zu den Pflastersteinen am Josephsplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Stadtwerke MVG
MVG-Leistungsprogramm 2017
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Barer Straße 56 a
3.
(E) Keine Einbahnstraßenregelung in der Nordendstraße
(Nr. 2 der Empfehlung)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00657 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes - Maxvorstadt am 26.10.2015
-
14-20 / E 00657
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05861
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 657
4.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Einrichtung eines absoluten Haltverbots in der Hiltenspergerstraße
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen
Radführung Seidlstraße, Lückenschluss
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Baureferat, Anhörung des BA 3 zur nachfolgenden Beschlussvorlage des BA 4
Kreuzungsbereich Winzerer-/Lothstraße am Obelisken durch Grünkonzept optimieren
Empfehlung Nr. 14-20 / E 154 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbez. am 09.10.2014
Pflanzen einer Baumreihe in der Lothstsraße zwischen Winzerer- und Infanteriestraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 155 der Bürgerversammlung des 4. Stadtbez. am 09.10.2014
2.3
Gaststätten
1.
Schellingstraße 143, Änderung einer bestehenden Freischankfläche
2.
Schleißheimer Straße 77, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
Dachauer Straße 2, Genehmigung einer Freischankfläche
4.
Odeonsplatz 2, Genehmigung einer Freischankfläche
5.
Josephsplatz 1, neue Verkaufseinrichtungen auf öffentl. Grund, Zeitungsentnahmegeräte
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Diversity-Tag der LMU am 07.06.2016 auf dem Geschwister-Scholl-Platz
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Skateboard-Workshop am 03./04.08.2016 im Maßmannpark
3.
Kreisverwaltungsreerat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Konzertveranstaltung auf dem Königsplatz am 05.06.2016
4.
Straßenfest in der Türkenstraße am 09.07.2016
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen
Haltverbote in der Erika-Mann- / Ecke Bernhard-Wicki-Straße
2.
Busparken im Umfeld des ZOB stadtverträglich organisieren
Antrag Nr. 14-20 / A 01968 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau Stadträtin
Beatrix Zurek vom 30.03.2016
3.
Kreisverwaltungsreferat
Aufhebung der Vorfahrtregelung an der Kreuzung Georgen-/Winzererstraße
4.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Türkenstraße 3, Fernwärme
b) Heßstraße REHA BA 1, Fernwärme
c) Nymphenburger Straße 43, Strom
d) Sandstraße 21, Fernwärme
e) Linprunstraße W 23, Fernwärme
f) Friedrichstraße 27, Strom
g) Theresienstraße 1, Fernwärme
h) Theresienstraße 22, Fernwärme
5.
Baureferat, Beschlussvorlage
Radlstammstrecke ausbauen und fertigstellen, Antrag Nr. 14-20 / A 01550 vom 19.11.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05205
Beschluss des Bauausschusses vom 05.04.2016
6.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Aufhebung des absoluten Haltverbotes nach Zeichen 283 StVO mit dem zusatz „Ein-
satzfahrzeuge frei“ in der Brienner Straße
7.
Referat für Umwelt und Gesundheit
Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi-
nenlärmschutzverordnung (32. BimschV)
Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV
8.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012, Baustelleneinrichtung an der Ottostraße
9.
Baureferat
Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5984
Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 26.04.2016
10.
Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG
Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten Nr. 14-20 7 B 02243
11.
Einrichtung eines absoluten Haltverbots in der Erika-Mann-Straße, Höhe Rainer-Wer- ner-Fassbinder-Platz im Verschwenkungsbereich
12.
Einrichtung von Bereichen absoluten Haltverbots auf der Südseite der Erika-Mann-Straße
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag des UA Soziales und Bildung im BA 3 vom 29.03.2016
Einsicht in die Pläne zur Sanierung der beruflichen Schulen
vertagt aus der Sitzung vom 12.04.2016, TOP D 1.2
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Sozialreferat, Entwurf Beschlussvorlge
Frauneobdach KARLA 51; Erweiterung am Standort Karlstraße 40, Verlagerung des
Schutzraums für Frauen in die Karlstraße 40
vorgesehen für die Sitzung des Sozialausschusses am 09.06.2016
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Direktorium, Bezirksausschussangelegenheiten
Abrechnung des Zuschusses aus dem BA-Budget an den Kindergarten „Die wilde 13“ e.V.
2.
Referat für Bildung und Sport, Baureferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung,
Stadtkämmerei, Kreiverwaltungsreferat
Schulbauoffensive 2013 – 2030
Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 05131
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.02.2016
Die gesamte Beschlussvorlage kann bei Bedarf in der Geschäftstelle eingesehen werden.
3.
Sozialreferat
Zuschussnehmerdatei 2016
Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadt-
jugendamtes; Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05980
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der
gemeinsamen Sitzung vom 26.04.2016
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Kulturreferat, Beschlussvorlage
NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz
Antrag Nr. 08-14 / A 04246 der StR Offmann und Quaas vom 14.05.2013
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05520
Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.2016 und der Vollversammlung des Stadt-
rates vom 16.03.2016
2.
Kurzbericht der Tollhaus Theater Compagnie zu der aus dem Budget des BA geförderten Produktion „Zigeuner-Boxer“
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Stadtkämmerei, Anhörung
Mittelfristige Finanzplanung 2015 – 2019, Mehrjahresinvestitionsprogramm – Anhörungs-
verfahren, Fortschreibung für die Jahre 2016 bis 2020
2.
Direktorium
Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung
3.
BA-Schaukasten Josephsplatz
Standortvorschlag des Baureferates
4.
Direktorium
Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01899 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 08.12.2015
5.
Direktorium
Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung
von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten.
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01903 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 15.12.2015
6.
Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters vom 15.04.2016, Unterrichtung
Stärkung der Stadtbezirke
7.
Aktuelle Entwicklung zur Neuplanung der BA-Homepage
8.
Planung Kinder- und Bürgerfest am 11.06.2016
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung