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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 14. Juni 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 10.05.2016 durch die PI 12
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Gebühr für die Teilnahme an Hofflohmärkten?
Schreiben einer Bürgerin vom 30.04.2016
2.
Anfrage des Arbeitskreises Industriekultur vom 03.94.206
Bedeutung der Bauten des Industriezeitalters in München stärken
vertagt aus der Sitzung vom 10.05.2016
Unterlagen liegen bereits vor
3.
Lärmbelästigung durch „Freiluftdisco“ auf dem Gebiet der Hochschule für Fernsehen und
Film
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 21.05.2016
4.
Ampelübergange in der Maxvorstadt werden durch Pkw zugeparkt
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 22.05.2016
5.
Hamburger Fischmarkt auf dem Josephsplatz
Schreiben eines Bürgers vom 27.05.2016
6.
Maßnahmen gegen Skater auf dem Klaus-Mann-Platz
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 24.05.2016
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Sandstraße 25 - Sanierung bzw. Abriss im Erhaltungssatzungsgebiet;
wie werden die Kriterien der Erhaltungssatzung eingefordert und eie Ein-
haltung kontrolliert?
14-20 / B 02040
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Abmarkierter Fahrradweg auf der östlichen Fahrspur des Oskar-von-Miller-Rings zwischen Brienner Straße und Gabelsbergerstraße
14-20 / B 01075
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Direktorium
Anwesen Gabelsbergerstraße 38
Zwischennachricht zum Schreiben des BA vom 15.04.2016 an den Oberbürgermeister
4.
Benennung des Straßennamens Heßstraße
14-20 / B 01585
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Baureferat, Antwortschreiben
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02160 vom 15.03.2016, Platzoffensive Siegestor
6.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsabteilung
Antwortschreiben zur Anfrage des BA 3 vom 13.05.2016, Ampelanlage Adalbert-/Amalien-
straße (TOP A 5.2.1/052016)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 29.03.2016
Schulbauoffensive 2013 – 2020, hier Berufsoberschule Brienner Straße 37
vertagt aus den Sitzungen vom 12.04.2016 und 10.05.2016
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Türkenstraße 35 – Vorbescheid
Ausbau Dachgeschoss, Änderung der Dachform von Satteldach auf Mansarddach
2.
Augustenstraße 4 – Vorbescheid
Neubau eines Rückgebäudes
3.
Sandstraße 21/RGB
Bestandssanierung, Aufstockung und Nutzungsänderung des Rückgebäudes zu einer
Beherbergungsstätte
4.
Thorwaldsenstraße 13 – Tektur
Schulbauoffensive: Nutzungsänderung einer außerschulischen Betreuung in eine
Tageseinrichtung für Kinder und eine Praxisberatung für das Stadtjugendamt im 1. OG
sowie Anbau einer Fluchttreppe – Änderung des 2. Rettungsweges aus den Räumen
Kochen/Essen und Büro
5.
Gabelsbergerstraße 34
Dachgeschossausbau im Vordergebäude
vertagt aus den Sitzungen vom 12.04.2016 und 10.05.2016
Unterlagen liegen bereits vor
6.
Königinstraße 9 – 11 a
Aufstockung eines Gebäudes sowie Neubau eines Verwaltungsgebäudes und eines
Verteilerbauwerks mit Tiefgarage – Vorbescheid
vertagt aus der Sitzung vom 10.05.2016
Unterlagen liegen bereits vor
7.
Nymphenburger Straße 64
Neubau zweier Wohngebäude mit dreigeschossiger Wohntiefgarage und Freianlagen
vertagt aus der Sitzung vom 10.05.2016
Unterlagen liegen bereits vor
8.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 16./17., 18./19. KW
9.
(E) Gentrifizierung; Bereitstellung bezahlbaren Wohnraumes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00654 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 22.10.2015
-
14-20 / E 00654
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 05853
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00654 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 22.10.2015.
Inhalte:
Ausführungen zu den Sanierungsmaßnahmen im Anwesen Türkenstraße 54 und zum Baucontainer vor dem Anwesen Türkenstraße 47 sowie Darstellung der Möglichkeiten der Landeshauptstadt München zum Erhalt bezahlbaren Wohnraums:
- Zweckentfremdung von Wohnraum,
- Erlass von Erhaltungssatzungen,
- Mietspiegel und Mietberatung.
Entscheidungsvorschlag:
Von der Sachbehandlung – laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) wird Kenntnis genommen, wonach sich die Landeshauptstadt München im Rahmen ihrer Möglichkeiten bereits für den Erhalt bezahlbaren Wohnraums in der Landeshauptstadt München einsetzt.
Die Empfehlung Nr. 14-20 / E 00654 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt am 22.10.2015 ist damit gemäß
Art. 18 Abs. 4 der Bayerischen Gemeindeordnung behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
„Wohnen in München“, Zweckentfremdung von Wohnraum, Erlass von Erhaltungssatzungen, Mietspiegel und Mietberatung.
10.
Fürstenstraße 7
Nutzungsänderung des Rückgebäudes von einem Technik- in ein Wohngebäude mit
Fassadenänderung und Aufstockung eines Terrassengeschosses - Vorbescheid
11.
Blutenburgstraße 31
Errichtung von vier Wohnungen durch Aufstockung des Rückgebäudes und Baulücken-
schließung - Vorbescheid
12.
Lenbachplatz 1
Nutzungsänderung Büroflächen zu Gastronomiebetrieb (EG u. 1. UG)
13.
Schellingstraße 50
Nutzungsänderung Altbestand Atelier Innenhof
14.
Linprunstraße 5
Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage – Vorbescheid (Linprunstr. 5/Sandstr. 25)
15.
Liste der Bauvorhaben der LBK: 17., 18., 19. , 20., 21. KW
16.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082a
Katharina-von-Bora-Straße (östlich), Karlstraße (nördlich)
17.
Königinstraße 26
Neubau (Königinstraße 26) - Vorbescheid
18.
Schleißheimer Straße 25
Sanierung und Erweiterung des Dachgeschosses im VGB: Erneuerung des Dachstuhls
mit geänderter Dachneigung, Einbau von Gauben und eines Galeriegeschosses, Erneue-
rung und Erweiterung Balkone, Einbau eines freistehenden Personenaufzugs
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Georgenstraße 63, eine Robinie
2.
Nordendstraße 12, ein Bergahorn
3.
Theresienstsraße 90, eine Kaukasische Zelkove
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Genehmnigungsbescheid Baumfällung
Winzererstsraße 83, eine Zierkirsche
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baugenehmigung
Augustenstraße 87
3.
Realisierungswettbewerb für den Bereich Altstadtring Nordwest, Gabelsbergerstraße mit
Eingang zum Kunstareal
Antrag Nr. 14-20 / A 02127 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürger-
beteiligung vom 13.05.2016
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirkes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00719 der BV des 18. Stadtbezirkes vom 12.11.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5085
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Neuberufung des Heimatpflegers der LHM und seines Stellvertreters
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05902
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
BeSPIELbare Stadt auch für München
Antrag Nr. 14-20 / A 869 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 02.04.2015
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01130 des BA 5 Au-Haidhausen vom 15.04.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05031
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGb
im Stadtbezirks 9 Neuhausen-Nymphenburg
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05526
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Katharina-von-Bora-Straße 8, Teilabbruch und -erneuerung einer Hofdecke sowie Abbruch
von ehemaligen Kohletrichtern; Baugenehmigung
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02989
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016
10.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Langfristige Freiraumentwicklung – Öffentlichkeitsarbeit
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05954
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Baugenehmigung Linprunstraße 40
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der CSU im BA 3 vom 23.03.2016
Einrichtung einer Ladestation für E-Taxis
vertagt aus den Sitzungen vom 12.04.2016 und 10.05.2016
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Antrag der CSU im BA 3 vom 02.05.2016
Ortstermin am Königsplatz, Teilnehmer: BA 3, Amt für Abfallwirtschaft, MVG, Anwohner
3.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 30.05.2016
Vorfahrtregelung Kreuzung Luisenstraße/Zieblandstraße/Tengstraße aufheben und
Rechts-vor-Links-Regelung einführen
4.
Antrag der FDP im BA 3 vom 31.05.2016
Anbringung von Hinweistafeln über die Herkunft des jeweiligen Straßennamens an allen
Straßenschildern in der Maxvorstadt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen
Wegweisende Beschilderung Altstadtringtunnel
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement
Radführung Seidlstraße – Lückenschluss, Vorlage des Konzeptes durch das KVR
3.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes, Seidlstraße 23
4.
(E) Tempo-30-Zone in der Sandstraße zwischen Nymphenburger und Dachauer Straße zur Vermeidung von Lärmbelästigungen und Gefährdung von Anwohnern und Kindergartenkindern
-
14-20 / E 00662
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
14-20 / V 06325
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Tempo-30-Zone in der Sandstraße zwischen Nymphenburger und Dachauer Straße; Vermeidung von Lärmbelästigungen und Gefährdung von Anwohnern und Kindergartenkindern
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Dachauer Straße 6, Umwandlung einer bestehenden unbeleuchteten Litfaßsäule in eine
beleuchtete (Ersatz)
2.
Modell des ursprünglichen Alten Botanischen Gartens als Bürgerinformation im jetzigen
Alten Botanischen Garten
3.
entfällt
4.
Sondernutzungen auf öffentlichem Grund
a) Ludwigstraße 11, Verkaufseinrichtung
b) Dachauer Straße 42, Verkaufseinrichtung
c) Zieblandstraße 2, Verkaufseinrichtung
2.3
Gaststätten
1.
Freischankflächen, Sondernutzungserlaubnisse
a) Schellingstraße 29, Genehmigung einer Freischankfläche
b) Augustenstraße 123, Genehmigung einer Freischankfläche, Änderungsantrag
c) Ludwigstraße 20 und Professor-Huber-Platz 2, Verkaufseinrichtung auf öffentl. Grund
d) Schellingstraße 20, Genehmigung einer Freischankfläche
e) Türkenstraße 21, Genehmigung einer Freischankfläche
f) Marsstraße 13, Genehmigung einer Freischankfläche
g) Adalbertstraße 33, Genehmigung einer Freischankfläche
f) Odeonsplatz 2, Rücknahme der Erlaubnis einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Münchner Sportfestival am 10.07.2016 auf dem Königsplatz
2.
500 Jahre Reinheitsgebot vom 22.07. bis 24.07.2016 auf dem sog. Odeonsplatz,
Wittelsbacherplatz, Brienner Straße und Ludwigstraße
3.
Oben Ohne Open Air des Kreisjugendrings München am 23.07.2013 auf dem Königsplatz
4.
Kino-Open-Air auf dem Königsplatz vom 25.07. bis 02.08.2016
5.
Jugendgeschichtswerkstatt „sommer.dok“ am 20.07.2016 auf dem Königsplatz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
Neue Reinigungsklassen im Bereich Hauptbahnhof
Bericht einer Mitarbeiterin des Baureferates, Tiefbau, Strassenreinigung
3.
Unterrichtungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Ausnahmegenehmigung
Vollzug der Grünanlagensatzung, Baustelleneinrichtung Marlene-Dietrich-Straße 47
2.
Baureferat, Beschlussvorlage
Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05984
Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 26.04.2016
3.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Eilentscheidung
a) Streetlife Festival/Corso Leopold am 11.06. und 12.06.2016 zwischen Odeonsplatz und
Münchner Freiheit
b)Straßenfest in der Schleißheimer Straße 1-30 am 18.06.2016
Eilentscheidungen des Vorsitzenden vom 16.05.2016: jeweils Zustimmung
4.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, strategische Konzepte
Markierung von beidseitigen Radverkehrsanlagen auf der Fahrbahnder Schleißheimer
Straße zwischen Elisabethstraße und Theresienstraße/Maßmannstraße
5.
Brienner Straße, Einbahnrichtung
Antrag div. StadträteInnen der SPD-Fraktion vom 13.05.2016
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirkes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00719 der BV des 18. Stadtbezirkes vom 12.11.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 5085
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016
7.
Ampelanlage Adalbert/Amalienstraße, Schreiben eines Bürgers vom 24.05.2016
8.
Schleißheimer Straße 66, Genehmigung einer Fahrradabstellfläche vor einem Gewerbe-
betrieb; Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 24.05.2016: Zustimm
9.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Erlaubnisbescheid, Open Air Konzert mit Herbert Grönemeyer am 05.06.2016
10.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Steinheilstraße, Fernwärme
b) Linprunstraße 22, Fernwärme
c) Linprunstraße 3, Fernwärme
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Campus for Change e.V.
Förderung der Integration von jungen Flüchtlingen und Asylbewerbern
14-20 / V 06140
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Förderung der Integration von jungen Flüchtlingen und Asylbewerbern vom Verein Campus for Change e.V. in Höhe von 4.351,50 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Dachauerstraße 98
Zirkusprojekt vom 17.-23.07.2016
14-20 / V 06397
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats der Grundschule an der Dachauerstraße 98 auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 in Höhe von 2.590,00€ für das Zirkusprojekt vom 17.-23.07.2016.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Sozialreferat, Beschlussvorlage
Frauenobdach KARLA 51, Erweiterung am Standort Karlstraße 40
Verlagerung des Schutzraums für Frauen in die Karlstraße 40
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05894
Beschuss des Sozialausschusses vom 09.06.2016
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung"
Kunst im Karrèe 2016 am 09./10.07.2016
14-20 / V 06074
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Veranstaltung "Kunst im Karrèe 2016" am 09./10.07.2016 von der Initiative "84 GHz - Raum für Gestaltung" in Höhe von 2.691,66 Euro
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
easy!upstream - Verein zur Förderung und Unterstützung zeitgenössischer Kunst e.V.
Ausstellung junger Kunst vom 03.06. - 26.06.2016
14-20 / V 06095
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für eine Ausstellung junger Kunst vom 03.06. - 26.06.2016 von easy!upstream - Verein zur Förderung und Unterstützung zeitgenössischer Kunst e.V. in Höhe von 1.764,86 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Öffentlicher Bücherschrank in der Maxvorstadt
2.
Terminplanung Sitzungen 2017
3.
Antrag des Beauftragten gegen Rechtsextremismus des BA 3 Maxvorstadt vom 14.05.2016
Stellenmehrung bei der Fachstelle für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Rassis-
mus und Menschenfeindlichkeit und der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus
4.
Welche Rolle spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauch-
tumsveranstaltungen? Den Bezirksausschüssen ein Befreiungsrecht einräumen!
Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 26.04.2016
Der BA 16 bittet um Unterstützung seines Antrages.
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement, Schaffung einer Koordinatinsstelle
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04822
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016
6.
Direktorium, Antrag zur Änderung der BA-Satzung
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren in Erhal-
tungssatzungsgebieten
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02164 des BA 6 Sendling
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung