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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 13. Dezember 2016, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Arkadensaal BayernLB, Oskar-von-Miller-Ring 3, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Antworten auf die Fragen aus der Sitzung vom 15.11.2016
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers aus dem Stadtbezirk Bogenhausen vom 09.11.2016
Luftverschmutzung durch Stau in der Gabelsbergerstraße
2.
Anfrage einer Künstlervereinigung wegen eines Atelierhauses vom 10.11.2016
3.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vm 15.11.2016
Wilder Parkplatz hinter Gabelsbergerstraße 47 und Durchgang zur Glyptothek
4.
Schreiben zweier Bürgerinnen aus den Stadtbezirken Schwabing-Freimann und Maxvor-
stadt vom 10.11.2016 und 23.11.2016
Starke Verschmutzung durch Hundekot im Eingangsbereich der städt. Grundschule und
Kindergarten Türkenstraße 68
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
Befahren und Parken auf dem Josephsplatz verhindern
14-20 / B 02918
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Baureferat, Antwortschreiben
Befahren und Parken auf dem Josephsplatz, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02918 des BA 3
vom 11.10.2016
3.
Maßnahmen zum Schutz des Alten Nördlichen Friedhofs
14-20 / B 02776
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Stand der Planungen für den Nachbarschaftstreff Arnulfpark
14-20 / B 02622
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Abrechnung der Sitzungsgelder professionalisieren
14-20 / B 03022
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Baureferat, Antwortschreiben auf Anfrage des BA 3 zu Straßenbauarbeiten in der Neu-
reutherstraße im Bereich Tengstraße mit Arcisstraße (TOP A 5.2.4/112016)
7.
Verbesserung für den Radverkehr (1): breiterer Radweg für die Dachauer Straße
14-20 / B 02773
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Kreisverwaltungsreferat
Abdruck eines Antwortschreibens des KVR vom 07.11.2016 zu einer Bürgeranfrage
„Tramhaltestelle Karlstraße“
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016
Kennzeichnung der Tekturen zu Bauvorhaben
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093
Deroystraße (westlich),Arnulfstraße (nördlich), Marsstraße (östlich und südlich), Ände-
rung des Bebauungsplanes Nr. 945 – Stuerzentrum
vertagt aus der Sitzung vom 15.11.2016, TOP B 2.1.11
2.
Liste der Bauvorhaben: 44., 45., 46. KW
3.
Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 44., 45., 46., 47. KW
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Gabelsbergerstraße 11-13, eine Flügelnuss
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089, Pappenheimstraße (westlich) zwischen Mars-
platz und Blutenburgstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1466)
Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 3 Satz 1
Nr. 2 BauGB – Beschleunigtes Verfahren -
2.
Baureferat, Gartenbau
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straße und in öffentlichen Grünflä-
chen sowie in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen
städtischen Grundstücken
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter
Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 05253
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017 – 2021
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020; Finanzierung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07205
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren
Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürger-
beteiligung vom 13.10.2015
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 7305
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020; Festsetzung derReihenfolge großer
Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 – 2020, Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07482
7.
Baureferat
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentl. Grünfächen
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Fällgenehmigung Josephsplatz 8, eine Birke
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Planfeststellung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Vorhaben Verlängerung
von Haltestellen (Gruppe 1)
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 22.11.2016: Zustimmung zum Wegfall des Plan-
feststellungsverfahrens
10.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
a)Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 07360
b) Wohnen für Alle ermöglichen – Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen
XII; Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07430 einschließlich Hinweis/Ergänzung vom 21.11.2016
c) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016- 2020
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07533
11.
Baureferat, Gartenbau
Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grün-
flächen und in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen
städtischen Grundstücken
12.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen
a) Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadt-
gebiet
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01097 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milberts-
hofen-Am Hart am 21.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07547
b) Perspektive München, Zukunftsschau 2040 + - Szenarien zur Stadtentwicklung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07418
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
c) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm GEWI, Fortschreibung und Öffentichkeitsbe-
teiligung
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07490
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Aus-
schuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.12.2016
d) Strukturelles Umsetzungskonzept ffür die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen un-
ter Verwendung von Stsellplatzablösemitteln
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05253
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag der SPD im BA 3 vom 13.11.2016
Größere und mehr Mülleimer im Uni- und Museumsviertel
2.
Antrag der SPD im BA 3 vom 13.11.2016
Größere und mehr Mülleimer im Arnulfpark
3.
Antrag des Kinder- und Jugendbeauftragten im BA 3 vom 26.11.2016
MVV-Tickets für Jugendliche bezahlbar machen!
4.
Antrag der CSU im BA 3 vom 26.11.2016
Ampel an der Theresienstraße Ecke Amalienstraße nachts ausschalten
5.
Antrag der CSU im BA 3 vom 26.11.2016
Entrümpelung des öffentlichen Raums; Erlaubnis für die Aufstellung von Zeitungsentnah-
megeräten im öffentlichen Raum einschränken!
6.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016
Einbeziehung der Luftreinhaltevorgaben in die Planungen zur Sicherheitsnachrüstung
des Altstadtringtunnels, Durchführung von Messungen
7.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016
Aufstellen von Bänken auf dem „Norkauer Platz“, Karlstraße 47
8.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016
Fahrradabstellflächen an der Theresienstraße, Höhe Hausnummer 60
9.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016
Heßstraße als Fahrradstraße – Unterstützung des Antrages des BA 9
10.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016
Informationstafeln auf Spielplätzen – Rattenbefall vorbeugen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Baureferat
Georgen-, Friedrich-, Türkenstraße, Lichtsignalanlagenabbau
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnung
Absolutes Haltverbot Schleißheimer Straße und Rottmannstraße
3.
Baureferat, Anhörung
Altstadtreing Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau
Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
MVG-Radstation am Königsplatz – Ortstermin am 05.10.2016
vertagt aus der Sitzung vom 11.10.2016 (Tischvorlage TOP C 2.2.) und der Sitzung am
15.11.2016 (TOP C 2.2.1)
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
a)Fünf Zeitungsentnahmegeräte vor den Anwesen Ludwigstraße 27, Geschwister- Scholl-
Platz 1, Prof.-Huber-Platz 2, Theresienstsraße 61 und Theresienstraße 41
vertagt aus der Sitzung vom 15.11.2016 (TOP C 2.2.2)
Unterlagen liegen bereits vor
b) Aufstellen einer Zeitungsverkaufseinrichtung Schleißheimer Straße 86
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungen
a) Brienner Stsraße 49, Rücknahme einer Sondernutzungserlaubnis, Freischankfläche
b) Hiltenspergerstraße 8, Teilwiderruf der Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
Baureferat
Aktion Saubere Stadt; Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt.
Servicetelefon gegen Vermüllung
2.
Kreisverwaltungsreferat
Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG),
zwei Zeitungsentnahmegeräte: Arcisstraße 17, Prof.-Huber-Platz 2
3.
Baureferat, Beschlussvorlage
Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Verbesserung der Radverkehrsführung mit Kreuzungsumbau im Zuge des Austausches
von Lichtsignalanlagenabbau, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06874
Beschluss des Bauausschusses vom 22.11.2016
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Neubau Hauptbahnhof München
a) Sachstand und Rahmenvereinbarung
b) „Hauptbahnhof München von außen verwahrlost“
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07576
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement
a) Kurzparkzone Erika-Mann-Straße vor Anwesen 2
b) absolutes Haltverbot in der Bernhard-Wicki-Straße Südseite außerhalb der Parkbuchten
c) verkehrsrechtliche Anordnungen für den Fußgängerbereich Josephsplatz
d) Schackstraße, Öffnung für den gegenläufigen Radverkehr
e) Arbeiten im Straßenraum, Heßstraße 2 bis 8, Verlegen Fernwärmeleitung
6.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung
Austausch von Lichtsignalanlagen: Arnulf-/Hopfenstraße
7.
Vollzug der Sondernutzungsrichtlinien der Landeshauptstadt München, Schreiben des
Oberbürgermeisters zur Ablehnung von Anträgen für zwei Zeitungsentnahmegeräte,
Arcisstraße 17 und Prof.-Huber-Platz 2
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
Sozialreferat, Haushaltsplan 2017, div. Beschlussvorlagen
Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze; Zuschussnehmerdatei 2017; Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich „Förderung
freier Träger“ des Sozialreferates/Stiftungsverwaltung-Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes und
des Amtes für Wohnen und Migration
Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07226, 07237, 07218, 07291
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Sozialausschusses in der
gemeinsamen Sitzung vom 22.11.2016
2.
Sozialreferat
Förderung freier Träger zur Übernahme höherer Miet- und Mietnebenkossten für die Pro-
jekte des IG Stammhaus, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06710
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Stiftung Pinakothek der Moderne
3. Kunstareal-Fest vom 23. - 25.06.2017
14-20 / V 07692
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das 3. Kunstareal-Fest vom 23. - 25.06.2017 von der Stiftung Pinakothek der Moderne in Höhe von 7.000,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
Kulturreferat
Förderung des Projektes „Wohlstandsbank“, Fristverlängerung, Fördersumme
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Stadtkämmerei, Beschlussvorlage
Entwurf Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020
einschließlich
Neufassung vom 21.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07533
2.
Direktorium, Anhörung
Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“
Antrag des BA 15 Trudering-Riem, Nr. 14-20 / B 02859 vom 22.09.2016
3.
Aufstellung eines Infokastens an der Barer Straße
4.
Direktorium, Anhörung
Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene;
Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage
vertagt aus der Sitzung vom 15.11.2016
Unterlagen liegen bereits vor
5.
Ergebnis der Kassenprüfung 2015
6.
Bürgerversammlung 2017: Versammlungslokal
7.
Antrag der SPD im BA 3 vom 23.11.2016
Internetzugang im Bürgerbüro und Plenarsitzungssaal des BA 3
8.
Antrag der SPD im BA 3 vom 28.11.2016
Städtisches Telefonbuch auf Alfresco zur Verfügung stellen
9.
Örtlichkeit Kinder- und Bürgerfest 2017
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G
Nicht öffentliche Sitzung